24. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Algerien: Aufruf von 200 Menschenrechtler*innen · Kategorien: Algerien, Mali, Niger · Tags: , ,

Erstmals haben eine große Zahl algerischer Menschenrechtsaktivist*innen und Wissenschaftler*innen einen Aufruf gegen die Massenabschiebungen nach Niger und Mali namentlich unterzeichnet. Sie wurden daraufhin vom Roten Kreuz und Massenmedien in Algerien als unpatriotische Aktivist*innen angeprangert. – In ihrem Aufruf fordern sie die algerische Regierung auf, endlich die nationalen und internationalen Rechte der ausländischen Werktätigen und der Flüchtlinge zu beachten.

In dem Aufruf wird nicht der EU-Abschottungsdruck benannt. – In Niger versucht sicht die IOM an die Spitze der Proteste gegen die Wüsten-Abschiebungen aus Algerien zu stellen. Die IOM befördert die Abgeschobenen weiter in ihre Herkunftsländer. Da sie zugleich ein Auffanglager in Agadez betreibt, stellen die Abschiebungen aus Algerien wachsende logistische Herausforderungen für die IOM dar. Zum internationalen Kontext der Massenabschiebungen gehört, dass Algerien nicht an der französisch-westlichen Militärintervention G-5 Sahel teilnimmt, die sich derzeit auf die militärische Aufrüstung der Sahel-Grenzregionen konzentriert.

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23. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Algerien: Proteste gegen Massenabschiebungen · Kategorien: Algerien, Mali, Niger · Tags:

http://www.elwatan.com/actualite/la-polemique-enfle-22-05-2018-368659_109.php

Expulsion des migrants subsahariens: La polémique enfle

Taille du texte normaleAgrandir la taille du textele 22.05.18 | 12h00

Les expulsions massives des migrants subsahariens et le traitement qui leur est réservé suscitent une vive polémique. Face aux démentis des autorités et de la présidente du Croissant-Rouge algérien, Saïda Benhabylès, les ONG continuent de s’indigner. En effet, après le lancement d’une pétition signée par des ONG nationales, des intellectuels et des défenseurs des droits de l’homme demandant la suspension des expulsions, c’est au tour de l’Organisation internationale pour les migrations (OIM) d’accuser l’Algérie d’avoir abandonné des Subsahariens dans le désert. Selon l’OIM, l’Algérie «serait responsable de l’abandon dans le désert nigérien d’une partie des 10 000 migrants subsahariens qui s’y trouvent depuis septembre dernier et qui ont été pris en charge par l’OIM». Brandissant des photos et des vidéos, le chef de mission au Niger de l’OIM, Giuseppe Loprete, s’est même indigné du sort qui leur a été réservé en pointant la responsabilité de l’Algérie. Parmi ses nombreuses publications sur Twitter, le responsable de l’OIM diffuse aussi une vidéo sur laquelle un ressortissant malien «affirme avoir été expulsé vers le Niger, alors qu’il était entré légalement sur le territoire algérien». Selon lui, «il y avait même des personnes qui détenaient des billets d’avion que les autorités ont empêché d’effectuer le retour par voie aérienne». En outre, selon l’OIM, deux personnes auraient péri au cours de leur traversée du désert.

Plusieurs médias occidentaux ont diffusé, ces dernières semaines, des vidéos montrant des migrants subsahariens qui affirment également avoir été abandonnés par les autorités algériennes en plein désert lors de leur expulsion. Par ailleurs, dans une déclaration rendue publique hier, le bureau d’Oran de la LADDH répond à Saïda Benhabylès. «Le bureau d’Oran de la LADDH, dont les membres ont eu à cœur de signer, comme d’autres Algériens et Algériennes, cette pétition, regrette qu’une ONG censée être indépendante et participer à soulager la douleur des travailleurs migrants se mettre à vouloir cacher le soleil avec le tamis», explique la LADDH.

08. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Ellwangen: „Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Aktion Bleiberecht | 07.05.2018

Mahnwache, Pressekonferenz und Demonstration am 9. Mai 2018 in Ellwangen

Wir, Bewohner*innen der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen laden für Mittwoch den 9. Mai 2018, um 17 Uhr zu einer Pressekonferenz ein und rufen ab 18 Uhr zu einer Demonstration auf. Zwischen 12 bis 18 Uhr findet auf dem Marktplatz in Ellwangen eine Mahnwache statt.

Die Pressekonferenz wird direkt vor der Landeserstaufnahmeeinrichtung Ellwangen stattfinden. Dort wird auch die Demonstration beginnen. Wir rufen alle demokratisch gesinnten Menschen auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und diese zu beschützen. Unterstützen sie unseren gerechten Protest und hören sie uns zu, was wir als Betroffene zu dem Polizeieinsatz zu sagen haben. Viele von uns sind durch den bürgerkriegsähnlichen Polizeieinsatz tief verunsichert.

