„Militärische Aufklärung für Europol“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Militärische Aufklärung für Europol“ · Kategorien: Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Telepolis | 13.01.2018

Die EU verzahnt ihre Strukturen der inneren und äußeren Sicherheit. Militärische Informationen sollen verstärkt gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität genutzt werden. Zuerst wird die Kooperation im Bereich der Migration ausprobiert

Matthias Monroy

Die Europäische Union plant die Einrichtung von „Kriminalitätsinformationszellen“ („crime information cells“), zum Datentausch zwischen Polizei, Militär und Geheimdiensten. Damit wollen die Beteiligten die „externe Dimension der inneren Sicherheit“ stärken. In den „Kriminalitätsinformationszellen“ würden die zivilen und militärischen EU-Missionen miteinander verzahnt. Dies beträfe die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den Bereich Justiz und Inneres, die dem Auswärtigen Dienst oder der Europäischen Kommission unterstehen.

Weiterlesen »

„Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vorschläge des Europaparlaments: Bundesregierung alarmiert über EU-Flüchtlingspläne“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Schengen Migration · Tags: ,

Spiegel Online | 13.01.2018

Das Europaparlament will die Dublin-Regeln ändern: Die Familienzusammenführung soll wichtiger werden. Nach SPIEGEL-Informationen befürchtet Berlin, dass Deutschland mehr Flüchtlinge aufnehmen muss.

Peter Müller

Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa künftig deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will.

Weiterlesen »

„Migrants risk death crossing Alps to reach France“

11. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Migrants risk death crossing Alps to reach France“ · Kategorien: Frankreich, Italien, Schengen Migration · Tags: ,

Reuters | 11.01.2018

Siegfried Modola

BARDONECCHIA, Italy (Reuters) – It took Abdullhai almost three years to get from his home in Guinea to a rocky, snow-covered Alpine mountain pass in the dead of winter, for what he hopes will be the final stage of his journey into France.

The terrain is steep and dangerous and he and a group of five other migrants face risks ranging from losing their footing on steep drops, being struck by falling rocks or succumbing to the -9C (15°F) temperatures in clothing ill-suited to the terrain.

Weiterlesen »

Berlin: „Räumung ohne Bewohner“

11. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Räumung ohne Bewohner“ · Kategorien: Deutschland, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

taz | 11.01.2018

Der Kampf der Geflüchteten in der zum Symbol gewordenen Schule in Berlin geht zu Ende – die Politik hat ihnen ein Bleiberecht zugesagt.

Erik Peter

BERLIN taz | Für einen kurzen Moment fühlt es sich noch einmal an wie damals im Sommer 2014. Durch das morgendliche, noch dunkle Kreuzberg schallt aus etwa 200 Kehlen der Ruf: „We are here and we will fight. Freedom of movement is everybody’s right.“ Es ist einer der Slogans der Flüchtlingsbewegung an einem Ort, der wie kaum ein anderer mit dieser verbunden ist: die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Berlin-Kreuzberg.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge werden auf der Balkanroute immer noch Opfer von brutaler Gewalt!“

10. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge werden auf der Balkanroute immer noch Opfer von brutaler Gewalt!“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Schengen Migration, Serbien, Slowenien, Ungarn · Tags: , ,

Pro Asyl | 09.01.2018

An den Grenzen zu Ungarn, Kroatien und Slowenien werden Menschen beim Versuch, weiter in Richtung der zentraleuropäischen Mitgliedstaaten zu fliehen, brutal misshandelt. Menschenrechtsorganisationen und -aktivist*innen dokumentierten auch 2017 zahlreiche Fälle von Gewalt gegen Schutzsuchende.

Im Herbst 2015 war die Balkanroute in aller Munde. Medien waren vor Ort und berichteten quasi live von den Geschehnissen. Spätestens nach den Grenzaufrüstungen entlang der Fluchtroute sowie der Räumung des Zeltlagers in Idomeni schwand die Aufmerksamkeit jedoch. Immer noch sind aber tausende Menschen an verschiedensten Orten auf der Balkanroute gestrandet. Die meisten von ihnen sitzen unter oft erbärmlichen Bedingungen in Griechenland oder Serbien fest, viele probieren immer wieder, in andere Länder weiterzukommen.

