„Ungarn hat nun doch wieder ein Problem“

11. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn hat nun doch wieder ein Problem“ · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags:

Quelle: Die Welt

Weil Österreich und Slowenien den Flüchtlingsstrom neuerdings eindämmen, versuchen es viele wieder über Ungarn. Die Gefängnisse sind voll, und man denkt bereits über einen weiteren Grenzzaun nach.

Seit vergangenem Oktober schien Ungarn sein Flüchtlingsproblem gelöst zu haben. Grenzzaun bauen, fertig. Der Zaun war so effektiv, dass die Nachbarländer zunehmend zu einer „ungarischen Lösung“ schritten: Österreich und Slowenien reduzieren den Flüchtlingszustrom, Zäune werden errichtet.

Weiterlesen »

„Flüchtlingspolitik: Orbán setzt auf Mazedonien“

09. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Orbán setzt auf Mazedonien“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Griechenland, Mazedonien, Österreich, Türkei, Ungarn · Tags: , ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

In Berlin setzt die Bundesregierung auf Ankara. Die Türkei soll der Wächter an den Toren Europas sein. Ganz im Gegensatz zu einigen osteuropäischen Staatenlenkern. Die bauen ihre Hoffnungen auf Skopje.

Zwei Karten sind im Spiel um die europäische Flüchtlingskrise: die türkische und die mazedonische. Berlin und die niederländische Ratspräsidentschaft wollen die Türkei zum Wächter an den Toren Europas machen. Einige osteuropäische Staaten würden es dagegen vorziehen, die Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien zu versiegeln – eine Idee, die auch bei Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker sowie in Österreich Anklang findet.

Weiterlesen »

„Mazedonien baut zweiten Zaun an Grenze zu Griechenland“

08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Mazedonien baut zweiten Zaun an Grenze zu Griechenland“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien, Österreich · Tags:

Quelle: DW

Er entsteht fünf Meter hinter dem Zaun, der im November an der Grenze zu Griechenland hochgezogen worden war. Die Regierung in Athen steht seit Langem in der Kritik, die EU-Außengrenze nicht genügend zu schützen.

Mazedonische Soldaten haben in der Nähe der Grenzstadt Gevgelija begonnen, direkt bei der bestehenden Grenzsperre einen neuen Maschendrahtzaun mit aufgesetztem Stacheldraht zu errichten. „Die Botschaft an die Migranten lautet: Geben Sie es auf, die Grenze illegal zu überqueren“, sagte ein Offizier. Wie einheimische Medien berichten, soll der neue Zaun 37 Kilometer lang werden.

Weiterlesen »

„Griechenland will keine Flüchtlingsboote versenken“

08. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland will keine Flüchtlingsboote versenken“ · Kategorien: Griechenland, Mazedonien · Tags: , ,

Quelle: NZZ

Griechenland lehnt die Versenkung von Flüchtlingsbooten als Verletzung des internationalen Rechts ab. Athen reagierte damit auf Druck aus Österreich, der Slowakei und Ungarn.

(dpa) Man versuche die Seegrenze zur Türkei gemeinsam mit der europäischen Grenzagentur Frontex zu kontrollieren, teilte das griechische Aussenministerium in Athen am Montag mit. Gewaltsame Methoden zum Stopp des Flüchtlingsstroms gebe es nicht. Dies werde der stellvertretende Aussenminister Nikos Xydakis in Österreich, der Slowakei und Ungarn erklären. Noch am Montag sollte Xydakis in Wien eintreffen.

Weiterlesen »

„Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen“

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Jeder Vierte würde auf Flüchtlinge schießen lassen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

AfD-Chefin Petry sorgte mit einer Äußerung zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze für Wirbel. Doch einer Umfrage zufolge haben viele Deutschen offenbar ebenso wenig Bedenken wie sie.

Mehr als jeder vierte Deutsche (29 Prozent) hält es einer Umfrage zufolge für gerechtfertigt, unbewaffnete Flüchtlinge mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Für nicht gerechtfertigt halten dies 57 Prozent, keine Angaben machten 14 Prozent. Dies zeigt eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov.

Weiterlesen »

„Flüchtlingskrise: Österreich erwägt Militärmission auf dem Balkan“

07. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Österreich erwägt Militärmission auf dem Balkan“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Kroatien, Mazedonien, Österreich, Serbien, Slowenien · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Die österreichische Regierung will die Balkanroute für Flüchtlinge abriegeln – und dafür notfalls auch das Bundesheer nach Mazedonien oder Serbien schicken.

