09. Februar 2015 · Kommentare deaktiviert für Polizei Operation Mos Maiorum: Bericht JRS · Kategorien: Lesetipps · Tags: ,

Der Bericht über die gemeinsame Operation „Mos Maiorum“, die 26 EU-Staaten und ein Schengen-assoziierter Staat vom 13.-26.10.2014 durchgeführt haben:

Final report on Joint Operation „MOS MAIORUM“

Ziel der Aktion war – wie schon bei früheren – bekanntlich, Wissen über Umfang und Routen der irregulären Migration zu gewinnen. Presseberichte, es sei um die Inhaftierung irregulärer Migranten oder gar die „Jagd“ auf solche gegangen, werden in dem Report mit Verwunderung zitiert.

Insgesamt wurden während der Dauer der Aktion bei rund 6.000 Vorfällen gut 19.200 Migranten aufgegriffen. Die meisten davon (knapp 6.000) in Italien, Deutschland folgt mit 3.600 auf Platz 2, es folgen Ungarn (3.000) und Österreich (1.200).

Es fällt auf, dass der Bericht nicht zwischen irregulären Migranten und Asylsuchenden differenziert. Vielmehr wird das Stellen eines Asylantrags als „modus operandi“ der unerlaubten Einreise dargestellt. Auch die Umstände, dass die größten Gruppen der Aufgegriffenen aus klassischen Herkunftsländern von Asylsuchenden stammen (Serbien 5.100, Afghanistan 1.500, Kosovo 1.200, Eritrea 1.100) und dass 11.500 oder rund 60 % der Betroffenen im Zusammenhang mit dem Aufgriff Asyl beantragten, führen zu keiner anderen Bewertung.

Als Hauptzielländer nannten die Aufgegriffenen Deutschland (3.000), Großbritannien (1.500) und Belgien (800). 9.500 Betroffene machten hierzu allerdings keine Angaben.

Die Mehrheit der Aufgegriffenen waren Männer (gut 14.300). Daneben wurden knapp 2.200 Frauen und 2.700 Minderjährige erfasst, letztere ohne Angaben dazu, ob sie unbegleitet oder im Familienverband reisten.

Der Bericht stellt im weiteren u. a. dar, welche Nationalitäten in welchen EU-Staaten aufgegriffen wurden, wo welche Fluchthelfer aufgegriffen wurden und welche Dokumente die Aufgegriffenen bei sich führten.

Er wird abgeschlossen von einer umfangreichen strategischen Analyse der Grenzschutzagentur FRONTEX für den Zeitraum Jan-Okt 2014, die auch die Migrationsrouten durch Nachbarstaaten der EU einbezieht. Diesen zweiten Bericht wiederzugeben, würde hier zu weit führen. Neben umfangreichem Zahlenmaterial enthält er auch eher überraschende Einblicke wie den, als Haupt-„Pullfaktor“ für die Einreise von Migranten via Türkei zu den griechischen Inseln sei der Mangel an Hafteinrichtungen auf griechischer Seite anzusehen.

In seinen Schlussfolgerungen bleibt der Bericht eher zurückhaltend. Die fortdauernden Krisen in Syrien, Irak und Afghanistan werden auch weiter als Hauptfaktor für die Migration nach Europa eingeschätzt. Die Route über das zentrale Mittelmeer bleibe die wichtigste für irreguläre Einreise, folglich könnten Maßnahmen hier auch den größten Effekt erzielen (was evtl. auf die FRONTEX-Operation „Triton“ anspielt). Kritisch wird die instabile Lage in Libyen, lobend die Zusammenarbeit der marokkanischen und der spanischen Polizei erwähnt.

Eine Kosten-Nutzen-Analyse der gemeinsamen Operation enthält der Bericht nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Heiko Habbe
Policy Officer

Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland
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