„Flüchtlinge – ein Jahr EU Programm zur Umverteilung“

08. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge – ein Jahr EU Programm zur Umverteilung“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

Die griechische Regierung hat zum Jahrestag des Programms der Umverteilung von Flüchtlingen statistische Daten des Programms veröffentlicht

Wassilis Aswestopoulos

Die griechische Regierung hat zum Jahrestag des Programms der Umverteilung von Flüchtlingen statistische Daten des Programms veröffentlicht. Noch vor dem Deal der EU mit der Türkei über die Flüchtlingsfrage, war im vergangenen Jahr ein Abkommen der EU-Staaten untereinander geschlossen worden. Es betraf die Umverteilung der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Griechenland und Italien kommen, auf die übrigen EU-Staaten.

Von den bis zum 23.10.2016 gestellten, und von Griechenland weitergeleiteten 10156 Anträgen stammten 5739 von Männern und 4417 von Frauen. Hinsichtlich der Staatsbürgerschaften verteilten sich die Anträge auf 7897 Syrer, 1697 Iraker, 181 Menschen aus Eritrea, 178 Palästinenser, 112 im offiziellen Schreiben der Regierung als Zigeuner bezeichnete, 87 Jemeniten, zwei Zentralafrikaner, einen Iraner und einen Bürger Burundis. Insgesamt hatten 15384 Flüchtlinge und Immigranten einen Antrag auf Umverteilung innerhalb der EU an die griechische Asylbehörde gestellt.

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„Balkanrouten-Länder rechnen mit Ende des Türkei-Deals

08. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanrouten-Länder rechnen mit Ende des Türkei-Deals · Kategorien: Balkanroute, Europa, Österreich, Türkei

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Frauenkirchen (dpa) – Die Staaten entlang der Balkanroute wollen sich nicht von einem erneuten starken Andrang von Flüchtlingen überraschen lassen. Die Verteidigungsminister mehrerer zentraleuropäischer Staaten haben entsprechende Maßnahmen beraten.

„Weil der Deal zwischen der EU und der Türkei immer fragiler wird und sich Bruchstellen zeigen, wollen wir selbst handlungsfähig sein“, sagte Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) nach dem Treffen mit Amtskollegen aus Tschechien, Kroatien, Ungarn, Mazedonien, Montenegro, Polen, Serbien, Slowenien und der Slowakei. Ein konkreter Aktionsplan solle aber erst noch mit den jeweiligen Innenministern auf einem weiteren Treffen vereinbart werden.

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Österreich: „Doskozil will mehr Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze“

07. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Österreich: „Doskozil will mehr Soldaten für Schutz der EU-Außengrenze“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Österreich, Türkei · Tags: ,

Quelle: kurier.at

Der Minister sieht die Türkei auf dem Weg in die Diktatur. Er fürchtet eine neue Flüchtlingswelle und will mit Amtskollegen die Grenzen schließen.

Längst kommen wieder irregulär mehr Flüchtlinge von der Türkei nach Griechenland und weiter nach Zentraleuropa. Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat sich die Zahl zuletzt mehr als verdreifacht. Landeten im Sommer im Schnitt 50 Flüchtlinge auf Ägäis-Inseln, so waren es am vergangenen Freitag rund 160 Asylsuchende.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil nennt im KURIER-Gespräch gleich mehrere Gründe für diese neue Flüchtlingswelle, die laut Prognosen zunehmen wird: „Die EU-Flüchtlingspolitik greift nicht. Frontex, die EU-Behörde für den Außengrenzschutz und die Küstenwache, kann die Aufgaben mit dem viel zu geringen Personal absolut nicht erfüllen.“

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German ministry wants African migrants intercepted – report

07. November 2016 · Kommentare deaktiviert für German ministry wants African migrants intercepted – report · Kategorien: Deutschland

Quelle: The Guardian 6.11.16

Eliminating ‘the prospect of reaching’ Europe would deter migrants, the ministry is quoted as saying by a German newspaper

The German interior ministry wants to stop migrants ever reaching Europe’s Mediterranean coast by picking them up at sea and returning them to Africa, the Welt am Sonntag newspaper reported on Sunday. Weiterlesen »

„Europa soll Flüchtlingsboote nach Afrika zurückschicken“

06. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europa soll Flüchtlingsboote nach Afrika zurückschicken“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: Welt

Das Innenministerium plädiert dafür, im Mittelmeer gerettete Migranten möglichst direkt nach Afrika zurückzuschicken.

„Ziel muss es sein, den Schleuserorganisationen die Grundlage für ihre Geschäfte zu entziehen“, sagte eine Sprecherin.

Der Vorschlag werde auf EU-Ebene noch nicht diskutiert. Es gebe dazu keine konkreten Pläne.

Das Bundesinnenministerium spricht sich dafür aus, im Mittelmeer gerettete Migranten möglichst direkt nach Afrika zurückzuschicken. Das bestätigte das Haus von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) der „Welt am Sonntag“.

Von Manuel Bewarder, Marcel Leubecher

„Die fehlende Aussicht auf das Erreichen der europäischen Küste könnte ein Grund sein, warum die Migranten davon absehen, unter Einsatz ihres Lebens und hoher eigener finanzieller Mittel die gefährliche Reise anzutreten“, sagte eine Sprecherin. „Ziel muss es sein, den Schleuserorganisationen die Grundlage für ihre Geschäfte zu entziehen und die Migranten vor der lebensgefährlichen Überquerung des Mittelmeeres zu bewahren.“ Einen ähnlichen Ansatz verfolgt Australien, wo die Zahl der illegalen Einreisen auf fast null zurückgegangen ist.

