17. Februar 2016 · Kommentare deaktiviert für 1st March 2016: 24h without us · Kategorien: Termine [alt] · Tags:

Quelle: Transnational Strike

1-MARZO

Europe is at the moment ruled by a permanent state of emergency: border guards filter migrants who arrive everyday at the external frontiers under even harsher criteria. Documents are controlled more indiscriminately. Security measures against the inhabitants of urban peripheries are on the rise. Municipalities forbid public demonstrations. Nationalist and racist discourses grow. These policies, however, are not new to capitalism as we know it: the institutional and social state of emergency has been integral part of European austerity and government of migration for years.  Migrants, refugees, unemployed, precarious and industry workers are living in a state of deep social crisis: labour rights are under brutal attack, the welfare state is dismantled and the borders are used simultaneously as a tool of exclusion, selective inclusion and exploitation. There is for sure something like «us» and «them» nowadays in Europe. The opposition, however, is not between democracy and terror, but rather between those who are exploited and those who exploit, those who move in search for a better life and those who organize walls, barriers and borders. This is the «state of emergency» we want to put an end to. On the 1st of March we will practically show that it is possible to overcome hierarchies and divisions by being united on the side of migrants for a common struggle.

Weiterlesen »

30. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für International Refugee Conference 26.-28.02.2016 · Kategorien: Termine [alt] · Tags:

Im Februar 2016 findet die selbstorganisierte INTERNATIONAL CONFERENCE OF REFUGEES AND MIGRANTS auf Kampnagel statt. Die Konferenz wird von Refugee- und Supporter-Gruppen, Geflüchteten, Migrant*innen & Aktivist*innen aus verschiedenen Netzwerken organisiert. Als Geflüchtete wollen wir unsere Netzwerke stärken und die aktuelle Situation in Deutschland und Europa analysieren und diskutieren. Zusammen werden wir an konkreten Ideen arbeiten, um unsere Lebensbedingungen positiv zu verändern. […]

30. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für #6FCeuta · Kategorien: Marokko, Spanien, Termine [alt] · Tags: ,

6f

We are activists from collectives, associations, initiatives and various social movements. We fight for freedom of movement for all! We are from Cameroon, Syria, Mali, Eritrea, Senegal, Spain, Germany, Tunisia, Morocco, France and many more countries. We don´t accept any more deaths in the Mediterranean. We know it is possible to ‘live together’ and to consider a political system of equality and respect for human rights, because we have been building solidarity networks for years. The happenings on the 6th of February 2014, when the Spanish Guardia Civil killed at least 15 persons, who entered swimming to Ceuta, are not only spanish or morrocan issues, they are global issues. So, we united us in a common transnational struggle for the demilitarisation of the borders, the freedom of movement and global justice.

Nous sommes des militants de collectifs, d’associations, d’initiatives et de mouvements différents et nous nous battons pour la liberté de circulation pour tous ! Nous sommes du Cameroun, de Syrie, du Mali, de l’Erythrée, du Sénégal, d’Espagne et d’Allemagne, de Tunisie, du Maroc, de France et de beaucoup d’autres pays. Nous n’acceptons plus qu’il y ait autant de morts dans la Méditerranée. Nous savons qu’il est possible de «vivre ensemble» et d’envisager une politique d’égalité et de respect des droits car nous construisons des réseaux de solidarité depuis des années. Les évènements du 6 février 2014, lorsque la Guardia Civil espagnole a tué 15 personnes qui arrivaient à Ceuta à la nage,ne concernent pas simplement l’Espagne ou le Maroc, ce sont des problèmes mondiaux. Nous nous unissons donc dans une lutte transnationale pour la démilitarisation des frontières, la liberté de mouvement et la justice mondiale.

Weiterlesen »

21. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 24h ohne uns! · Kategorien: Termine [alt] · Tags:

Quelle: Transnational Strike

Aufruf für einen 1. März gegen Grenzregime und Prekarisierung.

Für einen transnationalen sozialen Streik!

