„Start vermehrter Abschiebungen aus Wien nach Afghanistan“

12. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Start vermehrter Abschiebungen aus Wien nach Afghanistan“ · Kategorien: Afghanistan, Österreich · Tags:

derStandard | 11.03.2017

Fünf bis sechs Rückflugtermine binnen einen Monats – Unbescholtener 19-Jähriger soll am Montag zurück – Anwalt: „Rechtsstaatliches Versagen“

Irene Brickner

Wien/Kabul – Im Unterschied zu den umstrittenen Gruppenabschiebungen nach Afghanistan aus Deutschland sind es Rückführungen in Linienflügen, aber deren Zahl nimmt aktuell zu: Insgesamt fünf bis sechs Mal wurden in den vergangenen zwei – und werden in den kommenden zwei – Wochen negativ beschiedene Flüchtlinge aus dem Land am Hindukusch zwangsweise aus Wien in die afghanische Hauptstadt zurückgeflogen.

Dabei wird ganz offensichtlich von der bisherigen Praxis abgegangen, nur Afghanen in ihre Heimat abzuschieben, die straffällig geworden sind – wie es der Leiter des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Wofgang Taucher, noch im Jänner der Austria Presse Agentur sagte. Ein 19-jähriger Bursch, der im Herbst 2015 als unbegleiteter Minderjähriger nach Österreich kam, sitzt seit wenigen Tagen in Schubhaft. Einer dem STANDARD vorliegenden schriftlichen „Information über die bevorstehende Abschiebung“ des BFA in Niederösterreich vom 9. März entsprechend soll er am Montag abgeschoben werden. Laut seinem Anwalt Christian Schmaus ist er unbescholten.

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„Rückkehr afghanischer Flüchtlinge Heimkehr ins Elend“

03. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückkehr afghanischer Flüchtlinge Heimkehr ins Elend“ · Kategorien: Afghanistan

NZZ | 03.03.2017

Millionen von afghanischen Flüchtlingen in Pakistan und Iran kehren derzeit in ihr Heimatland zurück. Zu Hause fühlen können sie sich nicht – die Lebensumstände sind schlechter als erwartet.

Von Volker Pabst

Am frühen Morgen ist der Boden vor Mohamad Ahmads Unterkunft noch gefroren, Kabuler Winternächte sind bitterkalt. Im Verlaufe des Vormittags werden sich Erde und Schneematsch aber zu knöcheltiefem Schlamm vermischen, wie die dicken Brocken braunen Drecks an den Schuhen und Sandalen seiner Kinder zeigen. Zur Schule gehen sie zurzeit nicht, mit ihren Cousins verbringen sie den grössten Teil des Tages auf dem umfriedeten Grundstück am Stadtrand, auf dem die Familien Mohamads und seiner Brüder seit der Rückkehr aus Pakistan im November leben. Der Schmutz an den Schuhen ist dabei das geringste Problem. 25 Personen wohnen in drei kleinen Räumen, die durch Holzöfen notdürftig beheizt werden. Die Habseligkeiten, die sie aus Pakistan mitbrachten, und die Küche befinden sich unter Zeltplanen im Hof, oder eher: befanden sich. Nach den Schneefällen der letzten Tage ist das Küchenzelt zusammengebrochen. Nun müssen die Frauen draussen kochen.

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Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

TAZ | 02.02.2017

Die Bundesregierung äußert sich verwirrend und hält sich nicht an die eigenen Kriterien. Andere EU-Staaten würden weitaus rigider abschieben.

Von Thomas Ruttig

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber erhöht die Bundesregierung den Druck: Man könne „behutsam, verantwortungsvoll, aber auch entschlossen abschieben“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am 20. Februar in der ARD. Die Sicherheitslage in Afghanistan erlaube das.

In einem von Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt gemeinsam verfassten Brief an alle Bundesländer, der am Dienstag in Auszügen auf Spiegel Online veröffentlicht wurde, knickt die Regierung aber dann auch in Nuancen ein. Statt von „sicheren“ Gebieten (de Maizière) ist nur noch von „vergleichsweise ruhigen“ Regionen die Rede. Die Weigerung konkret zu benennen, wo sich diese Gebiete eigentlich befänden, und offenzulegen, worauf diese Einschätzung gründet, hält an. Weiterlesen »

„Abschiebung nach Afghanistan: Keine Kekse für die Rückkehrer“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung nach Afghanistan: Keine Kekse für die Rückkehrer“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

taz | 23.02.2017

Der dritte deutsche Abschiebeflug nach Kabul zeigt große Lücken in der Nachbetreuung. Die Unterbringung ist nur für zwei Wochen geklärt.

Thomas Ruttig

„Ich begrüße euch nicht als Polizist, sondern als Landsmann.“ General Al-Hadsch Muhammad Asif Dschabbarchel, beleibter Kommandant des Hamid-Karsai-Flughafens in Kabul, bemüht sich redlich, die 18 sichtlich niedergeschlagenen abgeschobenen Männer aufzumuntern.

Sie sind Minuten vorher an Bord einer Chartermaschine in der afghanischen Hauptstadt gelandet. Er schnauzt seine Leute an, dass sie weder Tee noch Kekse bereitgestellt hatten und erklärt den Ankömmlingen, man werde sich um ihre Erstunterbringung kümmern. Er kann sie sogar zu einem gemeinsamen Gebet bewegen.