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„As the Jungle’s torn down, more refugees die due to Western hypocrisy“

05. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „As the Jungle’s torn down, more refugees die due to Western hypocrisy“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags: ,

Quelle: GreenLeft

French authorities announced their operation to demolish “the Jungle”, the makeshift refugee settlement in the northern French port of Calais, was completed on October 26, with refugees bussed to government-controlled centres dispersed throughout France.

But this claim was contradicted by chaotic scenes of the camp in flames and more than 1600 unaccompanied minors being excluded from the transfer to other camps. All the while, British and French politicians bickered over whose responsibility they were.

Most of the unaccompanied minors are teenagers but some are as young as eight, the October 30 Guardian said.

ore than a week later, riot police were still being deployed against the unaccompanied minors. Some had been housed in shipping containers on the edge of the camp and some slept rough in the vicinity.

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„Vor Schiffsunglück mit 240 Toten: Schleuser schossen auf Flüchtlinge“

05. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Vor Schiffsunglück mit 240 Toten: Schleuser schossen auf Flüchtlinge“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Quelle: n-tv

Nachrichten von Todesopfern unter Flüchtlingen im Mittelmeer sind zu einer schrecklichen Routine geworden. Nun werden besonders grausame Details von der jüngsten Katastrophe mit über 200 Todesopfern bekannt. Die EU muss sich schwere Kritik anhören.

Vor der Katastrophe mit wahrscheinlich fast 240 Toten im Mittelmeer haben Schleuser nach UN-Angaben auf Flüchtlinge geschossen, damit sie an Bord gehen. Das Kinderhilfswerk Unicef teilte mit, Augenzeugen hätten berichtete, dass sie nicht auf das Schiff gehen wollten, weil es ihnen unsicher erschienen sei. „Aber die Schmuggler schossen auf sie und zwangen sie, zu gehen“, sagte Helena Rodriguez vom UN-Kinderhilfswerks Unicef. Am Donnerstag war bekannt geworden, dass nach dem Kentern mehrerer Flüchtlingsboote wenige Kilometer vor der libyschen Küste mindestens 239 Menschen vermisst werden.

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München: „Räumung am Sendlinger Tor – Flüchtlinge verlassen Protestcamp friedlich“

05. November 2016 · Kommentare deaktiviert für München: „Räumung am Sendlinger Tor – Flüchtlinge verlassen Protestcamp friedlich“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Die Räumung des Flüchtlingscamps verläuft friedlich, die meisten konnten den Platz aus eigener Kraft verlassen.
  • Zwölf Demonstranten sind auf einen Baum geklettert, die Polizei alarmiert ihre Höhenrettungstruppe.
  • Man habe angesichts der sinkenden Temperaturen und der Ankündigung, dass der Hungerstreik ausgeweitet werden soll, eingreifen müssen, so die Polizei.

Von Christian Gschwendtner, Isabel Meixner und Frank Müller

Es ist Freitagabend, kurz nach 17 Uhr, als die Münchner Sicherheitsbehörden nicht mehr länger zusehen wollen: Nach Tagen der Eskalation rund um das Flüchtlingscamp auf dem Sendlinger-Tor-Platz beginnen die Münchner Polizei und das Kreisverwaltungsreferat (KVR) mit der Räumung des Platzes. Ein Vertreter des Kreisverwaltungsreferats liest den Auflösungsbescheid vor, anschließend haben die Demonstranten Zeit, den Platz zu räumen. Die Behörden hätten handeln müssen, um die Gesundheit der Teilnehmer zu schützen, und auch angesichts der sinkenden Temperaturen und der Ankündigung der Flüchtlinge, den Hungerstreik auszuweiten, heißt es in Durchsagen am Ort und in Botschaften der Polizei auf Twitter.

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Österreich: Soldaten schützen EU-Grenze

04. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Österreich: Soldaten schützen EU-Grenze · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Salzburger Nachrichten

Österreich sucht eine Allianz mit den osteuropäischen Staaten, um die Balkanroute für Migranten endgültig zu schließen. Den Anfang macht eine Truppenentsendung nach Ungarn.

Österreichisch-ungarische Staatsgrenze, Grenzort Nickelsdorf. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und sein ungarischer Amtskollege István Simicskó sind ein Herz und eine Seele, als sie die Front von 65 Bundesheer-Soldaten abschreiten. Österreich stellt sie ab sofort den Ungarn zur Verfügung, um die EU-Außengrenze zu Serbien schützen zu können.

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Journey back to the borders: Lesvos turns into a deportation hub to Turkey

04. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Journey back to the borders: Lesvos turns into a deportation hub to Turkey · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Welcome 2 Lesvos

Uprisings in Moria on 24th October, EASO-containers burned down once again

Already for weeks, tensions on the Aegean islands run high after the Greek government announced to open three more so-called “hot-spots” only for “pre-removals” on the islands of Lesvos, Chios and Kos. They are, in fact, deportation prisons. Local residents and municipalities oppose these plans. At the same time, the atmosphere within the camps is boiling over. After months of waiting, the entire time threatened to be deported to Turkey, people have repeatedly protested against the imprisonment in inhumane conditions. It has been announced that, from November onward, weekly deportations to Turkey for 200 persons each time will take place, coordinated by Frontex. This would turn Lesvos into a deportation hub. Weiterlesen »