„Die wahren Zurückgelassenen werden aufbegehren“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die wahren Zurückgelassenen werden aufbegehren“ · Kategorien: Lesetipps · Tags:

NZZ | 13.12.2017

Was linken Intellektuellen früher die Proletarier waren, sind ihnen heute die Flüchtlinge, die in den Westen drängen. Doch sie irren. Wirklich arm dran sind jene, die nicht flüchten. Sind die Verharrenden womöglich Agenten des Fortschritts?

Slavoj Žižek

Wohl nicht zufällig taucht in der religiösen Literatur der letzten Jahrzehnte ein Thema auf, von Evangelikalen wie Tim LaHaye bis hin zu Fernsehserien wie «Leftovers»: jenes der Zurückgelassenen. Armageddon naht, und Gott nimmt die Privilegierten zu sich, um sie vor den heraufziehenden Greueln zu retten. Es scheint, als habe selbst Gott dabei auf die Stimme des Kapitals gehört: Das Thema der Zurückgelassenen sollte in der Tat in Bezug zu unserer misslichen Lage in jenem System gesetzt werden, das ich globalen Finanzkapitalismus nennen würde.

In Wirklichkeit sind nicht jene Flüchtlinge die Zurückgelassenen, die ihr Heil im wohlhabenden Westen suchen. Linke Intellektuelle neigen jedoch dazu, Flüchtlinge zu romantisieren. Sie sehen in ihnen eine Art nomadisches Proletariat, das in Europa als neues revolutionäres Subjekt zu handeln bestimmt sei.

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„Ein dunkles ‚Geheimnis‘ an Europas Außengrenze“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ein dunkles ‚Geheimnis‘ an Europas Außengrenze“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Telepolis | 12.12.2017

Lesbos – Flüchtlingsinsel wider Willen – Teil 1

Wassilis Aswestopoulos

Lesbos ist eine der Inseln, auf denen auch heute noch nahezu täglich neue Flüchtlinge und Immigranten aus der Türkei nach Europa per Schlauchboot übersetzen. Lesbos hat zwei Lager für Flüchtlinge, deren Unterschiede nicht extremer sein könnten. Das Lager Karatepe, welches das beste Lager in gesamt Griechenland ist, und das Lager Moria, gegen das die „Schande von Idomeni“ wie ein Erholungscamp wirkt. Es gibt aus der Zeit vor 2015 noch eine kleinere Flüchtlingsherberge, ein ehemaliges Sanatorium, welches weiter abgelegen von der Inselhauptstadt liegt.

Immigrationsminister Mouzalas wäscht seine Hände in Unschuld

Immigrationsminister Giannis Mouzalas schiebt sämtliche Verantwortung von sich. Wiederholt sucht er die Schuld bei anderen. An dem faktischen Gefangenendasein von Flüchtlingen und Immigranten auf den griechischen Inseln ist seiner Meinung nach die Europäische Union schuld, die einen entsprechenden Passus im Flüchtlingspakt mit der Türkei unterschrieben hat. Die schleppende Bearbeitung der Asylanträge der Ankommenden liegt an mangelnden Geldmitteln und Personalknappheit des griechischen Staats, wird von Seiten des Ministeriums angeführt.

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„Europe’s Plan to End Its Migrant Crisis Is Failing“

13. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europe’s Plan to End Its Migrant Crisis Is Failing“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

The New Yorker | 08.12.2017

By Jake Halpern

Two years ago, the Greek island of Lesvos was often in the news, as thousands of refugees arrived on its shores—nearly daily—in small rubber boats. They came from Turkey, just a few miles away. Some made it, while others drowned. At the time, Lesvos was essentially a pit stop. Virtually all of these migrants continued on to the Greek mainland, and then headed north—following an overland route that took them to Germany or points beyond. Since then, European nations have pressured Greece to block the sea route via Lesvos, and other islands, in order to stanch the flow of refugees. The number of refugees streaming into Lesvos has diminished, but in the last few months it has started to rise again. In August, a thousand and fifty-three refugees arrived on the shores of Lesvos, according to Oxfam. In October, there were twenty-two hundred and sixty. The island is now a bottleneck in Europe’s unresolved migrant crisis in which human misery is being contained and forgotten.