Aus Amsterdam berichtet Markus Becker

Geht es um Flüchtlinge, ist Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ein Freund markiger Worte. Griechenland müsse seine Grenze zur Türkei endlich besser absichern. „Wenn nicht, werden wir andere Wege finden“, sagte Kurz am Freitag bei einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Amsterdam. Wie diese Wege aussehen, erklärte Kurz auch: Es gebe eine starke Bereitschaft in Mazedonien und anderen Staaten, „den Zustrom zu reduzieren, zu drosseln oder vielleicht sogar zu stoppen.“

Weiterlesen »

„Zäune hoch, Schlagbäume runter“

05. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zäune hoch, Schlagbäume runter“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Quelle: Der Freitag

Schengen-Raum Wer in der EU Grenzen für Menschen schließt, kann sie auch für Güter kaum offen halten

Schon das gerade abgehaltene Weltwirtschaftsforum in Davos musste sich einem erneuten Krisendiskurs öffnen. Dass die Weltökonomie dank der chinesischen, indischen und brasilianischen Talfahrt, des Verfalls der Öl- und sonstigen Rohstoffpreise, eines stagnierenden Welthandels und mancher Börsenturbulenz in einer Depression steckt, ist kaum zu leugnen. Wer etwa den Absturz des Baltic Dry Index seit Anfang Januar 2016 auf den niedrigsten Stand aller Zeiten zu deuten weiß, dem dürfte klar werden, dass schweres Fahrwasser droht. Schon einmal – im Januar 2008 – kündigte der Absturz dieses Barometers an (es bildet die Massengutfrachten im internationalen Schiffsverkehr ab, über 90 Prozent des Welthandels und 95 Prozent des EU-Außenhandels werden auf dem Seeweg abgewickelt), dass der Krisenmodus fortgeschrieben wird.

Weiterlesen »

„Griechenland Keine Kontrolle über die Außengrenzen“

03. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland Keine Kontrolle über die Außengrenzen“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Europäische Beamte kontrollieren die griechische Grenzpolizei. Das Ergebnis ist verheerend. Selbst der Chef der Terrormiliz IS hätte unbehelligt nach Europa reisen können.

von Thomas Gutschker

Die europäischen Kontrolleure kamen am 10. November. Sie prüften auf Herz und Nieren, wie Griechenland seine Außengrenze sichert, die zugleich die Außengrenze aller Staaten im Schengen-Raum ist. Sie besuchten zwei Inseln direkt vor der türkischen Küste und die Landgrenze zur Türkei. Unangekündigt, wie es das Regelwerk für die Schengen-Staaten vorsieht. Als sie wieder fuhren, war Freitag, der 13. November. Der Tag, an dem in Paris Terroristen 130 Menschen töteten. Schnell kam heraus, dass zwei Attentäter über Griechenland eingereist waren, getarnt als Flüchtlinge. Was muss da in den Kontrolleuren vorgegangen sein? Sie kannten zwar nicht die Einzelfälle, aber sie hatten drei Tage lang erlebt, welche Zustände an griechischen Grenzposten herrschen.

Weiterlesen »

„Obergrenze? Das funktioniert nicht“

31. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Obergrenze? Das funktioniert nicht“ · Kategorien: Europa · Tags: , , ,

Quelle: Der Stern

Deutsche Grenzen schließen, Flüchtlingszahl begrenzen – wie würde das rein praktisch funktionieren? Gar nicht, sagt stern-Autor Walter Wüllenweber.

Erinnern Sie sich noch an die „Transitzone“? Im Oktober war das der Aufreger, der die Republik in Wallung brachte. Es war die Vorspeise aus der politischen Halbgarküche der CSU. Der Hauptgang ist die „Obergrenze“. Und so hatte die CSU sich das vorgestellt: Bevor die Flüchtlinge in die Bundesrepublik einreisen, sollten zunächst alle in die „Transitzone“, wo im Schnelldurchgang geprüft werde, wer eine Chance auf Asyl hat und wer nicht. Bis zu einem Monat sollte das Verfahren dort dauern dürfen. Im vergangenen Oktober drohte Horst Seehofer schon einmal mit dem Bruch der Koalition, wenn Angela Merkel dieser schnellen Lösung der Flüchtlingsfrage nicht zustimmt.

Weiterlesen »

Changes in Bulgaria’s Detention and Deportation System

31. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Changes in Bulgaria’s Detention and Deportation System · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Serbien · Tags: ,

Quelle: bordermonitoring.eu

On the 1st of January 2016, new amendments of the Law on the Asylum and Refugees (LAR) came into force. Basically, this change allows the State Agency for Refugees (SAR) “to place asylum seekers in closed centers“, impose curfews for already existing open facilities or restrictions on the movement of people that live inside them – this was already published by the State Gazette on October the 16th in 2015. The new regime allows the “detention of unaccompanied minor asylum seekers“, as well. Valeria Ilareva, from the Bulgarian Foundation for Access to Rights (FAR), pointed out that „any detention of asylum seekers exposes them to a high risk of re-traumatisation(…)“.

Weiterlesen »