„Ungarn erwägt Einsatz der Armee“

26. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn erwägt Einsatz der Armee“ · Kategorien: Ungarn · Tags: , ,

Quelle: DW

Die ungarische Polizei ist dem Flüchtlingsansturm oft nicht gewachsen. Die Regierung beriet daher jetzt über den Einsatz von Soldaten. Tausende Migranten drängen noch in das EU-Land, bevor der Grenzzaun fertig ist.

In wenigen Tagen soll der Zaun an der ungarischen Grenze zu Serbien fertig sein. Eine der wichtigsten Transitrouten für die Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und anderen Staaten ist dann versperrt. Somit heißt es jetzt für Tausende Migranten auf dem Balkan: So schnell wie möglich nach Norden, so schnell wie möglich in die EU. Die Zahl der Flüchtlinge an der Grenze Ungarns erreichte einen neuen Höchststand. Die EU-Kommission bot Unterstützung an.

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„Europe needs a radical new approach to migration. How about making it easier?“

26. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Europe needs a radical new approach to migration. How about making it easier?“ · Kategorien: Europa, Hintergrund · Tags: ,

Quelle: The Guardian

by Tim Finch

Smoothing the way for refugees to come to Europe would require huge political courage. But it’s the only way to avoid a repeat of this summer’s tragic scenes

In theory, the EU has a common asylum policy. In practice, there is almost no cooperation. Faced with this summer’s “migrant crisis”, Hungary is racing to complete a fence to keep Syrians and other refugees out, while Germany has signalled that it will allow any Syrians who get to Germany to remain, in the process tearing up a long-established convention which says that refugees must claim asylum in the first EU country they reach.

Closer to home, Britain and France have signed a deal over Calais, but Britain is refusing to even consider any “burden sharing” of refugees with France. And while northern EU states are now working with Mediterranean countries on search-and-rescue at sea, they still won’t help to settle the migrants saved.

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„Es werden noch mehr Flüchtlinge vor dem Winter kommen“

26. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Es werden noch mehr Flüchtlinge vor dem Winter kommen“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Syrien, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

Die Ursache der „Völkerwanderung“ sind keine Schlepper und kein „Asylmissbrauch“

von Florian Rötzer

Vor allem aus Syrien versuchen die Menschen über die Türkei und Griechenland durch Mazedonien, Serbien und Ungarn oder über das Mittelmeer nach Italien in die EU vor dem Winter zu gelangen. Seitdem die Türkei sich angeblich der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition im Prinzip angeschlossen hat, aber vornehmlich die Kurden bekämpft, um zu verhindern, dass sich ein durchgehend von diesen kontrollierter Korridor entlang der gesamten Grenze zieht, dürfte den letzten Syrern klar sein, dass sie zwischen den Konfliktparteien zerrieben werden.

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Libanon: Flüchtlinge aus Syrien

26. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Libanon: Flüchtlinge aus Syrien · Kategorien: Libanon, Syrien · Tags:

Quelle: Deutschlandfunk

„Nicht hinter Gleichgültigkeit oder Vorurteilen verstecken“

Mehr als eine Million Flüchtlinge aus Syrien leben zurzeit im Libanon. Das Land sei hilflos überlastet, sagte Friedrich Bokern von der Hilfsorganisation Relief and Reconciliation im DLF. Die internationale Hilfe reiche nicht aus, so dass es Fälle von Unterernährung bei Kindern gebe. Es müsse die Aufgabe aller sein, diesen Kindern und Jugendlichen eine Perspektive zu bieten.

