Syrien: Adopt a revolution – Newsletter

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Syrien: Adopt a revolution – Newsletter · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Liebe Syrien-Interessierte,

herzlich Willkommen zur ersten Ausgabe unseres Newsletters zum Syrischer Frühling-Blog. Wir wollen jede Woche eine Zusammenfassung der aktuellen Beiträge im Blog, mit Nachrichten aus Syrien, Berichten der Komitees und Einschätzungen der Kampagne verschicken. Wir hoffen, dass die Informationen für euch nützlich sind und auf euer Interesse stoßen!

Gleich zu Beginn wollen wir euch auch noch um etwas bitten: Wenn ihr weitere Interessierte kennt, informiert sie doch, dass es diesen Newsletter gibt, leitet ihn weiter und bittet sie, ihn mit einer Email an newsletter@adoptrevolution.org zu bestellen!

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Schluss mit der rassistischen Hetze gegen Roma!

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Schluss mit der rassistischen Hetze gegen Roma! · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Das Recht auf Asyl duldet keine Unterschiede!

15. Oktober 2012 – In den vergangenen Tagen haben konservative Politiker, aber auch Mitglieder der SPD, wiederholt gefordert, die Visumpflicht für serbische und mazedonische StaatsbürgerInnen, die im Dezember 2009 gelockert wurde, wieder einzuführen. Sie möchten damit den „massiven Zustrom von serbischen und mazedonischen Staatsbürgern“ stoppen. Dabei geht es in erster Linie um Mitglieder der Romaminderheit, die seit Aufhebung der Visumpflicht für Kurzaufenthalte im Schengenraum vermehrt in der EU und anderen Schengener Vertragsstaaten Asyl beantragen.
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Berlin: Botschaft Nigerias besetzt – update

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Botschaft Nigerias besetzt – update · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Update
Es gab bereits Verhaftungen! Auch Flüchtlinge vom Kamp wurden verhaftet!
Wenn ihr Zeit habt macht euch bitte JETZT auf den Weg zur Botschaft! Viele
sind schon unterwegs!

Botschaft der Bundesrepublik Nigeria Neue Jakobstraße 4, 10179 Berlin

Zu den BesetzerInnen in der nigerianischen Botschaft haben sich jetzt etwa
40 bis 50 weitere DemonstrantInnen gesellt. Sie tragen Transparente mit
Aufschriften wie „stop embassy hearings“ und „Abschiebung ist staatlich
organisiertes Verbrechen“.

Nach wie vor sind BesetzerInnen in den Räumlichkeiten der nigerianischen
Botschaft – die Polizei ist allerdings auch vor Ort und hat die ersten
Personen bereits aus dem Gebäude begleitet.

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Berlin: Botschaft Nigerias besetzt

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Berlin: Botschaft Nigerias besetzt · Kategorien: Deutschland · Tags:

15.10.2012

Soeben haben wir erfahren, dass die Botschaft Nigerias in Deutschland von
antirassistischen AktivistInnen besetzt worden ist. Im Augenblick hält
sich die Gruppe in den Räumlichkeiten in der Neue Jakobstrasse Nr. 4 in
Berlin auf.

Die BesetzerInnen protestieren mit ihrer Aktion gegen die Kollaboration
der nigerianischen und der deutschen Regierung bei der Durchführung von
Abschiebeanhörungen. Diese zwangsweisen Anhörungen bei Botschaften und
durch Delegationen dienen ausschließlich dem Zweck, Papiere für die
Abschiebung zu erhalten.

Kontakt:
Rex Osa 017627873832

Weitere Informationen folgen.

Mit freundlichen Grüßen,

Abschiebestopp

Arabellion – Revision, Verschwörungen, Manipulationen?

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Arabellion – Revision, Verschwörungen, Manipulationen? · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Es mehren sich die Versuche, die Aufstände, Unruhen und sozialen Veränderungen in den arabischen Ländern zu negieren oder ihre Bedeutung zu minimalisieren und stattdessen eine Geschichtsschreibung „von oben“ zu installieren: Die wahren Akteure seien demzufolge konservative Mächte, die versteckt und aus dem Hintergrund die Strippen zögen. Jüngste Neuerscheinung aus dem einflussreichen Sciences Po in Paris:

Naoufel Brahimi El Mili:Le printemps arabe : une manipulation ?

  • Broché: 224 pages
  • Editeur : MAX MILO EDITIONS (11 octobre 2012)
  • Langue : Français
  • ISBN-10: 2315003741
  • ISBN-13: 978-2315003747

US Think Tank geht auf Distanz zur tunesischen Regierungspartei Ennahda

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für US Think Tank geht auf Distanz zur tunesischen Regierungspartei Ennahda · Kategorien: Tunesien

Der einflussreiche US-Think-Tank „Carnegie Endowment for International Peace“ hat am 08.10.2012 ein Papier veröffentlicht, in dem er der US-Politik Distanz gegenüber der tunesischen Regierungspartei Ennahda empfiehlt. Die Attacke auf die US-Botschaft scheint der Auslöser für den Richtungswechsel zu sein. Zudem hat der Vorwahlkampf in Tunesien begonnen.

