Brenner: Protestdemonstration gegen europäisches Grenzregime – Fotos

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Brenner: Protestdemonstration gegen europäisches Grenzregime – Fotos · Kategorien: Deutschland, Italien, Österreich · Tags:

Quelle: La Repubblica

Brennero, corteo per i migranti: scontri tra centri sociali e polizia

Centinaia di giovani provenienti da tutta Italia, dall’Austria e dalla Germania, hanno preso parte ad una manifestazione al valico italo-austriaco del Brennero per protestare contro le politiche europee sui profughi.

La manifestazione è stata organizzata dai centro sociali del Nord-Est e ha visto una notevole affluenza, con partecipanti giunti anche da Napoli, da Milano e da varie località tedesche ed austriache. In queste immagini, alcuni momenti di tensione con gli agenti

„Flüchtlinge demonstrieren im Camp Moria“

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge demonstrieren im Camp Moria“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Etwa 100 Flüchtlinge blockieren in dem Lager auf der griechischen Insel Lesbos den Haupteingang. Sie protestieren gegen ihre drohende Abschiebung in die Türkei.

In dem überfüllten Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos haben etwa 100 Männer mit einer Sitzblockade am Haupteingang begonnen. Sie halten Schilder hoch und rufen „freedom“ und „not back to Turkey“, berichtet ZEIT-ONLINE-Reporter Lenz Jacobsen. Etwa 20 Einsatzkräfte der Polizei hätten um die Flüchtlinge Stellung bezogen, Ausschreitungen habe es nicht gegeben.

Bei den meisten der Demonstranten handelt es sich augenscheinlich um Menschen aus Pakistan und Bangladesch. Bei der ersten Abschiebung von der griechischen Insel in die Türkei waren von den 202 abtransportierten Migranten die meisten Pakistani. Sie hatten teilweise kein Asyl beantragt. Viele berichteten, dass ihnen nie die Möglichkeit gegeben worden sei, ihrem Wunsch nach Asyl Ausdruck zu verleihen.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge: UN kritisieren Abschiebung von Afghanen in die Türkei“

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: UN kritisieren Abschiebung von Afghanen in die Türkei“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: derStandard

Griechenland will Flüchtlingslager in Piräus und Idomeni räumen. Aktivisten raten Flüchtlingen, Aufforderung nicht zu folgen

Idomeni/Athen/Genf– Das UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) zweifelt die Rechtmäßigkeit der Abschiebung mehrerer Personen aus Griechenland in die Türkei an. Der UNHCR-Vertreter in Griechenland, Philippe Leclerc, wies am Dienstag auf den Fall von 13 Afghanen hin, die am Vortag mit Beginn der Umsetzung des europäisch-türkischen Flüchtlingsabkommens zusammen mit anderen abgeschoben worden waren. Die Afghanen hätten eigentlich in Griechenland Asyl beantragen wollen, seien aber nicht rechtzeitig registriert worden, um einen solchen Antrag einzureichen, sagte Leclerc.

Weiterlesen »

„Abschiebungen in der Ostägäis: Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei stockt“

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen in der Ostägäis: Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei stockt“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Kaum begonnen, hakt es bei der Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei. An den Häfen auf den griechischen Inseln ist es ruhig. Migranten sind nicht mehr auffindbar oder haben einen Asylantrag gestellt.

220 Migranten und Flüchtlinge sind am Montag von Griechenland in die Türkei gebracht worden – wie schlecht die weiteren geplanten Rückführungen organisiert sind, zeigt sich aber schon einen Tag später: An diesem Dienstag soll von Lesbos aus kein Flüchtling in die Türkei gebracht werden. SPIEGEL ONLINE-Reporter berichten von Lesbos, dass die Lage an den Häfen ruhig sei. Auch die Behörden haben bestätigt, dass an diesem Tag von der Insel aus keine Rückführungen starten sollen. Anders als geplant, werden wohl auch von der Insel Chios aus keine Boote mit Migranten in Richtung Türkei ablegen.

Weiterlesen »

„EU-Kommission hegt offenbar Pläne für europäisches Asylverfahren“

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU-Kommission hegt offenbar Pläne für europäisches Asylverfahren“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: NZZ

Die EU-Kommission arbeitet laut Medienberichten an einem Vorschlag dazu, wie das Asylverfahren reformiert werden soll. Die EU selbst soll dabei eine Schlüsselrolle spielen.

