Dossier Flüchtlinge in Deutschland – ARD

09. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Dossier Flüchtlinge in Deutschland – ARD · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: ARD Mediathek

Flüchtlinge in Deutschland

450.000 Flüchtlinge werden in diesem Jahr in Deutschland erwartet. Städte und Gemeinden suchen händeringend nach Unterkünften und Betreuung. Am Ende bringen sie die Flüchtlinge oft in Schulhallen, Gewerberäumen oder Containern unter und professionelle Betreuung gibt es nur selten. Hat Deutschland ein Flüchtlingsproblem? Wer verdient an der Unterbringung der Flüchtlinge? Und wie reagieren Politik und Anwohner? Reportagen und Hintergründe aus den Programmen der ARD.

„Flüchtlinge in Europa: Die ungarische Mauer“

09. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Europa: Die ungarische Mauer“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags:

Quelle: TAZ

Tausende Afghanen, Syrer und Nordafrikaner sind auf der Flucht. Spätestens an der serbisch-ungarischen Grenze ist für viele Schluss.

von Andrej Ivanji

HORGOS/ SUBOTICA taz | An der Grenzstation Horgos geht trotz erhöhten Sommerverkehrs die Abfertigung zügig voran. Von schärferen Kontrollen ist nichts zu sehen. Es scheint, dass die mürrischen ungarischen Grenzpolizisten sogar etwas zuvorkommender sind als sonst. Als wollten sie demonstrieren, dass nichts Außergewöhnliches vor sich geht. Auf den Grenzzaun angesprochen, den Ungarn bauen will, winken sie nur ab. Etwa 175 Kilometer lang und drei Meter hoch soll die „ungarische Mauer“ werden, die den Flüchtlingsstrom aus Serbien aufhalten soll. Die Regierung in Belgrad hält sich zurück. Doch viele in Europa sind empört.

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„Ungarn verschärft Gesetz zur Aufnahme von Flüchtlingen“

07. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn verschärft Gesetz zur Aufnahme von Flüchtlingen“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Überlastetes Asylsystem

Die Kritik aus dem Ausland wird ignoriert: Ungarn verschärft seine Regeln für Einwanderung. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, das unter anderem den Bau eines Zaunes an der südlichen Grenze zu Serbien ermöglicht.

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„Kriminalisierung von Geflüchteten ohne große Proteste beschlossen“

07. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Kriminalisierung von Geflüchteten ohne große Proteste beschlossen“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Peter Nowak

Das Argument, dass das Asylrecht auch eine Konsequenz der NS-Vernichtungspolitik war, verwenden heute nicht einmal mehr die Gegner

Die Zugänge zum Bundestag werden von Tausenden Menschen blockiert, die sich gegen die Verschärfung der Asylgesetzgebung wenden. Auf den Straßen kommen die Bundestagsabgeordneten nicht weiter. Auch Boote haben die Antirassisten gemietet, die mit Protesttransparenten und Lautsprechern ausgestattet sind.

Solche Bilder gab es am 26. Mai 1993 rund um das Bonner Parlament. Antirassisten aus der ganzen Republik konnten nicht verhindern, dass vor mehr 23 Jahren eine ganz große Koalitionaus SPD, FDP und CDU/CSU das Asylrecht massiv verschärfte. Ihre Proteste konnten die Abstimmung allerdings um viele Stunden verzögern. Zudem warendie antirassistischen Gegenaktionen das zentrale Thema in der in- und noch mehr in der ausländischen Presse. Vor allem im Ausland wurden die zentralen Anliegen der Kritiker verstanden.

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Berlin: Die widerspenstige Internationale

05. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Die widerspenstige Internationale · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

Quelle: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Leben, arbeiten, bleiben. Willkommen in Berlin!

Rund um das Thema Migration entsteht im Juli an der Straße der Pariser Kommune 8 ein Labor für Austausch, Vernetzung und subversives Gelächter. Ein Zirkuszelt als Arena für Activist-Speeddating, Edutainment und Konzerte. Auf dem Gelände, auf dem die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihren neuen Sitz errichten will, soll ein Forum für Diskussion und mehrsprachigen Austausch entstehen.

