Quelle: debatte

von Avji Sirmoglu

«Wenn du ein Flüchtling bist und du stirbst, stellt niemand Fragen, aber um anderswo leben zu können, werden dir tausende Fragen gestellt.» Seit die EU-Grenzschutztruppe Frontex die Meeresenge in der Ost-Ägäis überwacht, suchen immer mehr Menschen den Weg über die türkisch-griechische Landesgrenze. Die Grenzlinie zwischen der Türkei und Griechenland ist fast 200 km lang. Davon werden 180 km durch den Evros gebildet.

Die Anzahl der Flüchtlinge steigt an, welche auf diesem Wege nach Europa gelangen möchten. Die Minenfelder beim Evros waren bis 2009 die Hauptursache für Tötungen und Verletzungen. Der Fluss selber birgt viele Ertrunkene, er wurde ein nasses Massengrab. Über 90 Prozent der illegalen Flüchtlinge kamen bisher über die Türkei nach Europa – vor allem über die Landgrenze am Evros, täglich um die 200 Menschen. Der meterhohe messerscharfe Zaun hat das geändert.

Der fertige Grenzzaun – Frontex im Einsatz

Der über 10 Kilometer lange Grenzzaun am Evros in Griechenland zur Abwehr illegaler Immigrant_innen aus der Türkei wurde am 15. Dezember 2012 fertiggestellt. Zudem noch ein Sperrgraben. Der Grenzzaun kostete 3,16 Mio Euro. Auch die Rückschiebungen aufgrund eines bilateralen Abkommens zwischen der Türkei und Griechenland hielten die Menschen nicht auf. Und der Einsatz von Frontex-Schnelleingreiftruppen, der sogenannten RABITs, in Griechenland im Winter 2010/2011 fand in einem heraufbeschworenen migrationspolitischen Ausnahmezustand statt, der als Kollaps der europäischen Schengengrenze inszeniert wurde. Es wurden von November 2010 bis März 2011 etwa 12’000 Migrant_innen festgenommen, die Griechenland über die Landgrenze von der Türkei aus erreichten. Zuvor hatte die griechische Regierung bewusst ein Szenario erzeugt, indem durch völlig überzogene Haftdauer das Bild überfüllter Polizeistationen und überforderter griechischer Grenzschützer vom völlig maroden griechischen Asylsystem ablenken sollte, um eine Europäisierung des Problems zu erzwingen.

Der Zaun führt nicht die ganze Grenze entlang, sondern sichert den neuralgischen Punkt. Der Grenzverlauf zwischen den beiden Mittelmeerstaaten verläuft entlang des Flusses Evros. Umsäumt wird der Fluss von Minenfeldern, die zum Teil noch aus den Balkankriegen im Zuge des ersten Weltkriegs stammen, zum Teil aber auch erst während der Zypern-Krise in den 1970er Jahren angelegt wurden. Nur zwischen den beiden Städten Orestiada auf griechischer und Edirne auf türkischer Seite knickt der Fluss nach Osten ab und beschreibt einen grossen Bogen. Hier kann der Evros auf türkischem Gebiet über eine Brücke passiert und die Grenze zwischen der EU und der Türkei auf dem Landweg erreicht werden. Und genau hier steht nun der scharf bewachte Zaun mit Wärmebildkameras und Bewegungsmeldern, dessen Vorbilder in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Nordafrika und an der Grenze zwischen den USA und Mexiko stehen.
Der Bürgermeister von Soufli, einer Kleinstadt in Nordgriechenland sprach sehr offen in einem Interview über die lokalen Bedenken gegen die griechisch-europäische Abschottungspolitik: «Wir sind nicht einverstanden mit dem Bau eines Grenzzauns, der voraussichtlich Millionen an Euros verschlingen wird und höchstens eine Verschiebung der Fluchtrouten zur Folge haben wird. Geld, das wir gerade in dieser Region dringend im sozialen Bereich benötigen. Wir sind auch nicht bereit, den Bau neuer Screening-Centers hinzunehmen, denn in den Gefängnissen hier – verzeihen Sie die drastische Ausdrucksweise – könnten nicht einmal Schweine leben, und wir sprechen von Menschen. Erzählt uns nicht, dass der Frontex-Einsatz etwas verbessert hat in dieser Region. Jeder hier weiss, dass Frontex hauptsächlich mit dem Ziel der Registrierung hier ist. Damit jeder einen ordentlichen Eingangsstempel von Griechenland bekommt und Griechenland die Verantwortung für den Grossteil der Migranten tragen soll, die nach Europa wollen.» Frontex argumentiert, dass sich ihr Mandat nur auf Grenzsicherung und Registrierung bezieht. Für Internierungsbedingungen und Asylsystem sei der griechische Staat zuständig.
Die griechische Regierung benennt die Ungleichgewichtung der europäischen Migrations- und Asylpolitik. Europa wiederum verweist auf die Unterstützung, die Griechenland in verschiedener Hinsicht erhält. Niemand will für die unmenschlichen Zustände verantwortlich sein.

