01. August 2012 · Kommentare deaktiviert für Fischerboot rettet 120-130 Boat-people vor Lampedusa · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Nach Motorschaden Küstenwache angerufen

Am 31.07.2012 um 18 Uhr hat ein sizilianisches Fischerboot „Giovanni Vincenzo“ 55 Seemeilen vor Lampedusa 120 bis 130 Boat-people gerettet. Sie waren am Morgen aus Libyen aufgebrochen und nach einem Motorschaden die italienische Küstenwache angerufen. Die kamen und haben dann das Fischerboot zur Rettung aufgefordert.

Unter den Passagieren befanden sich ungefähr 30 Frauen und ein kleines Kind. Viele kamen zunächst ins Krankenhaus. Die anderen von der Kooperative «Lampedusa accoglienza» wurden in das geschlossene Zentrum „Contrada Imbriacola“ gebracht. Der Bürgermeister persönlich ist an die Anlegestelle gekommen und hat die Habseligkeiten der Boat-people aufgehoben. Die Kooperative hatte sich geweigert, das zu machen.

Das war das dritte Schiff, das seit dem letzten Wochenende in Lampedusa angekommen ist. Am 27.07. waren ca. 40 TunesierInnen angekommen und nach Sizilien gebracht worden. Am Abend desselben Tages waren 64 SomalierInnen von der Küstenwache aufgebracht und in das Zentrum „Contrada Imbriacola“ gebracht worden.

http://www.agrigentooggi.it/lampedusa-133-immigrati-salvati-al-largo-dellisola/

30. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für b4p Interview zu Flüchtlingen in Libyen · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Rebellen wollen Libyen »säubern«
Für Migranten und Flüchtlinge hat sich die Lage seit dem Sturz Gaddafis nicht gebessert

Messaoud Romdhani ist Sprecher der tunesischen  Sektion  der  Internationalen Föderation für Menschenrechte
(FIDH). Mit einer internationalen Delegation der FIDH besuchte er im Juni eine Woche lang fünf Internierungs-
lager  für  Migranten  in  Libyen.  Mit Romdhani sprach für »nd« Matthias Heintze.

Das ist Interview ist nach dem Beitrag von Messaoud Romdhani auf dem Vorbereitungstreffen des Weltsozialforums in Monastir (Tunesien) – b4p-Eröffnungspanel – entstanden.

ND, 25.07.2012, vollständiger Text hier:

08al-25072012-b

30. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für Frontex gegen Boat-people vor Apulien · Kategorien: Afghanistan, Italien · Tags: ,

125 Flüchtlinge lange überwacht, dann aufgebracht

Am 26.07.2012 um 06:45 h sind 125 Boat-people von speziellen Luft-Wasser-Einheiten der italienischen Küstenpolizei vor Apulien (auf der Höhe von Santa Maria di Leuca / Lecce) aufgebracht worden. Sie waren auf einer 15 Meter langen Yacht unterwegs. Es soll sich um 67 Männer, 26 Frauen und 32 Kinder handeln, wahrscheinlich afghanischer, iranischer und bengalischer Herkunft. Die Spezialeinheiten waren aus unterschiedlichen italienischen Orten und Behörden dorthin beordert worden.

Die Yacht war bereits am Vorabend um 21:25 h von einem isländischen Frontex-Flugzeug aufgespürt worden, als sie sich noch in internationalen Gewässern befand. Erst als die Yacht italienische Gewässer erreichte, griffen die Spezialeinheiten zu. Frontex ist dort im Rahmen des Projekts Aeneas 2012 im Einsatz, das auf die Überwachung des Ionischen Meeres und des Kanals von Otranto (also das Meer zwischen Italien und Albanien bzw. Griechenland) abzielt. Die Luft-Boden-Einheiten werden dabei von der Guardia di Finanza in Taranto koordiniert.

