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Quelle: Die Welt

Weil Österreich und Slowenien den Flüchtlingsstrom neuerdings eindämmen, versuchen es viele wieder über Ungarn. Die Gefängnisse sind voll, und man denkt bereits über einen weiteren Grenzzaun nach.

Seit vergangenem Oktober schien Ungarn sein Flüchtlingsproblem gelöst zu haben. Grenzzaun bauen, fertig. Der Zaun war so effektiv, dass die Nachbarländer zunehmend zu einer „ungarischen Lösung“ schritten: Österreich und Slowenien reduzieren den Flüchtlingszustrom, Zäune werden errichtet.

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Quelle: ARD Mittagsmagazin

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will die Grenzen des Landes komplett schließen und beruft sich dabei auf Terrorgefahr. Zum sechsten Mal möchte er deshalb die Verfassung des Landes ändern.

Orban benutzt Flüchtlinge gezielt um Terror-Angst zu schüren, auch wenn Flüchtlinge so gut wie gar nicht mehr nach Ungarn reinkommen. Und raus aus Ungarn könnte schon bald auch niemand mehr kommen. Denn die Pläne sehen vor, im Fall einer Terrorbedrohung sofort Regierungsbeschlüsse fassen zu können, mit denen Gesetze, vor allem Bürgerrechte, für 60 Tage außer Kraft gesetzt werden können.

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Quelle: FAZ

Durch die Abschottung weiter Teile der Balkanroute könnte Ungarn bald wieder Teil des Flüchtlingsstroms sein. Ministerpräsident Orban macht bereits jetzt klar: Kein Migrant kommt rein.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will es nach eigenen Worten nicht zulassen, dass je wieder Flüchtlinge durch sein Land ziehen. „Die (Migranten-)Route kann verlaufen, wie sie will, aber dass sie nicht durch Ungarn gehen wird, ist sicher“, erklärte der rechtskonservative Politiker am Freitag in seinem regelmäßigen Rundfunk-Interview.

Orban hatte im vergangenen Herbst stacheldrahtbewehrte Zäune an den Grenzen seines Landes zu Serbien und Kroatien errichten lassen. Damit hatte er die Flüchtlinge auf der sogenannten Balkanroute, die bis dahin durch Ungarn gezogen waren, nach Kroatien und Slowenien umgeleitet.

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