Von Aufenthaltsrechten und Kettenduldungen über Auseinandersetzungen um bessere Arbeitsbedingungen und Löhne für Neuberliner_innen aus dem Süden Europas: Berlin ist Schauplatz von Protesten gegen die rassistische Flüchtlingspolitik Deutschlands. Eine Ausstellung dokumentiert die Kämpfe der Geflüchteten auf dem Oranienplatz. Ein Experimentierfeld für Begegnungen und Bewegungen wird für neun Tage geschaffen.

Kommt vorbei!    #kommune8

Griechenland: Blockupy auf dem Syntagma Platz, 03.07.2015

05. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Blockupy auf dem Syntagma Platz, 03.07.2015 · Kategorien: Deutschland, Griechenland

„Botschaftstermine gegen Bares“ – Monitor

03. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Botschaftstermine gegen Bares“ – Monitor · Kategorien: Deutschland

Quelle: ARD | Monitor vom 02.07.2015

Geschäftemacherei mit syrischen Flüchtlingen

Zehntausende anerkannte Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien leben in Deutschland. Auf dem Papier haben sie das Recht, ihre nächsten Angehörigen aus dem Kriegsgebiet hierher zu holen. In der Praxis stoßen die Betroffenen jedoch immer wieder auf bürokratische Hürden: Bis zu einem Jahr müssen sie auf offiziellem Weg warten, bis sie den für die Ausreise zwingenden Termin in einer deutschen Botschaft bekommen. Schneller geht es offenbar mit privaten Terminhändlern. Gegen Bares besorgen sie zeitnahe Termine bei den Botschaften. MONITOR-Recherchen über ein dubioses Geschäftsmodell, das auf dem Leid der Bürgerkriegsflüchtlinge fußt und eine Bundesregierung, die das zu dulden scheint.

Ungarn: EU-Zaun – Proteste

03. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn: EU-Zaun – Proteste · Kategorien: Ungarn · Tags:

14th of July: Demonstration against the fence on the Serbian-Hungarian border

Together with many other Hungarian groups, Migszol is organizing a demonstration against the fence on the Serbian-Hungarian border and the xenophobic propaganda of the government on the 14th of July. No Border groups are joining us from Serbia, Croatia and Slovenia, and more are welcome!

Secondly, what is missing from the news is that there is an absolutely incredible humanitarian response by Hungarians, as we wrote in our blog today: Migszol

Please spread the word about the demonstration, and we are looking forward to meeting many of you on the 14th!

Asylrechtsverschärfung: Mobilisierung zum Tag X

01. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für Asylrechtsverschärfung: Mobilisierung zum Tag X · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: Stop Asyllaw

Tag X – Abstimmung zur Asylrechtsverschärfung findet diese Woche statt!

  • Die Aslyrechtsverschäfung soll diese Woche im Bundestag verabschiedet werden. Bundesweit wird es Aktionen geben. 1. und 2. Juli in Berlin!
  • The tighteneing of the asylum law will be adopted this week in Bundestag. There will be actions nationwide. 1st and 2nd of July in Berlin!
  • Le durcissement du droit d´asil sera adopter cette semaine au Bundestag. Il y aura des actions dans différentes villes. Le premier et deuxième juillet à Berlin!

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Boat-people und deutsche „Vertriebene“

29. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Boat-people und deutsche „Vertriebene“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags:

Telepolis

Nicht deutsch genug, um als Heimatvertriebene zu gelten

Peter Nowak

Eine Passage der Gauck-Rede zum Gedenktag für Flucht und Vertreibung sorgt für Diskussionen

Am 20. Juni wurde erstmals ein Gedenktag für Flucht und Vertreibung bundesweit begangen. Spontan fällt einem kritischen Zeitgenossen ein, dass es ist natürlich sinnvoll ist, an die vielen Opfern der europäischen und speziell auch deutschen Flüchtlingspolitik zu erinnern.

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