10. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Das Migrationsrecht ausbauen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: taz

Klimavertreibung hat viele Ursachen, sagt Walter Kälin. Er will einen besseren Schutz für Menschen, die wegen Naturkatastrophen fliehen.

Das Interview führte Jonas Seufert

taz: Herr Kälin, in Deutschland bezeichnen wir Menschen, die aufgrund des Klimawandels vertrieben werden gerne als „Klimaflüchtlinge“. Ist das eigentlich ein treffender Begriff?

Walter Kälin: Ganz und gar nicht. Im Kern des Flüchtlingsbegriffes steckt die Idee der Verfolgung und Gewalt – Menschen wenden sich gegen Menschen. Bei Klimavertriebenen trifft das nicht zu. Vertreibung im Zusammenhang mit dem Klimawandel hat immer viele Ursachen.

Was heißt das genau?

Ein Beispiel: 2010 gab es in Haiti ein Erdbeben, einige Monate später in Chile. Beide Beben waren in etwa gleich stark – mehr als sieben auf der Richterskala. In Haiti gab es bis zu 200.000 Tote, in Chile 570. Der Unterschied war nicht die Naturgewalt selbst, sondern inwiefern die Länder vorbereitet und angepasst waren. Das Gleiche gilt auch für das Klima und wetterbezogene Katastrophen.

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01. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Schweden: Die ‚Großmacht der Humanität‘ dankt ab“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Telepolis

„Ich muss leider sagen, dass Schweden naiv war“, sagte Ministerpräsident Löfven und verabschiedete sich von der liberalen Migrationspolitik

von Jens Mattern

Es war eine Zäsur – am vergangenen Dienstag kündigte die schwedische Regierung umfassende Verschärfungen beim Asylrecht an und verabschiedete so seine liberale Migrationspolitik, für die das Land bewundert und angefeindet wurde.

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27. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Norwegen kontrolliert Fähren aus Deutschland auf Flüchtlinge“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Quelle: FAZ

Die norwegische Regierung will, dass weniger Flüchtlinge ins Land kommen. Nun werden Fährschiffe stärker kontrolliert. Zudem sollen Anzeigen in afghanischen Zeitungen die Menschen fernhalten.

Norwegen kontrolliert Fähren aus Deutschland, Dänemark und Schweden seit Donnerstag verschärft auf Flüchtlinge. Auf den Schiffen soll nach offiziellen Angaben systematisch die Identität der Fahrgäste festgestellt werden. Die norwegische Regierung schaltet zudem Anzeigen in afghanischen Zeitungen, in denen versucht wird, die dort lebenden Menschen von einem Asylantrag in Norwegen abzuhalten.

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25. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Schweden schränkt Asylrecht deutlich ein“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: DW

Nach Norwegen und Dänemark sieht sich auch das liberale EU-Land Schweden gezwungen, auf den anhaltenden Zustrom von Flüchtlingen zu reagieren. Die Regierung bedauert dies sehr.

Bislang war Schweden für sein liberales Asylrecht bekannt – doch das ist bald passé. „In den letzten zwei Monaten sind 80.000 Flüchtlinge zu uns gekommen“, machte Ministerpräsident Stefan Löfven bei einer Pressekonferenz in Stockholm deutlich. Die Situation sei unhaltbar. Es schmerze ihn, dass Schweden nicht in der Lage sei, auf diesem Niveau weitere Asylsuchende aufzunehmen. Im ganzen Land beklagen sich zunehmend Behörden und Helfer, dass sie ihre Belastungsgrenze längst überschritten hätten.

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19. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Belgien: Migranten verschanzen sich auf Baukränen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Spiegel Online

In Belgien sind mehrere Flüchtlinge aus Verzweiflung auf zwei Baukräne geklettert. Dort harren sie bereits seit zwei Tagen aus. Sie hoffen auf eine Aufenthaltsgenehmigung.

Um Druck auf die Behörden auszuüben, haben sich in Belgien acht Migranten auf zwei Baukränen verschanzt. Nach Behördenangaben kletterten sie bereits am Montagmorgen auf die Baumaschinen im Brüsseler Stadtbezirk Ixelles. Am Mittwoch hatten sie damit bereits zwei Nächte in luftiger Hohe ausgeharrt.