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„Akteur_innen, Abkommen und migrantische Strategien im Grenzraum Marokko-Spanien“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Akteur_innen, Abkommen und migrantische Strategien im Grenzraum Marokko-Spanien“ · Kategorien: Hintergrund, Marokko, Spanien · Tags:

Kritische Justiz, Jahrgang 50 (2017), Heft 3

Carla Höppner

Einleitung

Auf hoher See sind meist keine Augenzeugen vorhanden, um Rechtsverletzungen von Personen zu dokumentieren und sichtbar zu machen. Sind die Tragödien mit Tausenden von Toten vor den Küsten Europas Normalität und Teil moderner westlicher Demokratien?

In „Ebbing und Flowing: The EU’s Shifting Practices of (Non-)Assistance and Bordering in a Time of Crisis“ werden das Recht sowie die Entwicklung wechselnder Praktiken der Seenotrettung im Mittelmeer thematisiert. Fälle unterlassener Hilfeleistung erreichten vermehrt die Öffentlichkeit. Die Umsetzung des Grenzregimes der EU führe bis hin zur Provokation von tödlichen Unfällen durch die Akteur_innen der Rettung.

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Les migrants de la gare routière de Casablanca dénoncent des refoulements en catimini et un siège de fait : Ça se gâte grave

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Les migrants de la gare routière de Casablanca dénoncent des refoulements en catimini et un siège de fait : Ça se gâte grave · Kategorien: Marokko · Tags:

Zuerst wurde das selbstorganisierte Camp von mehreren hundert Flüchtlingen und MigrantInnen beim Busbahnhof von Casablanca pogromartig angegriffen. Dann folgten rassistische Ausfälle hoher Politiker. Seit drei Tagen verhaften Polizisten in Zivil nach Zufallsprinzip von der Straße weg, und bringen sie in Busse mit unbekanntem Ziel. Von den üblichen Abschiebungsorten weit im Süden Marokkos werden keine Ankünfte gemeldet. Die Geflüchteten in Casablanca fordern Bewegungsfreiheit und Weiterflucht nach Europa.

Liberation | 12.12.2017

Il est 16h00. La route d’Oulad Ziane est partiellement bloquée au niveau de la gare routière. Les véhicules et les piétons ont du mal à se frayer un chemin. De loin, on voit des bras levés en l’air et des mains s’agiter et l’on entend un indescriptible brouhaha où des voix humaines, des coups de klaxons et des bruits de sirènes s’entremêlent à vau-l’eau. A l’origine du blocage, des dizaines de migrants irréguliers criant leur colère contre les autorités marocaines accusées de procéder discrètement à l’arrestation et au refoulement des migrants irréguliers installés aux abords de la gare routière d’Oulad Ziane vers le Sud du Maroc.

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„Frontex-Bericht: Neuer Rekord ankommender Migranten in Spanien“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Bericht: Neuer Rekord ankommender Migranten in Spanien“ · Kategorien: Spanien · Tags: , ,

Handelsblatt | 11.12.2017

Die Zahl der Menschen, die Europa über Spanien erreichen, nimmt zu. 3900 Migranten nutzten im November die westliche Mittelmeer-Route. Insgesamt registrierte Frontex im November 13.500 illegale Grenzübertritte in die EU.

Rom/WarschauImmer mehr Migranten aus Afrika setzen in Spanien erstmals Fuß auf europäischen Boden. Während die Zahl ankommender Migranten in Italien und Griechenland im November weiter zurückging, kamen über die westliche Mittelmeer-Route 3.900 Migranten – dreimal mehr als im November 2016, wie Frontex am Montag mitteilte.

