2019 wird es gleich mehrere traurige Jubiläen geben: 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland1, 25 Jahre Abschiebeknast Büren2, 20 Jahre seit dem bis heute ungeklärten Tod des Inhaftierten Rashid Sbaai3. Gerade erst sind neue Informationen von schweren Menschenrechtsverletzungen in der sog. Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige, kurz UfA, Büren öffentlich geworden4, doch anstatt sich von dieser bis ins Dritte Reich verankerten Gesetzgebung und rassistischen Praxis endgültig zu verabschieden, passiert das Gegenteil: In Büren soll aufgestockt werden5, von Menschenrechtsverletzungen soll will zumindest die Bezirksregierung Detmold noch nie was gehört oder gesehen haben6, und in Darmstadt wird demnächst ein weiterer Abschiebeknast eröffnet7.
- http://www.initiative-gegen-abschiebehaft.de/geschichte-brd-ausfuehrlich.html ↩
- http://ausbrechen.antira.info/?page_id=11 ↩
- http://www.frnrw.de/ehrenamt-initiativen/artikel/f/r/mahnwache-fuer-rachid-sbaai.html ↩
- http://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/22040936_Abschiebehaft-Bueren-Strafanzeige-gegen-Vollzugsleiterin.html ↩
- https://www.welt.de/regionales/nrw/article172504624/NRW-will-Abschiebehaft-deutlich-verschaerfen.html ↩
- https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/strafanzeige-gegen-mitarbeiterin-abschiebehaftanstalt-bueren-100.html ↩
- http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/hessisches-abschiebegefaengnis-kommt-nach-darmstadt-eberstadt_18219523.htm; http://www.echo-online.de/lokales/darmstadt/friedliche-demonstration-gegen-abschiebegefaengnis-in-darmstadt_18467266.htm ↩