16. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Fllüchtlingsjagd in Griechenland · Kategorien: Griechenland · Tags: , ,

Panzergraben, Grenzzaun, Wachroboter und mehr deutsche Polizei

Matthias Monroy 15.05.2012 (Telepolis)

Griechenland wird auch in der Neubestimmung der EU-Migrationspolitik zum Testfall. Deutschland zwingt die Regierung in Athen zur rücksichtslosen Aufrüstung der Grenzüberwachung

Die Bundesregierung will weitere Bundespolizisten nach Griechenland schicken. Dies geht aus einem Dokument hervor, das kürzlich auf der Plattform Quintessenz veröffentlicht wurde. Die Beamten der Bundespolizei sollen demnach die Migrationsabwehr aufstocken, die von der EU-Grenzschutzagentur Frontex seit vier Jahren an der Grenze zur Türkei installiert wird. Griechische und türkische Grenztruppen sind mit Frontex als „Endnutzer“ an einem EU-Forschungsprojekt zur Entwicklung von Überwachungsrobotern beteiligt
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09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für UNO Hochkommissariat für Menschenrechte · Kategorien: Italien, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: , , , ,

UN-Beobachtung der EU-Abschottung gegen Boat-people

Der UN-Berichterstatter für Menschenrechte von MigrantInnen, François Crépeau, wird ein Jahr lang die Menschenrechtssituation von MigrantInnen in der euromediterranen Region untersuchen, wie die UNO am 03.05.2012 bekanntgab. Im kritischen Fokus stehen die Entscheidungen in Brüssel und die Praxis staatlicher Behörden in Italien, in Tunesien, im Kanal von Sizilien sowie in Griechenland und der Türkei. Untersucht werden soll das Visa-Regime, die Grenzkontrollen, die Meeresüberwachung, die Abschiebehaft und die Haftbedingungen, die Fahndungspraktiken zu Land wie auf dem Meer, die Abschiebungen und die Rückschiebungen. Der Abschlussbericht soll im Juni 2013 vorgelegt werden.

Fast zeitgleich schlossen das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung und Vertreter von Frontex am 17.04.2012 ein „working arrangement“ ab. Zusammengearbeitet werden soll auf den Feldern von „risk analysis, capacity-building, training and information exchange“.

Address by the Special Rapporteur to the UN General Assembly (21 October 2011): http://www.ohchr.org/EN/NewsEvents/Pages/DisplayNews.aspx?NewsID=11523&LangID=E

http://www.unog.ch/unog/website/news_media.nsf/%28httpNewsByYear_en%29/6AF8FD3E5563C744C12579F30045ECB8?OpenDocument&cntxt=5D068&cookielang=en

http://www.frontex.europa.eu/news/frontex-signs-working-arrangement-with-unodc-4JlIBZ

09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für UNHCR Statistik Boat-people 2012 · Kategorien: Italien, Libyen, Malta, Mittelmeerroute, Tunesien · Tags: ,

81 Boat-people in den ersten vier Monaten des Jahres 2012 im Kanal von Sizilien umgekommen

Der UNHCR veröffentlicht seine Zahlen zu Boat-people, die im laufenden Jahr 2012 Italien und Malta erreicht haben – und wieviel registrierte Tote es bislang im Kanal von Sizilien gegeben hat.

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09. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Malta: Film „Suspended Lives“ · Kategorien: Malta · Tags: , , , ,

Filmabend über die Situation von Flüchtlingen auf Malta

Donnerstag, 10. Mai 2012, 19.00 Uhr,
Passionskirche, Marheinekeplatz 1, Berlin-Kreuzberg

weitere Termine

  • Hamburg, 14.05., 19.00 Uhr, Rathaus, Rathausmarkt 1
  • Kiel, 15.05., 10.00 Uhr bis 16.30 Uhr, Fachtagung Flüchtlinge im Mittelmeer, Kieler Landtag
  • Mannheim, 19.05., 10.30 Uhr, Katholikentag, Ev. Johanniskirche, Rheinaustr. 19
  • Frankfurt/Main, 22.05., 19.30 Uhr, Ökumenisches Zentrum Christuskirche, Beethovenplatz, Westend

Kristina Zammit und Goitom Yosief vom Jesuiten-Flüchtlingsdienst aus Malta stellen ihren Film SUSPENDED LIVES vor und berichten über ihre Arbeit in den Flüchtlingslagern Maltas.

Veranstaltungsreihe zur EU-Außengrenze Malta mit dem Jesuiten-Flüchtlingsdienst Malta (JRS). Die Filmproduktion SUSPENDED LIVES zeigt die Perspektive der Flüchtlinge auf die europäische Grenzpolitik.

