„Amnesty: Tschad bringt politische Gegner zum Schweigen“

15. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Amnesty: Tschad bringt politische Gegner zum Schweigen“ · Kategorien: Afrika · Tags: ,

DW | 14.09.2017

In dem zentralafrikanischen Binnenstaat wird zunehmend rigoros gegen Menschenrechtler, Journalisten und Gewerkschafter vorgegangen. Doch der Tschad hat auch in der Füchtlingskrise eine entscheidende Rolle.

Im Tschad werden repressive Gesetze und der Geheimdienst zunehmend dazu genutzt, um kritische Journalisten, Aktivisten und Bürgerbewegungen zum Schweigen zu bringen, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International berichtet. So habe etwa Eric Kokinague, Chef der Tageszeitung „Tribune Info“, vor einigen Monaten zahlreiche Drohanrufe bekommen, weil er in verschiedenen Artikeln Präsident Idriss Deby kritisierte. Im Mai sei Maoundoe Decladore, Sprecher der Aktivisten-Plattform „Es muss sich ändern“ (Ca doit changer), festgenommen worden.

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„Mali: Unchecked Abuses in Military Operations“

08. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Mali: Unchecked Abuses in Military Operations“ · Kategorien: Afrika, Mali · Tags: , , ,

Human Rights Watch | 08.09.2017

Mali, Burkina Faso Troops Commit Killings, “Disappearances,” Torture

Mali and Burkina Faso military operations to counter the growing presence of Islamist armed groups in central Mali have resulted in serious human rights violations. Since late 2016, Malian forces have committed extrajudicial killings, enforced disappearances, torture, and arbitrary arrests against men accused of supporting Islamist armed groups, while a June 2017 cross-border operation by Burkinabe forces left two suspects dead.

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„Who are the Rohingya and what is happening in Myanmar?“

06. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Who are the Rohingya and what is happening in Myanmar?“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

The Guardian | 05.09.2017

Fresh outbreak of violence after decades of ethnic tensions has prompted tens of thousands of people to flee to Bangladesh

Who are the Rohingya?

Described as the world’s most persecuted people, 1.1 million Rohingya people live in Myanmar. They live predominately in Rakhine state, where they have co-existed uneasily alongside Buddhists for decades.

Rohingya people say they are descendants of Muslims, perhaps Persian and Arab traders, who came to Myanmar generations ago. Unlike the Buddhist community, they speak a language similar to the Bengali dialect of Chittagong in Bangladesh.

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„Die Lage der Flüchtlinge in Libyen: Misshandlung und Gewalt“

05. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Lage der Flüchtlinge in Libyen: Misshandlung und Gewalt“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: , ,

NZZ | 05.09.2017

Wenn Europa Flüchtende daran hindert, das Mittelmeer zu überqueren, ohne sich über deren Verbleib in Libyen zu kümmern, lädt es Schuld auf sich. Es muss Wege finden, die menschliche Not zu lindern.

Gastkommentar von Bruno Jochum

Am 11. August hat Médecins sans Frontières / Ärzte ohne Grenzen (MSF) beschlossen, einige der Rettungsaktionen im Mittelmeer einzustellen, nachdem die libysche Küstenwache erklärt hatte, dass sie private Seenotretter in ihrem erweiterten Sektor nicht länger dulden werde. Abgesehen von den jüngsten Entwicklungen der Lage haben wir es hier mit den konkreten Auswirkungen einer politischen Strategie zu tun, welche die EU-Mitgliedsstaaten verfolgen, um den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer aufzuhalten: der Auslagerung der Grenzsicherung an Drittstaaten. In einer Übereinkunft mit den libyschen Behörden wurden diese dazu verpflichtet, Boote am Auslaufen zu hindern und im Meer aufgegriffene Passagiere in libysche Internierungszentren zu bringen. Viele werden sich nun fragen, wo das Problem liegt, wenn auf diese Weise dem Sterben im Mittelmeer ein Ende gesetzt wird.