Die EU-Kommission will offenbar am Mittwoch eine weitreichende Reform des europäischen Asylsystems vorschlagen: Es soll angeregt werden, die Verantwortung für die Bearbeitung von Asylansprüchen auf die EU-Ebene zu verlegen.
Einspruchs-Befugnis für EU-Agentur

Wie die Tageszeitung «Die Welt» am Dienstag berichtet, wird vorgeschlagen, das Europäische Unterstützungs-Büro für Asylfragen (EASO) von einer einfachen EU-Agentur in eine Agentur mit Entscheidungsbefugnissen umzuwandeln. Diese solle künftig in jedem Land einen Ableger haben und auch Einsprüche gegen die jeweiligen Bescheide bearbeiten. «Dies würde einen einzigen und zentralisierten Entscheidungsmechanismus schaffen und würde so die komplette Harmonisierung der Verfahren, aber auch der konsistenten Beurteilung von Schutzbedürfnissen auf EU-Ebene sichern», steht in der Kommissionsmitteilung, die der «Welt» laut eigenen Angaben vorliegt.

Weiterlesen »

„EU sends back 200 migrants, despite legal concerns“

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU sends back 200 migrants, despite legal concerns“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: euobserver

Legal and practical concerns over the implementation of the EU-Turkey deal were still running deep as the first migrants were returned from Greece to Turkey on Monday (4 April).

By Eszter Zalan

Greece is lacking the capacity to process thousands of people stuck on its islands since 20 March – the date after which new arrivals would face much quicker deportation.

Athens passed the necessary legislation last Friday to create a legal basis for the returns, which are enforced when a migrant does not apply for asylum in Greece, or if their applications are declared inadmissible.

But fast-track asylum procedures, with appeals to be processed on the mainland, are to take at least two weeks in each case.

Weiterlesen »

„Nächstes militärisches Abenteuer droht in Libyen“

05. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Nächstes militärisches Abenteuer droht in Libyen“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: Telepolis

Die seit kurzem in Libyen von den USA, der EU und der UN installierte „Einheitsregierung“ bereitet den Weg, aber ein Plan scheint wie in Syrien nicht zu existieren

Florian Rötzer

Nachdem über den Deal der EU mit der Türkei und der Sperrung der Balkanroute der Flüchtlingsstrom über Land nur noch tröpfelt, wenn man im Bild bleiben will, wird aller Wahrscheinlichkeit nun mit dem Frühjahr der gefährliche Weg über das Mittelmeer von Libyen aus wieder belebt werden. Seit der Intervention im erdölreichen Libyen 2011, die mit dem Sturz des Gaddafi-Regimes endete, ist das Land neben Somalia, Jemen, Afghanistan, Irak und Syrien ein weiterer failed state, in dem bis vor kurzem zwei Regierungen, eine islamistische in Tripolis (GNC) und eine international anerkannte in Tobruk (HoR), viele bewaffnete Gruppen und der „Islamische Staat“ um Macht und Einfluss kämpfen.

Weiterlesen »

First day of deportations to Turkey: report from Dikili

04. April 2016 · Kommentare deaktiviert für First day of deportations to Turkey: report from Dikili · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Today early in the morning at about 9am the two boats from Lesvos arrived in Dikili – several hours earlier than officially announced before.

First the „Nazli Zale“ landed at the pier, the refugees were brought out one by one, escorted each by security. There was no way for resistance, it seemed to us.

Weiterlesen »

„Erste Flüchtlinge von Lesbos zurück in der Türkei“

04. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erste Flüchtlinge von Lesbos zurück in der Türkei“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Die Welt

Griechenland hat die ersten Flüchtlinge zurück in die Türkei gebracht – damit gilt die Route über die griechischen Inseln als geschlossen. Doch es sind kaum Syrer unter den Zurückgeschobenen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr Ziel erreicht: Die Flüchtlingsroute über die griechischen Inseln kann als geschlossen gelten. Gegen neun Uhr vormittags legte die erste Fähre mit Flüchtlingen von der griechischen Insel Lesbos im Hafen des türkischen Küstenortes Dikili an. An Bord nach Angaben der EU-Grenzschutz-Behörde Frontex: 68 Menschen, vornehmlich aus Pakistan und Bangladesch. Eine zweite Fähre mit 61 Personen war unterwegs. Zudem kam ein weiteres Boot mit 136 Flüchtlingen von der Insel Chios an.

Weiterlesen »

Refugees block road in Greece over closed EU borders – video

04. April 2016 · Kommentare deaktiviert für Refugees block road in Greece over closed EU borders – video · Kategorien: Griechenland · Tags:

Quelle: The Guardian

blockade

Refugees block a road in northern Greece on Saturday, demanding that European Union states reopen their borders and allow them entry into western Europe. The protests comes ahead of the implementation of an EU deal that, from Monday, will see refugees deported back to Turkey en masse. Some 750 migrants are set to be sent back between Monday and Wednesday from the island of Lesbos to the Turkish port of Dikili