Friedrich Bokern im Gespräch mit Doris Simon

Doris Simon: Was Bürgerkrieg bedeutet, das wissen die Menschen im Libanon. Viele haben es am eigenen Leib erfahren. Von 1975 bis 1990 bekämpften sich dort christliche, sunnitische, schiitische Milizen, Palästinenser, die israelische und die syrische Armee. Über eine Million Libanesen floh damals ins Ausland. In den letzten vier Jahren ist der Libanon selber zum Zufluchtsort geworden für über eine Million Nachbarn aus Syrien. Sie stellen inzwischen ein Viertel der Bevölkerung in dem kleinen Land. Seit drei Jahren kümmert sich die Hilfsorganisation Relief and Reconciliation, Hilfe und Versöhnung, an der syrisch-libanesischen Grenze um Flüchtlinge, und ich bin jetzt verbunden mit Friedrich Bokern. Er hat diese Hilfsorganisation mit Freunden gegründet. Guten Tag.

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Dienstanweisung des BAMF: Dublin für syrische Flüchtlinge ausgesetzt

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Dienstanweisung des BAMF: Dublin für syrische Flüchtlinge ausgesetzt · Kategorien: Deutschland · Tags:

Erfolg der Migrationsbewegung gegen Dublin II

Lt. einer Dienstanweisung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vom 21. August 2015 werden keine Überstellungsverfahren für syrische Flüchtlinge mehr eingeleitet. Was sich je nach Verfahrenstand ergibt, ergibt sich aus der entsprechenden ‚Verfahrensregelung zur Aussetzung des Dublinverfahrens für syrische Staatsangehörige‘.

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UNHCR: In den nächsten Monaten 3.000 Personen täglich Richtung Mazedonien. Bulgarien schickt gepanzerte Fahrzeuge an die Grenze

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für UNHCR: In den nächsten Monaten 3.000 Personen täglich Richtung Mazedonien. Bulgarien schickt gepanzerte Fahrzeuge an die Grenze · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: Il Fatto Quotidiano

Migranti, Alto commissariato: “Nei prossimi mesi 3mila persone al giorno verso la Macedonia”. Bulgaria invia blindati al confine

  • Nelle ultime 24 ore, in Ungheria sono arrivate 2.093 persone che sono passate dalla Serbia dopo che il governo macedone ha allentato la stretta sui controlli.
  • Unhcr: „Flusso aumenterà per violenze in Siria e Iraq“.
  • Onu: „Politica europea su immigrazione non funziona“.
  • Germania sospende regolamento di Dublino per profughi siriani.
  • Ancora sbarchi in Sicilia.
  • Ragazzo somalo morto su nave Medici senza frontiere: „Picchiato in Libia“

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„Spätsommer des Deutschen Rassismus“

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Spätsommer des Deutschen Rassismus“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Telepolis

von Peter Nowak

Wiederholt sich zurzeit die Geschichte des deutschen Rassismus von vor 25 Jahren noch einmal als Farce?

Täglich gibt es neue Meldungen über Angriffe auf Einrichtungen, die für die Aufnahme von Geflüchteten vorgesehen sind. Gestern kamen die Meldungen aus dem brandenburgischen Nauen. Derweil überschlagen sich die Medien mit Meldungen über die Schande von Heidenau. Der Bürgermeister sieht aber vor allem den Ruf des Ortes beschädigt. Er beklagt nun, dass der Ort fortan mit dem Ruf leben muss, eine Neonazi-Hochburg zu sein.

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„Flucht geht nicht von Schleppern oder Schleusern aus“

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flucht geht nicht von Schleppern oder Schleusern aus“ · Kategorien: Lesetipps, Medien · Tags: ,

Quelle: Deutschlandfunk | Audio

Stefan Buchen
Die neuen Staatsfeinde. Wie die Helfer syrischer Kriegsflüchtlinge in Deutschland kriminalisiert werden.
Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn 2014. 200 S., 14,80 €.

