„Die Manager der Flüchtlingskrise“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Manager der Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: FAZ

Auf allen staatlichen Ebenen wird wahnsinnig viel gearbeitet, um den Flüchtlingsstrom zu lenken. Die Organisation in den zuständigen Behörden klappt immer besser, der logistische Aufwand zur Versorgung hunderttausender Menschen ist riesig.

von Peter Carstens

Ein Mittwochmorgen im Advent. Seit sechs Uhr arbeiten im Innenministerium die ersten Mitarbeiter des Koordinierungsstabes. Ihre Kollegen von der Spätschicht haben das Ministerium gegen Mitternacht verlassen, danach hat das allgemeine Lagezentrum gewacht. In den vielen Büros rund um den zentralen Lagerraum mit seinen Karten und Computern wird telefoniert, werden Mails ausgedruckt, Tabellen ergänzt. Wolfgang Lohmann, der Stabsleiter, sorgt dann für die Verteilung der wichtigsten Informationen an Ministerien und Behörden, bundesweit.

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„Debatte Flüchtlinge: Die Schwester der Ökobewegung“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Debatte Flüchtlinge: Die Schwester der Ökobewegung“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: taz

Es gibt wieder Lager in Deutschland – und Entsetzen darüber. Wie die neu Ankommenden neoliberale Gewissheiten untergraben.

von Ines Kappert

Seit September kennt die mediale Öffentlichkeit nur noch ein Thema: die neu Ankommenden. Es wird und wird nicht abgelöst. Es bleibt einfach da.

Dabei passieren wegweisende Dinge in der Welt – wie der Klimagipfel in Paris, Regionalwahlen in Frankreich, auch der SPD-Parteitag ist ja nicht ganz unwichtig. Darüber wird auch berichtet, doch kaum oder nur lustlos debattiert. Die Kriege allerorten schaffen es ohnehin nicht auf die westliche Tagesordnung, obwohl nun auch deutsche Truppen dafür sorgen, Syrien weiter zu zerbomben.

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Europäische Kommission: Hotspots in Italien

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Europäische Kommission: Hotspots in Italien · Kategorien: Europa, Italien · Tags:

Quelle: Statewatch

Progress Report on the Implementation of the hotspots in Italy

siehe auch: MeridioNews

Lampedusa, il primo hotspot voluto dall’Europa

«Migranti in strada, situazione igienica al collasso»

Cronaca – Decine di cittadini eritrei stanno protestando per le vie dell’isola. A darne notizia è il collettivo Askavusa: «Il motivo è sempre lo stesso – dichiarano -. Non vogliono essere identificate perché non vogliono rimanere in Italia». Nel frattempo, sott’accusa la situazione sanitaria nel centro. Guarda le foto

di Simone Olivelli

Nuove proteste dei migranti, stamattina, a Lampedusa. A darne notizia è il collettivo Askavusa: «Il motivo è sempre lo stesso – dichiara Giacomo Sferlazzo, uno gli attivisti -. Queste persone non vogliono essere identificate perché non vogliono rimanere in Italia». I manifestanti, infatti, sono tutti ospiti dell’hotspot che negli scorsi mesi ha aperto sull’isola. I nuovi centri, nelle intenzioni dell’Unione europea, dovrebbero servire all’identificazione dei migranti, così da consentire di definire quali tra essi – fondamentale, in tal senso, è la nazionalità – possano rientrare nelle quote di ridistribuzione, che l’Ue ha previsto nel tentativo di ripartire il peso del fenomeno migratorio tra i vari paesi.

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„Erst Abschottung, dann Spaltung?“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Erst Abschottung, dann Spaltung?“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

Beim EU-Gipfel in Brüssel stehen sich Merkels „Koalition der Willigen“ und die Osteuropäer unversöhnlicher denn je gegenüber. Auch die Türkei heizt die Spannungen an

von Eric Bonse

Es ist schon erstaunlich, wie schnell der Wind in Brüssel dreht. Jahrelang war es für die EU kein Problem, dass Flüchtlinge ungehindert nach Spanien, Malta, Italien und schließlich auch Griechenland einreisen konnten. Als der Ansturm in der Ägäis im September einen dramatischen Höhepunkt erreichte, forderte niemand einen „Schutz der Außengrenzen“. Im Gegenteil: Viktor Orban aus Ungarn war der Böse, weil er es wagte, Zäune hochzuziehen.

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„Frontex weitet Einsatz in Griechenland aus“

18. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Frontex weitet Einsatz in Griechenland aus“ · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags:

Quelle: DW

Die EU-Grenzschutzagentur soll mit Experten und Dolmetschern vor allem bei den Sicherheitsüberprüfungen von Flüchtlingen helfen. Ein wirksamer Schutz der Außengrenzen ist bei den EU-Regierungen weiter heftig umstritten.