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06. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ziviler Ungehorsam in Ellwangen: Für die Freiheit, gegen Abschiebung“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 04.05.2018

Geflüchtete standen schon häufig füreinander ein – und bekamen oft nachträglich recht. Warum sich Widerstand gegen Abschiebung lohnt.

Christian Jakob

BERLIN taz | Ein Morgen im April 1995: Zwei Polizisten kommen in ein Flüchtlingsheim in Rothenstein, südlich von Jena. Sie suchen den Nigerianer Osaren Igbinoba. Die Ausländerbehörde in Eisenberg hat sie geschickt, angekündigt hatten sie sich nicht. Sie sollten Igbinoba zum Flughafen Düsseldorf bringen. Der Oppositionelle soll nach Nigeria geschickt werden, wo der General Sani Abacha zu jener Zeit ein blutiges Militärregime errichtet hatte.

Die anderen Flüchtlinge im Heim stammen aus der Türkei, Togo, Iran, Kongo, aus vielen Ländern. Sie wollen Igbinoba nicht kampflos aufgeben. Einer weckt ihn, andere sammeln in aller Eile 200 D-Mark und drücken sie ihm in die Hand. Andere stellen sich in den Flur, der zu seinem Zimmer führt. „Warum“ ist eines der wenigen deutschen Wörter, das viele von ihnen kennen. Immer wieder fragen sie das die Polizisten: „Warum wollt ihr ihn holen?“ Es ist ein Vorwand, um sie nicht vorbei zu lassen. Igbinoba kann den Tumult hören, er öffnet das Fenster und springt hinaus. Er läuft durch den Wald, schlägt sich durch in die nächste Stadt. Nach einer Weile versteckt ihn eine befreundete Sozialarbeiterin bei Leuten, die ein autonomes Zentrum in Oldenburg betreiben.

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04. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ellwangen: Großeinsatz in aufgeheizter Lage“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 03.05.2018

Nach der gewaltsam vereitelten Abschiebung eines Asylbewerbers durchsuchen Hunderte Polizisten die Unterkunft in Ellwangen. Viele Bewohner verstehen nicht, warum das sein muss.

Von Thomas Hummel, Ellwangen, und Bernd Kastner

Es ist noch dunkel, als der Einsatz beginnt. Auf Fotos sieht man eine Reihe von Mannschaftsbussen der Polizei, sie haben die Lichter ausgeschaltet; gegen 5.15Uhr am Donnerstag passieren sie das Tor der Kaserne in Ellwangen. Dort sind seit drei Jahren Flüchtlinge untergebracht. Einen von ihnen, einen 23-Jährigen aus Togo, wollte die Polizei in der Nacht zum Montag abschieben. Das misslang, weil sich 150 bis 200 Flüchtlinge mit ihm solidarisierten. In jener Nacht zog die Polizei wieder ab – um am Donnerstag wiederzukommen. Es ist eine Demonstration der Stärke, mehrere Hundert Polizisten sind angerückt, die Botschaft des Staates lautet: Wir setzen das Recht durch.

Schauplatz der Großrazzia ist die ehemalige Reinhardt-Kaserne, zwei Kilometer entfernt von Ellwangen, einer Stadt mit etwa 27 000 Einwohnern; sie liegt im Osten Baden-Württembergs an der Grenze zu Bayern. Dort wurde 2015 eine Landeserstaufnahmestelle (Lea) eingerichtet, derzeit leben hier knapp 500Flüchtlinge. Gut die Hälfte von ihnen stammt aus Afrika.

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25. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Israel legt Pläne zur Abschiebung von Afrikanern auf Eis“ · Kategorien: Israel · Tags:

DW | 25.04.2018

Die israelische Regierung hat die geplante Abschiebung tausender afrikanischer Einwanderer gestoppt. Der Grund ist offenbar nicht die internationale Kritik an dem Vorhaben – sondern das Fehlen von Aufnahmeländern.

Bei einer Sitzung des Höchsten Gerichts Israels haben Vertreter des Staates mitgeteilt, man werde keine neuen Abschiebebescheide an afrikanische Flüchtlinge verteilen. Dies berichteten israelische Medien. Bereits verteilte Bescheide seien annulliert. Es sei gegenwärtig nicht möglich, Flüchtlinge gegen ihren Willen in Drittländer abzuschieben.

