„Ungarn: Österreichs Kanzler vergleicht Orbáns Flüchtlingspolitik mit Holocaust“

12. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn: Österreichs Kanzler vergleicht Orbáns Flüchtlingspolitik mit Holocaust“ · Kategorien: Europa, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Der Ton unter den EU-Partnern wird rauer: Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann vergleicht im SPIEGEL die Flüchtlingspolitik Ungarns mit jener der NS-Zeit.

Der österreichische Bundeskanzler hat das harte Vorgehen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán mit der NS-Rassenpolitik verglichen. „Flüchtlinge in Züge zu stecken in dem Glauben, sie würden ganz woandershin fahren, weckt Erinnerungen an die dunkelste Zeit unseres Kontinents“, sagte Werner Faymann in einem Interview mit dem SPIEGEL. „Menschenrechte nach Religionen zu unterteilen, ist unerträglich“, so der Sozialdemokrat. Orbán betreibe „bewusst eine Politik der Abschreckung“. (Lesen Sie hier das vollständige Interview im neuen SPIEGEL.)

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„Willkommen! Und jetzt?“

12. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Willkommen! Und jetzt?“ · Kategorien: Europa, Hintergrund · Tags:

Quelle: Zeit Online

Wie viele Flüchtlinge auf dem Weg sind, was sie mit Europa machen – und wir mit ihnen.

von Jochen Bittner, Andrea Böhm, Marc Brost, Peter Dausend, Bastian Hosan, Martin Klingst, Matthias Krupa, Jörg Lau, Elisabeth Niejahr, Gero von Randow, Mark Schieritz, Özlem Topçu, Bernd Ulrich und Heinrich Wefing

Flüchtlinge – dies ist nur der Anfang

Wie oft wollen wir uns noch überraschen lassen? Wie oft wollen wir sagen, wir wussten nicht, wie viele Flüchtlinge kommen? Im April, als ein Boot mit 800 Menschen an Bord im Mittelmeer kenterte, wachte Europa endlich auf. Aber niemand rechnete mit den Hunderttausenden, die heute vor den Toren stehen. Weil es niemand wahrhaben wollte. Dabei war zu spüren, wie in den libanesischen und türkischen Flüchtlingslagern die Nahrung und die Hoffnung schwanden. Und heute? Wie viele werden noch zu uns kommen?

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„Wie die ungarische Polizei Flüchtlinge versorgt“

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Wie die ungarische Polizei Flüchtlinge versorgt“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: SZ

  • Ein Video zeigt ungarische Polizisten, die Essen in eine Gruppe von Flüchtlinge werfen. Die Bilder sind erschütternd.
  • Die freiwillige Helferin Michaela Spritzendorfer-Ehrenhauser aus Wien hat die Szene beobachtet.
  • Das Video reiht sich ein in eine Folge von Berichten über Grausamkeit gegen Flüchtlinge in Ungarn.

Von Sophie Rohrmeier

Die Bilder lösen Stress und Beklemmung aus: Ein Video aus Röszke in Ungarn zeigt Polizisten, die ein paar Wasserflaschen und Brötchen in eine Gruppe von Menschen werfen. Die Menschen sind Flüchtlinge in einem Lager. Die Essensausgabe dort ist offensichtlich völlig unorganisiert, mal hier, mal da fliegen Plastiktüten in die Menge. Die Menschen drängen sich zusammen, nach vorne, wo die Polizisten stehen. Sie strecken die Hände in die Luft, um mit etwas Glück eines der Brötchen aufzufangen. Doch neben der bedrückend wirkenden Art, wie die Sicherheitskräfte das Essen verteilen, ist noch etwas an der Szene bemerkenswert: Die Flüchtlinge bleiben friedlich.Die Bilder lösen Stress und Beklemmung aus: Ein Video aus Röszke in Ungarn zeigt Polizisten, die ein paar Wasserflaschen und Brötchen in eine Gruppe von Menschen werfen. Die Menschen sind Flüchtlinge in einem Lager. Die Essensausgabe dort ist offensichtlich völlig unorganisiert, mal hier, mal da fliegen Plastiktüten in die Menge. Die Menschen drängen sich zusammen, nach vorne, wo die Polizisten stehen. Sie strecken die Hände in die Luft, um mit etwas Glück eines der Brötchen aufzufangen. Doch neben der bedrückend wirkenden Art, wie die Sicherheitskräfte das Essen verteilen, ist noch etwas an der Szene bemerkenswert: Die Flüchtlinge bleiben friedlich.

