06. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Berlin et Tunis signent un nouvel accord sur l’immigration“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

El Watan | 04.03.2017

L’Allemagne et la Tunisie ont annoncé hier la signature d’un nouvel accord sur l’immigration, lors d’une visite de la chancelière Angela Merkel à Tunis. L’accord marque le dégel des relations entre Tunis et Berlin qui ont connu ces dernières semaines des crispations autour du cas d’Anis Amri, l’auteur présumé de l’attentat de Berlin.

«Cette convention (…) va satisfaire la Tunisie et va satisfaire l’Allemagne », a déclaré le président tunisien Béji Caïd Essebsi, cité par l’AFP, lors d’une conférence de presse commune avec Mme Merkel. L’accord ne porte «pas atteinte à la souveraineté de la Tunisie ou d’un autre pays », a-t-il assuré. L’accord «concerne environ 1500 Tunisiens », dont le titre de séjour a été refusé par l’Allemagne, et «des mesures seront prises dans les consulats tunisiens en Allemagne pour aider à leur identification », a précisé le président.

De son côté, la chancelière a indiqué que ce nouvel accord prévoit notamment que les demandes d’identification par Berlin des Tunisiens déboutés de leur demande d’asile devront recevoir une réponse «sous 30 jours ».

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05. März 2017 · Kommentare deaktiviert für The second level court hearing and verdict of the 10 Röszke accused – Protest trial in Budapest · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags: ,

Free The Röszke 11 | 03.03.2017

On February 28th 2017 the second level court hearing against ten of the Röszke 11 – all but Ahmed H., who was sentenced to ten years of prison in a separate trial – was held in Szeged. The only person remaining in Hungarian custody and therefore present at the court hearing was Yamen A. The other nine people have left Hungary some month ago and claimed asylum in other European countries. Albeit two of them left Europe under the “voluntary return” act due to the immense pressure imposed on them and the threat to deport them back to Hungary under the Dublin Regulation.

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05. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Uncounted: Invisible Deaths on Europe’s Borders“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

News Deeply | 16.02.2017

There is no official record of the number of refugees who go missing crossing the Mediterranean Sea trying to reach Europe. Ingeborg Eliassen of the Investigate Europe network explores why a European database of migrant deaths does not exist.

Ingeborg Eliassen

MYTILINI, GREECE – Along an empty corridor, a handwritten note that reads “Register marriages, deaths, births here” signposts the cramped office of Aphrodite Andrikou, a municipal registrar in Mytilini, the capital of the Greek island of Lesbos.

There have been an awful lot of deaths to register on this island lately. In the early months of 2016, the cooling container outside Mytlini’s hospital was often full, and staff had to lay dead bodies inside the building.

Andrikou and her two colleagues have worked many long evenings and missed many family Sunday lunches to fill out all the death protocols since late 2015.

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05. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „De Maizière fordert verstärkte Schleierfahndung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

DW | 05.03.2017

Im Kampf gegen illegale Migration und grenzübergreifende Kriminalität will Innenminister de Maizìère die allgemeinen Personenkontrollen im Grenzgebiet verstärken. Dabei nimmt er auch die Länder in die Pflicht.

Erst vor wenigen Tagen hat die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten dazu ermutigt, Polizeikontrollen in Grenzgebieten gemäß dem Schengener Grenzkodex durchzuführen. In einem Interview mit der Zeitung „Bild am Sonntag“ forderte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Länder dazu auf, verstärkt von der sogenannten Schleierfahndung Gebrauch zu machen. Die anlasslosen Personenkontrollen werden von der Bundespolizei in einem 30 Kilometer breiten Gürtel entlang der Staatsgrenze durchgeführt, seit in den 1990er-Jahren die Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums abeschafft wurden.

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05. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Irak: Völlig erschöpft durch die Wüste“ – Fotos · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Zeit Online | 04.03.2017

Die Kämpfe zwischen dem IS und der irakischen Armee vertreiben Zehntausende Menschen aus dem Westen Mossuls. Bilder einer extrem beschwerlichen Flucht

Zahlreiche Bewohner von Westmossul sind vor den erbitterten Kämpfen aus der Stadt geflohen. Seit vergangener Woche seien 30.000 Menschen in den UN-Auffanglagern angekommen, darunter 15.000 Kinder, teilte das UN-Kinderhilfswerk Unicef mit. Die Menschen berichteten von schweren Kämpfen. Mossul ist die letzte größere Stadt im Irak, in der sich IS-Kämpfer verschanzen. Die irakische Armee hat eine Offensive begonnen, um sie zu vertreiben.

05. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Fast hätte Merkel die Grenze geschlossen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland · Tags: ,

Welt | 05.03.2017

Der Einsatzbefehl lag vor: Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 nicht an mangelndem politischem Willen. In der entscheidenden Stunde wollte kein führender Politiker die Verantwortung übernehmen.

Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im September 2015 entschied Angela Merkel, Tausende Migranten, die von Ungarn her unterwegs waren, nach Deutschland zu holen. Seitdem ist ihre Politik der offenen Grenzen heftig umstritten. Die Kanzlerin begründete die Grenzöffnung vom 4. September mit einer humanitären Notlage als Ausnahme.

Bis heute fragen sich viele: Warum blieb sie auch in den folgenden Monaten dabei? Angela Merkel, so scheint es, hatte nie vor, die Grenze zu schließen. Nun aber stellt sich heraus: Sie hatte diese Absicht sehr wohl. Die Zurückweisung von Flüchtlingen wurde in der Großen Koalition vereinbart. Der entsprechende Befehl der Bundespolizei war schon geschrieben.

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04. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingsabwehr in Nordafrika (III) · Kategorien: Algerien, Marokko, Tunesien · Tags: , ,

German Foreign Policy | 03.03.2017

(Eigener Bericht) – Mit Gesprächen in Tunesien setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Freitag ihre Verhandlungen über den Ausbau der Flüchtlingsabwehr in Nordafrika fort. Nach ihrer gestrigen Zusammenkunft mit dem ägyptischen Staatspräsidenten Abd al Fattah al Sisi und dem ägyptischen Ministerpräsidenten Sherif Ismail wird sie in Tunesien nun mit Präsident Béji Caïd Essebsi und Ministerpräsident Youssef Chahed zusammentreffen. Gegenstand der Gespräche ist unter anderem die beschleunigte Abschiebung von Tunesiern ohne gültige Aufenthaltspapiere aus der Bundesrepublik in ihr Herkunftsland. Unklar ist, ob auch die sogenannten Auffanglager für Flüchtlinge diskutiert werden, die die Bundesregierung in Tunesien zu errichten vorgeschlagen hat; der ägyptische Staatspräsident Abd al Fattah al Sisi hat gestern das Ansinnen, „Auffanglager“ in Ägypten zu errichten, offiziell zurückgewiesen. Berlin arbeitet seit einigen Jahren immer enger mit Tunis in der Flüchtlingsabwehr zusammen, liefert Technologie zur Grenzabschottung und trainiert tunesische Grenzpolizisten. Ein tunesischer Offizier wird mit der Äußerung zitiert: „Bis spätestens 2020 wird an allen Grenzen Tunesiens nach deutschem Standard patrouilliert.“

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04. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Erneut Flüchtlinge im Mittelmeer aufgegriffen“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Deutschlandfunk | 04.03.2017

Innerhalb von zwei Tagen haben Helfer im Mittelmeer fast 2000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet.

Das teilte die italienische Küstenwache am Abend mit. Die Menschen seien von Schleppern in Libyen auf seeuntaugliche Schlauchboote gebracht worden. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration starben in diesem Jahr bereits fast 500 Migranten bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren.

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04. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Angela Merkel in Nordafrika: Immer neue Flüchtlingsdeals · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Tunesien · Tags: ,

taz | 03.03.2017

Tunesien nimmt seine abgelehnten Flüchtlinge zurück. Dafür gibt es Geld aus Deutschland, verspricht die Bundeskanzlerin.

Dominic Johnson

BERLIN/KAIRO taz | Wenn die Zahlen stimmen, lässt sich Deutschland die Abschiebung „ausreisepflichtiger“ Migranten einiges kosten. Je 250 Millionen Euro Entwicklungshilfe hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Ägypten und Tunesien für dieses Jahr zugesagt; beide Regierungen wollen zugleich Deutschland helfen, die 1.000 Ägypter und 1.500 Tunesier loszuwerden, die sich irregulär in Deutschland aufhalten. Das wären 200.000 Euro pro Abschiebefall.

Es ging bei Merkels erstem Besuch in den beiden nord­afrikanischen Ländern seit dem „Arabischen Frühling“ von 2011 natürlich um mehr als Flüchtlingspolitik. Ägypten und Tunesien gelten als Stabilitätsanker im Hinblick auf ihr gemeinsames Nachbarland Libyen. In allen drei Ländern gab es 2011 einen Machtwechsel infolge eines Volksaufstands. Libyen ist seitdem im Bürgerkrieg versunken, Ägypten wurde unter Präsident Abdel Fattah al-Sisi wieder zu einer finsteren Autokratie, in Tunesien hingegen gelang die Demokratisierung.

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04. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Protest in Tunesien während Merkel-Besuch · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

No border Tunisia | 03.03.2017

https://youtu.be/n4zPGyOHiB4

In cooperation with the group „No Border Tunisia“ mothers of young Tunisians who disappeared in the sea