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25. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan eingetroffen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

ntv | 25.04.2018

Kabul (dpa) – In Afghanistans Hauptstadt Kabul ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Dies bestätigte ein Beamter der Einwanderungsbehörde der Nachrichtenagentur dpa. Die Maschine war am Dienstagabend in Düsseldorf gestartet. Es war die bisher zwölfte Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan. Wie viele Asylbewerber in der Maschine saßen, war nicht bekannt. Bei den vorangegangenen elf Sammelabschiebungen waren seit Dezember 2016 aus Deutschland 198 Männer nach Afghanistan zurückgebracht worden. Die Abschiebepraxis ist wegen der Sicherheitslage im Land umstritten.

29. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Innenministerium: Erstes Abschiebezentrum bis Herbst“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

DW | 29.03.2018

Sie gehören zum „Masterplan“ von Innenminister Seehofer, um die Asylverfahren zu beschleunigen. Die sogenannten Rückführungszentren sollen die Flüchtlinge erst verlassen, wenn über ihren Asylantrag entschieden wurde.

Bereits im Herbst will die Bundesregierung laut einem Zeitungsbericht das erste Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb nehmen. Die Einrichtung werde „in Verantwortung der Bundespolizei“ betrieben, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der „Süddeutschen Zeitung“.

Drei Standorte im Blick

Das Vorhaben habe höchste Priorität, so Mayer. Er sei „zuversichtlich, dass wir nach den Osterfeiertagen ein Eckpunktepapier vorlegen können“. Mayer will „für das Modellprojekt eine schon vorhandene Einrichtung nutzen“. Denkbare Standorte wären Bamberg oder Manching in Bayern, wo es bereits Transitzentren gebe. Auch die Erstaufnahmeeinrichtung im hessischen Gießen käme in Betracht. Dort gebe es Platz für insgesamt 13.000 Menschen, dazu 3000 Plätze in ehemaligen Kasernen der US-Truppen.

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28. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Sammelflug: Zehn Afghanen abgeschoben · Kategorien: Deutschland · Tags:

Migazin | 28.03.2018

Erneut wurden mehrere Afghanen per Sammelflug in ihre Heimat abgeschoben. Mehrere Flüchtlingsorganisationen kritisierten die Praxis scharf. Pro Asyl fordert das Auswärtige Amt auf, endlich den Bericht zur Sicherheitslage in Afghanistan vorzulegen.

Deutschland hat erneut Afghanen in ihr Heimatland abgeschoben. Wie das Bundesinnenministerium am Dienstag in Berlin bestätigte, saßen zehn Afghanen ohne Aufenthaltsberechtigung in dem Flugzeug, das am Montagabend vom Flughafen Leipzig/Halle gestartet ist. Den Angaben zufolge handelte es sich in sieben Fällen um Straftäter. Die drei weiteren Abgeschobenen galten als sogenannte Identitätstäuscher.

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26. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Algerien: 27.000 in 3 Jahren abgeschoben · Kategorien: Algerien · Tags:

Le Quotidien d’Oran | 26.03.2018

L’Algérie luttera contre les réseaux de trafic d’êtres humains: 27.000 migrants rapatriés

par Yazid Alilat

L’Algérie ne veut pas être un pays de transit migratoire vers l’Europe, autant pour ses propres ressortissants que ceux des pays subsahariens, a souligné, jeudi, devant le Parlement le ministre de l’Intérieur Nourredine Bédoui.

Le ministre a surtout, expliqué que l’Algérie lutte contre les réseaux de trafic d’êtres humains et de banditisme et expliqué que sur le dossier des migrants, en provenance des pays du Sahel, à destination de l’Europe via le territoire national, que «l’Algérie croit, d’un point de vue humanitaire, que les émigrés clandestins sont contraints de se rendre, en Algérie et vers d’autres pays, en quête de sécurité et de conditions de vie meilleures». Pour autant, il a dénoncé «l’exploitation, par les réseaux maffieux, de ces migrants dans leurs entreprises criminelles». Pour lui, ce trafic d’êtres humains «menace notre sécurité et la stabilité de notre société», rappelant «les efforts consentis par l’Etat, en vue de contrecarrer ces phénomènes». «La préservation de la sécurité et de la sérénité publiques est légitime», a-t-il dit, avant de préciser que «plusieurs mécanismes ont été mis en place, dont l’installation de commissions multi-sectorielles, tant au niveau local que central, chargés du suivi, de la coordination et de la proposition de solutions idoines pour lutter contre ce phénomène, ainsi que la dotation des wilayas, les plus touchées, de moyens adéquats et de l’affectation d’enveloppes financières considérables pour une meilleure prise en charge des migrants clandestins». M. Bedoui a donné un bilan, pour les opérations de rapatriement, au cours, de ces trois dernières années, de 27.000 migrants rapatriés, les désignant comme des «ressortissants étrangers, résidant illégalement en Algérie».

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