10. Februar 2014 · Kommentare deaktiviert für Bundeswehr nach Somalia – neue „Militärdoktrin Afrika“? · Kategorien: Deutschland · Tags:

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„[…] In der Opposition schwanken die Reaktionen zwischen Skepsis und glatter Ablehnung. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Agnieszka Brugger, zeigte sich überrascht vom Kurswechsel in der Truppe. Die Regierung hatte die EU-Initiative zur Ausbildung von Soldaten in Somalia noch vor zwei Monaten für zu gefährlich erklärt. Im Dezember wurde die Bundeswehr von der Mission abgezogen, weil die EU ihre Ausbilder vom Nachbarland Uganda direkt in die somalische Hauptstadt Mogadischu verlegte.

Brugger sagte der „Berliner Zeitung“: „Es bedarf einer Erklärung, warum die Bundesregierung ihre Meinung, was die Sicherheitslage angeht, geändert hat. Dann werden wir das Mandat prüfen.“

„Doktrin für mehr Bundeswehr in Afrika“

Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Stefan Liebich, äußerte sich im gleichen Blatt kritisch. Er monierte, dass offenbar schon „seit Wochen an der Umsetzung einer politischen Doktrin für mehr Bundeswehr in Afrika gearbeitet“ werde, „ohne dass der Bundestag einbezogen wird“. […]“

 

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