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„Ungarn mobilisiert Tausende Soldaten für Zaunbau“

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn mobilisiert Tausende Soldaten für Zaunbau“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Ungarische Soldaten sollen den Bau der Grenz-Sperranlage beschleunigen. Außenminister Steinmeier rechnet mit 40.000 Flüchtlingen in Deutschland an diesem Wochenende.

Ungarn hat 3.800 Soldaten an die Grenze zu Serbien abkommandiert, die dort den Bau des 175 Kilometer langen Grenzzauns beschleunigen sollen. Verteidigungsminister Istvan Simicsko sagte, täglich müssten weitere zehn Kilometer fertig werden. „An der Grenze brauchen wir eine verstärkte Verteidigung, der Zaun reicht nicht“, betonte der Minister. Ob die Armee die Grenzschutzpolizei verstärken darf, soll das Parlament am 21. September entscheiden.

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Mazedonien: Kaltes Wetter und Aufstandspolizei

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Mazedonien: Kaltes Wetter und Aufstandspolizei · Kategorien: Griechenland, Mazedonien · Tags: ,

Quelle: Channel 4

Macedonian misery: hundreds of people trying to cross from Greece into Macedonia faced cold rain and angry riot police as they gathered in the muddy no-man’s land on the border.

Many had spent the previous night sleeping outside in the cold and wet.

https://www.facebook.com/Channel4News/videos/10153210805746939/

„Flüchtlinge als ‚Sicherheitsrisiko'“

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge als ‚Sicherheitsrisiko'“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Quelle: German-Foreign-Policy

BERLIN
(Eigener Bericht) – Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) untersucht Flüchtlingsbewegungen im Hinblick auf vermeintlich von ihnen ausgehende Bedrohungen. Für den kommenden Monat kündigt der zentrale militärpolitische Think-Tank der deutschen Regierung eine „Top-Level-Veranstaltung“ an, die sich mit den „Auswirkungen“ von „Flucht und Migration“ auf „Sicherheit und gesellschaftliche Stabilität“ befassen soll. Als einer der Hauptredner vorgesehen ist Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), der sich wiederholt für die „vollständige Registrierung“ aller in Deutschland ankommenden Flüchtlinge ausgesprochen hat, um zu verhindern, dass sich unter ihnen „Terroristen“ befinden. Die dem Innenressort unterstehenden Repressionsbehörden und Geheimdienste konstruieren ihrerseits seit geraumer Zeit einen Zusammenhang zwischen „illegaler Migration“, „organisierter Kriminalität“ und „Terrorismus“. Auch die Bundeswehr unterstellt eine Gefährdung der staatlichen „Souveränität“ und „Stabilität“ durch „ungesteuerte und irreguläre Zuwanderungen“.

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„Je intensiver der Grenzschutz, desto stärker die Schlepper“

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Je intensiver der Grenzschutz, desto stärker die Schlepper“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: , ,

Quelle: Zeit Online

Europa sollte seine Grenzen öffnen, sagt die Politologin Regine Schönenberg. Erst die Abschottung verschafft den Schlepperbanden ein Milliardengeschäft.

Interview: Alexandra Endres

ZEIT ONLINE: Frau Schönenberg, die EU will 160.000 Flüchtlinge umverteilen, aber zugleich ihre Außengrenzen stärker sichern. Frontex soll zu einer voll funktionsfähigen Grenztruppe ausgebaut werden, ab Oktober sollen noch mehr Militärschiffe auf dem Mittelmeer patrouillieren, um Schlepper mit ihren Booten zu jagen und Flüchtlinge zu retten. Auch die Bundeswehr ist beteiligt. Ist das der richtige Weg?