Flyer Suspended Lives, 10 Mai

08. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Tunesien, Monastir: Verhaftungen wegen heimlicher Ausreise · Kategorien: Tunesien · Tags: ,

Auf Taxi-Fahrt verhaftet

Am Wochenende wurden 16 Tunesier und zwei Taxifahrer auf der Überlandstraße bei Monastir an der Kreuzung von Skanes verhaftet. Sie waren aus einem südlichen Vorort von Tunis mit zwei Groß-Taxis losgefahren, um von Teboulba aus mit einem Boot nach Italien aufzubrechen.

http://www.assabah.com.tn/article-68586.html

 

08. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Malta: 88 Boat-people angekommen, 8 Tote · Kategorien: Libyen, Malta · Tags: , ,

Erschöpft an einem Strand angekommen, an dem gerade ein Konzert stattfand

88 Flüchtlinge aus dem Tschad und aus Somalia sind am 07.05.2012 völig erschöpft in Malta angekommen. Sie landeten an einem gutbevölkerten Strand, an dem zu einem Konzert aufgespielt wurde. Die Flüchtlinge berichteten, dass auf der Überfahrt auf einem Schlauchboot acht Mitfahrende verdurstet sind. Sie waren am 04.05.2012 aus Libyen aufgebrochen. Es ist das dritte Flüchtlingsboot, das in diesen Tagen in Malta angekommen ist. Auf den anderen Booten waren 52 Flüchtlinge angekommen.

http://www.corriere.it/esteri/12_maggio_07/malta-nuovo-sbarco-ciad-somalia-otto-morti_5ad587b0-9871-11e1-b99c-a30fdbaea52f.shtml

 

03. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für 130 Boat-people in Süditalien angekommen · Kategorien: Afghanistan, Italien · Tags:

Ägypter und Afghanen – sofort festgenommen

Am 01.05.2012 wurden auf Sizilien bei Mazzara del Vallo 79 ägyptische Boat-people festgenommen, 15 von ihnen wurden als „Schleuser“ verhaftet. Alle wurden in ein Zeltlager der Stadt abgeführt. Der Lokalteil der Zeitung „La Repubblica“ berichtet, dass sie mit einem grossen Schiff bis in die Nähe der Küste gekommen und dort dann auf ein Zodiac-Schlauchboot umgestiegen sind.

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03. Mai 2012 · Kommentare deaktiviert für Über 10.000 TunesierInnen in EU illegalisiert · Kategorien: Italien, Tunesien · Tags: , ,

Bislang keine Verlängerung der italienischen Visa

Vor über einem Jahr hatte die italienische Regierung alle tunesischen Boat-people, die in 2011 vor dem 5. April angekommen waren, mit einem halbjährigen Visum ausgestattet, das anschließend verlängert wurde. Seit April 2012 warten über 10.000 TunesierInnen auf eine dauerhafte Lösung. Zum Teil sind sie aus anderen EU-Ländern nach Italien gereist, um ihren Aufenthalt zu regeln. Seit dem 05.04.2012 sind sie schlagartig wieder illegalisiert.

Weitere Nachrichten zur aktuellen Lage neuangekommener Boat-people und der Abschiebelager in Sizilien hier:

Newsletter Migrantsicily – April 2012

http://siciliamigrants.blogspot.de/

26. April 2012 · Kommentare deaktiviert für EU: mit Satelliten und Drohnen gegen Boat-people · Kategorien: Deutschland, Frankreich, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Mit Hightech gegen Flüchtlinge
Ruth Reichstein berichtet in der TAZ vom 25.04.2012, dass die EU sich in ein neues Aufrüstungsprogramm stürzt. Die Europäische Kommission schlägt vor, mit einem technischen Überwachungsprogramm die EU-Kontrollen bis auf die Küstenstreifen des afrikanischen Kontinents auszudehnen.

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25. April 2012 · Kommentare deaktiviert für Forensic Oceanography · Kategorien: Italien · Tags: , , , ,

Soziale und technische Unterstützung  für Boat-people

Wie kann man aus der Untersuchung der Schiffskatastrophen von Boat-people lernen? Es geht um: Überlebende aufsuchen, ihnen Untertützung geben und die technischen Hilfsmöglichkeiten für Boat-people dadurch entwickeln – siehe die Filme und Rekonstruktionen von Forensic Oceanography:

http://www.forensic-architecture.org/homepage/fields/investigations/sea