Quelle: Sächsische Zeitung | 28.11.2016

Grenzkontrollen allein schrecken weder Flüchtlinge noch Schlepper. Italien sucht deshalb nach neuen Partnern in Afrika.

Von Karin Schlottmann

Bleibt im Boot! Bleibt im Boot! Ihr seid in Sicherheit, wir retten euch alle!“ Die italienische Rettungsmannschaft ist nicht mehr weit von dem schwankenden Schlauchboot der Flüchtlinge entfernt. Verängstigt warten die Menschen auf Hilfe. Wohl aus Panik, das Boot der Küstenwache könne wieder abdrehen, springt einer von ihnen trotz der lauten Warnrufe der Helfer ins Meer. Schnell schwimmt ein Rettungsschwimmer hinterher und zieht ihn aus den Wellen. Nach der langen Fahrt über das Mittelmeer sind die meisten Flüchtlinge körperlich geschwächt, manche verletzt. Allein schaffen es die wenigsten, ins große Boot zu klettern. Ihnen Rettungsringe oder -westen zuzuwerfen, wie es andere Schiffe machen, ist keine gute Idee, erklärt Alessandro Morella, Kommandant der italienischen Küstenwache, den Besuchern aus Deutschland.

Der Film, der diesen Einsatz dokumentiert, verschafft dem Zuschauer einen kleinen Eindruck von den Dramen, die sich seit Jahren zwischen der libyschen und der sizilianischen Küste abspielen. Erst vor fünf Tagen starben acht Menschen bei der Fahrt über das Mittelmeer. Insgesamt wird die Zahl der Todesopfer in diesem Jahr auf mehr als 4 600 Menschen geschätzt. In den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden im Rahmen der EU-Operation Triton 87 271 Menschen gerettet, davon rund 47 000 vor der italienischen Küste.

Mithilfe von Satelliten, Hubschraubern und Booten aller Größen und Klassen beobachten Rettungskräfte das Geschehen auf dem Mittelmeer. Manchmal geben Schmuggler den Flüchtlingen eine Telefonnummer mit auf den Weg, damit diese Alarm bei den italienischen Behörden auslösen zu können. Es kommt auch vor, dass Flüchtlinge ihre Angehörigen in Europa über ihre bevorstehende Überfahrt informieren, die wiederum die Seenotleitstelle in Rom anrufen.

Der Frage, ob sie nicht unfreiwillig das Geschäft der Schlepper unterstützen, müssen sich die Rettungskräfte immer wieder stellen. Der norwegische Polizeibeamte Pal Erik Teigen, Kommandeur auf dem Versorgungsschiff Siem Pilot, hält nichts von dieser These. „Was wäre denn die Alternative?“, fragt er. Jedermann sei nicht nur moralisch, sondern auch rechtlich verpflichtet, Menschen in Seenot zu helfen, sagt er. Mehrmals pro Jahr lässt er sich vom Dienst beurlauben, um Rettungseinsätze im Mittelmeer zu leiten. Auf seinem Schiff kann Teigen bis zu 1 100 Flüchtlinge unterbringen. Sie werden nach der Bergung versorgt, untersucht, penibel registriert und intensiv über ihre Schlepper befragt. Wer als Helfershelfer auffällt, wird im Hafen der italienischen Polizei übergeben. Für die Toten steht ein Kühlcontainer bereit.

Garantieschleusungen kosten extra

Teigen sagt, die Schlepper gehen zulasten der Flüchtlinge immer größere Risiken ein. Sie setzen die Menschen nicht mehr wie vor Jahren in ausgediente Fischerboote aus Holz, sondern organisieren primitive Gummiboote aus chinesischer Produktion, die nach Worten von Brigadegeneral Manlio Scopigno von der EU-Operation „Sophia“ eigentlich keine Boote sind. „Sie bewegen sich damit nur irgendwie auf dem Meer, es ist erschütternd, was sich da abspielt“, berichtet er. Bis zu 140 Menschen werden darin aufs offene Meer geschickt. Nach einer Schätzung zahlen die Flüchtlinge 1 000 Euro für einen Platz. Die gesamte Flucht kann einige Tausend Euro kosten, berichtet Europol. Sogenannte Garantieschleusungen kosten extra. Die Gewinnspanne ist angesichts dieser Einnahmen beträchtlich. Nur Drogenhandel verspricht noch höhere Gewinne. Flüchtlinge erzählen, dass die Menschenhändler sie mit Waffengewalt in die Boote gezwungen hätten, als sie sich bei schlechtem Wetter weigerten, hineinzusteigen.

