„Bombardement“ mit Flüchtlingen: Athen übt scharfe Kritik an Türkei

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Bombardement“ mit Flüchtlingen: Athen übt scharfe Kritik an Türkei · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: n-tv

Eine Vereinbarung zwischen EU und Türkei soll bewirken, dass weniger Flüchtlinge über die Ägäis in die Union kommen. Athen wirft dem Nachbarland aber vor, sich nicht daran zu halten. Zumal jetzt, wo der Winter die Überfahrt noch gefährlicher macht.

In Griechenland wächst die Kritik an der Türkei, weil weiterhin täglich Tausende Flüchtlinge auf Booten über das Meer kommen. „Die Türkei reduziert den Zustrom nicht. Wir haben trotz Windstärke sechs bis sieben ein Bombardement von 4000 Ankünften pro Tag. Das ist nicht normal“, sagte der für die Migration zuständige griechische Vizeminister Ioannis Mouzalas der staatlichen griechischen Nachrichtenagentur ANA-MPA.

Weiterlesen »

„Europa braucht Asyl-Lösungen gegen den Vormarsch der Rechten“

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europa braucht Asyl-Lösungen gegen den Vormarsch der Rechten“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: der Standard

Die Flüchtlingspolitik in der EU ist von Grund auf unsolidarisch. Die Rechten nutzen dies ungehindert als Rutschbahn zur Macht

Irene Brickner

Kurz vor Jahreswechsel, am 31. Dezember, gab es erste Hinweise, dass nach dem blamablen Scheitern der EU-Asylwerberquoten auch der jetzt im Mittelpunkt stehende Plan zur Linderung der flüchtlingspolitischen Krise floppen könnte: Mit scharfen Worten kritisierte der griechische Vize-Minister für Migration, Ioannis Mouzalas, die türkischen Behörden.

Diese würden den Zustrom von Flüchtlingen nicht eindämmen, sagte der politisch unabhängige Politiker. Trotz Windstärke sechs bis sieben auf See zwischen der Türkei und Griechenland gebe es auf den griechischen Inseln „ein Bombardement von 4000 Ankünften pro Tag“. Das sei „nicht normal“.

Weiterlesen »

„Europa im Bann der Flüchtlingsfrage“

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europa im Bann der Flüchtlingsfrage“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: NZZ

Europa im Bann der Flüchtlingsfrage

Jahrelang hat Europa die Flüchtlingskrise im Nahen Osten ignoriert. Doch dann zog die Krise hierher. Mehr als eine Million Menschen suchten in diesem Jahr Asyl in Europa. Der überraschte Kontinent ringt nach Lösungen.

Vor einem Jahr deutete noch wenig auf die schwere Krise hin, die Europa in diesem Jahr im Griff halten sollte wie kein anderes Thema. Hin und wieder gab es Meldungen über Flüchtlingsboote im Mittelmeer, deren Insassen aus Afrika herkommend von der italienischen Küstenwache oder internationalen Einheiten aufgegriffen und von Hilfskräften in Süditalien empfangen wurden. Jeden Monat gelang auf diese Weise einigen tausend Migranten die Überfahrt. Es waren deutlich mehr als im Jahr davor, aber das war insgesamt noch kein Anlass für die führenden Medien und Politiker in Europa, dem Problem Zehntausender unter oft unwürdigen Bedingungen in Südeuropa ankommender Migranten grössere Aufmerksamkeit zu schenken.

Weiterlesen »

iz3W 352: Refugees & Selbstermächtigung

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für iz3W 352: Refugees & Selbstermächtigung · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags:

Quelle: iz3W

Here We Are!

Refugees welcome! Mit diesen Worten setzte die flüchtlingssolidarische Bewegung ein Zeichen gegen das europäische Ausgrenzungssystem. Der politische Impuls der Bewegung geriet jedoch gegenüber der paternalistischen „Willkommenskultur“ zunehmend ins Hintertreffen. Geflüchtete und MigrantInnen werden heute trotz aller medialer Aufregung nur selten als eigenständig handelnde politische Subjekte wahrgenommen.

Umso wichtiger ist es, das „Refugees welcome“ zu re-politisieren. Dazu gehören vor allem Zuhören und Empathie zeigen für die Geflüchteten. Denn mit ihnen kommt das Scheitern der globalen Wirtschafts- und Ressourcenpolitik, des Postkolonialismus, der Nahostpolitik und der Migrationsregimes nach Europa zurück.
In unserem Themenschwerpunkt berichten Refugees, welche Ansätze der Selbstermächtigung sie verfolgen und welche Unterstützung sie sich wünschen.

Weiterlesen »

„Die neue deutsche Härte in der Asylpolitik“

02. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Die neue deutsche Härte in der Asylpolitik“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Noch nie kamen so viele Asylsuchende nach Deutschland wie 2015. Das soll nicht so weitergehen. Deshalb plant die Union Verschärfungen im Asylsystem. Zuletzt war diese Strategie durchaus erfolgreich.

Von Manuel Bewarder

35 Buchstaben lang ist das Wort-Ungetüm, das vielen auch als das wichtigste Gesetz des Jahres gilt. „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ heißt es ganz offiziell im Bundesgesetzblatt. Viel lässt sich bereits aus dem Namen schließen: Asylgesuche sollen viel schneller als bisher entschieden werden. Doch was fehlt ist die Absicht, die dahinter steht: Die Zahl der Flüchtlinge soll zurückgehen.