„Poseidon Rapid Intervention“ (Poseidon schneller Eingriff) soll die neue Operation heißen und das Programm „Poseidon Sea“ ersetzen: Die EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärkt damit ihr Engagement im östlichen Mittelmeer. Um Griechenland bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu helfen, beginne am 28. Dezember der neue Einsatz, teilte die Behörde in Warschau mit. Sie solle einen stärkeren Akzent auf Sicherheitsüberprüfungen der Neuankömmlinge setzen.

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„Was tun mit den Flüchtlingen?“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Was tun mit den Flüchtlingen?“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: der Standard

Fünf Fragen an sieben europäische Regierungschefs: Wie Tschechien, Rumänien, Estland, Lettland, Österreich, Großbritannien und Luxemburg zum Thema Flüchtlinge stehen

Am Umgang mit Flüchtlingen entscheide sich der Fortbestand des Projekts Europa, heißt es oft. Kaum ein Thema bewegt derzeit mehr. STANDARD-Redakteurin Karin Riss hat, unterstützt von unseren Korrespondenten, alle Regierungschefs der 28 EU-Staaten um eine schriftliche Stellungnahme zu fünf identischen Fragen gebeten. Nicht alle haben auf die Fragen des STANDARD geantwortet, aber auch beim aktuellen Flüchtlingsgipfel ziehen nicht alle mit. Sieben Länder, sieben Sichtweisen: Aus den Antworten wird deutlich, warum Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka Quoten für unmöglich hält, der Rumäne Dacian Cioloş das Koppeln der Themen Migration und EU-Fördergelder als ungerecht empfindet und Estlands Taavi Rõivas glaubt, Europa könne nicht alle aufnehmen. Warum Lettlands Laimdota Straujuma die irakische Armee trainieren will und Österreichs Kanzler Werner Faymann Obergrenzen ablehnt. Plus ein Einblick in die Asylpolitik des britischen Premiers David Cameron. Und was Xavier Bettel aus Luxemburg trotz allem zuversichtlich macht.

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„EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Quelle: n-tv

Die EU-Kommission macht bei der Registrierung einreisender Flüchtlinge ernst: Rom soll seinen Beamten bei der Fingerabdruck-Abnahme Zwangsmaßnahmen erlauben. Den EU-Staaten soll Grenzschutzhilfe notfalls auch aufgezwungen werden können.

Italien soll nach Vorstellung der EU-Kommission bei der Abnahme von Fingerabdrücken zur Registrierung einreisender Flüchtlinge notfalls auch Zwangsmaßnahmen anwenden. Italien brauche „einen zuverlässigeren Rechtsrahmen“, der auch „den Einsatz von Gewalt“ erlauben müsse, erklärte die Kommission. Es müsse „Maßnahmen zum längeren Festhalten von Flüchtlingen geben, die sich der Abnahme verweigern“.

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Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Ungarn · Tags: ,

Quelle: FAZ

Viktor Orbán wird von einer Dreiviertelmehrheit der Bürger in Ungarn getragen. Der konservative Ministerpräsident erfährt wegen seiner harten Haltung und dem Abschottungskurs in der Flüchtlingskrise eine überwältigende Zustimmung.

von Stephan Löwenstein, Budapest

Am Ende dieses von der Migrationskrise gekennzeichneten Jahres sitzt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán innenpolitisch fester im Sattel denn je. Gerade wurde er auf einem Kongress seiner Partei Fidesz als Vorsitzender und damit auch als Spitzenkandidat für die 2018 anstehende nächste Wahl bestätigt. 1174 von 1177 Delegierten stimmten für ihn. Und der Fidesz steht in den landesweiten Umfragen einsam an der Spitze. Jeder zweite der entschlossenen Wähler würde derzeit für ihn stimmen. Die stärkste Oppositionskraft, die rechtsextreme Jobbik-Partei, bringt nicht einmal die Hälfte davon auf die Waage, dasselbe gilt für die Mitte-links-Opposition, die zudem zersplittert und zerstritten ist.

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IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe · Kategorien: Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: IOM-Nederland

Greece – IOM estimates 45,255 migrants and refugees have reached the Greek islands from Turkey since the beginning of December. Almost 80 per cent of those have crossed into the Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM) during the same period.

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„Flüchtlinge auf der Balkanroute: Misshandelt in Bulgarien“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf der Balkanroute: Misshandelt in Bulgarien“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien · Tags: , ,

Quelle: taz

Prügel, Fußtritte, Schüsse: Menschenrechtler aus Belgrad erheben schwere Vorwürfe gegen die bulgarischen Behörden.

von Ralf Leonhard

SOFIA taz | „Nach Bulgarien kommt man schwer hinein – und genauso schwer wieder raus“, sagt der junge Mann, der Rash genannt werden will. Man werde mit Prügeln empfangen und mit Prügeln verabschiedet.

Rash tritt als Sprecher einer Gruppe von Afghanen auf, weil er am besten Englisch kann. Sein amerikanischer Akzent verrät, dass er für die US-Truppen tätig war. Grund genug für die Taliban, den Mann aus der ostafghanischen Provinz Laghman zu verfolgen. „Wenn du für die Koalition gearbeitet hast, bist du für sie ein Ungläubiger – und damit ein toter Mann“, sagt Rash.

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