„Die meisten Afghanen tauchen kurz vor der Abschiebung unter“

04. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die meisten Afghanen tauchen kurz vor der Abschiebung unter“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

Welt | 03.12.2017

Vor den Abschiebungsflügen nach Afghanistan taucht die Mehrheit der Abzuschiebenden kurz vorher unter.

  • Vielfach könnten die meisten schon Tage zuvor nicht aufgegriffen werden, so das bayerische Innenministerium.
  • Man wisse dann nicht, ob sie sich illegal weiter in Deutschland aufhalten oder ins Ausland gegangen sind.

Von Marcel Leubecher

Wenn alle paar Wochen ein großer Passagierjet von Deutschland nach Kabul fliegt, um einige Ausreisepflichtige in ihre Heimat zu bringen, bleiben regelmäßig gebuchte Sitze frei. Sieben solcher Sammelabschiebungen gab es, seit sie vor einem Jahr von der afghanischen Regierung erlaubt wurden. Saßen in der ersten Maschine noch 34 Afghanen, waren es bei den letzten beiden Flügen nur noch acht und 14. Vereinbart waren allerdings 50 Personen pro Sammelrückführung.

Diese Größenordnung wurde vor allem deswegen noch nie erreicht, weil mehr als die Hälfte der Abzuschiebenden vorher untertauchte. „Für eine Sammelabschiebung nach Afghanistan sieht allein Bayern jeweils etwa 50 Ausreisepflichtige vor“, teilte das Innenministerium des Freistaats auf Anfrage der WELT AM SONNTAG mit.

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Mit Bürgerasyl gegen die Charter der Schande

04. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Mit Bürgerasyl gegen die Charter der Schande · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Pressemitteilung am Montag, 04.12.2017

Initiativen in Frankfurt, Darmstadt und Hanau rufen zum zivilen Ungehorsam gegen die Abschiebungen nach Afghanistan auf

Am nächsten Mittwoch, dem 6.12.2017, sollen vom Frankfurter Flughafen erneut Schutzsuchende aus Afghanistan in den Krieg zurückgeschickt werden. Es wäre der siebte Abschiebe-Charter aus Deutschland nach Kabul zu einem Zeitpunkt, an dem internationale Organisationen eine nochmal verschärfte Kriegssituation dokumentieren und selbst die Bundesregierung vor dem Anflug aller Flughäfen der afghanischen Hauptstadt warnt.

„Es macht fassungslos und wütend, wie das Bundesinnenministerium an einer unmenschlichen und völlig verfehlten Politik der Abschreckung um jeden Preis festhält“, kommentiert Hagen Kopp von kein mensch ist Illegal aus Hanau den geplanten Abschiebeflug. „Wir hatten bereits im Mai diesen Jahres die Initiative Bürgerasyl gestartet und wir werden diese nun ausweiten, um alles dafür zu tun, die Betroffenen vor Abschiebungen zu schützen.“

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„Zweifelhafte Abschiebung nach Afghanistan“

23. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für „Zweifelhafte Abschiebung nach Afghanistan“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

ARD Tagesschau | 23.10.2017

Für Dienstag ist erneut eine Abschiebung nach Afghanistan geplant. Zwar sollen derzeit nur Straftäter, Gefährder und Identitätsverweigerer dorthin gebracht werden – doch in mindestens einem Fall scheint sich die Regierung nicht daran zu halten.

Von Reiko Pinkert und Christian Baars, NDR

Der nächste Abschiebeflug mit abgelehnten afghanischen Asylsuchenden aus Deutschland nach Kabul soll morgen vom Flughafen Leipzig-Halle starten. Dies berichten mehrere Flüchtlingshelfer und Anwälte. Es wäre die zweite Sammelabschiebung seit dem Anschlag nahe der deutschen Botschaft in Kabul im Mai dieses Jahres.

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Keine Jamaika-Koalition mit Abschiebungen nach Afghanistan!

19. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Keine Jamaika-Koalition mit Abschiebungen nach Afghanistan! · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Berliner Bündnis gegen Abschiebungen nach Afghanistan | 19.10.2017

Auf die Grünen kommt es an!

Deutschland steht eine neue Bundesregierung bevor. Außer den Grünen hat sich keiner der möglichen Koalitionspartner gegen Abschiebungen ins Kriegsland Afghanistan ausgesprochen. Deshalb sind es nun die Grünen, auf die es ankommt, damit diese menschenunwürdige Politik endlich ein Ende findet!

Wahlversprechen dürfen nicht gebrochen werden, gerade nicht, wenn Menschenleben auf dem Spiel stehen.

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Malta, Autobombe: Daphne Caruana ermordet

16. Oktober 2017 · Kommentare deaktiviert für Malta, Autobombe: Daphne Caruana ermordet · Kategorien: Libyen, Malta · Tags: , ,

Die Journalistin Daphne Caruana Galizia wurde heute auf Malta mit einer Autobombe gezielt ermordet. Sie arbeitete investigativ und engagiert. In den Massenmedien wird der Mord mit ihren Beiträgen zu den Panama Papers in Verbindung gebracht. Daphne hat mit ihren Recherchen und Artikeln seit Jahren die Abschiebungen und Push-Backs von Boat-people nach Libyen kritisiert, auch gegen die Identitären mit ihrem rassistischen Projekt im Mittelmeer schrieb sie an. In Trauer und Wut, hier ein Blog-Eintrag von ihr:

Running Commentary, Daphne Caruana Galizias Notebook

Muscat and the political expediency of changing his stance on migrants depending on the public mood

August 20, 2017

In July 2013, Prime Minister Muscat tried to push migrants back to Libya in breach of the law, and was only stopped by a judicial protest signed by many Maltese lawyers calling on him to respect the rule of law, and by an injunction obtained by human rights lawyers, from the European Court of Human Rights.

