Tote Flüchtlinge im Mittelmeer: Kommentar zur EU-Grenzpolitik – SPIEGEL ONLINE.
11.02.2015
Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer: Europas tödliches Versagen
Ein Kommentar von Maximilian Popp
Schon wieder sind Dutzende Flüchtlinge auf der Überfahrt von Afrika nach Europa gestorben. Die EU nimmt Tote in Kauf, um Migranten abzuschrecken. Diese menschenverachtende Praxis muss sich schleunigst ändern.
Sturmböen fegten über das Mittelmeer, Hagel ging hernieder, haushohe Wellen brachen über das Boot hinweg. So beschreiben Migranten die Überfahrt von Libyen nach Italien am vergangenen Sonntag. Mindestens 29 Menschen haben diese Überfahrt nicht überlebt. Sieben sind im offenen Boot erfroren, 22 starben nach der Rettung durch die italienische Küstenwache an Unterkühlung. Zwei weitere Schiffe kenterten offenbar. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR rechnet inzwischen mit mehr als 200 Toten.
Wie lange soll das Sterben an den EU-Außengrenzen noch weitergehen? Wie viele Menschen müssen auf der Flucht nach Europa ums Leben kommen, bis sich an der europäischen Grenzpolitik etwas ändert? Nach Schätzungen internationaler Organisationen ertranken in den vergangenen 15 Jahren alleine im Mittelmeer mindestens 20.000 Menschen. Die Dunkelziffer dürfte bedeutend höher sein.
Der Schutz von Menschenleben ist zweitrangig
Diese Zahlen sind das Ergebnis der europäischen Politik. Die EU hat in den vergangenen Jahren den Kontinent abgeschottet, auch auf Betreiben Deutschlands. Sie hat legale Wege für Flüchtlinge abgeriegelt und zwingt Schutzsuchende auf die oft tödliche Reise über das Mittelmeer.
Als im Herbst 2013 vor der Mittelmeerinsel Lampedusa 366 Flüchtlinge starben, gelobten EU-Vertreter, fortan Menschen und nicht nur die EU-Grenzen schützen zu wollen. Das Ergebnis war die Mission „Mare Nostrum“: Italiens Marine patrouillierte weit über die italienische Seegrenze hinaus und rettete so Zehntausende Flüchtlinge vor dem Ertrinken.
Und was tat die EU? Sie ließ Italien alleine für die Kosten aufkommen. Die Konsequenz: „Mare Nostrum“ wurde im vergangenen Herbst durch die neue Mission „Triton“ abgelöst, die nun von der europäischen Grenzschutzagentur Frontex geführt wird. „Triton“ soll anders als „Mare Nostrum“ in erster Linie die europäische Grenze sichern, der Schutz von Menschenleben ist zweitrangig.
Die Abschottung fördert das Geschäft der Schlepper
Europas Politiker haben es so gewollt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière kritisierte in einem Zeitungsinterview, die Rettungsmission „Mare Nostrum“ habe Menschen zur Flucht verleitet. Hinter dieser Aussage verbirgt sich eine erschreckende, menschenverachtende Logik: Die EU nimmt Tote hin, um Migranten auf dem Weg nach Europa abzuschrecken.
Die Flüchtlingszahlen gehen trotz „Triton“ nicht zurück. Im Januar wagten noch mehr Migranten die Überfahrt über das Mittelmeer als im Vorjahreszeitraum. Frontex behauptet (mal wieder), die Schlepper seien schuld. Sie würden Flüchtlinge selbst bei widrigen Bedingungen auf See schicken. Das mag sein. Doch die Agentur verschweigt, dass die Abschottung Europas das Geschäft mit Schutzsuchenden überhaupt erst ermöglicht.
Solang es keine legalen Wege für Flüchtlinge nach Europa gibt, sind Menschen, die vor den Bomben Assads in Syrien fliehen, vor Schlächtern in Somalia und im Irak, vor Diktaturen in Eritrea und Gambia, auf Schlepper angewiesen.
Solange die Deutschen und Europäer an dieser mörderischen Praxis keinen Anstoß nehmen, wird das Massensterben an den EU-Grenzen weitergehen.