Subsahariens en Algérie: HRW appelle à «l’arrêt des expulsions sommaires»

11. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Subsahariens en Algérie: HRW appelle à «l’arrêt des expulsions sommaires» · Kategorien: Algerien · Tags: ,

Quelle: Le Quotidien d’Oran | 11.12.2016

par Yazid Alilat

L’ONG internationale de défense des droits de l’homme «Human Rights Watch» (HRW) a appelé, hier vendredi à Beyrouth (Liban), les autorités algériennes à mettre fin «aux expulsions sommaires» de Subsahariens. HRW, qui a cité les témoignages de Subsahariens arrêtés début décembre dans différents quartiers d’Alger, et conduits à Tamanrasset, puis au Niger pour certains d’entre eux, rappelle aux autorités algériennes qu’elles sont signataires de plusieurs conventions de protection des réfugiés. «Les autorités algériennes ont, depuis le 1er décembre 2016, arrêté plus de 1.400 Subsahariens et auraient expulsé au moins plusieurs centaines de personnes au Niger», a affirmé dans son communiqué Human Rights Watch. L’ONG, dont le siège est à New Yrok, ajoute que «les forces de sécurité ont arrêté les migrants dans et autour d’Alger, la capitale, et les ont transportés à 1.900 kilomètres au sud, jusqu’à un camp à Tamanrasset, d’où certains ont été transportés au Niger.

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„Hürden beim Familiennachzug“

08. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hürden beim Familiennachzug“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 07.12.2016

Schulpflicht, Gewaltschutzkonzepte, Integration: Ein Menschenrechtsbericht für Deutschland sieht Nachbesserungsbedarf in Asylfragen.

Von Christoph Dorner, Berlin

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hält die jüngsten Verschärfungen im Asylrecht für bedenklich. „Die Aussetzung des Familiennachzugs ist mit der UN-Kinderrechtskonvention nicht vereinbar“, schreibt das Institut in seinem ersten Bericht an den Bundestag. In der Praxis stoßen Flüchtlinge, die Anspruch auf unmittelbaren Familiennachzug haben, auf Hürden, heißt es. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse auch bei einer beschleunigten Prüfung der Asylanträge individuelle Verfahren gewährleisten.

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„Flüchtlingsdeal mit Ägypten: Berlin schaut bei Al-Sisi nicht so genau hin“

03. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdeal mit Ägypten: Berlin schaut bei Al-Sisi nicht so genau hin“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland · Tags: ,

Quelle: n-tv | 02.12.2016

Ägypten sei kein sicherer Herkunftsstaat, erklärt die Bundesregierung, Menschenrechtslage und Haftbedingungen seien besorgniserregend. Dennoch will Berlin ein Flüchtlingsabkommen mit dem Land.

Von Sofian Philip Naceur, Kairo

Die Bootskatastrophe vor der ägyptischen Mittelmeerküste Ende September, bei der mindestens 300 Menschen bei dem Versuch ertranken, nach Italien überzusetzen, hat ein politisches Nachspiel. Seither fordern deutsche Politiker, auch mit Ägypten ein Flüchtlingsabkommen abzuschließen.

In der Tat ist die Anzahl der Flüchtlingsboote, die an der ägyptischen Küste in See stechen, in diesem Jahr stark gestiegen. Rund 12.000 Menschen sollen die gefährliche Überfahrt bisher gewagt haben. Doch die derzeit diskutierte engere Kooperation mit Kairo in Migrationsfragen ist höchst umstritten.

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Amnistía denuncia expulsiones, abusos policiales y malas condiciones en los CETI de Ceuta y Melilla

29. November 2016 · Kommentare deaktiviert für Amnistía denuncia expulsiones, abusos policiales y malas condiciones en los CETI de Ceuta y Melilla · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: , , ,

Quelle: Público | 28.11.2016

La organización investiga las irregularidades de los centros, donde han presenciado hasta „ocho tipos de vulneraciones de derechos humanos“.

MADRID.- Amnistía Internacional ha lanzado un nuevo informe sobre la situación de migrantes y refugiados en Ceuta y Melilla en el que denuncia „ocho tipos de vulneraciones de derechos humanos“ en las ciudades autónomas entre las que figuran „expulsiones sumarias“, „abusos policiales“ y malas condiciones en los Centros de Estancia Temporal de Inmigrantes (CETI), especialmente para colectivos vulnerables como la población LGTB.

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„Es werden jegliche humanitäre Standards gebrochen“

07. Oktober 2016 · Kommentare deaktiviert für „Es werden jegliche humanitäre Standards gebrochen“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags:

Quelle: Handelsblatt

Markus Koth, Koordinator für Südosteuropa der Diakonie Katastrophenhilfe in Athen, über die humanitär schwierige Situation der Flüchtlinge auf ihren Weg in die EU.

Wie dicht ist die Balkanroute derzeit?

Offiziell ist die sogenannte Balkanroute geschlossen. Die Grenzen zwischen Serbien und Ungarn und Serbien und Kroatien sind mittlerweile nahezu komplett geschlossen und werden in Ungarn zudem stark gesichert und bewacht. Hier ist es für Flüchtlinge und Migranten kaum noch möglich, ihre Reise fortzusetzen.

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„Amnesty wirft Ungarn Misshandlung von Migranten vor“

27. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Amnesty wirft Ungarn Misshandlung von Migranten vor“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: ARD Tagesschau

Kurz vor dem Referendum über die EU-Flüchtlingspolitik in Ungarn erheben Menschenrechtler schwere Vorwürfe gegen das Land. Migranten würden geschlagen und grundlos monatelang eingesperrt oder von Hunden attackiert.

