„Angesichts des Zustroms an Flüchtlingen agiert die rechte Szene immer aggressiver“

30. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Angesichts des Zustroms an Flüchtlingen agiert die rechte Szene immer aggressiver“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Michael Klarmann

Anschläge und Morddrohungen treffen Asylsuchende, aber auch deren Unterstützer, Beamte und Politiker

Auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung erscheint Deutschland teilweise weiterhin tief gespalten. Ähnlich wie in den 1990er Jahren wächst die verbale und reale Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten – zugleich begrüßen und beklatschen Menschen die Asylsuchenden bei ihrer Ankunft, wächst die Bereitschaft, sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe zu engagieren. Die Zivilisations- und Empathiemauern verlaufen jedoch nur zum Teil zwischen Ost und West. Wird es also wieder tiefbraun im Kaltland, expandieren die rechte Szene und an deren Rändern die Extremisten der Mitte?

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„Liste der Brandanschläge auf Unterkünfte: Sechzig Mal Hass“

29. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Liste der Brandanschläge auf Unterkünfte: Sechzig Mal Hass“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: taz

26 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte zählt das Bundeskriminalamt bundesweit seit Jahresbeginn. Wir kommen auf 60 Fälle.

von Svenja Bednarczyk

BERLIN taz | Nach Angaben von Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen hat es in diesem Jahr bislang 22 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. 26 Brandanschläge zählt hingegen das Bundeskriminalamt seit Jahresbeginn. Das geht aus internen Daten hervor, die der taz vorliegen.

Bestätigte Brandanschläge, mutmaßliche und solche, bei denen nicht ausgeschlossen werden kann, dass es sich um Brandstiftung handelt, werden in folgender Liste aufgezählt und auf dieser Karte dargestellt. Angriffe mit Feuerwerkskörpern und Rauchbomben sind nicht aufgeführt.

26.9., Bremen: Unbekannte versuchen, die Bodenbretter und die Kunststoffkassetten einer Zeltunterkunft von außen mit Brandbeschleunigern zu entzünden.

20.9., Breesen bei Rostock: Unbekannte entzünden den Dachstuhl eines leerstehenden Hauses, in das Geflüchtete einziehen sollten.

20.9., Wertheim: Unbekannte stecken eine Unterkunft in Brand und hinterlassen rechte Schmierereien. Die Polizei findet Spuren, die auf einen Einbruch und Brandbeschleuniger hindeuten.

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„Das Neonazi-Netz hinter den Flüchtlingsangriffen“

06. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Das Neonazi-Netz hinter den Flüchtlingsangriffen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Die Welt

Die NPD triumphiert. Sie nutzt die Verunsicherung in der Nähe von Flüchtlingsheimen. Besonders gelingt das dort, wo Rechte kommunal verankert sind. Ein Plan, der in ganz Deutschland aufgehen könnte.

Besser hätte es nicht laufen können, jedenfalls aus Sicht der Rechtsextremisten. Da war die Kanzlerin ins sächsische Heidenau gereist, um vor Ort klare Kante zu zeigen. Doch statt Beifall zu ernten, stieß Angela Merkel auf eine Wut, die sie bei ihren Auftritten noch nie erlebt hatte: „Blöde Schlampe“, „Volksverräterin“, schallte es ihr entgegen. Damit hatte niemand gerechnet. Aber war es wirklich Zufall, dass sich hier, in einer kleinen, 16.000-Seelen-Gemeinde nahe Dresden, rassistische Hetze gegen die Kanzlerin Bahn brach?

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„Mehr als ein Mord – Das Ende einer Flucht aus Eritrea“

03. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mehr als ein Mord – Das Ende einer Flucht aus Eritrea“ · Kategorien: Deutschland, Eritrea, Medien · Tags: ,

Quelle: DeutschlandRadio Kultur

Von Jenni Roth

Der 20-jährige Asylbewerber Khaled Idris Bahray überlebt die Flucht aus Eritrea. Vier Monate nach seiner Ankunft wird er im Januar 2015 in Dresden ermordet. Der Fall hat die Journalistin Jenni Roth nicht losgelassen. Vor dem Hintergrund des Prozessbeginns am 31. August geht sie in acht Folgen in den Sendungen Breitband und Echtzeit auf Spurensuche.

