19. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Fear stalks migrants huddled along Hungary’s border“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags: ,

The Guardian | 19.03.2017

Migrants waiting in Serbia face new barriers including an electrified fence

Behind a high metal fence topped with loose curls of barbed wire, the newly positioned blue shipping containers lined neatly along Hungary’s southern border at Röszke provide a glimpse of the new plans of the prime minister, Viktor Orbán, to detain thousands of asylum seekers, including children.

Construction on Hungary’s new detention camps and a second electrified fence, which stretches 108 miles along its border with Serbia, are now under way despite virulent opposition from the UN, human rights groups and a European court ruling which it was hoped might halt the country’s determination to imprison refugees.

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19. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ein Jahr Flüchtlingsdeal – die Bilanz“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei · Tags:

Süddeutsche Zeitung | 18.03.2017

Die Türkei droht immer wieder, das Abkommen aufzukündigen. Aber ist die EU damit noch erpressbar? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Deniz Aykanat

Weshalb wurde der Pakt zwischen EU und der Türkei geschlossen?

Ausgehandelt und beschlossen wurde der Pakt gegen Ende des Jahres 2015, als die Zahl der nach Europa kommenden Flüchtlinge sehr hoch war. Er wurde ursprünglich also geschaffen, damit keine Flüchtlinge mehr von der Türkei aus nach Europa gelangen. Im EU-Sprech klang das natürlich anders: Wir wollen Schleppern das Handwerk legen und so die Menschen vor der tödlichen Überfahrt über das Mittelmeer bewahren. Griechenland ist mit der Aufnahme von Flüchtlingen total überfordert. Es ist für die Flüchtlinge besser, in der Nähe ihres Heimatlandes zu leben. Die meisten Flüchtlinge sind Muslime, da macht es doch Sinn, sie in der muslimisch geprägten Türkei unterzubringen.

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19. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Leben unter dem Hubschrauber“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Jungle World | 16.03.2017

In vielen Landesteilen Afghanistans ist es in trotz gegenteiliger Meinung der deutschen Bundesregierung und einiger Landes­regierungen keinesfalls sicher. Trotzdem sollen afghanische Flüchtlinge dorthin abgeschoben werden. Das Land ist aber bereits mit den vielen Binnenflüchtlingen und Abgeschobenen aus den Nachbarländern überfordert und bietet der Bevölkerung kaum ökonomische Perspektiven.

von MICHAEL BLOSS (TEXT) UND ERIK MARQUARDT (FOTOS)

Es ist kalt in Kabul im Dezember, der Winter rollt heran vom Hindukusch. Rauch aus Millionen von Holzöfen steigt in höhere Luftschichten auf und erreicht die vier Überwachungszeppeline, die das US-Militär ständig über der Stadt kreisen lässt, um jede Bewegung der vier Millionen Einwohner zu be­obachten.

Doch dass Überwachung und Sicherheit nicht Hand in Hand gehen, ist in Kabul offensichtlich: 270 Todesopfer durch Anschläge hat es in der Stadt im vergangenen Jahr gegeben. Das Auswärtige Amt warnt dringend vor einem Aufenthalt in Afghanistan, die Adressaten sind natürlich Deutsche. Auch ein ehemaliger Abgeordneter des deutschen Bundestags, der viel zu Afghanistan gearbeitet hat, rät von einer Reise ab: »Man kann sich dort nur noch im Hubschrauber bewegen.« Einen Einblick in das Leben eines Flüchtlings, der nach Afghanistan abgeschoben wurde, bekommt man von dort oben sicher nicht. So geht es vielen Entsandten, die hier arbeiten. »Das Bodenpersonal der Vereinten Nationen, von NGOs und Botschaften bekommt das Land überhaupt nicht zu sehen. Mancher arbeitet schon seit Jahren hier und hat bis auf den Flughafen noch nie afghanischen Boden betreten«, erzählt der Leiter einer Or­ganisation der Vereinten Nationen. Das Personal dürfe die von hohen Mauern, die gegen Selbstmordattentate schützen sollen, umgebenen Arbeitsplätze nicht verlassen.

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19. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Familiennachzug nach Deutschland: UN kritisieren Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 19.03.2017

Bei Härtefällen sollen Flüchtlinge ihre Familie nachholen dürfen. Das fordern die UN von der Bundesregierung. Am Montag hört der Innenausschuss Experten dazu an.

Die UN haben in der Debatte um den Familiennachzug zu Flüchtlingen gefordert, dass die Bundesregierung die derzeitige deutsche Regelung überprüft. Die deutsche Vertreterin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Katharina Lumpp, kritisierte, dass der Familiennachzug etwa für Bürgerkriegsflüchtlinge bis März ausgesetzt ist.

Die Aussetzung habe weitreichende Konsequenzen sowohl für die betroffenen Personen als auch ihre Familienmitglieder, schreibt Lumpp an den Vorsitzenden des Bundestagsinnenausschusses, Ansgar Heveling (CDU). Der Ausschuss hört am Montag Sachverständige zu dem Thema an. Lumpp fordert vor allem, in Härtefällen die Einreise sofort zu erlauben.