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Militäreinsatz gegen Flüchtlinge ist Bruch von Völker- und Menschenrechten

17. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Militäreinsatz gegen Flüchtlinge ist Bruch von Völker- und Menschenrechten · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: , ,

Pro Asyl | 17.08.2017

PRO ASYL fordert eine eindeutige, umgehende Positionierung der Bundeskanzlerin und des Außenministers gegen eine schleichende Gewöhnung an Rechtsbrüche.

Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL ist entsetzt über den Bruch von Völker- und Menschenrechten durch EU-Mitgliedsstaaten. »Der heute bekannt gewordene Einsatz von Kampftruppen Bulgariens an der Grenze zur Türkei ist unglaublich. Es ist ein glatter Bruch des EU-Vertrages.« reagiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt. Im Artikel 2 des Vertrags der Europäischen Union heißt es: »Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte …«

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„Verantwortung für die Opfer Europas“

10. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Verantwortung für die Opfer Europas“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , ,

ND | 10.07.2017

Mit den Flüchtlingen versinken im Mittelmeer die Werte von Humanismus und Menschenrechten. Gefordert sind jetzt die Vereinten Nationen

Von Heiko Kauffmann

Schon viel zu lange sind wir Zeugen einer der größten humanitären Katastrophen und einer der größten politischen und moralischen Herausforderungen unserer Zeit: des täglichen massenhaften Todes von Flüchtlingen an Europas Grenzen. Nach jeder neuen Tragödie hören wir Sätze von markiger Betroffenheit, auf halbherzige Rettungsaktionen folgen fragwürdige und verantwortungslose Beschlüsse wie die Abschottung der Grenzen durch Zäune, Stacheldraht und Waffengewalt.

Das Mittelmeer als Kampfzone einer »bis an die Zähne« bewaffneten Allianz von Staaten gegen wehrlose Menschen auf seeuntauglichen Booten wird zum Symbol der Grausamkeit Europas und des Verlustes seiner menschlichen, angeblich »europäischen« Werte. Folge dieser Politik sind Tausende von Toten und Vermissten.

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Griechenland: Die Angst vor Erdogan und den Flüchtlingen

09. Juni 2017 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Die Angst vor Erdogan und den Flüchtlingen · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Telepolis | 09.06.2017

Menschenrechte bleiben auf der Strecke: Von einer Politik der Toleranz gegenüber Flüchtlingen hin zu einer restriktiven Durchsetzung der Gesetze

Wassilis Aswestopoulos

Die EU-Kommission äußert sich besorgt über die jüngste Entwicklung bei der Anwendung des Asylrechts in Griechenland. Dieses Mal geht es nicht um Syrer, Afghanen, Pakistani oder Iraker. Vielmehr bemängelt der EU-Kommissar Nils Muižnieks, dass die Menschenrechte von Türken verletzt werden. Türken, die aus dem von der EU weiterhin als sicheren Drittstaat angesehenen Nachbarland über den Evros oder das Meer nach Griechenland kommen, werden von griechischen Behörden mittels des international geächteten push-back Verfahrens kurzerhand zurück über die Grenze befördert.

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„Deutschland/Ägypten: Abkommen riskiert Mitschuld an Misshandlungen“

25. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland/Ägypten: Abkommen riskiert Mitschuld an Misshandlungen“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland · Tags:

Human Rights Watch | 24.04.2017

Vereinbarung könnte deutsche Beamte mit Folter und Verschwindenlassen in Verbindung bringen

(Berlin) – Der Deutsche Bundestag soll ein geplantes Sicherheitsabkommen mit dem ägyptischen Innenministerium ablehnen, so Human Rights Watch heute. Das Abkommen, über das am 28. April 2017 abgestimmt werden soll, sieht keinen ausreichenden Schutz für die Menschenrechte vor. Es handelt sich um ein Abkommen mit einer Sicherheitsbehörde, deren Mitarbeiter Menschen foltern, verschwinden lassen und höchstwahrscheinlich auch außergerichtlich töten. Somit würden sich deutsche Beamte mitschuldig machen an schweren Menschenrechtsverletzungen.

