Quelle: FaktenCheck Hellas | 12.11.2016

Wilder als im wilden Westen

von Nikos Chilas

Sie sind nicht von dieser Welt. Die 900 Bewohner des Flüchtlingslagers Suda auf der griechischen Insel Chios leben ein verkehrtes Leben. Am Tag liegen sie apathisch auf den Matratzen in ihren Zelten, oder, wenn das Wetter mitspielt, am nahliegenden Strand. Und erst, wenn es zu dämmern anfängt, wagen sie sich langsam und leise aus dem Lager wie Zombies, um ein paar hundert Meter weiter in den Hafen der Stadt zu gehen. Dort setzen sie sich schweigend auf die Mole, die Gesichter zum Eingang des Hafens gewandt – offenbar in der Hoffnung, von dem nächstankommenden Schiff mitgenommen zu werden, nach Piräus oder gar zu einem anderen Hafen von Nordeuropa.

Nur dass ein solches Schiff nie ankommt. Das Abkommen der Europäischen Union mit der Türkei aus dem vorigen März verbietet jede Schifffahrt für Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln festgehalten werden. Das Linienschiff, das aus Lesbos kommend auf Chios eine Zwischenstation macht, um danach nach Piräus weiterzufahren, ist nicht für sie bestimmt. Die Hafenpolizisten und die Beamten der Frontex, die an seinem Eingang postiert sind, sorgen dafür, dass sie nicht hineingelangen. Die Flüchtlinge bleiben trotzdem an der Mole, auch nachdem das Schiff am Horizont verschwunden ist. Erst danach beginnen sie, in das Lager zurückzukehren. Diesmal aber nicht in slow motion, sondern schnell und laut – so als ob die versagte Abfahrt ihre Lebensgeister wieder erweckt hätte. Der Lärm erreicht seinen Höchstpunkt gegen 3 bis 4 Uhr morgens. Die Anrainer sind verzweifelt. „Ich habe seit Monaten nicht mehr geschlafen“, sagt einer von ihnen, „auch die Ohrstöpsel helfen nicht“.

Allerdings gibt es auch Tage, in denen der Höllenlärm auch am Tag zu hören ist. Das ist immer dann der Fall, wenn auch die Flüchtlinge rebellieren, weil ihre Asylersuchen zu langsam oder gar nicht behandelt wurden. Ihre Protestschreie vermischen sich mit den Sirenen der Polizeiautos und dem Getöse aus den brennenden Zelten und Mülleimern, die sie selbst ins Feuer gesetzt haben. Solche Tage werden im Lauf der Zeit in Suda immer häufiger.

Suda ist ein typisches Beispiel für die „wilden“ Lager, die auf den griechischen „Frontinseln“ – jenen Inseln, die gegenüber der Türkei liegen – seit einiger Zeit entstanden sind. Diese Lager sind ein „Abfallprodukt“ der Hot Spots, der offiziellen Auffang- und Registrierungslager, die im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens entstanden sind. Sie existieren, weil dieses Abkommen nicht funktioniert – und sie würden ebenso bestehen, wenn das Abkommen tadellos funktionieren würde. Im ersten Fall, weil das Abkommen wegen seiner haarsträubenden Konstruktion und dem Versagen der Behörden der Türkei, Griechenlands und der Europäischen Union (Frontex) nicht wirklich angewandt wird, mit dem Ergebnis, dass die offiziellen Lager sofort vollgestopft waren. Im zweiten Fall, weil seine konsequente Anwendung die Lager nicht richtig entlasten würde, da die Zeit für die Behandlung der Asylanträge naturgemäß nicht „radikal verkürzt“ werden kann, wie es Thomas de Maizière verlangt. Überdies würde der „Gewinn“ aus einer derartigen Verkürzung durch den schnelleren Zuzug von Asylsuchenden von Inseln, die über keinen Hot Spot verfügen, zunichte gemacht – Hot Spots gibt es ja nur in Leros, Lesbos, Chios, Samos und Kos, Flüchtlinge, die unter das EU-Türkei Abkommen fallen, hingegen auf Dutzenden anderen Inseln.

Aber auch im Hot Spot, das in der ehemaligen Chemiefabrik VIAL acht Kilometer westlich der Hauptstadt untergebracht ist, ist die Situation nicht weniger „wild“. Im Gegenteil: Die Anlagen, umzäunt von Stacheldraht und Wachtürmen, sehen wie Konzentrationslager aus. Das sind sie zwar nicht – die Insassen werden vom Wachpersonal geschont und von NGO´s in der Regel gut versorgt – aber die Angst und die Unsicherheit sind überall zu spüren.
August 2016. Ein magisches Bild. Ein Flüchtling betritt das VIAL-Lager durch den Stacheldraht. Aus der Ferne glaubt man, er ginge durch eine entmaterialisierte Mauer – wie Jean Marais durch den Spiegel im Film „Orpheus“ von Jean Cocteau. Bei naher Betrachtung stellt sich allerdings heraus, dass dort ein riesiges Loch ist, ja, dass die gesamte Mauer durchlöchert ist. Die Flüchtlinge können so nach Belieben im Lager ein- und ausgehen.
„Meine Beamten halten sich immer an den Vorschriften“, sagt die Lagerleiterin Dafni Spyropoulou. Zugleich, räumt sie ein, schauen sie weg, wenn die Flüchtlinge den Stacheldraht zerschneiden. Inoffiziell wird somit ungültig, was offiziell gültig ist. So wird aufgestauter Druck abgelassen – ohne diese Möglichkeit würde es jeden Tag eine Flüchtlingsrevolte geben.