Die Migrant_innen kämpfen

Unterdessen kämpfen die Migrant_innen selbst täglich in den nordgriechischen Polizeistationen und Internierungslagern um ihre Rechte und die Freiheit, ihre Reise fortzusetzen. Früher versuchten sie, die Grenze zu überqueren und unterschätzten die Gefahren des Flusses. 2010 wurden 70 Tote gemeldet, 2011 dann 100, daneben gab es viele Verletzte, welche in Haft kamen und auch polizeiliche Gewalt erlebten. Auch auf der türkischen Seite wurden Tote geborgen und so weiss eigentlich niemand genau, um wie viele Tote es sich tatsächlich handelt. Die gefundenen Leichen brachte man auf der griechischen Seite zum Krankenhaus nach Orestiada, der nördlichsten Kleinstadt. Dort wurde die Registrierung der Leichen abgeschlossen, ein Leichenwagen brachte die Toten nach Sidero, einem kleinen Dorf, das vorwiegend von griechischen Muslimen bewohnt ist. Der dort amtierende Mufti beschloss im Jahr 2000 die papierlosen Toten nicht mehr auf dem örtlichen Friedhof, sondern auf einem Hügel ausserhalb des Dorfes zu beerdigen. Noch 2010 war der Friedhof ein Massengrab am Rande des Dorfes. Nach Angaben des Bestatters sind dort mindestens 200 Tote beerdigt worden. Der Mufti gab an, dass jede Leiche in einem Leinentuch und in einem getrennten Grab bestattet worden sei. Bislang gab es keine verwaltungsmässige Kontrolle. Ein Schild, das durch Einschusslöcher durchsiebt war, wies auf den «Friedhof der illegalen Migrant_innen», darunter stand «Muslimische Gemeinde Evros». Man musste ziemlich suchen, bis man es fand. Auf den zweiten Blick sah man, dass damals mit einem Bulldozer die Erde aufgegraben worden war. Zwei Linien waren zu sehen, an manchen Stellen kleine Plastikteile. Man vermutete, dass unterhalb jeder Linie ein grosses Loch war, das Platz für mehr als 10 Leichen gab.

Netzwerk «Welcome to Europe»

2009 entstand das Netzwerk «Welcome to Europe»¹ auf der griechischen Insel Lesbos, welches das Massengrab anprangerte. So begannen Journalist_innen, den Mufti und den Friedhof zu besuchen. Es begann sich etwas zu verändern: Äusserlich waren circa 50 Einzelgräber ersichtlich, ein Zaun wurde um den Friedhof errichtet, ein neues Schild aufgestellt und Erdhaufen verschwanden. Der Mufti gab an, dass er eine Karte des Friedhofs besitzen würde und jedes neue Grab mit einer Registriernummer verzeichnet wäre. Es sei aber unmöglich, die älteren Gräber zu identifizieren.

Derweil suchen Hinterbliebene nach ihren Angehörigen, nehmen mühselige Reisen auf sich, um in der Region Evros vor Ort sich erkundigen zu können. 2011 wurde ein kleiner Brunnen im Dorf Provatonas in der ostgriechischen Grenzregion Evros eingeweiht, um an diesem Ort den Grenzopfern zu gedenken. Angehörige und Unterstützer_innen weihten diesen kleinen Brunnen im August 2011 ein, um den Toten ihre Würde zurückzugeben. Die Hinterbliebenen fordern die Menschen auf, sich gegen dieses Europa von Frontex zu wehren, sich für ein solidarisches Europa einzusetzen. Der Brunnen soll ein Rastplatz für Vorbeikommende sein, mit dem Gefühl, dass alle willkommen sind.

Fussnote

[1] http://kompass.antira.info/netzwerke/welcome-to-europe/