Khaled Idris Bahray stirbt am 12. Januar 2015, im Innenhof einer Plattenbausiedlung in Dresden-Leubnitz, durch drei Messerstiche in Brust und Hals. Es ist der Montagabend nach den Anschlägen in Frankreich. Ein Montag, an dem die Pegida-Demonstranten mehr Zulauf denn je haben.

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Harte Linie der Visegrad-Staaten

01. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Harte Linie der Visegrad-Staaten · Kategorien: Ungarn · Tags: , , ,

Quelle: nzz

[…] Obwohl sich die Grenzen einer auf Abwehr beruhenden Flüchtlingspolitik in Ungarn gegenwärtig manifestieren, setzen das Land und seine östlichen Nachbarstaaten auf eine harte Linie. Die vier sogenannten Visegrad-Staaten – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – haben am Montag erklärt, am Wochenende zu einem Sondergipfel zusammenzukommen. Sie wollten dort im Vorfeld des geplanten EU-Sondertreffens zur Flüchtlingsfrage am 14. September ihre Haltung abstimmen, sagte der slowakische Ministerpräsident Robert Fico.

Beim Treffen der EU-Innenminister soll über eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Union verhandelt werden. Die Staats- und Regierungschefs der Visegrad-Gruppe lehnen verbindliche Flüchtlingsquoten jedoch strikt ab und wollen keine zusätzlichen Flüchtlinge. Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte die Ablehnung damit, dass sich Polen auf weitere Flüchtlingswellen aus der Ukraine einrichten müsse, die im Falle einer Zuspitzung des Konfliktes zu erwarten seien.

In allen vier Ländern bewirtschaften Politiker diffuse Ängste in der Bevölkerung, wonach die Flüchtlinge Krankheiten, Kriminalität und islamistischen Terror mit sich bringen könnten. So erklärte Fico am Montag auch im Namen seiner Kollegen, eine Quotenregelung innerhalb der EU fördere nur das organisierte Verbrechen. Der tschechische Präsident Milos Zeman verglich die Flüchtlingswelle mit einem Tsunami. Einig sind sich die vier Länder in der Forderung, die Grenzen besser zu kontrollieren, und darin, die meisten Migranten als Wirtschaftsflüchtlinge zu sehen, die kein Asyl verdienten.

„Flüchtlinge abschieben im Thor-Steinar-T-Shirt geht gar nicht“

29. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge abschieben im Thor-Steinar-T-Shirt geht gar nicht“ · Kategorien: Deutschland, Medien · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Peter Nowak

Über das deutsche Dispositiv und die Symbolpolitik in der Flüchtlingsdebatte

Angesichts der toten Flüchtlinge in einem Transporter in Österreich macht eine Berliner Boulevardzeitung mit der Schlagzeile „Weine Europa“ auf und ruft zum Handeln auf. Die Losung am Schluss zeigt die Stoßrichtung: „Schlepper bekämpfen“, heißt sie und somit wird nur aktualisiert, was der Mainstream in Politik und Medien seit Jahren predigt.

Nicht die gesetzlichen Regelungen, die Flüchtlinge zwingen, die Dienste der Schlepper in Anspruch zu nehmen, empört die Mehrheit, die nichts mit Pegida zu tun haben will. Für Aufregung sorgt, dass durch die Schlepper das durch die unvernünftige Wirtschaftsordnung hervorgehobene Elend der Welt ins Zentrum der EU gebracht wird.