Regine Schönenberg: Ganz im Gegenteil. Je intensiver man die Grenzen nach außen schützt, umso mehr stärkt man die kriminellen Netzwerke der Schlepper. Der Menschenhandel ist überhaupt erst durch die gut gesicherten Außengrenzen der EU so ein profitables Geschäft geworden, ähnlich lukrativ wie der Waffen- und der Drogenhandel. Mich wundert es deshalb, wenn nun beispielsweise Innenminister Thomas de Maizière sagt, das Geschäft der Schlepper widere ihn an. Die Grundlagen dafür hat er selbst geschaffen!

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„Mehr Flüchtlinge denn je auf der Westbalkan-Route“

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Mehr Flüchtlinge denn je auf der Westbalkan-Route“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags:

Quelle: nzz

Mazedonien erwägt den Bau eines eigenen Grenzzauns

Weiterhin sind Tausende auf dem Weg in Richtung Westeuropa. In Dänemark hat die Polizei den Versuch aufgegeben, Flüchtlinge von der Ausreise nach Schweden abzuhalten.

In Österreich ist die Zahl der aus Ungarn ankommenden Flüchtlinge seit Mittwochabend wieder sprunghaft angestiegen. Innerhalb von 24 Stunden erreichten laut dem Innenministerium rund 6000 Personen das Land, und die Tendenz sei «stark steigend». Die österreichische Bahn stellte den Zugverkehr zwischen Österreich und Ungarn aus Sicherheitsgründen vorübergehend gänzlich ein. Die Züge aus Ungarn seien derzeit völlig überfüllt, hiess es. Die ungarische Bahn hält den Verkehr an die Grenze dagegen aufrecht. Am Budapester Ostbahnhof (Keleti) befinden sich wieder rund 2000 Personen, die weiterreisen wollen.

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#Thisisamovement

11. September 2015 · Kommentare deaktiviert für #Thisisamovement · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: ND

In der Willkommensbewegung liegt die Zurückweisung des kalten, krisenhaften Normalzustandes: So beginnt politisches Handeln

Auf einmal steht unsere Welt wieder Kopf. Und schon wieder erheben sich diejenigen, deren Leben Europas Eliten nichts zählt. Diejenigen, deren Schicksale normalerweise Statistiken sind, allenfalls Objekte einer paternalistischen Elendsverwaltung. Schäubles Coup gegen das griechische OXI ist nicht das letzte Wort im Kampf um ein anderes Europa gewesen. Nein. Denn wer sich mit Zäunen, Memoranden und Armeen über das Leben der Menschen erhebt, der kann nicht verhindern, dass dieses Leben sich immer wieder sein Recht nimmt, die Ordnung zu durchbrechen.

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„Keine Direktzüge mehr von Ungarn, keine Sonderzüge gen Westen“

10. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Keine Direktzüge mehr von Ungarn, keine Sonderzüge gen Westen“ · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Ungarn · Tags:

Quelle: der Standard

von Irene Brickner, Gudrun Springer

Eine Menge Wartender und 200 Polizisten auf dem Wiener Westbahnhof: Sonderzüge gab es keine mehr. In Ungarn sollen Asylsuchende rasch durchgewunken worden sein

Berlin/Wien – Deutlich mehr Polizeibeamte als an den vergangenen Tagen kontrollierten am Donnerstag am Wiener Westbahnhof das Kommen, Warten und Gehen der Flüchtlinge. Jeweils mehrere Dutzend Personen wurden am Beginn eines Bahnsteigs oder auf der Fläche dahinter gruppenweise organisiert, umstellt von Beamten. Insgesamt befanden sich am frühen Nachmittag rund 200 Polizisten vor Ort. Dolmetscher erläuterten den Menschen die Situation. Insgesamt passierten mehrere tausend, jedenfalls mehr als 3000 Flüchtlinge den Bahnhof.

Polizeisprecher Thomas Keiblinger erklärte, dass die Exekutive aufgrund des hohen Personenaufkommens eine Art „Stop-and-go“-System praktizierte. Grund für den Stau in der Flüchtlingsbewegung: Es fuhren keine Sonderzüge mehr Richtung Deutschland.

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