Quelle: Telepolis
In Marokko kommt es weiter zu großen Demonstrationen, ausgelöst wurde die Protestwelle vom grausamen Tod des 31-jährigen Mouhcine Fikri
Ralf Streck
Seit einer Woche kommt es in den wichtigen Städten Marokkos, ausgehend von Al-Hoceima, zu Demonstrationen und Protesten, auch am Samstag gingen wieder tausende Menschen in Al Hoceima und in Nador auf die Straße. Den Funken bildete der grausame Tod des 31-jährigen Mouhcine Fikri. Die Proteste kommen für das autokratische Königreich zur Unzeit, denn heute begann der Weltklimagipfel im marokkanischen Marrakesch, auf dem die Details für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens ausgehandelt werden, sollen das gerade in Kraft getreten ist.
Fast täglich kommt es seit vergangenem Freitag zu Demonstrationen im Land, nachdem der Fischverkäufer in einem Müllauto zerquetscht wurde. Die Vorgänge kontrastieren seither gehörig das Bild, mit dem sich das autokratische Königreich bis zum 18. November vor der Weltöffentlichkeit zu präsentieren versucht. Fikri verlor sein Leben, weil er zu verhindern versuchte, dass die Polizei die von ihm im Hafen gekaufte Ware vernichtet. Denn, anders als gesetzlich vorgesehen, sollte die halbe Tonne illegal gefischter Schwertfisch nach der Beschlagnahmung nicht den Armen zukommen, sondern auf dem Müll landen. Das führte letztlich zum tragischen Tod des jungen Mannes und wurde zum Funken für das größte Aufbegehren seit den Protesten im Rahmen des Arabischen Frühling vor sechs Jahren im Land.
Sein kleinerer Bruder hat nun im Interview die Begleitumstände des tödlichen Vorfalls beschrieben, der viele an die Selbstverbrennung des Gemüsehändlers Mohammed Bouazizi in der tunesischen Kleinstadt Sidi Bou Ende 2010 erinnerte. Dabei ist der Vorgang sehr unterschiedlich. Denn anders als Bouazizi wollte sich Fikri nicht umbringen. Allerdings spielten in beiden Fällen Machtmissbrauch, Willkür und Erniedrigung durch die Polizei eine entscheidende Rolle. Der Vorfall in Sidi Bou konnte deshalb zum Ausgangspunkt für den Arabischen Frühling werden, weil viele im Land Ähnliches kennen. Das galt auch für den Fall Fikri in einem Land, wo die Lage für viele Menschen von Armut, Frustration und einer fehlenden Perspektive geprägt ist.
Sein Bruder habe immer wieder Geschäfte mit illegal gefischtem Fisch gemacht, es sei auch nicht das erste Mal gewesen, dass ihm die Ware abgenommen worden sei. Als ihm vor einigen Monaten Thunfisch beschlagnahmt worden sei, kam es allerdings zu keinerlei dramatischen Szenen, da der Fisch an die Armen verteilt wurde. „Das geschieht, wenn das Gesetz eingehalten wird, denn dann wird die Ware in Waisenhäuser oder Altersheime gebracht“, berichtet sein 29-jähriger Bruder Aimad.
Jetzt habe sein großer Bruder zu verhindern versucht, dass der Schwertfisch – der derzeit nicht gefischt werden darf – in dem eigens herbeigeholten Müllauto vernichtet wird, womit wiederum die Beamten gegen das Gesetz verstoßen würden, meinte er. Fikri habe sich deshalb in den Wagen gelegt, so als läge er in einer Badewanne, um die Vernichtung zu verhindern. „Später nehme ich eine Dusche“, soll er nach Aussagen von drei Freunden gesagt haben, die mit ihm an einer Polizeiwache mit den Beamten diskutierten. Das seien seine letzten Worte gewesen, denn danach wurde der Mechanismus in Gang gesetzt, der schließlich zu dessen grauenvollen Tod führte, wie ein Handy-Video zeigt.
Das „System“ wird für den Tod des jungen Mannes verantwortlich gemacht
Es reicht also bisweilen ein Vorfall wie in Al Hoceima, um massive Protestwellen loszutreten. Denn viele kennen die Willkür der scheinbar allmächtigen Polizei. Im autokratischen Königreich hat man noch gut in Erinnerung, dass sich ähnliche Proteste schon von Tunesien Ende 2010 schnell über die gesamte Region und auch auf Marokko ausgebreitet hatten. Sie führten in Tunesien zum Sturz des Diktators Ben Ali und im Anschluss zum Sturz von diversen autokratischen arabischen Regimes. In Marokko entstand damals die Demokratiebewegung des „20. Februar“, die nun erneut an den zunächst spontanen Mobilisierungen beteiligt ist.
Doch die Verantwortlichen in Marokko waren und sind angesichts der Klimakonferenz dieses Mal ganz besonders bemüht, den massiven Protesten der Bevölkerung friedlich zu begegnen. Die Wut, so zeigte sich in Al-Hoceima, richtet sich längst nicht mehr nur gegen Polizei-Willkür. Das „System“ wird für den Tod des jungen Mannes verantwortlich gemacht und auf Spruchbändern auch die grassierende Armut angeprangert. „Wo ist der Reichtum?“, wurde am Samstag gefragt und eine „gerechte Verteilung“ genauso gefordert, wie die Demonstranten die „Zerstörung des öffentlichen Schulsystems“ angeprangert haben oder eine „kostenlose Gesundheitsversorgung“ forderten. So war auch auffällig, dass aus Protest gegen das Königshaus keine marokkanischen Fahnen zu sehen waren, sondern die Fahne der Rif-Republik, die von 1921 bis 1926 bestand. Im Rif, wo Al-Hoceima liegt, fühlt man sich von Rabat besonders ausgegrenzt und benachteiligt .
