Algerisches Militär errichtet seit Nov. 2012 „elektronische Mauer“ an Südgrenze in der Sahara

17. November 2012 · Kommentare deaktiviert für Algerisches Militär errichtet seit Nov. 2012 „elektronische Mauer“ an Südgrenze in der Sahara · Kategorien: Algerien, Mali · Tags: ,

Im Jahr 2006 hatte Algerien wegen der hohen Kosten verzichtet, eine elektronische Mauer an seiner Südküste zu errichten. Damals wurden die Kosten auf 1,6 Mrd. Dollar veranschlagt. Nun hat der algerische elektronische Mauerbau begonnen. Die ersten 50 km sind bereits nahe der algerischen Stadt Bourj Badji Mokhtar installiert. Das algerische Militär ist Bauherr.

Die Tuareg-Aufstände in Nord-Mali und die anstehende Militär-Intervention gelten als Auslöser des neuen Grenzregimes in der Sahara. Hauptsächlich bewirkt es aber eine Abschottung gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen aus der Sahara und aus West- wie Zentralafrika.

http://www.magharebia.com/cocoon/awi/xhtml1/en_GB/features/awi/features/2012/11/16/feature-03

Algeria considers border surveillance system

With international intervention looming in Mali, Algeria is taking another look at a border surveillance system.

By Walid Ramzi for Magharebia in Algiers

Algeria is studying the creation of a sophisticated system to monitor its borders and secure entries used by terrorists and smugglers to infiltrate from the Sahara.
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EU Militär und Frontex: Aufrüstung der libyschen Grenzen bei Mali-Intervention

16. November 2012 · Kommentare deaktiviert für EU Militär und Frontex: Aufrüstung der libyschen Grenzen bei Mali-Intervention · Kategorien: Europa, Libyen, Mali · Tags:

Seit Ende Oktober 2012 verdichten sich EU-Absichten, die Militärintervention in Mali zur Aufrüstung der libyschen Grenzen zu nutzen. Frontex und die polizeiliche EU-libysche Zusammenarbeit sollen in den militärischen Rahmen zur „Grenzsicherung“ direkt einbezogen werden. Das teilte Catherine Ashton, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, am 07.11.2012 in Brüssel mit. Es wird argumentiert, dass sich die militärische Situation in Mali auch über die Grenzen in die EU hinein auswirken wird (u.a. „illegale Migration“ und „Asylanträge in der EU“) und daher dem libyschen Grenzregime in der Sahara wie am Mittelmeer eine wichtige Abschottungsfunktion zukommen wird.

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izindaba veröffentlicht Analyse zu Mali

30. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für izindaba veröffentlicht Analyse zu Mali · Kategorien: Mali · Tags:

14.10.12 15:04
http://www.izindaba.info/39.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=223&cHash=d39a0da9999157a457106ea7f939caf0

Mali: Eine globale Krise

Von: Paul Martial/izindaba

Die Situation in Mali bleibt angespannt. Faktisch ist das Land derzeit zweigeteilt. Den weiträumigen Norden beherrschen verschiedene islamistische Gruppen, die mittels ihrer militärischen Macht der noch verbliebenen Bevölkerung ein Leben gemäß der Sharia aufdrücken wollen. Im Süden Malis haben sich die Putschisten um Hauptmann Sanogo und das Übergangsregime um Traoré soweit angenähert, dass sie sich gegenseitig als Repräsentanten der in der Bevölkerung vorhandenen Grundstimmung akzeptieren und über einen möglichen Umgang mit der Invasion im Norden austauschen. Interimspräsident Traoré hatte am 1. September 2012 von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEDEAO) Luftunterstützung für die Bombardierung von Stellungen der islamistischen Milizen angefordert. Den Einsatz von Bodentruppen aus anderen Ländern lehnte er damals noch ab und lag damit tendenziell auf der Linie der Putschisten, die die militärische Unterstützung aus anderen Ländern möglichst gering halten wollten. Mittlerweile scheint aber diesbezüglich ein Umdenken statt gefunden zu haben. Am 12. Oktober verabschiedete nämlich der von Mali angerufene Sicherheitsratder Vereinten Nationen einstimmig eine Resolution, in der er die Unterstützung für eine afrikanische Friedenstruppe zusagt. Dabei geht es in Zusammenarbeit mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft auch um die Aufstellung alliierter Bodentruppen, weil der malischen Armee eine Offensive gegen 6.000 bestens bewaffnete Islamisten nicht zugetraut wird. Somit ist davon auszugehen, dass eine Militärintervention mit deutlicher Unterstützung von außen vorbereitet wird.

