04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich und die Flüchtlinge „Wir sind am Ende unserer Kapazitäten angelangt“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Türkei

Quelle: FAZ

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz unterstreicht die Rolle der Türkei in der Flüchtlingskrise – und warnt zugleich vor neuen Abhängigkeiten. Das Asylsystem der EU will er völlig umkrempeln.

von Helene Bubrowski

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz plädiert für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise, allerdings müssten dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. „Die Türkei ist imstande dazu, die Flüchtlinge auf ihrem Weg in die Europäische Union aufzuhalten.“ Kurz verwies bei einem Besuch in der politischen Redaktion der F.A.Z. darauf, dass türkische Polizeikräfte schon einige tausend Flüchtlinge, die auf dem Landweg nach Europa gelangen wollten, daran gehindert hätten.

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04. November 2015 · Kommentare deaktiviert für „Spielfeld – Niemandsland der Willkür“ · Kategorien: Österreich · Tags:

Quelle: schweigendemehrheit

Von Natali Assmann

Die Ankunft in Spielfeld wirkt surreal: Österreichfahnen von circa 400 Pegida-Österreich Anhängern und Anhängern der Identitären wehen uns entgegen, während in Sprechchören „Wir sind das Volk“ und „Festung Europa, macht die Grenzen dicht“ gerufen wird.

Rund 20 Polizisten begleiten den faschistischen Aufmarsch auf der gesperrten Straße in Richtung der slowenisch – österreichischen Grenze. Die 15 antifaschistischen Gegendemonstranten werden zur selben Zeit von etwa 30 Polizisten ein paar Meter vor einem Kreisverkehr, an dem die Demonstration vorbei geht, eingekesselt. Irgendjemand spielt auf einem Saxofon die österreichische Bundeshymne, aus dem Tankstellenbeisl schallt „Griechischer Wein“ von Udo Jürgens.

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01. November 2015 · Kommentare deaktiviert für Grenzübergang Kollerschlag: „Sie sehen ja, was hier los ist“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: der Standard

von Alexandra Föderl-Schmid aus Kollerschlag

Seit Freitag gilt die Vereinbarung zwischen Deutschland und Österreich, dass jede Stunde 50 Flüchtlinge an einem der fünf fixierten Grenzübergänge passieren dürfen. Vor Ort wird diese Quote aber flexibel gehandhabt

In Viererreihen stehen die Flüchtlinge an, ihre Habseligkeiten an sich gedrückt. Geduldig und ruhig harren sie aus. „Was wird wohl in den Menschen vorgehen, so knapp vor ihrem Ziel“, fragt eine Frau aus der Gegend, die die Szenerie beobachtet. Immer wieder kommen Mühlviertler vorbei und deponieren Schlafsäcke, Decken oder Winterkleidung.

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31. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Bayerische Grenze: Übergangsstellen für Flüchtlinge vereinbart“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: der Standard

Deutsches Innenministerium: Obergrenze sei nicht geplant

Berlin – Nach der heftigen deutschen Kritik am Anschwellen des Flüchtlingsstroms aus Österreich soll dieser über fünf Grenzübergänge in Bayern kanalisiert werden. Berlin und Wien hätten sich auf eine entsprechende Regelung geeinigt, sagte eine Sprecherin des deutschen Innenministeriums am Freitag. Im Wiener Innenministerium sprach man von einem „Angebot“ Berlins, das Wien nutzen werde.

„Jedes Angebot in Richtung einer organisierten Einreise nach Deutschland wird von österreichischer Seite genutzt“, betonte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Freitagabend gegenüber der APA. Dies verringere nämlich „den Druck in Richtung selbst organisierter Einreise“.

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30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Europa am Wendepunkt · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Österreich, Video

[EN below]

Welcome oder Internierung?

Am Ende eines „langen Sommers der Migration“ sehen wir allerorten fieberhafte Bemühungen, den Aufbruch zu stoppen. Insbesondere die Flucht- und Migrationsbewegungen entlang der offenen Route von Griechenland über den Balkan bis nach Deutschland und Skandinavien sollen verlangsamt und wieder unter Kontrolle gebracht werden. Die weitere Militarisierung der Außengrenzen, die Internierung in Hotspots in Griechenland und Italien, Haftlager, die als Transitzonen deklariert werden, neue Zäune plus Frontex und EUNAVFOR – wo auf Abschottung gesetzt wird, ist der Schießbefehl nicht weit. Endet so das Freiheitsversprechen Europas?

https://vimeo.com/144161283

[Quelle: Vimeo]

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30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Spielfeld, österreichische Grenze: Demoaufruf · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien · Tags:

Hurria! – Für Bewegungsfreiheit, gegen Grenzzäune! In Spielfeld und Überall!

