Aquarius mit Marine- und Küstenwache-Begleitung doch nach Valencia

12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius mit Marine- und Küstenwache-Begleitung doch nach Valencia · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Das Rettungsschiff „Aquarius“ der NGO „SOS Méditerranée“ mit der Besatzung der „Ärzte ohne Grenzen“ teilt sich die aufgenommenen 629 Bootsflüchtlinge mit einem oder zwei weiteren Schiffen, die die italienische Marine und die italienische Küstenwache stellen. Zu dritt fahren sie die spanischen Hafenstadt Valencia an. Dort wird das Rote Kreuz die Bootsflüchtlinge übernehmen und innerhalb Spanien verteilen.

La Vanguardia | 12.06.2018

Los inmigrantes del Aquarius se distribuirán en tres barcos para trasladarlos a Valencia

Cruz Roja se ocupará de la primera atención y luego de tramitará su distribución por comunidades

Las 629 personas que permanecen en el barco Aquarius frente a las costas de Italia acabarán en Valencia, pero para su traslado, serán distribuidos en otros dos buques. El capitán del Aquarius y la ONG SOS Mediterranee confirman que se está perfilando un plan para que algunos de estos inmigrantes se queden en la embarcación y el resto sean transferidos a otras dos después de que el Gobierno italiano sí haya dado permiso para trasladar víveres suficientes para emprender el viaje hacia la costa valenciana.

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Von „Mare Nostrum“ zur „Aquarius“ – wie die EU Italien im Stich ließ

12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Von „Mare Nostrum“ zur „Aquarius“ – wie die EU Italien im Stich ließ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Die linksgerichtete spanische Tageszeitung „El Diario“ zeichnet nach, wie die italienische Seenotrettung von der EU isoliert wurde. 2015 rechnete die italienische Mitte-Linksregierung, dass sie mit ihrem Rettungsprogramm „Mare Nostrum“ Unterstützung bei der EU finden würde. Doch die EU setzte im Folgejahr die Beendigung dieser großen italienischen Rettungsoffensive durch. Mit dem Frontex-Einsatz „Triton“ unter Leitung der EU-Kommission entstand ein Vakuum der Rettung in der Todeszone vor der libyschen Küste, das kommerzielle Frachtschiffe, einzelne Marine-Schiffe und schließlich die NGO-Rettungsschiffe zu schließen versuchten. Mit dem aktuellen Versuch der EU, die Dublin-Regelung zu erneuern, die Italien weiterhin zum Hauptaufnahmeland der Boat-people macht, droht eine völlige Isolierung Italiens in der europäischen Flüchtlingspolitik. Das hat die Abschottungsoffensive der Lega und des italienischen Innenministeriums unter Matteo Salvini befördert.

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Aquarius lehnt Anlandung in Valencia ab – Hafen Palma?

12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius lehnt Anlandung in Valencia ab – Hafen Palma? · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

Das Rettungsschiff „Aquarius“ der NGO „SOS Méditerranée“ mit der Besatzung von „Ärzte ohne Grenzen“ lehnt die Fahrt in das weit entfernte spanische Valencia ab. Die lange Fahrt stelle ein Sicherheitsrisiko für die 629 Bootsflüchtlinge dar. Ihr Gesundheitszustand – unter ihnen Schwangere und Kleinkinder – sowie die meteorologische Verschlechterung erlaubten einen solchen Transport nicht. Die spanische Regierung hat als Ersatz die spanische Hafenstadt Palma de Mallorca angeboten. Bislang liegt dem Rettungsschiff keinerlei Anweisung der zuständigen Rettungsleitstellen in Rom und Madrid zu einer Anlandung vor.

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Aquarius: Hintergründe zur italienisch-spanischen Entscheidung

12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Aquarius: Hintergründe zur italienisch-spanischen Entscheidung · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Spanien · Tags:
Die italienische Tageszeitung „Corriere della Sera“ berichtet über Hintergründe zu den Entscheidungen über das Rettungsschiff „Aquarius“ und die von ihr aufgenommenen Bootsflüchtlinge. Am gestrigen Montag (11.06.2018) meldete die „Aquarius“ um 12 Uhr an die italienische Küstenwache, dass sich das Schiff „in einer Notfall-Situation“ befinde. Daraufhin bereitete die Küstenwache unter Leitung des Ministers für Infrastruktur Toninelli (Cinque Stelle) die Anlandung wahrscheinlich in Reggio Calabria vor. Zeitgleich übernahm die EU-Kommission Teile des Krisenmanagements und erreichte, dass die spanische Regierung (um 14:41 Uhr) den Hafen von Valencia für diese Bootsflüchtlinge öffnete.
Am Montagabend trat erstmals eine große Krisensitzung in Rom zusammen. Beteiligt waren auch die Marine und die Geheimdienste. Drei Ziele wurden avisiert: Mit den westlibyschen Küstenmilizen solle bis Monatsende die Push-Back-Abmachung gegen Geld erneuert werden, Malta solle weiterhin unter Druck gesetzt werden, Bootsflüchtlinge aufzunehmen, und die EU-Staaten, unter deren Flagge die NGO-Rettungsschiffe fahren oder in deren Gebiet sie ihren Sitz haben, sollten künftig für die Aufnahme der Bootsflüchtlinge dieser Schiffe verantwortlich gemacht werden.