Europa ruft den Ausnahmezustand aus: Öffentliche Demonstrationen werden verboten, Kontrolle und Überwachung haben Konjunktur und richten sich im Besonderen gegen die Bewohner*innen der städtischen Peripherien. Die Gewalt an den Außengrenzen nimmt zu, während die Kriterien, die “richtige” von “falschen” Geflüchteten unterscheiden, immer schärfer und willkürlicher werden. Nationalistische und rassistische Diskurse haben Aufwind.

Doch diese Herrschaftsinstrumente sind dem Kapitalismus, wie wir ihn kennen, nicht neu. Im Gegenteil, der soziale und institutionelle Ausnahmezustand ist schon seit Jahren ein wichtiger Bestandteil des europäischen Austeritäts- und Migrationsregimes. Migrant*innen, Geflüchtete, Erwerbslose, prekär Beschäftigte und Fabrikarbeiter*innen leben im Zustand der ständigen sozialen Krise: Arbeitsrechte werden brutal angegriffen, der Sozialstaat abgeschafft und Grenzen dienen nicht nur dem Ausschluss, sondern auch dem selektivem Einschluss und der Ausbeutung.

Weiterlesen »

20. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Not welcome Mr. Davutoğlu! · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Not welcome Mr. Davutoğlu!

Aktionen gegen den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten am Freitag in Berlin

Am Freitag kommt der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu nach Berlin um mit der Bundesregierung über den gemeinsamen Plan zur Bekämpfung von Migrationsbewegungen zu beratschlagen. Geplant ist das die Türkei von Deutschland und der EU dafür mit mehreren Millarden Euro unterstützt wird. Ausserdem ist die deutsche Regierung dafür gewilllt die Türkei weiter in ihrem Krieg gegen die kurdische Minderheit im eigenen Land zu unterstützen. Mit Ahmet Davutoğlu kommt neben Erdogan der Hauptverantwortliche für den seit Monaten immer mehr eskalierenden Staatsterror gegen die kurdische Befreiungsbewegung und die fortschrittlichen Kräfte in der Türkei nach Berlin. Aus diesem Grund hat sich breites Bündnis zusammengefunden, um mit vielfältigen Aktionen gegen den Staatsbesuch und die Kumpanei der Bundesregierung mit den Verbrechen der türkischen Regierung zu protestieren.

Weiterlesen »

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Freiburg: Hintergründe zu „sicheren Herkunftsländern“ · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: Aktion Bleiberecht

Vom 27. Januar bis zum 24. Februar 2016 finden jeden Mittwoch Veranstaltungen statt, die das politische Konzept der „sicheren Herkunftsländer“ von verschiedenen Seiten betrachten, kritisieren und aufzeigen, wer von der Politik der „sicheren Herkunftsländer“ besonders betroffen ist und wie sich diese Politik auf das Leben der Menschen auswirkt.

Die Veranstaltungen im einzelnen:

27. Januar 2016 – Vortrag mit Rechtsanwältin Angela Furmaniak
20 Uhr |Theater Freiburg |Winterer Foyer
Der Vortrag wird sich damit befassen, wie sich der Begriff der „sicheren Herkunftsstaaten“ seit 1992 entwickelte, welche Auswirkungen er auf die Betroffenen hat und welche gesetzlichen Bedingungen seit dem 01.11.2015 für Menschen aus den genannten Staaten gelten.

Weiterlesen »

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Info – Veranstaltung: “Grenzenlos Kochen Hannover” auf Lesbos · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: grenzenloskochenhannover | [pdf]

Do., 21.01.16, 19.30 Uhr
ver.di-Höfe
Goseriede 10 – Saal 3
Hannover

500.000 Menschen sind im Jahr 2015 auf ihrer Flucht nach Europa über die griechische Insel Lesbos gekommen. Alle müssen dort zuerst ein als “Hot-Spot” bezeichnetes Registrierungszentrum durchlaufen, bevor sie die Insel in Richtung Festland verlassen dürfen – das bedeutet teilweise wochenlange Wartezeiten unter freiem Himmel. Doch auch abseits des “Hot-Spots” können Staat und NGOs humanitäre Standards nicht gewährleisten.