Sarah Chayes: „Flirting With Extremism in Tunisia“.  October 8, 2012

http://www.carnegieendowment.org/2012/10/08/flirting-with-extremism-in-tunisia/dzpm

siehe auch:

http://www.businessnews.com.tn/Quand-le-gouvernement-Jebali-permet-aux-Am%C3%A9ricains-de-s%E2%80%99ing%C3%A9rer-dans-les-affaires-de-la-Tunisie,519,33916,3

Grenzkontrollen im Inneren

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Grenzkontrollen im Inneren · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,
  • taz 14.10.2012

Opfer rassistischer Polizeigewalt

Wenn die Hautfarbe allein schon zählt

http://www.taz.de/Opfer-rassistischer-Polizeigewalt/!103554/

Auch in Deutschland hält die Polizei Menschen wegen ihrer Hautfarbe an. Beobachter nennen „Racial Profiling“ Rassismus. Ein Prozess geht Ende des Monats in Revision.von Darius Ossami

BERLIN taz| Kontrollieren, weil die Hautfarbe allein schon genug Anlass für Verdacht liefert – diese polizeiliche Praxis wird in Deutschland offiziell einerseits geleugnet, andererseits für legitim erklärt.So urteilte im Februar dieses Jahres das Verwaltungsgericht Koblenz: Sich auf der Suche nach Menschen, die gegen Grenzvorschriften und Aufenthaltsrecht verstießen, vom „äußeren Erscheinungsbild“ leiten zu lassen sei statthaft. Solches Racial Profiling aber, erklärte Liz Fekete, Geschäftsführerin des Londoner Institute of Race Relations, am Wochenende in Berlin, sei nur eines: staatlicher Rassismus.

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Konferenz der Regierungen gegen Boat-people und wegen Mali (2)

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Konferenz der Regierungen gegen Boat-people und wegen Mali (2) · Kategorien: Europa, Mittelmeerroute · Tags: ,

Einen ersten Hinweis auf die 5+5-Konferenz in Valletta am 05./06.10.2012:

https://archiv.ffm-online.org/2012/10/08/konferenz-der-regierungen-gegen-boat-people-und-wegen-mali/ 

Hier die Kurzanalyse von Statewatch:

Western Mediterranean Forum
From Tunis in 2003 to Malta in 2012: the first 5+5 Dialogue summit since the Arab uprising focuses on immigration and security
12.10.2012

http://www.statewatch.org/news/2012/oct/05wmf.htm

The Western Mediterranean Forum (made up of the governments of Algeria, France, Italy, Libya, Malta, Mauritania, Morocco, Portugal, Spain and Tunisia,) met in Malta on 5 and 6 October 2012 to take part in the 5+5 Dialogue.[1] Although working groups on a variety of issues (transport, defence, migration, home affairs, or the environment) have met regularly since the Forum’s establishment in 1990, the Malta summit was the first meeting of the heads of states and governments in nine years (and since the uprisings across North Africa and the Middle East began in December 2011).

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b4p Demo-Rede – Protestmarsch Flüchtlinge, Berlin 13.10.2012

15. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für b4p Demo-Rede – Protestmarsch Flüchtlinge, Berlin 13.10.2012 · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Spätestens mit Tausenden Toten auf dem Mittelmeer ist klar, wie die Europäische Union zur Abwehr unerwünschter Migration bis zum Äußersten geht: Ihre Grenzschutzagentur FRONTEX will Flüchtlinge schon weit außerhalb der EU-Mitgliedstaaten abfangen.

Jetzt wird das Mittelmeer weiter militarisiert: Im Grenzüberwachungssystem EUROSUR gehen EU-Mitgliedstaaten mit Drohnen, Radaranlagen und Satelliten auf die Jagd nach auffälligen Booten. Als Zentrale fungiert das FRONTEX-Hauptquartier in Warschau. Auch Tunesien, Marokko und Libyen sollen in EUROSUR integriert werden.

Danach sollen auch die Landgrenzen der EU gründlich ausgespäht werden. Hierfür müssen neue Beitrittsländer Milliarden für Wärmebildkameras, Röntgengeräte, Patrouillenboote und Helikopter ausgeben. Es profitiert die europäische Rüstungsindustrie.

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Protestmarsch Flüchtlinge – Demo Berlin – Medienecho

14. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Protestmarsch Flüchtlinge – Demo Berlin – Medienecho · Kategorien: Deutschland · Tags:

Video

Tagesschau: Asyl-Demonstration in Berlin: In Berlin demonstrieren mehr als 2000 Demonstranten für mehr Flüchtlingsrechte
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/sendungsbeitrag195586.html

RBB: Rund 3000 Menschen demonstrieren gegen Residenzpflicht:
http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.!etc!medialib!rbb!rbb!abendschau!abendschau_20121013_demo.html
Das gleiche auf Youtube: http://www.youtube.com/watch?v=KSgwHmqmHiE&feature=player_detailpage

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