„Die Lage der Flüchtlinge in Libyen: Misshandlung und Gewalt“

05. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Lage der Flüchtlinge in Libyen: Misshandlung und Gewalt“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , ,

NZZ | 05.09.2017

Wenn Europa Flüchtende daran hindert, das Mittelmeer zu überqueren, ohne sich über deren Verbleib in Libyen zu kümmern, lädt es Schuld auf sich. Es muss Wege finden, die menschliche Not zu lindern.

Gastkommentar von Bruno Jochum

Am 11. August hat Médecins sans Frontières / Ärzte ohne Grenzen (MSF) beschlossen, einige der Rettungsaktionen im Mittelmeer einzustellen, nachdem die libysche Küstenwache erklärt hatte, dass sie private Seenotretter in ihrem erweiterten Sektor nicht länger dulden werde. Abgesehen von den jüngsten Entwicklungen der Lage haben wir es hier mit den konkreten Auswirkungen einer politischen Strategie zu tun, welche die EU-Mitgliedsstaaten verfolgen, um den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer aufzuhalten: der Auslagerung der Grenzsicherung an Drittstaaten. In einer Übereinkunft mit den libyschen Behörden wurden diese dazu verpflichtet, Boote am Auslaufen zu hindern und im Meer aufgegriffene Passagiere in libysche Internierungszentren zu bringen. Viele werden sich nun fragen, wo das Problem liegt, wenn auf diese Weise dem Sterben im Mittelmeer ein Ende gesetzt wird.

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MOAS Shifts Operations to South East Asia

04. September 2017 · Kommentare deaktiviert für MOAS Shifts Operations to South East Asia · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

MOAS | 09.2017

Following recent developments in the Central Mediterranean, MOAS has taken the decision to strategically redeploy its operations to South East Asia.

MOAS was founded in 2014 as the first search and rescue operation of its kind, determined to mitigate the loss of human life on deadly maritime migration routes.

On the 30th August 2014, the MOAS crew conducted its first rescue. Three years later, MOAS has rescued and assisted over 40,000 children, women and men fleeing violence, poverty and persecution, and its efforts to safeguard the most vulnerable people have been recognised most recently by the Atlantic Council.

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„Retter trotzen Druck: 250 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet“

30. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Retter trotzen Druck: 250 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Migazin | 29.08.2017

Auf Druck von EU-Staaten haben viele Hilfsorganisationen im Mittelmeer ihre Rettungsaktionen eingestellt. Ungeachtet dessen hat die SOS Méditerranée am Sonntag 251 Menschen das Leben gerettet. Die Organisation ruft die EU auf, ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden.

Ungeachtet des Drucks auf Hilfsorganisationen im Mittelmeer hat „SOS Méditerranée“ am Sonntag erneut 251 Flüchtlinge gerettet. Viele der Menschen hätten Verletzungen, die nach Angaben der Flüchtlinge auf Misshandlungen in Libyen zurückzuführen seien, erklärte die Organisation am Montag in Berlin.

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„Flüchtlingshilfe im Mittelmeer Wer rettet die Retter?“

28. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingshilfe im Mittelmeer Wer rettet die Retter?“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

taz | 24.08.2017

Die libysche Küstenwache drohte Schiffen europäischer NGOs. Einige Aktivisten warten jetzt verunsichert im Hafen von Valletta.

Christian Jakob

VALLETTA taz | Es ist 15.42 Uhr am vergangenen Sonntag, die Sonne scheint auf die sandhellen Felsen von Valletta, der Geruch von Diesel und Salz steigt aus dem flaschengrünen Wasser auf, als die „Golfo Azzurro“ in das südliche Hafenbecken einbiegt, umkreist von signalroten Beibooten, als führten diese einen Begrüßungstanz auf. Kameraleute klappen an der Kaimauer ihre Stative aus, einer lässt eine Drohne aufsteigen. Langsam dreht sich das Schiff um die eigene Achse und legt seitwärts an. Mehrere Menschen stehen vor der Gangway, und als die Crew über das scheppernde Blech steigt, umarmen sie sie, wie Verschüttete, die aus einem Bergwerk zurückkehren.

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„Italien schottet sich ab“

22. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italien schottet sich ab“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Spiegel Online | 22.08.2017

Italien ist entschlossen, die Flüchtlingsroute über das Mittelmeer zu schließen. Die aktuelle Vertreibung der ehrenamtlichen Seenotretter ist dabei Teil eines großen Plans.

von Hans-Jürgen Schlamp

Wenn Regierungen Prognosen abgeben, dann hat das häufig wenig mit Statistik und viel mit Stimmungsmache zu tun. Gern wird etwa das erwartete Wirtschaftswachstum hochgerechnet, die voraussichtlichen Baukosten für Prestigeprojekte dagegen werden lieber kleingehalten. In Rom betreibt die Obrigkeit Politik mit Prognosen der Flüchtlingszahlen.

Im vorigen Herbst sagte man für 2017 einen neuen Rekord an Migranten voraus. Die dramatische Botschaft half, um bei der EU einiges herauszuholen: mehr Geld aus den Brüsseler Subventionstöpfen, zum Beispiel, vor allem aber eine weitere „Notlage-Erlaubnis“ zum üppigen Schuldenmachen. Denn wieder einmal bekam Italien die vertraglich vorgeschriebene und versprochene Senkung des Haushaltsdefizits nicht hin.

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Militäreinsatz gegen Flüchtlinge ist Bruch von Völker- und Menschenrechten

17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Militäreinsatz gegen Flüchtlinge ist Bruch von Völker- und Menschenrechten · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: , ,

Pro Asyl | 17.08.2017

PRO ASYL fordert eine eindeutige, umgehende Positionierung der Bundeskanzlerin und des Außenministers gegen eine schleichende Gewöhnung an Rechtsbrüche.

Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL ist entsetzt über den Bruch von Völker- und Menschenrechten durch EU-Mitgliedsstaaten. »Der heute bekannt gewordene Einsatz von Kampftruppen Bulgariens an der Grenze zur Türkei ist unglaublich. Es ist ein glatter Bruch des EU-Vertrages.« reagiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt. Im Artikel 2 des Vertrags der Europäischen Union heißt es: »Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte …«

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„Warum viel weniger Flüchtlinge in Italien ankommen als erwartet“

17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Warum viel weniger Flüchtlinge in Italien ankommen als erwartet“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 16.08.2017

  • 2017 war als Rekordjahr angekündigt, die Behörden erwarteten mehr als 200 000 Migranten. Tatsächlich sind diesen August bislang etwa zehn Mal weniger Migranten in Italien gelandet als im gleichen Zeitraum im Vorjahr.
  • Der wahrscheinlichste Grund: Ein Deal, den Italien im Februar mit Libyen unterzeichnet hat. Die Italiener bilden die libysche Küstenwache aus, unterstützen sie finanziell und die Libyer fangen Schlepperboote ab, bevor sie in internationale Gewässer gelangen.
  • Was die libysche Küstenwache mit den Migranten macht, will man in Europa nicht allzu genau wissen.

Von Oliver Meiler, Rom

Zero, null. Es gibt nun plötzlich Tage, da kommen keine neuen Flüchtlinge an in den Häfen von Sizilien, Kalabrien und Kampanien. Gar keine. Es sind Tage ohne Bilder von müden, aber glücklichen Menschen zumeist aus dem Westen Afrikas und aus Bangladesch, die ihre gefährliche Reise übers zentrale Mittelmeer nach Italien, dieses letzte Wegstück in ein neues Leben, überstanden haben und eingehüllt in goldene Schutzfolien aus Aluminium von Bord geführt werden. Im August gab es bisher schon fünf solcher Tage, es waren die ersten seit Beginn des Jahres.

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Seenotretter im Mittelmeer: „Dann hast du ein Baby im Arm…“

16. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Seenotretter im Mittelmeer: „Dann hast du ein Baby im Arm…“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Spiegel Online | 16.08.2017

Libyen droht mit Gewalt, Italien schickt Kriegsschiffe: Im Streit über die Flüchtlingshilfe im Mittelmeer steigt der Druck auf freiwillige Retter. Einige wollen trotzdem weitermachen. Hier sagen sie, warum.

Von Peter Maxwill

Für die Seenotretter im Mittelmeer war es bislang keine gute Woche – und es könnte noch deutlich schlimmer werden: Libyen hat Hilfsorganisationen aufgefordert, sich von den Küsten des nordafrikanischen Landes fernzuhalten. Italien plant dort zudem eine Militärmission, die EU hält sich weitgehend bedeckt.

Am Wochenende hatten Hilfsorganisationen wie Sea Eye, Ärzte ohne Grenzen und Save the Children angekündigt, sich vorerst aus dem Rettungsgebiet vor der nordafrikanischen Küste zurückzuziehen. Als Grund nannten sie Drohungen und die Ankündigung aus Libyen, eine „Search and Rescue Zone“ auf internationale Gewässer auszuweiten. Als eines der letzten Schiffe privater Helfer kreuzt nun noch die „Aquarius“ von der Organisation SOS Méditerranée im Mittelmeer.

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„Ein menschenverachtender Pakt“

16. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ein menschenverachtender Pakt“ · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , ,

der Freitag | 16.08.2017

Die EU toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Und lässt Libyen die Drecksarbeit erledigen

Anne Höhn

Für den libyschen General Chalifa Haftar dürfte es einer der größten Deals seiner Karriere sein: Der Militär verlangte am Wochenende 20 Milliarden Euro von der Europäischen Union, damit die libysche Küstenwache weiterhin Migranten daran hindert nach Europa zu gelangen. Über 100 Millionen zahlt die EU dem desolaten Staat bereits für die Grenzsicherung zu Wasser. Vergangenen Donnerstag hat die international anerkannte libysche Regierung in der Hauptstadt Tripolis öffentlich die Ausdehnung ihres Seenotrettungszone angekündigt. Diese umfasst nun wohl ein Gebiet von bis zu 70 Meilen vor der libyschen Küste, weit mehr als die zuvor geltende 12-Meilen-Zone. Die allermeisten Seenotrettungen fallen in dieses nun libyscher Hoheit unterstellte Areal. Dass Libyen das Gebiet über seine Seegrenzen hinaus auf internationale Gewässer zur sogenannten Search-and-Rescue-Zone ausdehnt, ist nicht unüblich. Mehr als ungewöhnlich ist jedoch, dass der Kommandeur der Küstenwache in Tripolis verlauten ließ, kein fremdes Schiff dürfe in diese eindringen.

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„The Latest: Libyan coastguard threatens Spanish ship“

16. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „The Latest: Libyan coastguard threatens Spanish ship“ · Kategorien: Libyen · Tags: ,

The Washington Post | 15.08.2017

A Spanish aid group dedicated to saving migrants crossing the Mediterranean Sea says that Libyan coast guard boats have threatened their crews twice in recent days.

Laura Lanuza, spokeswoman for Proactiva Open Arms, tells The Associated Press that a Libyan patrol boat intercepted one of the NGO’s boats in international waters on Tuesday, ordering it by radio to set course for Libya’s capital of Tripoli.

The NGO’s boat Gulfo Azzurro followed the patrol for an hour and 40 minutes before the patrol ordered them to “head north and never come back,” according to Lanuza.

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