Aufgrund dieser neuen Situation werfen wir nochmal einen sehr differenzierten Rückblick auf die Ereignisse seit dem Putsch vom 22. März, indem wir einen von uns übersetzten Hintergrundartikel von Paul Martial aus der französischen Zeitschrift ‚Inprecor‘ veröffentlichen. Martial bringt das Geschehen in Mali in Zusammenhang mit den Folgen imperialer Politik und erklärt sehr detailliert die Zustände, die zum Putsch geführt haben, und die Lebenssituation der Menschen im nördlichen Mali. Zudem erörtert er die Problematik einer Militärintervention und ist dadurch mit seinem Artikel, obwohl bereits im Mai dieses Jahres veröffentlicht, gerade jetzt aktuell.

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Schließung der algerischen Südgrenze bei militärischer Intervention in Mali

29. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Schließung der algerischen Südgrenze bei militärischer Intervention in Mali · Kategorien: Algerien, Frankreich, Mali · Tags: ,

Algier 29.10.2012: Bei dem Gespräch von US Staatssekretärin Hillary Clinton und Präsident Abdelaziz Bouteflika, an dem verschiedene Minister und Staatssekretäre teilnahmen, sollte laut der Tageszeitung Le Quotidien d’Oran die Schließung der algerischen Südgrenze in der Sahara im Mittelpunkt stehen.

Die geplante internationale Militärintervention in Mali wird Algerien anscheinend stillschweigend billigen, ohne sich aktiv zu beteiligen, Französische und US-amerikanische Strategen fordern von Algerien, dass es seine Südgrenze so weit wie möglich abschottet. Sonst sei die gesamte Militärintervention gefährdet. Algeriens Militär drückt demnach seine Zustimmung zur Grenzschließung aus.

Die Folgen einer Grenzschließung für die transsaharischen und subsaharischen Bevölkerungen wie auch für die Flüchtlinge lassen sich noch nicht erahnen.

Zu den französisch-amerikanischen Strategiepapieren und zur thematischen Vorbereitung des Clinton-Besuchs in Algier siehe Le Quotidien d’Oran am 29.10.2012:

„La nouveauté introduite dans le discours des «experts» est que ce qui est demandé à l’Algérie est de «verrouiller» ses frontières pour qu’une intervention militaire réussisse. «L’Algérie a les moyens de faire échouer toute intervention en ne bloquant pas hermétiquement ses frontières», affirme Alain Antil, chercheur à l’Institut français des Relations internationales (Ifri). «Il est indispensable que le verrou algérien fonctionne afin que les groupes armés ne puissent pas remonter vers le nord», assure Jean-Charles Brisard, expert en terrorisme, dont le nom est apparu dans le dossier Karachi. Dans les faits et même si des frontières immenses ne peuvent jamais être hermétiques- même en Europe elles ne le sont jamais totalement -, celles de notre pays sont très surveillées par l’armée algérienne. C’est même l’une de ses plus importantes tâches.“

http://www.lequotidien-oran.com/index.php?news=5174800

Boat-people aus Mali greifen Ausländeramt in Neapel an

27. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Boat-people aus Mali greifen Ausländeramt in Neapel an · Kategorien: Italien, Mali · Tags: ,

Flüchtlnge aus Mali, die als Boat-people vor eineinhalb Jahren nach Lampedusa gekommen und von dort nach Neapel verteilt worden waren, haben noch immer keine Aufenthaltspapiere. Die Anerkennung ihres Flüchtlingsstatus steht eigentlich außer Frage, aber wurde immer weiter verzögert. Vor wenigen Tagen wurden ihre Asylanträge in erster Instanz pauschal abgelehnt: die Bürgerkriegssituation in Mali wurde nicht einmal benannt. Wie die Tageszeitung La Repubblica, gestützt auf Polizeiberichte, am 26.10.2012 schreibt, griffen 30 von ihnen deswegen das Ausländeramt in Neapel an. Es kam zu schweren Auseinandersetzungen mit 20 dort Angestellten, es gab Verletzte. 5 von ihnen wurden verhaftet und werden in den kommenden Tagen vor ein Schnellgericht gestellt. – In der Region Neapel wurden 1.250 Boat-people aus dem Frühjahr 2011 untergebracht.