Für den Journalisten Stefan Buchen ist die oft gehörte Formulierung von „menschenverachtenden Schleppern“ zu undifferenziert. In dieser Argumentation erschienen Flüchtlinge als willfährige Schafe, die von ihren Schlächtern zu irgendetwas gezwungen würden. „Das geht komplett an der Realität vorbei.“

Stefan Buchen im Gespräch mit Stephanie Doetzer

Stephanie Doetzer: Als ich Ihr Buch zum ersten Mal in der Hand hatte, ist mir auf der ersten Seite der Satz aufgefallen „Jeder Mensch hat zwei Heimaten, seine eigene und Syrien.“ Das klingt ja für die meisten wahrscheinlich erst mal sehr skurril. Dann denkt man, Syrien, Heimat? Ist das die Heimat, die man haben will? Und all denjenigen, die Syrien kennen, spricht es wahrscheinlich aus dem Herzen. Wie landete dieser Satz auf der ersten Seite?

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„Auf die Flucht getrieben (IV)“

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Auf die Flucht getrieben (IV)“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Lesetipps

(Eigener Bericht) – Deutschland trägt maßgebliche Mitverantwortung für die Ursachen der Flucht zehntausender Menschen aus dem Kosovo. Dies belegt eine Analyse der Entwicklung in dem Sezessionsgebiet seit dem NATO-Überfall im Jahr 1999, dessen Vorbereitung unter führender Mitwirkung der Bundesrepublik geschah. Auch die anschließende Besatzung des Kosovo haben deutsche Politiker in leitenden Positionen mitgestaltet. Dabei haben sie geholfen, Kommandeure und Kämpfer der Mafiamiliz UÇK in Priština an die Macht zu bringen, unter deren Herrschaft sich international scharf kritisierte soziale Verhältnisse herausgebildet haben. In einem Bericht des Europäischen Rechnungshofs hieß es etwa im Jahr 2012, die Organisierte Kriminalität bestehe im Kosovo auf „hohem Niveau“ fort; im Europarat wurden sogar höchstrangige Politiker, darunter ein langjähriger Ministerpräsident, der Mafia zugerechnet. Die Armut grassiert; rund ein Sechstel aller Kinder leidet wegen Mangelernährung an Wachstumsstörungen – nach ungefähr 16 Jahren von NATO und EU geführter Besatzung, die maßgeblich von Berlin mitgestaltet wurde. Ohne Rücktransfers von Exil-Kosovaren könnten zahlreiche kosovarische Familien wohl nicht überleben. Allein im ersten Halbjahr 2015 haben mehr als 28.600 Kosovaren keine andere Chance gesehen, als in Deutschland Asyl zu beantragen – faktisch ohne Aussicht aus Erfolg. Berlin bemüht sich nun um Wege zu ihrer schnelleren Abschiebung.

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„Auf die Flucht getrieben (3)“

25. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Auf die Flucht getrieben (3)“ · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps

Quelle: German-Foreign-Policy

(Eigener Bericht) – In drei der fünf Länder mit den höchsten Flüchtlingszahlen weltweit hat die Bundesregierung aktiv zur Entstehung der Fluchtursachen beigetragen. Dies zeigt eine Erhebung des UNHCR. Demnach war Syrien Ende 2014 das Herkunftsland der höchsten Zahl an Flüchtlingen überhaupt, gefolgt von Afghanistan. In Syrien hat der Westen den Bürgerkrieg, vor dem immer mehr Menschen fliehen, seit Mitte 2011 massiv befeuert; in Afghanistan hat er bereits in den 1980er Jahren die Totalzerstörung der gesellschaftlichen Strukturen gefördert, die bis heute zahllose Menschen aus dem Lande treibt. Südsudan, Nummer fünf in der UNHCR-Statistik der wichtigsten Herkunftsländer von Flüchtlingen, ist 2011 auf Druck des Westens zu einem eigenen Staat geworden – aus geostrategischen Motiven, und dies trotz Warnungen von Beobachtern, die Abspaltung werde die Spannungen im Land unweigerlich anheizen und womöglich in einen neuen Bürgerkrieg führen. Dies ist nun tatsächlich geschehen; Millionen sind mittlerweile auf der Flucht. Mit der Regierung in Juba, deren Milizen furchtbare Massaker verüben, wollen Berlin und die EU nun noch enger als zuvor kooperieren – bei der Flüchtlingsabwehr („Grenzmanagement“).

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