03. März 2013 · Kommentare deaktiviert für Portugal Krise – Protest · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

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Ein großer Teil der Portugiesen hat genug von Einsparungen und Steuererhöhungen. In mehr als 30 Städten demonstrierten Hunderttausende Menschen gegen die Regierung in Lissabon und gegen das «Spardiktat» der EU.

Lissabon (dpa) – Hunderttausende Portugiesen haben am Samstag gegen die Sparpolitik ihrer Regierung protestiert. Nach Angaben der Veranstalter nahmen an den Kundgebungen in mehr als 30 portugiesischen Städten insgesamt 1,5 Millionen Menschen teil. Die Proteste in dem Euro-Krisenland richteten sich auch gegen die Sparauflagen, die die Troika von Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Weltwährungsfonds (IWF) der Regierung in Lissabon gemacht hatte.

Zu den Demonstrationen hatte die Initiative «Zum Teufel mit der Troika» aufgerufen, die im September 2012 in Lissabon eine der größten Kundgebungen in der Geschichte des Landes mit etwa einer Million Menschen organisiert hatte. Bei den Kundgebungen am Samstag sprachen die Veranstalter in Lissabon von mehr als 600 000 und in Porto von 400 000 Demonstranten. Die Online-Zeitung «publico.pt» gab an, dass die Ziffern wohl übertrieben seien. Die Polizei gab zunächst keine Teilnehmerzahlen bekannt.

Zahlreiche Organisationen hatten die Demonstrationen unterstützt. Dazu gehörten der Gewerkschaftsdachverband CGTP, die Parteien der Linken und zahlreiche Berufsverbände. Die Demonstranten forderten den Rücktritt der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. «Die Kundgebungen sind ein Misstrauensvotum der Bevölkerung», hieß es in einem Manifest, das auf der Demonstration in Lissabon verlesen wurde. «Jetzt ist für die Regierung die Zeit gekommen abzutreten.»

Portugals Wirtschaft steckt tief in einer Rezession, die Arbeitslosenquote ist auf fast 17 Prozent gestiegen. Der Anlass der Proteste war der Besuch einer Delegation der EU, der EZB und des IWF, die seit Anfang der Woche in Lissabon überprüft, ob Portugal seine Verpflichtungen zur Sanierung seines Staatshaushalts eingehalten hat. Portugal war nach Griechenland und Irland das dritte Land gewesen, das zur Abwendung eines Staatsbankrotts unter dem EU-Rettungsschirm Zuflucht suchen musste.

Die Protestbewegung hält der portugiesischen Regierung vor, zu einem Befehlsempfänger der Troika geworden zu sein. Auf den Kundgebungen am Samstag sangen die Demonstranten das Kampflied «Grândola, Vila Morena», das im April 1974 die Hymne der «Nelkenrevolution» war. Damals hatte eine Gruppe von Militärs die – in Portugal herrschende – rechtsgerichtete Diktatur gestürzt.

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