Quelle: Spiegel Online

Lettland hat zugesagt, mehr als 500 Asylsuchende aufzunehmen – bisher läuft das schleppend. Und von denen, die als Flüchtlinge anerkannt wurden, sind fast alle weitergezogen – nach Deutschland.

Zehntausende Flüchtlinge sollen von Italien und Griechenland aus gerechter auf die EU-Länder verteilt werden. Aber bisher läuft diese Umverteilung äußerst schleppend. Es gibt immer neue Probleme, das zeigt jetzt auch der Fall Lettland. Denn dort wollen die Migranten offenbar nicht bleiben.

Das baltische Land hatte zugesagt, 531 Flüchtlinge aufzunehmen, bislang sind dort aber erst 69 von ihnen angekommen. 23 der Asylsuchenden wurden als Flüchtlinge anerkannt oder haben einen alternativen Schutzstatus bekommen – aber bis auf zwei Flüchtlinge haben von ihnen alle Lettland wieder verlassen und sind nach einem Bericht des lettischen Fernsehens auf eigene Faust nach Deutschland weitergezogen. Grund dafür sei, dass es für Flüchtlinge in Lettland nahezu unmöglich ist, eine Arbeit oder Wohnung zu finden.

Den lettischen Behörden liegen der Agentur BNS zufolge keine Informationen über die Weiterreise der Flüchtlinge vor. Rechtlich bestehe nach Angaben der Migrationsbehörde auch keine Möglichkeit, sie aufzuhalten – nach Anerkennung gelte die Reisefreiheit innerhalb Europas. Trotz ihres unbekannten Verbleibs erhielten die Flüchtlinge aber weiterhin monatlich 139 Euro vom lettischen Staat.

Ministerpräsident Maris Kucinskis kündigte an, dass sich die Mitte-rechts-Regierung in Riga in Kürze mit der Angelegenheit befassen werde. „Wir werden kein totalitärer Staat sein, der eine Mauer errichtet und alle aufhalten kann“, sagte er. Gegen die Aufnahme von Flüchtlingen gibt es in Lettland starke Vorbehalte.