Amnesty International wirft der ungarischen Regierung vor, Flüchtlinge zu misshandeln und bewusst Ängste zu schüren. Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation wurden in dem Land seit Beginn der Flüchtlingskrise Hunderte Menschen Opfer von körperlicher Misshandlung, illegaler Rückweisung an der Grenze oder von illegalen Festnahmen. Immer wieder würden Migranten zudem ohne Angabe von Gründen monatelang eingesperrt.

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„Hungary: Failing to Protect Vulnerable Refugees“

21. September 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hungary: Failing to Protect Vulnerable Refugees“ · Kategorien: Ungarn · Tags: , ,

Quelle: Human Rights Watch

(Budapest) – Hungary is keeping many of the most vulnerable asylum seekers stranded on its border in poor conditions for weeks while they wait to enter the country and file their claims. Some said that border officials had used excessive force against them.

Hungary has imposed a daily cap on the number of asylum seekers who can enter Hungary to present asylum claims, and a July 5, 2016, law allows push-backs of people found to have entered the country irregularly. This means that even especially vulnerable people are being sent back to the Serbian border and spending weeks in poor conditions there as they wait to enter.

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„Human Rights Watch: Ungarn misshandelt Flüchtlinge“

14. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Human Rights Watch: Ungarn misshandelt Flüchtlinge“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags:

Quelle: EurActive

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft Ungarn vor, Migranten an der ungarischen Grenze unter Gewalt zu zwingen, nach Serbien zurückzukehren.

Human Rights Watch (HRW) hat Ungarn die Misshandlung von Flüchtlingen vorgeworfen.  Die Menschen würden “ohne Prüfung ihres Schutzanspruchs und teilweise mit brutaler Gewalt gezwungen, nach Serbien zurückzukehren”, heißt es in einer HRW-Erklärung vom Mittwoch. Die Organisation bezieht sich auf Befragungen von dutzenden Flüchtlingen, darunter zwölf, die von Schlägen mit Stöcken und Fäusten sowie von Hunden berichteten, die auf sie losgelassen wurden.

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Human Rights Watch: „Das Schweigen der EU ist vielsagend“

10. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für Human Rights Watch: „Das Schweigen der EU ist vielsagend“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags:

Quelle: DW

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft der Türkei vor, an der syrischen Grenze auf Flüchtlinge zu schießen und sie zu misshandeln. Wenzel Michalski von HRW fordert die Türkei auf, die Grenzen zu öffnen.

Herr Michalski, Human Rights Watch erhebt schwere Vorwürfe gegen die Türkei: Mit Waffengewalt sollen türkische Grenzbeamte Menschen aus Syrien daran gehindert haben, in die Türkei zu fliehen. Fünf Flüchtlinge sollen getötet worden sein, darunter ein 15-jähriger Junge. Wie ist dieser Human-Rights-Watch-Bericht entstanden?

Michalski: Meine Kollegen sind vor Ort gewesen und haben mit Menschen gesprochen, also mit Opfern, die selber beschossen worden sind. Diese hatten versucht, in die Türkei zu fliehen – zum Teil mit Hilfe von Schleusern. Die Menschen sind aber durch gezielte Schüsse davon abgehalten worden. Sie wurden auch noch weiter beschossen, nachdem sie versucht hatten, in Deckung zu gehen, damit sie nicht getroffen werden. Meine Kollegen haben auch mit Menschen gesprochen, die das gesehen haben, mit Augenzeugen.

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„Heimliche Flüchtlingshilfe im Krisenstaat Mazedonien“

08. Mai 2016 · Kommentare deaktiviert für „Heimliche Flüchtlingshilfe im Krisenstaat Mazedonien“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags: ,

Quelle: Netzpolitik.org

Gewalt, Korruption, fragwürdige Verhaftungen und Gesetze – darunter leiden nicht nur Geflüchtete, die sich noch immer entlang der Balkanroute verstecken. In Mazedonien wurden auch deutsche Aktivisten zu Opfern rechtlicher Willkür. Außerdem müssen die Helferinnen und Helfer mit der Gefahr staatlicher Überwachung zurechtkommen.

von Rebecca Ciesielski

An einem kühlen Frühlingsabend sitzt eine Gruppe Deutscher irgendwo in Mazedonien im Kreis auf dem Fußboden. Ihre Handys liegen vor ihnen auf dem Tisch, die Akkus daneben – endlich können sie wieder frei sprechen. Die gekappte Verbindung zu allen technischen Überwachungsquellen im Raum ist der Mindeststandard für unzensierte Unterhaltungen der Gruppe. Ihre Gespräche halten die Mitte Zwanzigjährigen bewusst so geheim wie möglich, für E-Mails nutzen sie Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Die meisten besitzen mehrere SIM-Karten, manche von ihnen sogar verschiedene Handys. Denn das, was die Aktivisten machen, warum sie überhaupt hier sind, ist in Mazedonien zu Teilen illegal. Mit viel Pech könnten sie dafür im Gefängnis landen. Das zumindest hätten ihnen ihre mazedonischen Anwälte gesagt, mit denen sie sicherheitshalber im Kontakt stehen. Trotzdem sind die Aktivisten hier und planen die nächsten Tage. Sie wollen helfen, wo keine Hilfe mehr ankommt – weder von staatlicher Seite noch von Seiten der NGOs. In Mazedonien kann diese Unterstützung im Extremfall Leben retten und beispielsweise verhindern, dass geflüchtete Menschen auf der gefährlichen und nunmehr geheimen Wanderung durch das Land verhungern.

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