22. August 2015 · Kommentare deaktiviert für Eunavfor Med macht, was Mare Nostrum gemacht hat · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: AnalisiDifesa

Eunavfor Med continua a fare … Mare Nostrum

Nuova “performance” delle unità navali della flotta europea Eunavfor Med, costituita e finanziata per contrastare i trafficanti libici ma finora impiegata per raccogliere immigrati clandestini in mare e sbarcarli in Sicilia.

Ieri sono arrivati ad Augusta in 105, per lo più provenienti da Paesi sub sahariani, a bordo della nave ausiliaria tedesca Werra (nella foto) assegnata a Eunavfor Med.

In attesa che la Ue l’autorizzi a fare ciò per cui è nata, Eunavfor Med si allena (a spese nostre) a fare ciò che faceva Mare Nostrum e che oggi fanno già la missione europea Triton e l’italiana Mare Sicuro.

20. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Abschreckung und Abschottung in Calais“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: DW

Mit mehr Zäunen, mehr Kameras und mehr Polizisten wollen Frankreich und Großbritannien der Flüchtlingskrise am Ärmelkanaltunnel entgegentreten. Kritiker befürchten, dass sich das Problem schlichtweg verlagert.

Großbritannien und Frankreich haben sich den Kampf gegen Flüchtlings-Schleuser auf die Fahnen geschrieben. „Wir müssen diese kriminellen Banden zerschlagen“, sagte die britische Innenministerin Theresa May. Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Bernard Cazeneuve unterzeichnete May in Calais eine Vereinbarung zum gemeinsamen Vorgehen in der Flüchtlingskrise. Mit einem Kommando- und Kontrollzentrum in der nordfranzösischen Hafenstadt wollen London und Paris künftig gegen Schleuser am Eurotunnel vorgehen. Die dort arbeitenden Dienste sollen Informationen zu Schleusern sammeln und auswerten und das gemeinsame Vorgehen gegen die Banden koordinieren.

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04. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Niemand hat euch eingeladen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Quelle: n-tv

Präsident Zeman wettert gegen Flüchtlinge

Überall in Europa sind die Flüchtlingslager überfüllt und es kommt zu Konflikten. Auch in Tschechien gibt es Revolten – doch der tschechische Präsident Zeman hat für die Notleidenden nur abfällige Worte übrig.

Der tschechische Präsident Milos Zeman hat nach einer Revolte von Flüchtlingen in einem Abschiebezentrum einen harten Ton gegenüber illegal einreisenden Migranten angeschlagen. „Niemand hat euch hierher eingeladen“, sagte Zeman in einem Interview, das in der Online-Ausgabe der Zeitung „Blesk“ veröffentlicht wurde. „Wenn ihr schon hier seid, müsst ihr unsere Regeln respektieren, so wie wir die Regeln respektieren, wenn wir in euren Ländern sind“, fügte Zeman hinzu.

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03. August 2015 · Kommentare deaktiviert für „Diesen Urlaub: Fluchthilfe!“ – peng collective · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

[English version below]

Diesen Urlaub: Fluchthilfe!

Rechtshilfefonds & Kampagne zur Unterstützung von Fluchthelfer.innen startet.

“Wer Flüchtende dabei unterstützt, das ihnen zustehende Recht auf Freizügigkeit zu verwirklichen, kann sich auf billigenswerte Motive berufen und handelt sittlich nicht anstößig”
[Der Bundesgerichtshof]

Fluchthilfe hat in Deutschland eine lange, stolze Tradition: Vom NS-Regime, wo einige wenige Widerstandskämpfer.innen unter Einsatz ihres Lebens die Fahne der Menschlichkeit hochhielten, bis in die DDR, als, von der breiten Masse getragen, Mitbürger.innen von der anderen Seite der Mauer durch Tunnel und präparierte Autos in den Westen geschleust wurden. Angesichts einer EU-Migrationspolitik, welche jegliches Maß an Menschlichkeit verloren hat, bleibt Fluchthilfe nach wie vor notwendig und die Risiken für Fluchthilfe Einsteiger.innen sind heute geringer denn je. Zum Beispiel auf dem Rückweg aus dem Sommerurlaub.

Das Peng Collective und weitere Aktive unterstützen deshalb Fluchthelfer.innen mit dem Aufbau eines Rechtshilfefonds sowie praktischen Informationen zur Planung und Durchführung von Fluchthilfetätigkeiten auf der Website www.fluchthelfer.in. Weiterlesen »

20. Juli 2015 · Kommentare deaktiviert für „Von syrischen ‚Gästen‘ förmlich überrannt“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: NZZ Webpaper

Die Flüchtlingspolitik der Türkei stösst an ihre Grenzen

Türkei

In der Türkei reisst der Zustrom von syrischen Kriegsflüchtlingen nicht ab. Die Regierung leistet grosszügig Unterstützung, steckt aber in einer Scheinwelt fest.

