Berlin: „Push Back Frontex“ – Fotos

25. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Push Back Frontex“ – Fotos · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Etwa 60 Menschen protestierten heute vor dem BCC am Alexanderplatz gegen die Politik von Frontex und ihre Politik des Sterbenlassens auf dem Meer, die sie derzeit im Namen der EU durchzusetzen versucht. Anlass war ein Vortrag über europäische Grenzkontrollen, den Klaus Rösler, Direktor der Abteilung “Einsatzangelegenheiten – Operations Division” von Frontex auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin hielt. Die Protestkundgebung war gleichzeitig Auftakt einer Kampagne „Push back Frontex!“, zu der u.a. von den Netzwerken Afrique-Europe-Interact, Borderline Europe, Welcome to Europe und FFM Berlin aufgerufen wird.

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UNHCR: Dramatisch gestiegenes Risiko für Mittelmeer-Flüchtlinge

25. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für UNHCR: Dramatisch gestiegenes Risiko für Mittelmeer-Flüchtlinge · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

UNHCR: Dramatisch gestiegenes Risiko für Mittelmeer-Flüchtlinge

Nach dem Ende der „Mare Nostrum“-Rettungseinsätze der italienischen Marine hat sich die Todesgefahr für Mittelmeer-Flüchtlinge dramatisch erhöht: Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf aktuelle Erhebungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) berichtet, sind in diesem Jahr in Italien bereits rund 7.000 Flüchtlinge sowie 373 Ertrunkene und Vermisste registriert worden. Damit hat sich der Anteil der Menschen, die die Flucht über das Mittelmeer mit ihrem Leben bezahlen, von zwei auf fünf Prozent mehr als verdoppelt. Weiterlesen »

ai Jahresbericht: „Ertrinkenlassen als Planungstool der EU“

25. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für ai Jahresbericht: „Ertrinkenlassen als Planungstool der EU“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

Amnesty

„[…] Mit scharfen Worten kritisierte Patzelt auch die Flüchtlingsabwehr der Europäischen Union: Die EU schaue nicht nur zu, wie jedes Jahr hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer ihren Tod finden, sondern „Ertrinkenlassen wird als gezieltes Planungstool der Migrationskontrolle eingesetzt“, sagt Patzelt. Dass die italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“, die bis Ende Oktober 2014 systematisch Geflüchtete aus Seenot befreite, eingestellt wurde, sei nicht nur Geldknappheit geschuldet, sondern „wohl auf massiven zynischen Druck der anderen EU-Staaten“ geschehen. Mit dem fatalen Ergebnis, dass heute mehr Flüchtlinge im Meer ertrinken denn je. Weiterlesen »

Almost 15,000 Egyptians flee Libya

24. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Almost 15,000 Egyptians flee Libya · Kategorien: Ägypten, Libyen

Al Arabiya News

Almost 15,000 Egyptians flee Libya from Sallum crossing

AFP, Cairo

Almost 15,000 Egyptians have flocked back home from war-torn Libya, crossing at the Sallum border, state media reported Monday, following the murder of Coptic Christians by ISIS. Last week Egyptian and Libyan warplanes hit ISIS targets inside Libya after the jihadists released a video on Feb. 15 showing the beheadings of 21 Christians, most of them Egyptian. Since then Egypt has urged the hundreds of thousands of Egyptians who work in Libya to leave, and also chartered planes to ferry many of them home from Tunisia, which also shares borders with Libya. At least 14,585 Egyptians have heeded that call and returned home crossing from the Sallum border post in northwest Egypt, state news agency MENA reported.

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Frontex-Lager in der libyschen Sahara – nzz

24. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex-Lager in der libyschen Sahara – nzz · Kategorien: Eritrea, Europa, Italien, Libyen · Tags: , ,

Die nzz (24.02.2015) deckt mithilfe eines eritreischen Flüchtlings Frontex-EU-Lager in Kufra auf – in der libyschen Wüste, fast 1.000 km von der Mittelmeerküste entfernt. Die nzz schreibt: „Das gottvergessene Kufra ist gewissermassen der äusserste Aussenposten Europas. Weil alle Flüchtlinge aus der Region zwangsläufig hier durch müssen, hat die Europäische Union, finanziert durch die Organisation Frontex und unter libyscher Kontrolle, Auffanglager aufgestellt. Oft werden Migranten hier monatelang festgehalten, einfach um sie schon lange vor Europa an der Weiterreise zu hindern.“ Die Flüchtlingslager in Kufra sind seit 10 Jahren bekannt und äußerst berüchtigt. Eine Frontex-Delegation hat sie auf einer „Technical Mission“ schon 2007 aufgesucht, und erste EU-Missionen in die Kufra-Lager datieren aus den Jahren 2005-2006. Dass die EU und Frontex die Lager in Kufra finanziell und in beratender Steuerung übernommen haben, ist neu.

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Wie arbeitet Frontex Triton?

23. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Wie arbeitet Frontex Triton? · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

Wie arbeitet Frontex Triton?