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„Wieder Afghanen aus Deutschland abgeschoben“

13. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wieder Afghanen aus Deutschland abgeschoben“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

DW | 12.09.2017

Mehrere Monate lang waren Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt. Nun ist Wahlkampf – und mehrere Afghanen mussten Deutschland verlassen. Am Flughafen protestierten Menschenrechtler gegen „Abschiebungen in den Tod“.

Es war die erste Sammelabschiebung seit Mai – und dem verheerenden Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul. Damals hatte die Bundesregierung entschieden: Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan werden ausgesetzt. Nun ist erstmals wieder eine Maschine vom Düsseldorfer Flughafen aus nach Kabul geflogen. Nach Angaben des Flüchtlingsrates NRW sollten mindestens zwölf Menschen von Düsseldorf aus abgeschoben werden. Ein Sprecher des afghanischen Flüchtlingsministeriums sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass insgesamt elf abgelehnte Asylbewerber den Flug angetreten hätten, aber zunächst nur acht aus dem Flugzeug gebracht worden seien. Weitere Angaben wurden in Kabul nicht gemacht.

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„Wahlkampf mit Afghanistan: Plant de Maizière neue Sammelabschiebungen?“

08. September 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wahlkampf mit Afghanistan: Plant de Maizière neue Sammelabschiebungen?“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

n-tv | 07.09.2017

Das Bundesinnenministerium verweigert die Stellungnahme. Afghanistankenner und Menschenrechtler erwarten aber die Wiederaufnahme von Sammelabschiebungen nach Kabul. Am Dienstag. Keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl.

Von Issio Ehrich

Die Berichte häufen sich: Aktivisten, Menschenrechtsorganisationen und Afghanistankennern zufolge will die Bundesregierung am Dienstag wieder eine Sammelabschiebung nach Kabul durchsetzen. Es wäre die erste seit dem verheerenden Anschlag im Diplomatenviertel der Hauptstadt im Mai, bei der mehr als 100 Menschen starben und auch die deutsche Botschaft zerstört wurde.

Der Afghanistan-Experte Thomas Ruttig hat auf seinem Blog die Informationen zusammengetragen, die zu den angeblichen Abschiebungen kursieren: Demnach sollen mindestens drei Bundesländer an den Abschiebungen beteiligt sein, Nordrhein-Westfalen, Hamburg und Bayern. Der Flug soll von Düsseldorf aus starten. Betroffen sind angeblich 15 Personen.

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Migranti, “Minniti sta facendo solo i compiti. Esegue quello su cui spinge l’Ue”

07. September 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, “Minniti sta facendo solo i compiti. Esegue quello su cui spinge l’Ue” · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Il Fatto Quotidiano | 06.09.2017

L’europarlamentare di Possibile Elly Schlein è la relatrice dell’interrogazione, firmata da diversi colleghi, depositata ieri per avere una risposta dalla Commissione europea sulle rivelazioni dell’inchiesta dell’AP. “Vogliamo sapere dalla Commissione cosa intende fare per assicurarsi che i fondi Ue non finiscano nelle mani di chi gestiva il traffico di esseri umani” dice

di Angela Gennaro

Un mese e mezzo per avere una risposta dalla Commissione europea sulle rivelazioni dell’inchiesta pubblicata nei giorni scorsi dall’Associated Press in cui si parla di un accordo tra le milizie libiche implicate nella tratta di “migranti” e il governo italiano per fermare le partenze e gli sbarchi.

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Libya called ‘not a safe port’ for migrants

14. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Libya called ‘not a safe port’ for migrants · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Washington Post | 15.08.2017

A Doctors Without Borders official says forcing migrants at sea to return to Libya violates international law.

The nonprofit group’s Italy director, Gabriele Eminente, said Monday that the north African nation is unsafe for migrants. Eminente alleged they are at risk for malnutrition and mistreatment in detention camps.

Doctors Without Borders is one of several humanitarian organizations that have suspended their work rescuing migrants in the Mediterranean Sea due to what they describe as threats from the Libyan coast guard.

Eminente says Libya is “not a safe port” for African migrants who went there seeking transport to Europe. He says “violence and torture is extremely common” in overcrowded detention camps.

Italy has sent a naval mission to help Libya’s coast guard with patrols, hoping to reduce the number of migrants brought to Italian ports.

Algerien – Spanien: Pushback auf See

06. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Algerien – Spanien: Pushback auf See · Kategorien: Algerien, Spanien · Tags: ,

Le Quotidien d’Oran | 06.08.2017

Mostaganem: 11 harraga secourus par un navire espagnol

par Mokhtaria Bensaâd

Le phénomène de l’émigration clandestine prend de l’ampleur durant cette saison estivale. 11 harraga dont 8 Algériens, 2 Marocains et un Guinéen ont été secourus, hier à 8h30 du matin, par un bateau espagnol « Regina Baltica », de la compagnie maritime Balearia au large de Mostaganem, selon les autorités portuaires de Mostaganem.

Se trouvant en difficulté à bord d’une embarcation qui a pris départ de la plage de Sidi Lakhdar, les 11 harraga ont été sauvés par le bateau espagnol de transport de voyageurs, en provenance de Valence. Le bateau en question assure la liaison Mostaganem-Valence. Une fois secourus, les harraga ont été remis aux autorités portuaires de Mostaganem. Rappelons que l’émigration clandestine est punie par la loi depuis plusieurs années en Algérie.