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Abschiebungen nach Afghanistan: „Es ist auch eine Art Suizidprogramm“

23. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan: „Es ist auch eine Art Suizidprogramm“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Deutschlandfunk | 22.02.2017

Der Anwalt Gunter Christ ist spezialisiert auf Verfahren afghanischer Asylbewerber – und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Mit den Abschiebungen nach Afghanistan nehme die Suizid-Gefahr dramatisch zu. Christ beklagte, die deutsche Flüchtlingspolitik sei nicht humanitär – und sei es nie gewesen.

Von Martin Gerner

„Wir sprechen nicht davon, dass ganz Afghanistan ein sicheres Land ist. Aber es gibt sichere Orte im Norden und auch in Kabul. Bundesinnenminister de Maizière bekräftigt, gegen alle Kritik, sein Votum. Gunter Christ hält dem entgegen:

„Das sind politische Behauptungen. Man kann Herrn de Maizière natürlich nicht das Wort verbieten, er wird es weiter machen. Aber wir können natürlich gegenhalten und versuchen, die Fakten auf den Tisch legen.“

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„Erst integrieren, dann abschieben: Deutschlands absurde Asylpolitik“

21. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Erst integrieren, dann abschieben: Deutschlands absurde Asylpolitik“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Video · Tags:

ARD Monitor | 16.02.2017

Die deutsche Asylpolitik scheint vielerorts vor allem einem Motto zu folgen: Hauptsache raus! Insbesondere nach Afghanistan wollen Bund und viele Länder verstärkt abschieben – obwohl die Vereinten Nationen dringend vor der sich dramatisch verschlechternden Sicherheitslage warnen.

„Abschied vom Willkommen“

20. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschied vom Willkommen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

der Freitag | 20.02.2017

Die Bundesregierung setzt auf Abschreckung. Trotz der Genfer Konvention werden abgelehnte Asylbewerber in Kriegsgebiete abgeschoben

Kugelsichere Weste und Helm, das trägt Thomas de Maizière, wenn er ein sicheres Land bereist. In dieser Montur entstieg der Bundesinnenminister im Februar vor einem Jahr dem Hubschrauber, der ihn nach Kabul gebracht hatte. Flankiert wurde er von bewaffneten Soldaten. Überschattet wurde sein Besuch in Afghanistan von einem Selbstmordattentat. Die Bilder der Reise stehen in einem grotesken Kontrast zum Anliegen des Ministers. Angesichts der steigenden Zahl von Geflüchteten aus Afghanistan befand de Maizière, schon bevor er vor Ort war, dass es in dem Bürgerkriegsland genügend sichere Gebiete gebe, in die abgelehnte Asylbewerber zurückkehren könnten. In Kabul verhandelte er mit der Regierung über die Aufnahme von Rückkehrern, im afghanischen Fernsehen wies er Ausreisewillige darauf hin, dass es für sie in Deutschland keine Zukunft gebe, dem deutschen Fernsehpublikum versicherte er: „Es gibt sichere Gebiete.“ Irgendwo im Norden des Landes, präzisere Ortsangaben konnte der Minister nicht liefern. Kurz darauf verkündete er seine Pläne, zukünftig im größeren Stil nach Afghanistan abzuschieben.

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„Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant“

20. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Migazin | 20.02.2017

In Kürze soll eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung fordert ein Stopp dieser Abschiebungen. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“.

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat einen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan gefordert. Nicht die Sicherheitslage in dem Land habe sich verändert, „sondern die innenpolitische Diskussion“, sagte Kofler der Passauer Neuen Presse. Diese dürfe nicht kurzfristig auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden. Die Sicherheitslage in Afghanistan möge von Region zu Region verschieden sein, „gut ist sie aber nirgendwo“, sagte die SPD-Politikerin.

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„Afghanistan-Abkommen soll Abschiebungen erleichtern“

19. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Afghanistan-Abkommen soll Abschiebungen erleichtern“ · Kategorien: Afghanistan, Europa

derStandard | 18.02.2017

Regierung in Kabul erhält 1,2 Milliarden Euro pro Jahr

München – Die Europäische Union hat erstmals ein Kooperationsabkommen mit Afghanistan geschlossen. Der Vertrag legt unter anderem fest, unter welchen Bedingungen die EU dem Land Unterstützung gewährt. Dazu gehört, dass Afghanistan bei der Bekämpfung unerwünschter Migration kooperiert. Auch soll die Regierung in Kabul der Rücknahme abgelehnter Asylwerber zustimmen.

Der Vertrag wurde am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz unterzeichnet.

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„Panische Angst vor Abschiebungen“

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Panische Angst vor Abschiebungen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

DW | 11.02.2017

Ein afghanischer Familienvater will sterben, damit seine Frau und Kinder in Deutschland bleiben dürfen. Angst vor Verfolgung in der Heimat ist kein Einzelfall, sagt Flüchtlingsberaterin Maria Shakura im DW-Interview.

Deutsche Welle: Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben, zentral organisiert. Wie reagieren Betroffene?

Maria Shakura: Mit Panik. Sie haben große Angst, dass es zu ungerechtfertigten Abschiebungen kommt, dass sie keinen Rechtsbeistand haben, wenn sie zentral konzentriert werden, wo sie vielleicht nicht rauskommen, keine Kontakte haben.

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