Marco Kauffmann Bossart, Istanbul

Im August 2012 erklärte der damalige Aussenminister und heutige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, sein Land sehe sich ausserstande, mehr als 100 000 syrische Flüchtlinge zu akzeptieren. Überschritten wurde dieses Limit jedoch bereits zwei Monate später. Inzwischen beherbergt die Türkei laut offiziellen Angaben rund 1,7 Millionen Syrer. Der Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, Antonio Guterres, lobte im Februar vor dem Uno-Sicherheitsrat, kein anderes Land der Erde gewähre so vielen Menschen Gastrecht wie die Türkei. Abgesehen von Syrern haben Zehntausende von Irakern, Afghanen und Iraner am Bosporus Zuflucht gefunden.

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19. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Österreich: Airline crew refuse to deport Afghan woman · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Quelle: The Local

Airline crew refuse to deport Afghan woman

The crew of an Austrian Airlines plane refused to deport an Afghan woman who is due to be returned to Bulgaria in accordance with the Dublin Regulation.

12 of Laila P’s supporters followed the police car she was being taken to the airport in and handed out flyers explaining why they believed she shouldn’t be made to leave Austria.

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18. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für EU-Migrationskommissar fordert zu Massenabschiebungen auf · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Reuters

Send more migrants home to make room for refugees

„Dimitris Avramopoulos, the European commissioner in charge of migration, said sending those home who were simply seeking a better life and did not merit asylum would serve as a deterrent to people trying to cross the Mediterranean. A more effective policy of returning those people would also help maintain public support for protecting people most in need. Avramopoulos wrote to EU ministers to call for the EU’s so-called return policy to be stepped up, in a letter seen by Reuters.“
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18. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für UN kritisiert Abschottung Europas · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: UN

Europe should make ‘mobility’ central in migration policy, UN rights expert says

16 June 2015 – The ability of migrants to reach European soil despite a huge investment in securing international borders shows that sealing them is impossible, and only serves to empower people traffickers in the Mediterranean, a United Nations independent expert said today.

“The European Union (EU) must recognize that irregular migration is a result of policies prohibiting immigration,” the Special Rapporteur on the human rights of migrants, François Crépeau, addressing the UN Human Rights Council in Geneva. “Such policies only serve to open a new and lucrative market for smuggling rings, which could not exist without this prohibition.”
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12. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für Freizügigkeit innerhalb Europas in Frage gestellt · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

EU-Kommission sorgt sich um die Zukunft offener Grenzen in Europa

Auf einer Sitzung des Strategischen Ausschusses für Einwanderung, Grenzen und Asyl warnte ein Vertreter der Kommission mit Blick auf die europäische Flüchtlingsdebatte vor einem Zusammenbruch des Schengen-Systems.

„Wenn wir für die derzeitigen Herausforderungen keine Lösungen finden, dürfte es schwer werden, Schengen beizubehalten“, heißt es laut dem Magazin „Der Spiegel“ im internen Protokoll der Sitzung. Im Schengen-Abkommen haben EU-Mitgliedstaaten offene Binnengrenzen vereinbart.

Politiker aus Bayern und Sachsen verlangen unterdessen mehr Sicherheit an den Grenzen, nachdem vorübergehende Grenzkontrollen im Umfeld des G-7-Gipfels Tausende Delikte aufgedeckt hatten. „Irgendwann fliegt uns die Grenzpolitik um die Ohren. Sowohl was die Sicherheit angeht, als auch die Stimmung in der Bevölkerung“, sagt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

Der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer spricht von einem „Korridor für organisierte Kriminalität“, der seit nunmehr zehn Jahren existiere. Er fordert gemeinsame Fahndungsgruppen mit Tschechien und Polen. Bayern und Sachsen wollen das Thema Grenzsicherheit auf die Tagesordnung der nächsten Innenministerkonferenz setzen.

Quelle: EU-Kommission sorgt sich um die Zukunft offener Grenzen in Europa

08. Juni 2015 · Kommentare deaktiviert für UN-Bericht über Eritrea · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

Quelle: taz

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Aus keinem Land Afrikas kommen so viele Flüchtlinge nach Europa wie aus Eritrea. Ein UN-Bericht beschuldigt die Regierung einer absoluten Willkürherrschaft.

GENF dpa | Massive Übergriffe und brutale Gewaltanwendung durch die Regierung von Eritrea treiben nach Erkenntnissen von UN-Ermittlern Hunderttausende Einwohner des nordostafrikanischen Staates zur Flucht nach Europa. Dem Regime in Asmara werfen die Experten in einem am Montag veröffentlichten Bericht willkürliche Hinrichtungen sowie systematische Folter – darunter auch Vergewaltigungen – vor, „die den Tatbestand von Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen könnten“.

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