6 der Boat-people, davon 2 Kinder, wurden in ein Krankenhaus gebracht.

http://www.stranieriinitalia.it/attualita-sbarchi_fermato_uno_yacht_a_largo_di_s._maria_leuca_a_bordo_125_clandestini_15599.html?utm_medium=facebook&utm_source=twitterfeed

29. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für 60 Boat-people auf Lampedusa angekommen · Kategorien: Italien, Tunesien · Tags:

41 Boat-people nordafrikanischer Herkunft sind am 27.07.2012 um 09:30 h in Lampedusa angekommen. Sie haben die italienische Küstenwache gerufen, als sie sich 15 Seemeilen vor der Insel befanden. An Land, wurde eine Person von ihnen ins Krankenhaus gebracht, alle anderen wurden am Mittag auf die Fähre nach Porto Empedocle (Agrigent) gebracht.

19 weitere Boat-people – aus Tunesien kamen am Abend desselben Tags an. Die Küstenwache hat sie am Strand abgefangen und in das Aufnahmelager der Insel gebracht.

Ansa.it Sicilia, 28.07.2012

http://www.ansa.it/web/notizie/regioni/sicilia/2012/07/28/Immigrazione-19-migranti-approdati-Lampedusa_7249814.html

21. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für B4p Kommuniqué Nr. 10 · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , , , ,

Kommuniqué Nr. 10

Die erste Aktion von Boats4people auf See war ein Erfolg, aber an den Seegrenzen der EU wird weiterhin gestorben

Lampedusa, 20.07.2012

Am 19. Juli liefen auf Lampedusa die letzten Aktionen von Boats4people auf See. In den kommenden Wochen werden die UnterstützerInnen und AktivistInnen von Boats4people eine Auswertung der Aktionsreihe vornehmen und die Zukunft des Projekts besprechen. Die Mittelmeerüberquerungen von Boats4people waren ein Erfolg. Nichtsdestotrotz waren die letzten Wochen von zahlreichen tragischen Vorfällen gekennzeichnet. Sie bewiesen aufs Neue, dass die Schließung der EU-Grenzen tödliche Folgen hat.

Vor einem Jahr stieg die Zahl der Toten im Mittelmeer weiter an, obwohl die Meer-Überwachung im Rahmen der Militärintervention in Libyen außerordentlich verstärkt worden war. Angesichts dieser Situation entstand die Idee, mit einem Schiff der Solidarität loszufahren. Daraus wurde die Koalition Boats4people. Deren Organisationen setzten die Idee praktisch um.

Boats4people ist an Bord des Motorseglers Oloferne in italienischen Gewässern von Rosignano nach Palermo und weiter nach Pantelleria gefahren, dann nach Tunesien zu den Häfen in Monastir und Ksibet el Mediouni, um die Reise schließlich auf der italienischen Insel Lampedusa abzuschließen. Eine Solidaritätsbewegung hat Verbindungen zwischen dem nördlichen und südlichen Ufer des Mittelmeers geschaffen. Nach jedem Streckenabschnitt gab es Treffen mit MigrantInnen, AktivistInnen, JournalistInnen wie auch mit den lokalen Behörden. Boats4people hat seinen Kampf mit dem Kampf der tunesischen Angehörigen toter oder auf See vermisster MigrantInnen verbunden; die Familien fordern Antwort auf ihre Fragen und Gerechtigkeit. Boats4people hat sich ebenfalls dem Kampf der AsylantragstellerInnen, der Flüchtlinge und “Abgelehnten” des Lagers Choucha in Tunesien angeschlossen, die Schutz, Zugang zum Resettlement-Verfahren und bessere Lebensbedingungen brauchen. Bei jedem dieser Treffen haben die Boats4people-AktivistInnen die Notwendigkeit unterstrichen, dass es endlich Bewegungsfreiheit und Solidarität im Mittelmeer geben muss. Überall in Europa kam es zu Unterstützungsaktionen für Boats4people: in Calais, Strasbourg, Frankfurt, Hamburg, Paris, Amsterdam, Tilburg und in vielen anderen Städten.

Das war eine Kollektiverfahrung, die das Boats4people-Projekt und die Kampfperspektiven für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen bestärkt hat. Nicht vergessen sind die tragischen Vorfälle, die im Laufe dieser Wochen passiert sind. Delegationen von Boats4people haben im Mittelmeerraum dazu Informationen und Augenzeugenberichte gesammelt, die auf der Plattform WatchTheMed veröffentlicht wurden.