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„Flüchtlingstragödie im Burgenland: Die Gewalt zieht in die EU-Festung ein“

28. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingstragödie im Burgenland: Die Gewalt zieht in die EU-Festung ein“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags: , ,

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

Nicht nur an den Außengrenzen mehren sich die Toten der gescheiterten Flüchtlingspolitik, in Deutschland gab es den ersten Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft

War die Rede zuerst von bis zu 50 Flüchtlingen, die im Laderaum eines in Ungarn zugelassenen Kühl-LKWs auf der Ostautobahn im Bezirk Neusiedl tot aufgefunden gefunden wurden, so wurden nach Angaben der Polizei nun 71 Tote gefunden, 59 Männer, 8 Frauen und 4 Kinder, die vermutlich erstickt sind. Ein syrischer Ausweis wurde gefunden. Es seien drei mutmaßliche Schlepper, ein Ungar und zwei Bulgaren, darunter der Fahrzeughalter, in Ungarn festgenommen worden. Die Polizei geht davon aus, dass sie auch die beiden Fahrer erwischt hat, bei den mutmaßlichen Tätern handele es sich aber um eine untere Ebene der Organisation.

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„Spätsommer des Deutschen Rassismus“

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Spätsommer des Deutschen Rassismus“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Peter Nowak

Wiederholt sich zurzeit die Geschichte des deutschen Rassismus von vor 25 Jahren noch einmal als Farce?

Täglich gibt es neue Meldungen über Angriffe auf Einrichtungen, die für die Aufnahme von Geflüchteten vorgesehen sind. Gestern kamen die Meldungen aus dem brandenburgischen Nauen. Derweil überschlagen sich die Medien mit Meldungen über die Schande von Heidenau. Der Bürgermeister sieht aber vor allem den Ruf des Ortes beschädigt. Er beklagt nun, dass der Ort fortan mit dem Ruf leben muss, eine Neonazi-Hochburg zu sein.

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„Kolumne German Angst: Balkanisierung ist Europas Albtraum“

13. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Kolumne German Angst: Balkanisierung ist Europas Albtraum“ · Kategorien: Balkanroute · Tags: , ,

Quelle: TAZ

Die EU erschafft sich gerade genau den Balkan, den sie so sehr fürchtet und doch erfunden hat: chaotisch, korrupt und nah am Bürgerkrieg.

von Sonja Vogel

Wenn es den Balkan nicht gäbe, müsste man ihn erfinden“, schrieb Graf Hermann Keyserling im Jahr 1928. Obwohl geografisch auch bloß ein Teil Europas, wurde der Balkan immer wieder als das Andere konstruiert. Als eine Art Verwahrungsort für die unterdrückten Dämonen Westeuropas: Gewalt, Krieg, Chaos, Armut, Schmutz.

Zwischenzeitlich, oder genauer gesagt seit Kroatien, Rumänien und Bulgarien EU-Mitglieder sind, hat sich der Balkanbegriff etwas entschärft. Doch nun ist er wieder da, mit all seinen abwertenden Konnotationen. Zurückgeholt hat ihn die Debatte um die sogenannten Balkanflüchtlinge.

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„Flüchtlinge und teure Smartphones: Hetze ohne Fakten“

12. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge und teure Smartphones: Hetze ohne Fakten“ · Kategorien: Lesetipps, Österreich · Tags:

Quelle: der Standard.at

Fast alle Asylwerber kommen bereits mit Handys an, das hat viele Gründe

Man solle das „auffällig große“ Smartphone in der Hand des dunkelhäutigen Flüchtlings beachten, schreibt eine Facebook-Nutzerin unter ein Foto, das sie nach einem „kritischen Lokalaugenschein“ in Traiskirchen gemacht hatte. Unter dem Bild: dutzende empörte Kommentare über den vermeintlichen Reichtum der Flüchtlinge. Das Foto wird tausende Male weiterverbreitet, darunter auch von FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache (der den Eintrag später wieder entfernt). Nur wenige Wochen zuvor: Der oberösterreichische Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) lässt Nutzer an einer „Bildersuche“ teilnehmen. Mit der Frage „Wer findet das neue iPhone?“ publiziert er ein Bild von Flüchtlingen in Linz.

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