[labournet:]

Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Wirtschaftskrisen und der alltägliche Kapitalismus » Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise » Dossier: Blockupy Frankfurt! Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 31. Mai und 1. Juni 2013

Unser Dossier wurde laufend um Pressemeldungen und Fotogalerien ergänzt: http://www.labournet.de/?p=27122

Siehe dazu auch:

Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht

Blockupy: Demonstrationsrecht im Eimer. Hunderte Aktivisten verbrachten Stunden in Polizeigewahrsam

„Das fängt ja gut an: Zu den „Blockupy“-Aktionstagen in Frankfurt stehen ab Freitag Tausende Demonstranten Hundertschaften der Polizei gegenüber. Einen Vorgeschmack auf das Aufeinandertreffen bekamen am Donnerstag 200 Berliner. Sie verbrachten Stunden in Polizeigewahrsam auf einem Autobahnparkplatz…“ Artikel von Fabian Köhler in Neues Deutschland online vom 31.05.2013
http://www.neues-deutschland.de/artikel/822963.blockupy-demonstrationsrecht-im-eimer.html

Siehe auch:

a) Auch dieses Jahr kein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in der Stadt Frankfurt

„Letztes Jahr hatte die Stadt Frankfurt alle Versammlungen über mehrere Tage verboten. Dieses Jahr mochten auch die Gerichte die haarsträubenden Verbote für die Demonstration am Flughafen und die den gewählten Weg verbietenden Auflagen für die Großdemonstration nicht mehr mitmachen. Vielen weiteren Auflagen, die das Grundrecht einschränkten, folgten sie dennoch. Nach den stundenlangen Behinderungen der Demonstrierenden – aber auch der Flughafenbesucher – durften letztlich tatsächlich nur 200 Demonstrierende in den Flughafen. Nach den Erfahrungen am Samstag bei der Großdemonstration muss man sagen: Immerhin! Nachdem die Demonstration am Samstag ab 12.15 Uhr nur eine halben Stunde ihren Weg gehen konnte, stürmte die Polizei in den Anfang der Demonstration und blockierte diese bis spät in die Nacht. Keine ihrer Vorwürfe – vermummte Teilnehmer, passive Bewaffnung einzelner Teilnehmer – rechtfertigen auch nur annähernd ein solches Verhalten. (…) Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen unsere Beobachtungen weiter zusammentragen und – diese kommentierend – ausführlich berichten“ Pressemitteilung des Grundrechtekomitees vom 02.06.2013
http://www.grundrechtekomitee.de/node/581

b) Willkommen in der marktkonformen Demokratie – Zum Blockupy-Polizeieinsatz

„Anmerkungen zum Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demonstration in Frankfurt, garniert mit Zitaten aus dem Ticker der Frankfurter Rundschau. Der Text stammt von einem, der nicht dabei sein konnte – detaillierte Vor-Ort-Berichterstattung kann er nicht bieten. Die Schilderungen der Ereignisse sind unterschiedlichen Presseberichten, Livetickern und Twitterkanälen entnommen…“ Beitrag von Gerd Deriva vom 01.06.2013 bei indymedia-linksunten
https://linksunten.indymedia.org/en/node/87751

c) Ende der Demokratie nach ein paar hundert Metern. Tom Strohschneider über das Vorgehen der Polizei gegen die Blockupy-Demonstration

„In Istanbul haben am Samstag erneut Zehntausende gegen die Regierung Erdogan protestiert. In den deutschen Fernsehnachrichten ist darüber mit dem Hinweis berichtet worden, die Menschen kämpften dort für Demokratie und die türkische Polizei neige zu gewaltsamem Vorgehen. Zur selben Stunde hat die Polizei in Frankfurt Tausenden, die gegen das kapitalistische Krisenregime demonstrieren wollten, eines der grundlegendsten demokratischen Rechte genommen: Laut und öffentlich zu sagen, was ist…“ Kommentar von Tom Strohschneider in Neues Deutschland online vom 01.06.2013
http://www.neues-deutschland.de/artikel/823172.ende-der-demokratie-nach-ein-paar-hundert-metern.html

d) Wahlkampf mit Polizeiknüppel?

Die Blockupy Demo wurde in Fankfurt auseinandergenommen. Ein Überblick über verschiedene Medien und eine offene, unartikulierte aber wichtige Frage. Bastian84 auf der Freitag vom 02.06.2013
http://www.freitag.de/autoren/bastian84/wahlkampf-mit-polizeiknueppel