Ob “Hot-Spot”, Frontex-Einsatz oder qualitative Selektierung der Migrant_innen nach Nationalität:

Alle im Zentrum Europas beschlossenen Maßnahmen zur Abschreckung und Abwehr von fliehenden Menschen sind auf Lesbos direkt – und für fliehende Menschen lebensbedrohlich – spürbar!

Weiterlesen »

08. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für PRO ASYL: Relocation und Hotspots – Europas Flüchtlingspolitik am Nullpunkt · Kategorien: Griechenland, Termine [alt], Türkei

Quelle: Pro Asyl

Die europäischen Maßnahmen als Antwort auf die Fluchtbewegungen in 2015 sind gescheitert. In Griechenland, entlang der Balkanroute und an innereuropäischen Grenzübergängen: Europas Flüchtlingspolitik lässt Schutzsuchende unter menschenunwürdigen Bedingungen ausharren.

Nur noch 196 Jahre bis zum Ziel

Es ist ein klägliches Szenario: Alle paar Tage veröffentlicht die Kommission den Stand der Umsetzung der beschlossenen „Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise“. Am 22. September 2015 hatte der Rat dem Vorschlag der EU-Kommission zugestimmt, 160.000 Schutzsuchende aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten umzuverteilen. Bisher wurden nur 4.207 Plätze verbindlich zugesagt, erst 272 eritreische und syrische Flüchtlinge konnten tatsächlich ausreisen – hauptsächlich nach Finnland, Schweden und Luxemburg. Das sind in fast vier Monaten gerade einmal 0,17%, wie der Guardian berechnete. Ginge das Verfahren in diesem Tempo weiter, würde das Umverteilungsziel in rund 196 Jahren erreicht werden.

Weiterlesen »

01. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 2016 in Hamburg: Refugee Conference · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: taz

„Uns wird nichts geschenkt“

Abimbola Odugbesan* ist Sprecher der Gruppe Lampedusa in Hamburg. Mit anderen Geflüchteten organisiert er eine Konferenz, die im Februar in Hamburg stattfinden soll.

taz: Herr Odugbesan, mittlerweile ist es fast drei Jahre her, dass 300 Menschen über Lampedusa nach Hamburg kamen, politische Forderungen stellten und öffentlichkeitswirksamen Protest organisierten. Wie ist Ihre Lage heute?

Abimbola Odugbesan: Unsere Situation hat sich nicht wirklich verändert. Wir fordern immer noch das Gleiche: Dass wir eine Gruppenlösung nach Paragraf 23 des Aufenthaltsgesetzes bekommen.

Sie meinen, dass der Hamburger Senat Ihnen in Ausnahmefällen ein Bleiberecht aus humanitären Gründen gewähren kann.

Das ist von Beginn an unsere zentrale Forderung gewesen. Aber der Senat will das nicht. Wir bekommen von ihm keinerlei Unterstützung, kein Signal, nichts.

Weiterlesen »

27. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Hamburg: Internationale Konferenz von Geflüchteten & Migrant*innen vom 26. – 28.2.2016 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

[DT] [EN] [FR]

Einladung an alle Aktivist*innen – für die Rechte von Geflüchteten & Migrant*innen

Der Kampf der Geflüchteten Wie geht es weiter? Stoppt den Krieg gegen Migrant*innen!

Im August 2015 haben politisch aktive Geflüchtete aus Berlin, Hannover und Hamburg zusammen eine landesweite Refugee-Konferenz in Hannover organisiert. Auf dieser Zusammenarbeit wollen wir aufbauen und laden Euch hiermit herzlich zur Internationalen Konferenz von Geflüchteten und Migrant*innen vom 26. bis 28. Februar 2016 in Hamburg ein.

Im Rahmen dieser selbst organisierten Konferenz geht es darum, Geflüchtete und ihre Netzwerke zu stärken und weiterzuentwickeln. Gleichzeitig schaffen wir die Möglichkeit, gemeinsam die aktuelle Situation in Deutschland und Europa zu analysieren. Geflüchtete, Migrant*innen, Unterstützer*innen und Aktivist*innen verschiedener Herkunft werden sich drei Tage lang austauschen, miteinander diskutieren und vernetzen. Thematische Schwerpunkte sind unter anderem:

Weiterlesen »