Das Königshaus will mit den Festnahmen und dem Versprechen, die Vorfälle aufklären zu wollen, weiteren Protesten die Spitze nehmen. Ganz ähnlich ging man schon einigermaßen erfolgreich 2011 als Reaktion auf die Demokratiebewegung vor. Eingeleitet wurden damals zaghafte Veränderungen. Die Verfassung wurde ein wenig reformiert, aber an der fast unbegrenzten Macht des Monarchen wurde nur wenig verändert. Damals wurden auch die Wahlen vorgezogen, die allerdings von der Demokratiebewegung boykottiert worden sind, weil sich an der „Willkürherrschaft“ des Königs nichts geändert und man es mit „purem Theater“ zu tun habe, prangerte die Bewegung damals an.
So hat man es in Marokko weiter mit einer sogenannten konstitutionellen Monarchie zu tun. Auch nach der Verfassungsreform ist der König weiterhin der Chef der Streitkräfte. Er ernennt nicht nur den Ministerpräsidenten, sondern auch einzelne zentrale Minister. Er muss zudem dem gesamten Kabinett zustimmen, kann das Parlament nach Belieben auflösen und auch den Ausnahmezustand verhängen. Die Gewaltenteilung ist ohnehin eingeschränkt und auch nach den Reformen gibt es keine Pressefreiheit. Im jährlichen Bericht „Freedom of the Press“, den die US-amerikanische Nichtregierungsorganisation „Freedom House“ herausgibt, wird das Land weiterhin nicht einmal in der schwachen Kategorie „teilweise frei“ eingestuft.
Eine Revolution ist unwahrscheinlich, aber die Situation im Land ist alles andere als gut
Dass die Proteste in Marokko nun in eine Art Revolution nach Vorbild von 2011 münden, ist kaum wahrscheinlich. Denn dafür müssten die starken Islamisten eine bedeutsame Rolle spielen. Doch die gemäßigten Islamisten sind über die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) ins System eingebunden. Die PJD wurde schon 2011 stärkste Kraft und gewann die Wahlen im vergangenen Oktober erneut. Deren Chef Abdelilah Benkirane wurde vom König erneut mit der Regierungsbildung beauftragt und dürfte damit auch wieder Regierungschef werden. Den radikalen Islamisten passt natürlich die säkulare Grundausrichtung einer Bewegung nicht, die progressive Reformen und eine demokratische Mitbestimmung fordert.
Aber für die Demokratiebewegung sind die Entwicklungen in vielen Ländern des Arabischen Frühlings mehr als ernüchternd. Die Entwicklungen in den letzten sechs Jahren wirken nicht gerade mobilisierend. Bis auf das Herkunftsland Tunesien, wo die Lage ebenfalls nicht wirklich stabil ist (Ausgangssperre und Unruhen in Tunesien), hat sie sich in vielen Ländern vielmehr drastisch zugespitzt. Und so kann der marokkanischen Demokratiebewegung kaum daran gelegen sein, die Lage wirklich zuzuspitzen. Denn auch in Marokko wäre zu befürchten, dass radikale Islamisten das zu nutzen wüssten und deutlich an Stärke gewinnen würden. Diese gut organisierten Kräfte haben das Machtvakuum in der Mehrzahl der Länder des Arabischen Frühlings für sich und ihre Interessen ausgenutzt. Das zeigen die Entwicklungen von Libyen bis Syrien nur zu deutlich.
Die Demokratiebewegung wird die Aufmerksamkeit durch die Weltöffentlichkeit in den nächsten beiden Wochen nutzen, um auf reale Reformen beim Herrscher zu drängen, der bisher wenigstens schon zu zaghaften Schritten bereit war. Darauf sollten auch die politischen Vertreter hinwirken, die an der Konferenz teilnehmen. Denn in Marokko liegt vieles im Argen und bedarf Veränderungen. So verweigert sich das Land weiterhin einer Lösung in der Westsahara, wo die illegale Besatzung nun auch über Anlagen zur Erzeugung von erneuerbarem Strom zementiert werden soll. Und dieser ungelöste Konflikt kann jederzeit wieder zu einer kriegerischen Auseinandersetzung eskalieren.
In dem Land wird zudem nicht nur mit äußerster Gewalt gegen die Bewohner der besetzten Westsahara vorgegangen, sondern auch gegen Flüchtlinge. Zudem kommt die Wirtschaft nicht in Gang, die Korruption blüht und die Arbeitslosigkeit steigt. Wenn es keine realen Reformen und eine positive Entwicklung in Marokko gibt, so ist es angesichts der aussichtslosen Lage der Bevölkerung nur eine Frage der Zeit, bis die Lage auch dort explodiert. Dafür spricht schon die Bevölkerungsentwicklung. Das Durchschnittsalter in Marokko beträgt derzeit nur 27 Jahre, während es in Deutschland bei 43 Jahren liegt. Ein Viertel der 32 Millionen Einwohner ist unter 14 Jahre alt und die Jugend sieht einer finsteren Zukunft entgegen, in der vielen keinerlei Möglichkeiten für einen sozialen Aufstieg bleibt. Die Auswanderung wird als Entlastungsventil zunehmend versperrt, was den Druck zusätzlich ansteigen lassen wird.