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Bei der Schiffskatastrophe vor knapp einer Woche zwischen Libyen und Lampedusa, bei der zwischen 300 und 400 Bootsflüchtlinge umgekommen sind, waren Italien und die EU nicht zu einer adäquaten Rettungsaktion in der Lage. Die zwei großen Schiffe, die die Aufnahme von vielen Menschen bei äusserst widrigen meteorologischen Umständen hätten bewerkstelligen können, mit entsprechendem medizinischen Personal an Bord, waren seit Tagen aus der Region abgezogen worden, zu Wartungs- und Übungszwecken. Die Patrouillenboote der italienischen Küstenwache, die schließlich zur Rettung vor Ort waren, waren hoffnungslos überfordert. 22 der Geretteten starb an Bord der italienischen Küstenwache, auf der langsamen Fahrt nach Lampedusa. Weiterlesen »

Mediapart

• A bord d’une patrouille Frontex, à la recherche de migrants en péril en Méditerranée
• L’Europe laisse mourir 300 migrants à ses frontières en éditerranée

Aus Italien kommen Aufrufe, für Flüchtlinge in Libyen sofortige Transporthilfe bei der Fahrt über das Mittelmeer zu organisieren und wegen des mörderischen Rückzugs der EU-Rettungen Strafverfahren gegen italienische und EU-Verantwortliche einzuleiten.

Erstmals liegen dokumentierbare Beschluss- und Befehlsketten auf höchster Regierungs-, Frontex- und EU-Ebene vor, was den Rückzug der italienischen Rettungskräfte in den letzten Monaten betrifft. Erstmals ist die Leitungsebene von Frontex direkt für den Massentod in der ersten Februarwoche 2015 im Mittelmeer verantwortlich zu machen, da sie im Auftrag der EU entsprechenden – expliziten und nachweisbaren – Druck auf die italienische Regierung ausgeübt hat, in der maritimen Todeszone zwischen Lampedusa und Libyen (ausserhalb der 30 Seemeilenzone) SOS-Anrufen nicht mehr nachzukommen.

Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die FFM-Texte zu Frontex-Rösler.

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