Diese zwiespältige Haltung widerspiegelt die Zerrissenheit der Syriza-Regierung unter Alexis Tsipras in der Flüchtlingspolitik. Sie predigt Schutz für die Geflüchteten, betreibt aber zunehmend eine flüchtlingsfeindliche Politik. Das Ergebnis sind immer mehr Abschiebungen in die Türkei, manchmal sogar, wie jüngste Vorfälle zeigen, ohne vorher die Betroffenen darüber zu informieren.

Es herrscht ein Zustand der Willkür und der Anomie in den Lagern, die an den Wilden Westen erinnert. Der Unterschied: Während im Wilden Westen der Staat völlig abwesend war, in den Lagern von Chios ist er omnipotent. Das äußert sich auch darin, dass die Initiatoren der Aufstände als „Unruhestifter“ von den Polizisten diffamiert, verhaftet und entgegen alle rechtsstaatlichen Vorschriften sofort zur Abschiebung freigegeben werden.

Dies hat enorme Rückwirkungen auf die griechische Innenpolitik. Immer mehr „Wutbürger“, die sich durch diese Praxis ermutigt fühlen, fordern die Regierung auf, den Flüchtlingskindern den Zugang zu den Schulen zu verwehren, die Hot Spots zu schließen und die „islamischen Eindringlinge“ überhaupt aus dem Land hinauszuwerfen. Eine absurde Forderung angesichts dessen, dass die Flüchtlinge die allerersten sind, welche die sofortige Abreise verlangen – allerdings nicht in Richtung ihrer Heimatländer, sondern Richtung Mittel- und Nordeuropa.

Wie man das auch dreht und wendet: Die Wurzel des Übels ist das EU-Türkei Abkommen selbst. Und das, erstens, weil es vor allem darauf abzielt, die Flüchtlinge aus Europa fernzuhalten; zweitens, weil es dieses Ziel vor allem auf Kosten der Flüchtlinge löst – letztere werden als Objekte, als Verhandlungsmasse im Dauerstreit um Geld und politische Zugeständnisse zwischen der EU und der Türkei behandelt; drittens, weil dadurch die Türkei zum Auffanglager Europas wird; viertens, weil die „Abwehr“ der Flüchtlinge durch die militärische Aufrüstung von Frontex und den Einsatz der NATO in der Ägäis immer stärker militarisiert wird; und fünftens, weil Griechenland dazu verpflichtet wird, die „entflohenen“ Flüchtlinge – nämlich jene, die trotz aller Abschirmmaßnahmen doch auf seine Inseln gelangen – in die Türkei zurückzuschicken.

Ein derartiges Abkommen, das alle Bestimmungen des Völkerrechtes und der Menschenrechte mit Füßen tritt, ist nicht sonderlich prädestiniert, Erfolg zu haben. Zudem verringert die Schwächung der türkischen Behörden, die nach dem Militärputsch vom vorigen Juli einsetzte, seine Erfolgschancen.

Von daher klingt es wie ein Hohn, wenn der griechische Migrationsminister Jiannis Mouzalas sagt, das Abkommen sei bereits eine Erfolgsstory, weil dadurch von März bis September 2016 die Ankunft von etwa 180.000 Flüchtlingen auf den griechischen Inseln verhindert und somit eine humanitäre Katastrophe abgewendet wurde. Wirklicher Erfolg? Die Katastrophe wird bloß verlegt, sie findet jeden Tag an den Flüchtlingsrouten in der Türkei und in der Ägäis statt.
Wohlgemerkt: Die Flüchtlingspolitik von Tsipras ist dennoch unvergleichbar besser als jene seiner sozialdemokratischen und rechten Vorgänger – und auch heute humaner als jede andere in Europa. Nach dem EU-Türkei Abkommen entwickelt sie sich aber immer mehr zu einem Spiel mit dem Feuer. Die Flammen in den Flüchtlingslagern geben nur einen schwachen Widerschein von dem politischen Brand, der künftig das ganze Land erfassen könnte.

Nikos Chilas hat, zusammen mit Winfried Wolf, das Buch „Die griechische Tragödie – Rebellion, Kapitulation, Ausverkauf“ (Mai 2016) verfasst. Er berichtet für die griechische Tageszeitung To Vima.