01. Dezember 2012 · Kommentare deaktiviert für 05.12.2012: Demonstrationen für ein Bleiberecht und gegen Abschiebungen in Rostock und elf weiteren Städten · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

05.12.2012 | 17 Uhr | Demo | Rostock Hauptbahnhof
Am 05.12.2012 veranstalten die Jugendlichen ohne Grenzen (JoG) und ihre Bündnispartner die Demonstration „Recht auf Bleiberecht! Dulden heißt beleidigen!“ anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Rostock.
www.konferenz.jogspace.net/demonstration-2012
www.facebook.com/events/394691117272314/

05.12.2012 | „Lass mich nicht fliegen“ Protestaktionen in elf Städten
Die Roma-Jugendorganisation „alle bleiben!“ und JoG, organisieren eine dezentrale Protestaktion gegen die andauernden Roma-Abschiebungen und für eine neue Bleiberechtsregelung. In Berlin, Bremen, Bochum, Erlangen, Essen, Frankfurt, Göttingen, Hannover, Marburg, Münster und Oldenburg werden bei Kundgebungen „Lass mich nicht fliegen“ – Luftballons verteilt und steigen gelassen.
www.alle-bleiben.info/termine/termine62.htm

04.12. bis 07.12.2012 | Protest- und Kulturprogramm zur IMK in Rostock
Die Bleiberechtsdemonstration finden im Rahmen eines Protest- und Kulturprogramms von JoG statt. So wird am 06.12.2012 bei einer Gala der Abschiebeminister des Jahres 2012 gewählt und der Initiativenpreis 2012 verliehen. Details zu dem Gesamtprogramm finden Sie im Anhang.
Auf der IMK wird über weitere Verschärfungen gegen Roma-Flüchtlinge aus Serbien und Mazedonien beraten werden. Bereits jetzt werden ihre Asylanträge in Schnellverfahren rigoros abgelehnt. Zudem will Bundesinnenminister Friedrich Roma-Flüchtlinge mit Leistungskürzungen unterhalb des verfassungsrechtlichen Existenzminimums zur Ausreise zu nötigen. „Roma werden in allen Balkanstaaten diskriminiert und ihnen werden zentrale Grundrechte verwehrt, was sie insbesondere im Winter in existenzielle Not bringt“, erklärt Nurjana Arslanova von Jugendliche Ohne Grenzen, „Den Roma muss Schutz gewährt werden, statt sie zur Ausreise zu nötigen und in Not und Elend abzuschieben“.
Zudem wird auf Bundesebene derzeit eine Bleiberechtsregelung für bisher nur geduldete Flüchtlinge beraten. In Deutschland leben 85 000 geduldete Flüchtlinge mit der ständigen Angst vor Abschiebung. Knapp die Hälfte der Geduldeten lebt seit länger als sechs Jahren in der BRD, viele Jugendliche sind hier aufgewachsen und machen in Deutschland ihre Ausbildung, trotzdem droht die „Rückführung“, also die Abschiebung. Bereits in 2006 und 2007 wurden Bleiberechtsregelung beschlossen, die jedoch viele Langzeitgeduldete ausschloss. Die Regelungen sind zudem ausgelaufen, wer heute mit einer Duldung hier lebt, muss auch nach vielen Jahren in Deutschland eine Abschiebung fürchten. „Wir fordern endlich eine echte Bleiberechtsregelung, welche die Betroffenen von der ständigen Angst vor ihre Abschiebung befreit!“, erklärt Nurjana Arslanova von Jugendliche Ohne Grenzen.

Jugendliche Ohne Grenzen
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