Noch nie sei die Zahl für Spanien in einem Monat so hoch gewesen, seit die EU-Grenzschutzagentur 2009 damit begonnen hatte, Zahlen ankommender Migranten zu sammeln. Zwischen Januar und November erreichten über das westliche Mittelmeer 21.100 Menschen Europa – ein Anstieg von 140 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

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„E.U. Says Funds for Syrians in Turkey Will Be Contracted by End of Year“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „E.U. Says Funds for Syrians in Turkey Will Be Contracted by End of Year“ · Kategorien: Europa, Türkei

Refugees Deeply | 11.12.2017

E.U. officials said that all $3.5 billion (3 billion euros) in support of Syrian refugees in Turkey will be contracted by the year’s end. The funds are part of a controversial deal with the E.U. that stemmed refugee flows into Greece in March 2016.

“We are working hard to complete the contracting of the first 3 billion euros by the end of this year. And definitely we will fulfill our commitments in order to see all projects concluded as soon as possible,” Christos Stylianides, the E.U. commissioner for humanitarian aid, told Turkish journalists in Brussels.

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„Athen wächst das Flüchtlingsproblem über den Kopf“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Athen wächst das Flüchtlingsproblem über den Kopf“ · Kategorien: Griechenland, Schengen Migration · Tags:

derStandard | 12.12.2017

Um die Inseln zu entlasten, sollen 5.000 Flüchtlinge aufs Festland verlegt werden. Von dort machen sich viele auf eigene Faust auf den Weg nach Europa

Markus Bernath

Seit die Deutschen kontrollieren, haben die Österreicher und Schweizer mehr zu tun. 20 bis 25 Flüchtlinge mit falschen Pässen werden an manchen Tagen in Athen am Abfluggate nach Wien oder Zürich aufgegriffen, heißt es aus Sicherheitskreisen. Weil Passagiere aus Griechenland seit November nach ihrer Ankunft in Deutschland Ausweise vorzeigen müssen, weichen Migranten auf andere Länder der grenzfreien Schengenzone aus. Denn Griechenland ist in der Flüchtlingskrise beides: Torwächter und Nudelsieb.

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„Rescatadas un centenar de personas a bordo de tres pateras en el Estrecho“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rescatadas un centenar de personas a bordo de tres pateras en el Estrecho“ · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

Publico | 10.12.2017

Salvamento Marítimo y Guardia Civil han localizado a un centenar de personas migrantes, entre ellas ocho menores de edad, que viajaban a bordo de tres pateras durante la madrugada de este domingo en aguas del Estrecho de Gibraltar, y que han sido trasladadas al puerto de Barbate (Cádiz).

Así, un portavoz de Salvamento Marítimo ha informado de que sobre las 2,30 horas este organismo dependiente del Ministerio de Fomento ha recibido un aviso de la Guardia Civil alertando de que había detectado a una patera, de modo que la embarcación ‚Concepción Arenal‘ se ha dirigido hacia ella y ha rescatado sobre las 3,30 horas a todas las personas que iban a bordo.

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„La CUP reivindica una República sin fronteras“

12. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „La CUP reivindica una República sin fronteras“ · Kategorien: Spanien · Tags: , ,

La Vanguardia | 10.12.2017

Bel Olid afirma que los cupaires quieren la independencia para poder acoger a refugiados y no para poner fronteras

Bel Olid ha acusado este domingo a la Unión Europea (UE) de incumplir la declaración de los derechos humanos en su gestión de los refugiados y ha reivindicado que quieren construir una República en la que “no haya fronteras”. En declaraciones a los medios ante la sede de la Comisión Europea en Barcelona, la número seis de la CUP en las elecciones del 21 de diciembre ha alertado de que, a su juicio, la UE está incumpliendo sistemáticamente los derechos humanos y que ha aprobado acuerdos con estados como Libia y Turquía “para que hagan el trabajo sucio y no dejen pasar” a los refugiados.

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