http://ricerca.repubblica.it/repubblica/archivio/repubblica/2012/10/26/rifugiati-assaltano-lufficio-immigrazione.html

Algerien stimmt stillschweigend der militärischen Intervention in Mali zu

23. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Algerien stimmt stillschweigend der militärischen Intervention in Mali zu · Kategorien: Algerien, Frankreich, Mali · Tags:

Wie die algerische Tageszeitung Le Quotidien d’Oran berichtet, stimmt die algerische Regierung der Stationierung französischer Militäreinheiten im südlichen Grenzgebiet (Nord-Mali) ab Januar 2013 zu.

Der Plan der militärischen Intervention sieht demzufolge eine internationale Militäraufstellung in Süd-Mali ab Januar 2013 vor; ab März 2013 soll es zu Bombardierungen und zum Einsatz von Spezialtruppen in Nord – Mali kommen.

http://www.lequotidien-oran.com/index.php?news=5174613

Afrique-Europe-Interact: Newsletter Nr. 6 (Oktober 2012)

17. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Afrique-Europe-Interact: Newsletter Nr. 6 (Oktober 2012) · Kategorien: Mali · Tags:

I. Vorbemerkung:

Dieser Newsletter ist ab demnächst auch auf englisch und französisch verfügbar. Er informiert über die Aktivitäten des transnationalen Netzwerks Afrique-Europe-Interact, an dem bislang vor allem BasisaktivistInnen aus Mali, Burkina Faso, Togo, Kongo, Deutschland, Österreich und den Niederlanden beteiligt sind. Mehr Informationen finden sich auch auf unserer Webseite: www.afrique-europe-interact.net

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Mali-Intervention: Schlachtplan fehlt, Verweigerungsfront entsteht

14. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Mali-Intervention: Schlachtplan fehlt, Verweigerungsfront entsteht · Kategorien: Algerien, Frankreich, Mali, Sahara · Tags:

Die algerische Tageszeitung Le Quotidien d’Oran analysiert die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats zur Militärintervention in Mali. Zwar habe die „Verweigerungsfront“ Algerien, Niger und Mauretanien in der UNO eine Niederlage erlitten, aber zugleich habe der Sicherheitsrat das Fehlen eines militärischen „Schlachtplans“ moniert  und eine eineinhalbmonatige Frist zum Nachreichen gesetzt. In der Zeitungsanalyse wird als wahres Ziel einer Militärintervention nicht nur das Ausschalten der Islamisten, sondern die Bekämpfung der „legitimen Unabhängigkeitsinteressen der Touareg“ angegeben. Die algerische Regierung fürchtet, dass ein internationalisierter Krieg in der Sahara auf Algerien übergreifen könnte.


http://www.lequotidien-oran.com/index.php?news=5174213

Mali im Fokus der Uno

13. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für Mali im Fokus der Uno · Kategorien: Mali · Tags:

NZZ 13.10.2012

„Sicherheitsratsresolution als Zwischenschritt zum Militäreinsatz

Der Uno-Sicherheitsrat zeigt sich bereit, bald einen Militäreinsatz zu bewilligen, um terroristische Gruppen im Norden Malis einzudämmen. Romano Prodi wurde zum Uno-Sondergesandten für die Sahel-Region ernannt.“

vollständiger Artikel:

http://www.nzz.ch/aktuell/international/mali-im-fokus-der-uno-1.17679344

EU Militär nach Mali

12. Oktober 2012 · Kommentare deaktiviert für EU Militär nach Mali · Kategorien: Mali · Tags:
11.10.2012 Spiegel Online:

“ Trainingsmission EU soll Malis Armee gegen Islamisten ausbilden – Die EU will beim Kampf gegen die Islamisten in Nordmali eingreifen. Militärtrainer sollen die Armee des nordafrikanischen Staates ausbilden. Für den Einsatz sind auch Bundeswehrsoldaten vorgesehen – allerdings unbewaffnet. Schon am Montag könnte die Mission beschlossen werden.“

vollständiger Text:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-soll-armee-in-mali-fuer-den-kampf-gegen-islamisten-ausbilden-a-860806.html