In den letzten Wochen sind 94 Flüchtlinge und Migrantinnen in Malta und 314 in Italien angekomen (60 auf Lampedusa, 62 in Portopalo, 40 auf Pozzallo, 25 in Kalabrien und 127 in Bari). Aber mindestens 3 MigrantInnen sind in Monastir ertrunken, als ihr Boot gekentert ist, auf dem sie zu 22 Personen am 3. Juli losgefahren sind – nach dem ersten Reisetag von Boats4people. In den folgenden Tagen wurde den AktivistInnen von Boats4people berichtet, dass ein Boot mit 89 Flüchtlingen kurz nach Abfahrt aus Tripolis Schiffbruch erlitten hat und die Hälfte der Passagiere ertrunken ist. Dann hat eine Delegation von Boats4people A. S. aufgesucht, den einzigen Überlebenden des Schiffunglücks, bei dem 55 Menschen umgekommen sind. Sie waren aus Tripolis mit einem Schlauchboot abgefahren, das Luft verlor und schließlich vor der libyschen Küste unterging. A. S. überlebte und trieb 14 Tage lang auf See, bis er schließlich von tunesischen Fischern bei Zarzis am 10. Juli gerettet wurde.

Diese Toten auf See muss man zu den 13.448 Toten hinzufügen, die an den EU-Grenzen zwischen 1988 und 2012 registriert wurden. Es sind Opfer eines europäischen Migrationssystems, das das Meer in eine tödliche Barriere für mehrheitlich NichteuropäerInnen verwandelt hat. Boats4people wird weiter zu diesen und anderen ähnlichen Vorfällen recherchieren, um mögliche Verletzungen des Rechts auf See und die politische Verantwortung der EU und anderer internationaler wie nationaler Einrichtungen öffentlich zu machen.

Boats4people hat bei seinen Überfahrten mit dem Motorsegler Oloferne keinen Flüchtling oder Migrant in Not direkt angetroffen. Aber die Crew hat sozusagen mit der Hand die Instrumente berührt, mit denen die EU-Seegrenze im Mittelmeer “sicher gemacht” wird. Am 15. Juli wurde die Oloferne von einem Patrouillenflugzeug von Frontex überflogen, der europäischen Agentur für die Kontrolle der Außengrenzen. Dann wurde die Oloferne zu Kontrollzwecken von der italienischen Küstenwache angehalten. Dieser Vorfall macht den Sinn der Kampagne von Boats4people deutlich, die auf jeden Fall Fortsetzung finden sollte: Solange keine Transparenz zu den Grenzkontrollen von Frontex und den nationalen Behörden hergestellt ist, wird die Präsenz auf See die einzige Möglichkeit sein, um “die Kontrolleure zu kontrollieren”.

Aus diesem Grund ist Boats4people nötiger denn je. Neue Aktionen werden folgen, und zwar solange, wie die Schließung der Grenzen mit ihren tödlichen Auswirkungen anhält.

Presse-Kontakte:

Filippo Miraglia (Italienisch) : +39 348 44 10 860

Lorenzo Pezzani (Italienisch / Englisch) : +39 340 77 51 303

Nicanor Haon (Französisch / Spanisch / Englisch) : +39 328 29 37 198 und +216 52 70 18 71

Kommuniqué Nr. 10 – 20.07.2012

19. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für Malta: HRW berichtet über Abschiebeknäste · Kategorien: Malta · Tags: ,

1.500 Boat-people jährlich in maltesischen Abschiebeknästen – Verletzung des internationalen Rechts

HRW Report on Malta’s Migrant Detention Policy: “Boat Ride to Detention”

Human Rights Watch has issued a report, “Boat Ride to Detention – Adult and Child Migrants in Malta”, documenting the treatment of migrants and asylum seekers arriving by boat in Malta and concluding that the mandatory detention policy violates international law.