Weiterlesen »

Tausende Flüchtlinge frieren in Griechenland

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Tausende Flüchtlinge frieren in Griechenland · Kategorien: Griechenland, Türkei

Quelle: nd

Wintereinbruch mit verheerenden Folgen für Asylsuchende / Fluchtrouten über das Mittelmeer immer gefährlicher – doch täglich versuchen es Tausende / Athen kritisiert EU und Ankara

Berlin. In Griechenland ist nach Wochen mit sommerlichen Temperaturen an Silvester der Winter eingebrochen – mit Dauerfrost und verheerenden Folgen für die Flüchtlinge, die noch immer zu Tausenden Schutz suchen. Auf den Inseln, wie Lesbos, wo besonders viele Asylsuchende aus der Türkei ankommen, herrschten Temperaturen um den Gefrierpunkt. Viele Städte öffneten beheizte Räume und Sporthallen, damit Geflüchtete und Obdachlose Schutz vor der Kälte finden. Noch am Mittwoch herrschten in Griechenland Temperaturen bis zu 20 Grad Celsius.

Weiterlesen »

Aufnahme von Asylbewerbern: Einzelfallprüfung ab Neujahr

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Aufnahme von Asylbewerbern: Einzelfallprüfung ab Neujahr · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: ARD Tagesschau

Dass die Einzelfallprüfung für alle Asylbewerber wieder kommt, steht schon länger fest. Nun gibt es auch einen Termin: Ab Neujahr müssen alle Asylbewerber das Verfahren mit persönlicher Anhörung durchlaufen.

Alle Asylbewerber müssen sich ab dem 1. Januar wieder einer ausführlichen Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung unterziehen. Eine Sprecherin des Innenministeriums bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters einen entsprechenden Bericht der „Bild“. Das vereinfachte Verfahren für Flüchtlinge aus Syrien, Eritrea und dem Irak wird demnach zum Jahreswechsel abgeschafft.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge und Grenzen: Zäune helfen Schleppern“

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge und Grenzen: Zäune helfen Schleppern“ · Kategorien: Balkanroute · Tags: ,

Quelle: Handelsblatt

Je mehr Europa die Grenzen schützt, desto stärker sind Flüchtlinge auf Schlepper angewiesen, sagt Experte Gerald Tatzgern. Was der leitende Mitarbeiter im österreichischen Bundeskriminalamt rät, um Schlepper zu stoppen.

Wien Herr Tatzgern, zuletzt hat sich der Andrang der Flüchtlinge etwas abgeschwächt. Staaten auf der Balkanroute sichern ihre Grenzen besser. Werden die Zeiten für Schleuser härter?

Nach der Hochphase im Sommer ist die leicht sichtbare Schlepperei mit Kastenwagen und kleinen Lkw zurückgegangen. Aber die Schleuser sind nach wie vor äußerst aktiv – im Herkunftsland, auf den Routen, in den Unterkünften. Keiner der Kriminellen will sich das Milliardengeschäft entgehen lassen. Das ist wahrscheinlich inzwischen einträglicher als Waffen- und Drogenkriminalität.

Weiterlesen »

„Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Keine Grundlage, massenweise Flüchtlinge zurückzuschicken“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Quelle: Zeit Online

Die Lage in Afghanistan ist desolat. Dennoch sollen Flüchtlinge dorthin abgeschoben werden. Der Sicherheitsexperte Markus Kaim über die Selbsttäuschung des Westens.

Interview: Christian Bangel

ZEIT ONLINE: Herr Kaim, flüchten die Menschen, die jetzt aus Afghanistan zu uns kommen, häufiger aus ökonomischen Gründen oder weil sie um ihre Sicherheit fürchten?

Markus Kaim: Ich formuliere es mal vorsichtig: Die Flüchtlingszahlen sind ungefähr zu der Zeit angestiegen, als sich die Sicherheitslage in Afghanistan deutlich verschlechtert hat. Ich finde es plausibel, das als einen Grund zu sehen.

Natürlich wird es auch viele geben, die über die politische Entwicklung im Land enttäuscht sind. Nach den Wahlen im vergangenen Jahr war die Hoffnung groß, dass die Blockaden im Land aufgelöst werden. Das ist nicht geschehen. Das Land krankt nach wie vor an Korruption und Nepotismus. Dass sich allerdings die Sicherheitslage verschlechtert, ist evident. Wer das leugnet, verschließt seine Augen.

Weiterlesen »

„Slowenische Grenze: Ein Zaun und seine Gegner“

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Slowenische Grenze: Ein Zaun und seine Gegner“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Österreich, Slowenien · Tags: ,

Quelle: FAZ

Bis heute streiten Kroatien und Slowenien über ihre Grenze. Mit der Errichtung eines Stacheldrahtzauns versucht die slowenische Regierung, den unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen zu verhindern. Und schafft damit Fakten.

von Karl-Peter Schwarz, Laibach

Ein neuer Stacheldrahtzaun, den Slowenien errichtet hat, um den unkontrollierten Zustrom von Flüchtlingen und Migranten zu verhindern, belastet die Beziehungen zum benachbarten Kroatien und empört die Bevölkerung auf beiden Seiten der bis heute umstrittenen Grenze. Besonders heikel ist ihr westlicher Abschnitt auf der Halbinsel Istrien, die bis 1918 zu Österreich-Ungarn gehörte, dann an Italien fiel und nach dem Zweiten Weltkrieg von Jugoslawien annektiert wurde.

Weiterlesen »