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19. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Verfassungsschutz will bei Asylverfahren mehr mithören“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Stuttgarter Zeitung | 18.03.2017

Berlin – Der Verfassungsschutz will neu ankommende Flüchtlinge künftig intensiver überprüfen. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, werden dazu zusätzliche Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes in den Außenstellen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge eingesetzt. Sie sollten dort häufiger als bislang an der Anhörung von Asylsuchenden teilnehmen – etwa dann, wenn die Flüchtlinge aus Hochburgen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ aus Syrien und Irak stammen. Bisher hatten die Behörde Asylsuchende oft erst nach einem Anfangsverdacht des BAMF befragt.

18. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Over 10,000 refugees relocated, IOM says“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: , ,

Ekathimerini | 17.03.2017

More than 10,000 asylum seekers from Syria, Iraq and Eritrea have been relocated from Greece to other European Union states since the launch of the bloc’s relocation program in 2015, according to the International Organization for Migration, which is implementing the scheme.

Since the beginning of March, 367 people have left Greece for Belgium, Estonia, Germany, Malta, Portugal, Slovenia and Spain, bringing the total number of people relocated from Greece to 10,004, IOM said on Friday. Over the same period, another 475 people were relocated from Italy.

The total number of people relocated from Greece and Italy since the program was launched in October 2015 now stands at 14,439, the organization said.

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18. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Quel patto scellerato che chiuse la rotta balcanica“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Griechenland, Türkei

Il Manifesto | 18.03.2017

Un anno fa l’accordo Ue-Turchia sui migranti. Migliaia di uomini, donne e bambini bloccati da mesi negli hotspot o lungo i confini

Carlo Lania

Puntuale, la minaccia è arrivata anche ieri. «Se volete vi mandiamo 15 mila rifugiati al mese e vi chiariamo le idee», ha fatto sapere ai leader europei il ministro degli Interni turco Suleyman Soylu. Ankara è tornata così ad agitare lo spauracchio di una sospensione dell’accordo sui migranti siglato con l’Unione europea esattamente un anno fa, il 18 marzo del 2016. Un’intesa a dir poco discutibile, che permise però a Bruxelles di chiudere la rotta balcanica attraverso la quale nel 2015 passarono centinaia di migliaia di rifugiati alla ricerca disperata di un approdo sicuro in Europa, quasi tutti siriani in fuga dalla guerra civile che, allora come oggi, devasta la Siria.

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18. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Big changes in EU migration governance“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

EUObeserver | 17.03.2017

By ANNA TRIANDAFYLLIDOU

It has been a year since the signing of the EU-Turkey agreement. The flow of asylum seekers and migrants through the Turkey-Greece corridor has been reduced to a trickle.

By contrast, flows from Libya to Italy continue at a sustained pace, a testament to political and economic hardships on the African continent. The increased movement over the last three years has put the EU under pressure, and has often led to drastic political and policy responses.

Public debate tends to focus too much on criticism and forget the important steps taken to strengthen European governance of asylum and migration. Yet, there have still been at least ten notable developments.

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18. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ein Jahr Flüchtlingsabkommen mit der Türkei – ein Rückblick“ · Kategorien: Europa, Türkei

NZZ | 17.03.2017

Vor einem Jahr hat die EU mit der Türkei ein Flüchtlingsabkommen unterzeichnet. Ankara versprach, den Strom der Flüchtlinge nach Griechenland zu stoppen. Doch die Gegenleistungen an die Türkei sind in Frage gestellt. Was aber passiert, wenn Erdogan als Reaktion seine Drohung Ernst macht und die Grenzen wieder öffnet?

von Peter Rasonyi, Anja Lemcke

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18. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wie abgeschobene Flüchtlinge in Afghanistan leben“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Welt | 17.03.2017

Alles auf Null: Der Neustart in Afghanistan fällt abgeschobenen Flüchtlingen schwer. Während die einen nur mit wirtschaftlichen Nöten kämpfen, schweben andere in Lebensgefahr. Hilfsangebote gibt es wenige.

Badam Haidari lebt im Nirgendwo. 70 Minuten aus Kabul raus, von der Schnellstraße runter, rein in die Berge auf schlammigen Pfaden, nur noch kahle Bäume, Wind und Lehmmauern. Im Januar war Badam aus Deutschland abgeschoben worden. Seitdem ist der 34-Jährige von einer Zuflucht auf Zeit zur nächsten getingelt. Gerade darf er ein paar Tage bei einem alten Mann bleiben, entfernter Familienfreund.

Haidari wartet am Straßenrand. Reingehen? Lieber nicht, sagt Haidari unbehaglich. Wer weiß, wer uns hier sieht. Komm, wir fahren ins Tal und reden im Auto. Haidari schaut regelmäßig über die Schulter. Für ihn ist dies nicht die Heimat. Es ist Feindesland.

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