Excerpts:

Summary – Malta routinely detains an average of 1,500 people per year, including children, who arrive in the country by boat without permission, or ‘irregularly.’ These are migrants and asylum seekers, typically from Somalia, Eritrea, and other sub-Saharan African countries, who travel to Europe fleeing persecution or in search of a better life. Many have fled violence and conflict, and almost all have made an arduous journey, taking months to cross the Sahara and travel north through Libya. The last stage of that journey is a perilous, multiday trip across the Mediterranean, typically in overcrowded vessels that are not seaworthy, and without enough food, water, or fuel, before they reach Maltese shores or are intercepted at sea by the Armed Forces of Malta.
Boat migrants arriving in Malta are taken straight to detention if they lack an entry visa (as they virtually all do). This report addresses their arbitrary, indiscriminate, and unfair detention. The report focuses on those who arrive in Malta by boat, as migrants who arrive in Malta by air for the most part are not detained, even if they enter under false pretenses or subsequently claim asylum. Asylum seekers who arrive by boat are detained for up to 12 months, and migrants who do not apply for asylum, or whose asylum claims are rejected, can be detained for up to 18 months. Under international law migrants who do not have permission to enter or stay in a country may be subject to detention, in certain circumstances, and also may be subject to safeguards. However in Malta, the detention policy operates in an automated, indiscriminate, and blanket manner in violation of international law.
In the course of this virtually automated detention policy, Malta routinely detains unaccompanied migrant children whose age is in question. ‘Unaccompanied children’ are migrants under the age of 18 (typically between 14 and 17) who travel without parents or caregivers. Migrants who claim to be unaccompanied children go through an age determination procedure, which relies on interviews and occasional medical testing to establish age. In 2007 and 2008, for example, around 400 children each year arrived in Malta claiming to be unaccompanied.1 While they register for and undergo the age determination procedure, Malta keeps these children in detention. [***]
While Malta justifies its prolonged detention of migrants as a legitimate response to irregular entry, the practice amounts to arbitrary detention prohibited by international law. Prolonged administrative custody, without the possibility of meaningful review, violates the prohibition on arbitrary detention in article 9 of the International Covenant on Civil and Political Rights, and the European Court of Human Rights has found Malta’s detention policy to violate the European Convention’s provisions on the right to liberty. Children enjoy particular protection under the law: in principle, migrant children should not be detained, and where they are detained it must be as a last resort for the shortest appropriate period of time. [***]
Flawed Maltese and European Migration Policies
Malta’s detention policy is part of flawed approaches to migration, both by Malta itself and by the European Union (EU). The central Mediterranean migration route—typically from Libya to Malta or Italy—is a major entrance point to the EU. Since 2002, approximately 15,000 migrants have reached Malta by this route, some intentionally, many by mistake as they stumble across the small island country while hoping to reach Italy. While the number of migrants arriving in Malta is low in absolute terms, Malta now has the highest number of asylum seekers relative to the national population of any country in the industrialized world. Malta, a country of only 400,000 people, received 20.1 asylum seekers per 1,000 inhabitants in the years 2007-2011, whereas France, the EU member state receiving the largest number of asylum seekers in absolute terms in 2011, received about 3 per 1,000.
Although migrants have been traveling this migration route—in higher or lower numbers— for some ten years, neither Malta nor the EU has developed a sound policy that either respects migrants’ human rights or that addresses the high burden placed on Malta. EU asylum rules mean that member states at EU borders sometimes are forced to assume responsibility for a vastly disproportionate share of migrants and asylum seekers. The Dublin II regulation, promulgated in 2003, mandates that an individual’s asylum application must be processed in the country where the individual first entered the EU. This places an unfair burden on Malta, which must process these asylum applications in-country and which is obliged to accept the return of any asylum seekers whose first port of entry in the EU was Malta.
The EU has taken some steps towards mitigating this burden, for instance by relocating recognized refugees from Malta to other EU states and providing limited financial support. But these steps have been insufficient to assist Malta in meeting migrants’ needs. The case of Malta, like that of Greece, shows the need to revise the Dublin II regulation to permit greater burden sharing in processing and hosting asylum seekers, rather than insisting on the country of first arrival as the primary factor in assessing member state responsibility.
Malta’s arbitrary detention policy, in addition to violating international standards, does not work to deter migrants from landing on its shores. Migrants may not intend to travel to Malta, and indeed the boats in which they travel lack navigational equipment that would enable them to choose their destination. Some migrants Human Rights Watch spoke with said they did not even know that Malta existed as a country before they landed there.
Though Malta’s burden is disproportionately large, detention is neither a legal nor a sound response to boat migration in the central Mediterranean. Both Malta and the EU should enact new policies to respond to their legal obligations to uphold migrants’ rights.
  • Malta should allow detention of migrants only in exceptional circumstances, with individualized determinations, and access to procedures to challenge detention.
  • Malta should treat those who claim to be children as such pending the outcome of age determination proceedings, and release all those with pending claims from detention.
  • The EU should reform the Dublin system by having the Dublin regulation take into account equitable burden-sharing among member countries.
[***]
IV. Conclusion
[***] Malta must revise its migrant detention policies for adult and child migrants alike, and end the continued mental stress imposed on migrants kept in prolonged detention. Maltese laws should allow detention of migrants only in exceptional circumstances, with individualized determinations, and access to procedures to challenge detention.”
17. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für Schiffstragödie – 55 tote Boat-people – Presseecho (4) · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: , , , ,