Operationen zur Seenotrettung werden offen abgelehnt, wie kürzlich die Frontex-Spitze in Warschau in Zeitungsinterviews bekräftigt hat. Da italienische Küstenwachenschiffe bei grossen Rettungsaktionen nicht ausreichende Kapazitäten haben, musste Frontex in Einzelfällen zur Abordnung von in der Region eingesetzten Schiffen regelrecht gezwungen werden. Weiterhin drängt Frontex die italienische Regierung auf Einstellung der Seenotrettung außerhalb der 30-Seemeilenzone Italiens.

Inzwischen wird bekannt, womit sich Frontex Triton hauptsächlich beschäftigt: 5 Frontex Teams sind damit beschäftigt, tatsächliche oder vermeintliche Fluchthelfer vor allem mit elektronischen Fahndungsmitteln aufzuspüren, verhaften zu lassen und massenmediale Kampagnen gegen Fluchthelfer zu entfachen.

Zudem wird in Tageszeitungen von Diskussionen in Polizei- und Militärkreisen berichtet, wie eine „Mare Nostrum 2“ Operation aussehen könnte: Vorgeschlagen wird eine Schiffsblockade vor Libyen und ein massives, systematisches Push Back der Bootsflüchtlinge nach Libyen – nach australischem Vorbild. Inwieweit Frontex in diese Diskussionen involviert ist, geht aus den Berichten nicht hervor.

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Italien: Kritik an psychologischer Kriegsführung gegen Boat-people

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Kritik an psychologischer Kriegsführung gegen Boat-people · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

In den vergangenen Wochen verbreiteten britische Geheimdienste die Meldung, dass mit den Boat-people der Terrorismus massenhaft nach Europa importiert würde. Der italienische Innenminister dementiert  jetzt. Es gibt keinerlei entsprechende Erkenntnisse. Es handelt sich bei dem Alarm um eine Falschmeldung.

askanews

Alfano: „Non c’è traccia di un nesso tra immigrazione e terrorismo“

Il Ministro smorza gli allarmi, ma Lega e Forza Italia chiedono stop agli sbarchi

New York, 19 feb. (askanews) – Per il momento „non c’è traccia reale di un nesso tra immigrazione e terrorismo“. E‘ il ministro degli Interni Angelino Alfano a tentare di spegnere l’allarme acceso dalle indiscrezioni del Daily Telegraph, secondo cui lo Stato Islamico vuole usare la Libia per portare „il caos nel sud dell’Europa“ infiltrando i suoi miliziani tra i migranti che lasciano le coste libiche a bordo di barconi diretti verso l’Italia.

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Frontex Triton verlängert

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex Triton verlängert · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Wall Street Journal

EU Extends Italian Coastal Border-Control Mission Until End of 2015

„BRUSSELS – The European Union’s executive said it would extend its joint coastal border control mission with Italy until the end of 2015 and could beef up the operation in other ways, as Italy struggles with a surge of migrants fleeing Libya.

The European Commission offered an extra €13.7 million in emergency migration funding for Italy on Thursday and said it was ready to react quickly to any Italian request to increase the resources of the mission, known as Triton. Officials said the bloc could also reconsider the scope of the operation.

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Berlin: „Push Back Frontex!“ – Kundgebung 25.02.2015

22. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Push Back Frontex!“ – Kundgebung 25.02.2015 · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen, Termine [alt] · Tags:

Aufruf zur Kundgebung

vollständiger Aufruf [dt] [en]

Press release Frontex 250215

Pressemitteilung Frontex-Kundgebung 250215

„Push Back Frontex! Gegen eine neue Dimension des Sterbenlassens auf See“
am 25. Februar um 08:30 Uhr vorm BCC am Alexanderplatz

Klaus Rösler, Direktor der Abteilung „Einsatzangelegenheiten – Operations Division“ von Frontex, wird am 25.02.2015 auf dem internationalen Polizeikongress in Berlin über europäische Grenzkontrollen sprechen. Das nehmen wir zum Anlass, um gegen die aggressive und menschenverachtende Politik zu demonstrieren, die Frontex im Namen der Europäischen Union im Mittelmeer durchsetzt. Die Kundgebung läuft im Rahmen der „Push back Frontex“- Kampagne von den folgenden Netzwerken:

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WTM investigation: 10-12 vessels in distress off the coast of Libya

20. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für WTM investigation: 10-12 vessels in distress off the coast of Libya · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags:

Watch the Med

10-12 vessels in distress off the coast of Libya, 2164 people rescued

18.02.2015 / 19:59 / Off the Coast of Libya

Watch The Med Alarm Phone Investigation – 15 February 2015

Case name: 2015_02_15-CM8
Situation: 10-12 vessels in distress off the coast of Libya, 2164 people rescued
Status of WTM Investigation: Ongoing (latest information received on the 18th of February 2015)
Place of Incident: Central Mediterranean Sea, off the coast of Libya

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