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Spanien: Valencia öffnet Hafen für Aquarius mit 629 Boat-people

11. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanien: Valencia öffnet Hafen für Aquarius mit 629 Boat-people · Kategorien: Italien, Libyen, Spanien · Tags: ,

El Paìs | 11.06.2018

España acogerá al barco ‘Aquarius’ en Valencia por razones humanitarias

„Es nuestra obligación ayudar a evitar una catástrofe humanitaria y ofrecer un puerto seguro a estas personas“, asegura Pedro Sánchez

El presidente del Gobierno, Pedro Sánchez, ha dado instrucciones para que España acoja en el puerto de Valencia al barco Aquarius, que navega por el Mediterráneo con más de 600 inmigrantes y refugiados rescatados por Médicos Sin Fronteras (MSF) y Sos Mediterranée, abandonados a su suerte tras impedir su entrada a Italia el nuevo ministro del Interior, Matteo Salvini. Sin embargo, nadie ha notificado de momento al capitán del barco y a las ONG allí presentes que su destino es Valencia. El viaje son unas 700 millas náuticas, unos tres días y, según los cálculos de los responsables del barco, no disponen de comida para tanto tiempo, por lo que habría que recoger suministros en otro puerto de camino a Valencia. El barco continúa parado.

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Sea Watch: Weitere 800 Boat-people vor Italien blockiert

11. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Sea Watch: Weitere 800 Boat-people vor Italien blockiert · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Die Medien korrigieren ihre Angaben: Ca. 790 Bootsflüchtlinge wurden nicht von dem NGO-Schiff „Sea Watch 3“ aufgenommen, dem Salvini nach der Medien-Fehlmeldung sofort ebenfalls blockierte italienische Häfen versprach, sondern von der italienischen Marine und Frachtschiffen. In den Medien wird am Montagmittag (11.06.2018) spekuliert, dass die italienische Blockadefront bereits am Bröckeln sei. An Bord des Rettungsschiffs „Aquarius“ befinden sich u.a. 400 Bootsflüchtlinge, die von der italienischen Marine gerettet und auf Anweisung der italienischen Rettungsleitstelle der „Aquarius“ zum Weitertransport nach Italien übergeben worden waren.

Weitere 800 Bootsflüchtlinge wurden in der Nacht von Sonntag auf Montag (10./11.06.2018) zwischen Libyen und Italien gerettet, dieses Mal von dem Rettungsschiff „Sea Watch 3“. Der italienische Innenminister Matteo Salvini kündigt auch für dieses Schiff eine Schließung der italienischen Häfen an und verschärft den Ton gegenüber der EU. Italien rette und lasse retten, während Frankreich seine Grenzen für Migrant*innen geschlossen habe (i.e. die italienisch-französische Grenze) und Spanien seine Grenzen mit Waffengewalt verteidige (i.e. mit Schüssen an den EU-Grenzzäunen um Ceuta und Melilla).

Der Bürgermeister der italienischen Hafenstadt Livorno, Nigorin von der Mit-Regierungspartei Cinque Stelle, schloss sich heute den Bürgermeistern von Neapel, Palermo, Messina und Reggio Calabria an: Im Protest gegen die Regierung erklärte er Livorno zur offenen Stadt, die die Bootsflüchtlinge gerne aufnehme. Doch nach wenigen Minuten verschwindet seine Ankündigung von Facebook. Zeitungen und Blogs berichten von innerparteilichen Protesten gegen die Führung von Cinque Stelle, die im Bündnis mit der Lega die Blockade der italienischen Häfen mitträgt.

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Seenotrettung Aquarius: 629 Boat-people vor Italien blockiert

10. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Seenotrettung Aquarius: 629 Boat-people vor Italien blockiert · Kategorien: DT, EN, IT, Italien, Libyen · Tags: ,

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (09./10.06.2018) hat das Rettungsschiff Aquarius, mit dem Personal der NGO „Ärzte ohne Grenzen“, 629 Bootsflüchtlinge im zentralen Mittelmeer aufgenommen. Das italienische Innenministerium unter Minister Matteo Salvini (Lega) verweigert das Anlaufen des Schiffs in Italien. An Bord sind u.a. 40 Bootsflüchtlinge, die nach Sinken ihres Boots aus dem Wasser gerettet wurden, 123 unbegleitete Minderjährige, 11 Kleinkinder und 7 Schwangere.