Schiffsunglück im Mittelmeer. 300 lange Stunden auf dem Meer
taz 17.07.2012. Von Christian Jakob

„Der Eritreer Abbas S., der einzige Überlebende eines havarierten Flüchtlingsschiffs, berichtet von seiner Odyssee. 55 Menschen kamen bei dem Unglück ums Leben.
BEN GARDANE /taz/  Es war eines der schwersten Schiffsunglücke im Mittelmeer in diesem Jahr: 55 Afrikaner sind nach und nach verdurstet <http://taz.de/54-Fluechtlinge-im-Mittelmeer-gestorben/!97085/>, während sie versuchten, die Küste Italiens zu erreichen. Nun berichtet der einzige Überlebende, der 28-jährige Eritreer Abbas S., von dem 13 Tage währenden Drama. Im Krankenhaus der tunesischen Stadt Zarzis wurde er von zwei Wissenschaftlern des Londoner Goldsmith Colleges und Vertretern der Organisation Boats4People <http://www.boats4people.org/index.php/de/>befragt.“

Vollständiger Artikel:
http://taz.de/Schiffsunglueck-im-Mittelmeer-/!97407/

17. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für Schiffstragödie – 55 tote Boat-people – Presseecho (3) · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: , , , ,

Tod im Mittelmeer. 54 Flüchtlinge verdursteten auf dem Weg nach Europa

Von Wolf H. Wagner, Florenz, Neues Deutschland 12.07.2012 / Ausland

„Erneut starben 54 Flüchtlinge bei dem Versuch, in einem Schlauchboot nach Europa zu gelangen. Nur ein Mensch überlebte, die anderen verdursteten während der zweiwöchigen Schreckensfahrt. Das UN-Flüchtlingshochkommissariat appellierte an alle Schiffe im Mittelmeer, auf hilfsbedürftige Flüchtlinge zu achten.“

Vollständiger Artikel:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/232377.tod-im-mittelmeer.html

 

 

17. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für Schiffstragödie 55 tote Boat-people – Pressecho (2) · Kategorien: Italien, Libyen, Tunesien · Tags: , , ,

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer „Ich war allein“

Süddeutsche Zeiung, 13.07.2012, 15:50

Von Friederike Hunke

55 Flüchtlinge sind vor wenigen Tagen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks bei einem Bootsunglück auf dem Mittelmeer verdurstet oder ertrunken. Nun spricht der einzige Überlebende über seine Reise, die ihn von Eritrea nach Europa bringen sollte.

Vollständiger Text:

http://www.sueddeutsche.de/panorama/fluechtlingsdrama-im-mittelmeer-ich-war-allein-1.1411922

17. Juli 2012 · Kommentare deaktiviert für Oran: Alle Harragas der letzten Woche verurteilt · Kategorien: Algerien · Tags: ,

44 Personen zu jeweils 500,- Euro Geldstrafe verurteilt

Die 16- bis 33-Jährigen stammen alle aus den Armenvierteln Orans. Sie waren in der letzten Woche gleichzeitig in drei Booten Richtung Spanien aufgebrochen, aber von der Küstenwache aufgespürt und festgenommen worden. Die Angeklagten verdienen mit ihrer Arbeit in Algerien zum größten Teil nicht einmal den Mindestlohn, d.h. ca. 140,- Euro. Die Geldstrafe entspricht genau dem Paragraphen des Strafgesetzbuchs, der die nichtgenehmigte Ausreise sanktioniert. Er war vor wenigen Jahren auf Druck der EU eingeführt worden.

http://www.lequotidien-oran.com/index.php?news=5170894