Das Abkommen sieht die Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vor, vor allem in der Terrorismusbekämpfung. Es verpflichtet die Behörden beider Länder zur Zusammenarbeit bei entsprechenden Ermittlungen. Informationen über Verdächtige sollen ausgetauscht und Operationen gemeinsam durchgeführt werden. Es enthält lediglich einen äußerst vagen Verweis, dass „die Menschenrechte gewahrt” werden sollen. Es beinhaltet jedoch keine wirksame Garantie, dass den gravierenden Menschenrechtsverletzungen durch ägyptische Sicherheitsbehörden ein Ende gesetzt wird.

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„Bologna, Del Grande abbraccia la compagna e i genitori in aeroporto“

24. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bologna, Del Grande abbraccia la compagna e i genitori in aeroporto“ · Kategorien: Italien, Türkei · Tags: ,

La Repubblica | 24.04.2017

L’abbraccio con la fidanzata Alexandra e con i genitori per il giornalista espulso dalle autorità turche. Decine di persone nello scalo mobilitate per l’arrivo del giornalista scarcerato dalle autorità turche. „Non mi hanno torto un capello: ma quello che è successo è illegale“

di ROSARIO DI RAIMONDO

BOLOGNA – “Adesso? Me ne vado a mangiare. Dopo lo sciopero della fame ne ho bisogno…”. Gabriele Del Grande è libero, è arrivato a Bologna con un volo della Turkish Airlines, ma non è un turista qualsiasi. Nella sala degli “arrivi” dell’aeroporto Marconi un applauso spontaneo accoglie il giornalista detenuto in Turchia dal 9 aprile, per non si sa ancora quale reato. Ad accoglierlo ci sono i genitori, amici, cronisti, telecamere, forze dell’ordine, passeggeri e curiosi. E anche il ministro degli Esteri Angelino Alfano, che esulta: “La migliore vigilia della nostra Liberazione”. “Non mi è stato torto un capello – dice Gabriele, affiancato dalla compagna Alexandra – ma quello che è successo è illegale, è una violenza istituzionale. Il mio pensiero va a tutti i giornalisti ancora in carcere, in condizioni peggiori della mia”.

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Gabriele Del Grande libero, la Farnesina: “Sta tornando in Italia”

24. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Gabriele Del Grande libero, la Farnesina: “Sta tornando in Italia” · Kategorien: Italien, Türkei · Tags: ,

Il Fatto Quotidiano | 24.04.2017

Lo annuncia su Twitter il ministro degli Esteri, Angelino Alfano. Il reporter, è atteso alle 10 all’aeroporto di Bologna, era stato fermato il 9 aprile in Turchia durante un controllo nella provincia di Hatay, al confine con la Siria

“Gabriele Del Grande è libero”. Lo annuncia su Twitter il ministro degli Esteri, Angelino Alfano. “Gli ho parlato adesso sta tornando in Italia – scrive il capo della Farnesina – ho avuto la gioia di avvisare i suoi familiari. Lo aspettiamo”. “Questa notte il collega ministro degli Esteri, Mevlut Cavusoglu mi ha comunicato la decisione. Lo ringrazio. #iostocongabriele“, ha aggiunto Alfano sempre su Twitter.

Emozionato, Massimo Del Grande, padre del giornalista, ha annunciato che il figlio “dovrebbe arrivare verso le 10 di questa mattina a Bologna“. “Stiamo andando a prenderlo, è un gran giorno”, ha detto a Rainews 24. “Mi ha chiamato il ministro Alfano. Ci hanno detto che sta bene”, ha detto ancora aggiungendo che la prima cosa che farà sarà di “abbracciarlo forte”.

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