Die EU kämpft mit ihrer Grenzschutzagentur Frontex seit Jahren für sicherere Außengrenzen und gegen die Schleppernetzwerke. Seit der Schließung der Balkan-route und dem EU-Türkei-Deal wagen immer mehr Afrikaner den riskanten Weg durch die Wüste und dann von Libyen übers Meer Richtung Sizilien. Hauptherkunftsländer sind Nigeria, Eritrea, Guinea, Gambia, Somalia und Senegal. Oberstleutnant der Bundeswehr Andreas Pickel arbeitet in der Planungsabteilung der Operation Sophia in Rom. Er ist überzeugt: „Es geht nicht darum, ob die Migranten kommen. Es geht darum, wie sie kommen.“

Die Schiffe und Flugzeuge der Frontex-Operation Sophia sollen Flüchtlinge im Mittelmeer aufnehmen und illegale Netzwerke lahmlegen. Sie kontrollieren den Seeraum, dürfen Schiffe anhalten, durchsuchen, Verdächtige an ein EU-Land übergeben und Schlepperboote zerstören. Im Sommer haben die Regierungschefs der EU beschlossen, die Befugnisse der Operation auszuweiten und die libysche Küstenwache auszubilden. Der zerfallene Staat ist derzeit das Einfallstor der Schlepperbanden. Eine Vereinbarung sieht vor, zunächst 80 libysche Polizisten drei Monate lang auf Hoher See in Sachen Seerecht, Navigation und Schiffstechnik zu schulen. Irgendwann, so hoffen die EU-Regierungschefs, soll das Land wieder in der Lage sein, seine Küste zu sichern.

276 000 Menschen warten nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Libyen auf einen Platz im Boot Richtung Italien. Die EU hat Italien lange mit den Problemen alleingelassen. Im Gegenzug hat Italien die meisten Flüchtlinge einfach durchgewunken. Diese Politik gehört der Vergangenheit an. Die EU hat Frontex verstärkt und hilft Italien und Griechenland mit Personal und Ausrüstung auf allen Ebenen.

Inzwischen bleiben die meisten Einwanderer in Italien. Pro Jahr sind es um die 160 000. Als Dank verspricht Brüssel Entlastung. Das Zauberwort heißt „Umverteilung“. Eine neue Behörde (EASO, Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen), ausgestattet mit einem Jahresbudget von 66 Millionen Euro, soll dem Programm zum Erfolg verhelfen – bisher vergeblich. Die Kritik der Italiener richtet sich vor allem gegen die EU-Mitglieder Slowakei, Polen, Tschechien und Ungarn. Präfekt Mario Morcone, Chef der Einwanderungsbehörde im Innenministerium in Rom, hält ihnen mangelnde Solidarität vor: „Die Osteuropäer denken, das ist ein italienisches Problem.“ Die italienischen Grenzen aber seien EU-Außengrenzen. Die Pläne der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft, den Verteilschlüssel flexibler zu gestalten, verurteilt er und hofft, dass Deutschland auf dem nächsten Gipfel im Dezember die Einhaltung der Spielregeln durchsetzt.

Solange es Armut gibt, gibt es Migration. Italien bemüht sich deshalb verstärkt, Kooperationspartner in Afrika zu suchen. Beispiel: Niger. In dem Transitland geben die Flüchtlinge viel Geld für Übernachtung und Essen aus, sagen Regierungsbeamte im Außenministerium in Rom. Der Wüstenstaat erlebe dadurch eine Art ökonomischen Frühling. Wenn sich die EU also, so die Hoffnung Roms, ähnlich wie in der Türkei finanziell in Afrika engagiere, wären Abkommen über die Rücknahme von Flüchtlingen durchaus eine Option. Grenzkontrollen allein, da sind sich alle einig, sind kein Allheilmittel.