Weiterlesen »

„Refugees, Migrants Attempt to Escape Italy on Pass of Death“

10. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Refugees, Migrants Attempt to Escape Italy on Pass of Death“ · Kategorien: Frankreich, Italien, Schengen Migration, Video · Tags:

VOA | 07.01.2018

The number of refugees and migrants arriving in Italy may have dropped, but it doesn’t feel that way in the picturesque town of Ventimiglia, near the French border. As winter bites, hundreds live in grim conditions as they wait for their chance to make it into France, and some have paid for their efforts with their lives. John Owens reports from Ventimiglia.

„Patra port security an uphill battle as migrants eye ferries to Italy“

09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Patra port security an uphill battle as migrants eye ferries to Italy“ · Kategorien: Griechenland, Italien, Schengen Migration · Tags:

Ekathimerini | 08.01.2018

The situation in Patra, where hundreds of migrants and refugees are awaiting the opportunity to sneak onto a ferry to Italy, is “barely manageable,” a coast guard officer in the western port city has told Kathimerini.

“Safeguarding the port’s security is a battle,” he said, voicing concerns that the number of potential stowaways squatting in abandoned buildings around the port is growing.

Weiterlesen »

„Refugees in Greece reflect on another year of waiting“

03. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Refugees in Greece reflect on another year of waiting“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Schengen Migration, Türkei · Tags: ,

Al Jazeera | 02.01.2018

by Patrick Strickland

Athens, Greece – Closed borders, racism, xenophobic attacks, rejected asylum applications, poverty and lengthy waits.

These experiences are what many refugees and migrants in Greece say defined 2017 for them.

More than 60,000 refugees and migrants are trapped in Greece due to sealed borders across the so-called Balkan route and the March 2016 deal between Turkey and the European Union, which was sculpted to stem the flow of displaced people to Europe.

That deal has been roundly condemned by rights groups and watchdogs.

Weiterlesen »

„Migration aus Osteuropa: Obdachlos in der Fremde“ – Audio

02. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Migration aus Osteuropa: Obdachlos in der Fremde“ – Audio · Kategorien: Audio, Deutschland, Schengen Migration, Social Mix

Deutschlandfunk | 23.12.2017

Sie kommen in der Hoffnung auf Arbeit und ein besseres Leben nach Deutschland – und landen im Elend: Immer mehr Menschen aus Osteuropa leben in Deutschland auf der Straße. Denn als EU-Bürger haben sie weder Anspruch auf eine Not-Unterkunft noch auf Sozialleistungen.

Von Manfred Götzke

Im Gegensatz zu Geflüchteten haben Rumänen, Bulgaren und Polen keinen Anspruch auf eine Not-Unterkunft, da sie EU-Bürger sind. Und Sozialleistungen bekommen sie in der Regel erst, wenn sie mindestens fünf Jahre in Deutschland gearbeitet haben. Viele überleben hier irgendwie, vom Flaschensammeln, betteln – oder verdingen sich für 40,50 Euro am Tag auf dem Arbeiterstrich.

Doch selbst ein regulärer Job mit Mindestlohn reicht manchen nicht aus, um in Städten wie Köln oder Berlin eine Wohnung oder auch nur ein WG-Zimmer zu finden: Geringverdiener aus Bulgarien sind bei vielen Vermietern unerwünscht.

 

„Asylrecht in Dänemark: Kopenhagen setzt neuen Asylstopp“

31. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Asylrecht in Dänemark: Kopenhagen setzt neuen Asylstopp“ · Kategorien: Schengen Migration, Skandinavien · Tags: , ,

taz | 31.12.2017

Dänemark verlässt das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR. Nicht einmal 500 Flüchtlinge will es noch jährlich aufnehmen.

Reinhard Wolff

STOCKHOLM taz | Wer die Internetseite des dänischen Ausländer- und Integrationsministeriums aufruft, wird von einer laufenden Zählmaschine begrüßt. Derzeit läuft sie bis zur Ziffer 67: Stolz präsentiert Ministerin Inger Støjberg damit, dass die Regierung nun bereits 67 Verschärfungen des Ausländer- und Asylrechts veranlasst hat. Eine der letzten hat es besonders in sich: Dänemark hat sich jetzt aus dem Quotensystem der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR ausgeklinkt, mit dem zuletzt mehr als 30 Staaten weltweit Flüchtlinge aufnahmen. Amnesty International wirft Kopenhagen ein „historisches Versagen“ vor.

Weiterlesen »