Malta verweigert die Aufnahme, da die Rettungen von der italienischen Seenotrettungsstelle koordiniert wurden und sich daraus eine Aufnahmepflicht Italiens ergebe. Außerdem sei Lampedusa der nächstgelegene Hafen, auch das habe juristischen Ausschlag zu geben. Der italienische Innenminister macht neben Malta die EU für die Situation verantwortlich, die Italien bei Rettung und Aufnahme allein lasse. Die Bürgermeister von Neapel und Palermo haben ihre Städte zur Anlandung der „Aquarius“ und zur Aufnahme der Bootsflüchtlinge bereit erklärt, im Protest gegen das italienische Innenministerium. Innenminister Matteo Salvini erhält bei seiner Blockade-Entscheidung Rückendeckung durch die oppositionelle Partei „Forza Italia“ (Berlusconi), während von der größeren Regierungs-Koalitionspartei „Cinque Stelle“ kaum etwas zu hören ist. Lediglich Danilo Toninelli, Minister für Verkehr und Infrastruktur, hat an Malta appelliert, die internationalen Absprachen einzuhalten.

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Warnung an italienischen Innenminister vor Provokation Nordafrikas

07. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Warnung an italienischen Innenminister vor Provokation Nordafrikas · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: ,

Der ehemalige italienische Innenminister Marco Minniti hat im italienischen Fernsehen seinen amtierenden Nachfolger Matteo Salvini vor weiteren Provokationen Nordafrikas gewarnt. Salvini hatte nach Amtsantritt die tunesischen Migrant*innen losgelassene Zuchhäusler genannt („galeotti“).

Minniti, der dem untergehenden Partito Democratico angehört, hat die Umwandlung der westlibyschen Küstenmilizen in ein sogenannte libysche Küstenwache geleitet und damit ein systematisches völkerrechtswidriges Push-Back von Boat-people zurück nach Libyen aufgebaut.

Nun erinnert er daran, dass 2006 der damalige italienische Minister Roberto Calderoli ein provozierendes islamfeindliches T-Shirt angezogen und damit einen Ansturm auf das italienische Konsulat in Benghasi ausgelöst hatte. Gaddafi hatte auf die Demonstration schießen lassen, Folge: 11 Tote.

Falls Innenminister Salvini Sprüche wie „Der Islam ist mit der (italienischen) Verfassung unvereinbar“ (Salvini im Februar 2018) im bereits aufgeladenen Kontext wiederhole, drohe Unheil in Nordafrika, so warnte ihn sein Vorgänger.

Tunesien: Regierungskritische Demonstrationen wegen Schiffskatastrophe

07. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Regierungskritische Demonstrationen wegen Schiffskatastrophe · Kategorien: DT, Tunesien · Tags: , ,
In mehreren südtunesischen Städten kam es in den vergangenen Tagen zu Demonstrationen wegen der Schiffskatastrophe vor den tunesischen Kerkennah-Inseln, bei der mehr als 100 Boat-people umgekommen sind. Die Demonstrant*innen zogen durch die Innenstädte und zu den Krankenhäusern, in die die Toten gebracht worden waren, und forderten Einkommen sowie den Sturz der Regierung. Hier ein Kurzbericht aus der Stadt El-Hamma bei Gabes:

Business News | 05.06.2018

Naufrage de Kerkennah : Des manifestations à El Hamma et à Tataouine


Une importante manifestation a lieu, ce soir du mardi 5 juin 2018, dans la ville d’El Hamma (gouvernorat de Gabès) en guise de protestation contre le naufrage d’une embarcation à Kerkennah.

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Tunesien: Nach Schiffskatastrophe Entlassung des Innenministers

06. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Nach Schiffskatastrophe Entlassung des Innenministers · Kategorien: DT, Tunesien · Tags: ,

Nach der Schiffskatastrophe vor den tunesischen Kerkennah-Inseln (bislang 68 Tote geborgen, wahrscheinlich weit über 100 Tote) wurde der Innenminister entlassen, wie auch zahlreiche hohe Sicherheitsbeamte. Ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet, um die Abschottungs-Löcher oder die angebliche Mittäterschaft in der Küstenwache und bei den lokalen Polizeien aufzuspüren. Die Kerkennah-Inseln sind seit heftigen Sozialunruhen vor zwei Jahren kaum noch von der tunesischen Polizei zu kontrollieren. Die Zufahrt auf die Inseln ist für Nicht-Inselbewohner*innen seit langem offiziell polizeilich blockiert. Dementsprechend hat sich eine lokale informelle Ökonomie und eine informelle Reisefreiheit ausgebildet, die die polizeistaatlichen Kontrollen unterlaufen. Die Abreise von Boat-people wird von der Inselbevölkerung organisiert: Man fährt jeweils die Ausreisenden mit Booten zu dem größeren Schiff vor der Küste, das dann Richtung Italien aufbricht.

Unter dem unten stehenden Link finden sich viele Fotos und Videos zur Bevölkerung, die die Särge von Angehörigen und MitbewohnerInnen in Empfang nimmt.

mosaiquefm | 06.06.2018

Les répercussions du naufrage de Kerkennah (Vidéos + Photos)

L’opération de sauvetage menée après le naufrage d’une embarcation de migrants clandestins dans la nuit de samedi dernier continue. Au total, 68 corps ont été jusque-là repêchés, selon un dernier bilan du ministère de l’Intérieur, mercredi 6 juin 2018.

Les gardes-côtes, la marine nationale, la protection civile et la douane poursuivent leurs recherches, ajoute la même source.

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