Tausende von Geflüchteten und MigrantInnen warten momentan an der slowenisch-österreichischen Grenze nahe dem Ort Spielfeld eingepfercht zwischen Zäunen und fordern ihr Recht auf Weiterreise und Bewegungsfreiheit.

Österreichisches Militär und Polizei zwingt die Menschen in Warteschlangen und -kessel zur Registrierung, viele warten schon über Nacht unter freiem Himmel in der Kälte und das alles, nachdem sie schon tagelang enormen Strapazen auf der Balkanroute ausgesetzt waren.

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30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Passau: Irrsinn“ · Kategorien: Deutschland, Österreich, Slowenien

Quelle: Süddeutsche Zeitung

In der Nacht zum Donnerstag: Flüchtlinge müssen im Freien bleiben und frieren. München, in der Nacht zum Donnerstag: Das Quartier ist aufgebaut, bleibt aber leer. Über einen bösen Verdacht.

Von Andreas Glas, Passau

Es gibt kein warmes Zelt, aber es gibt Büsche am Donauufer. Also brechen sie die Zweige aus den Büschen und werfen die Zweige ins Feuer. Sie sitzen zu acht um eine Flamme, manchmal zu zehnt oder zu zwölft. Alle paar Meter brennt ein Häuflein aus dürren Ästen, zerschlissenen Schuhen, leeren Plastikflaschen. Seit Tagen gleichen sich die Bilder am Grenzübergang Passau-Achleiten, seit Tagen ist die Rede davon, dass die Österreicher ein Zelt aufbauen werden. Aber wenn es Nacht wird, dann hocken die Flüchtlinge doch wieder ums Lagerfeuer oder frieren zu Hunderten zwischen den Absperrgittern, die wie ein Spalier vor dem blauen Schild mit den gelben Sternen und dem Schriftzug „Bundesrepublik Deutschland“ stehen.

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30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Seehofer: Einigung mit Österreich über Flüchtlinge steht noch aus“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer plädiert dafür, die Zahl der Flüchtlinge, die aus Österreich nach Deutschland kommen, zu deckeln.
  • Seehofer widerspricht der Wortmeldung von Landtagsfraktionschef Kreuzer, wonach es bereits eine Einigung gebe.
  • Der Bund hat zugesagt, die besonders betroffene Stadt Passau entlasten zu wollen.

Worüber Deutschland und Österreich verhandeln

Deutschland will die Zahl der über die österreichische Grenze einreisenden Flüchtlinge nach CSU-Angaben deckeln. Der Bund und Österreich verhandelten über eine tägliche Obergrenze, sagte Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer in München.

Er widersprach damit Äußerungen von CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer, der bereits von einer Einigung beider Staaten auf ein solches Vorgehen gesprochen hatte. Zuvor hatte Kreuzer gesagt, an fünf ausgewählten Grenzübergängen sollten pro Stunde 50 Migranten einreisen. Über entsprechende Pläne des Bundes sei man in einer Sitzung mit Seehofer und bayerischen Oppositionspolitikern informiert worden. Bei 50 Flüchtlingen pro Stunde an fünf Grenzübergängen ergibt sich theoretisch eine Zahl von 6000 Menschen am Tag. […]

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Alarm aktuell: Sofort zur österreichisch-slowenischen Grenze! · Kategorien: Österreich, Slowenien · Tags:

Spielfeld heute Mittag

Thousands wait on the slovenian side, hundreds of refugees and migrants break through the borderlines, the Austrian police and military try to block and block again, even risking all the time that people die, when they are pressed in the crowd and at the fences…

Lets have strong mobilisations everywhere on this … whoever can come to Spielfeld and Ljubljana should come ….

Live stream vom Grenzübergang Spielfeld: KronenZeitung

30. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Spielfeld: Flüchtlingslager, 28.10.2015 · Kategorien: Deutschland, Österreich, Video · Tags:

Quelle: YouTube