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18. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Visegrader Angstmacherei“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Quelle: NZZ

Die Anschläge verschärfen die Debatte in Ostmitteleuropa

In Ostmitteleuropa schüren Spitzenpolitiker seit Wochen die Angst vor steigender Terrorgefahr durch Migranten. Nun sehen sie ihre Kritik an Europas Flüchtlingspolitik bestätigt.

bam. Wien

Während führende Politiker in Westeuropa vor der Herstellung eines Zusammenhangs zwischen der Flüchtlingskrise und den Terroranschlägen in Paris warnen, haben die Ereignisse den Ton in der ohnehin polemisch geführten Debatte in den ostmitteleuropäischen Ländern nochmals verschärft. Dabei macht sich insbesondere der neue Kurs Polens bemerkbar, nachdem die nationalkonservative Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo diese Woche ihre Arbeit aufgenommen hat.

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17. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Niederlande: Abwehren, abschotten, abstauben · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Quelle: Der Freitag

Die Flüchtlingskrise beschert der rechten Freiheitspartei bisher nie erreichte Umfragewerte

Oss, drei Nächte Ende Oktober: Es beginnt mit toten Mäusen im Briefkasten. Dann wird Feuerwerk auf dem Fenstersims gezündet, schließlich ist das leer stehende Haus, in das eine Flüchtlingsfamilie einziehen soll, eines Morgens mit Parolen wie „Keine Flüchtlinge“ beschmiert, dazu die drei Buchstaben PVV für die fremdenfeindliche Partij voor de Vrijheid, die sich in diesem Herbst besonders eines Slogans bedient: „Eigen volk eerst!“ (Das eigene Volk geht vor).

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16. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flucht durch die Arktis“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Zeit Online

Nicht übers Mittelmeer oder den Balkan, inzwischen kommen Flüchtlinge auch über die kalte Arktis-Route. Mit dem Fahrrad überqueren sie die russische Grenze nach Norwegen.

Norwegens Regierung ist besorgt: Seit Montag sind am einzigen Grenzübergang zu Russland 372 Flüchtlinge in das Land eingereist. Ministerpräsidentin Erna Solberg will nun das Ausländergesetz so ändern, dass Asylbewerber ohne Schutzbedarf schon an der Grenze abgewiesen werden können. Sie sagt: „Die wenigsten, die über die norwegisch-russische Grenze in Storskog einreisen, kommen tatsächlich aus Bürgerkriegsländern.“ Zudem hätten viele ein Aufenthaltsrecht in Russland.

15. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Tschechien und die Flüchtlinge: Eine Nation macht die Tür zu“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Kein Land in Europa weist so entschieden Flüchtlinge ab wie die Tschechische Republik. Was in Deutschland geschieht, gilt als verrückt: Warum die Mehrheit der Tschechen Flüchtlinge so gar nicht willkommen heißen will.

von Claus Leggewie

Nur drei Stunden braucht man von Frankfurt bis zur tschechischen Grenze. Wer sich dort vom Navigationsgerät verführen lässt, einen Grenzübergang anzufahren, den es gar nicht mehr gibt, kommt vor einem Paradox zum Stehen: Verschlossen ist nur das von Gestrüpp und Herbstblättern überwucherte Straßenstück, rechts und links davon sind sämtliche Reste von Stacheldraht und Todesstreifen abgebaut und steht die grüne Grenze jedem offen. Doch je offener die Tschechische Republik seit 1989 geworden ist, desto mehr igelte sie sich ein.

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12. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Sweden checks trains for migrants in first border controls in 20 years“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Quelle: Reuters

By Alexander Tange

MALMO, Sweden, Nov 12 (Reuters) – Swedish police started checking trains for migrants on Thursday, imposing the first large-scale border controls in two decades, a move criticised by one opposition party as ending a tradition of openness and by others as being too little too late.

Officers waited at Hyllie station south of the city of Malmo, the first stop in Sweden on a route from Denmark, checked passengers‘ papers and led about 50 people away in the space of one and a half hours.

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