Mare Nostrum – Frontex: Weichen gestellt

27. August 2014 · Kommentare deaktiviert für Mare Nostrum – Frontex: Weichen gestellt · Kategorien: Europa, Italien, Libyen · Tags: ,

Entscheidungen, die – nach heutigem Sprachgebrauch – als Verabredung zu „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gewertet werden können, werden im Stillen getroffen. Das heutige Treffen zwischen der EU-Kommissarin Cecilia Malmström und dem italienischen Innenminister Angelino Alfano kann sich als eine wirkungsvolle Weichenstellung erweisen, die in der knapp 5-minütigen Pressekonferenz

http://ec.europa.eu/avservices/video/shotlist.cfm?ref=I092071

nur für Insider erkennbar ist und deren Gehalt salamischeibchenweise in den kommenden zwei Monaten in den unterschiedlichsten EU-Gremien ausgestaltet und ausformuliert werden wird. Weiterlesen »

Berlin Flüchtlingsprotest Dachbesetzung – taz

27. August 2014 · Kommentare deaktiviert für Berlin Flüchtlingsprotest Dachbesetzung – taz · Kategorien: Deutschland · Tags:

Dachbesetzung aus Verzweifelung

Polizei will Flüchtlinge aushungern

Bis zu zehn Oranienplatz-Flüchtlinge harren auf dem Dach eines Hostels aus, um gegen die Einstellung aller Leistungen zu protestieren. Weiterlesen »

Deutsche Panzerfabrik nach Algerien

27. August 2014 · Kommentare deaktiviert für Deutsche Panzerfabrik nach Algerien · Kategorien: Algerien, Deutschland · Tags:

„[…] Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel SPD hat dem Rüstungskonzern Rheinmetall die Ausfuhr einer Panzerfabrik nach Algerien genehmigt. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ […] berichtet, umfasst die Lieferung eine Fertigungsstraße zur Montage von „Fuchs“-Panzern und andere Teile im Wert von mehr als 28 Millionen Euro. Weiterlesen »

PRO ASYL fordert Europäisierung der Seenotrettung

27. August 2014 · Kommentare deaktiviert für PRO ASYL fordert Europäisierung der Seenotrettung · Kategorien: Europa, Italien, Libyen

PRO ASYL fordert Europäisierung der Seenotrettung

Mittwoch, den 27. August 2014 um 11:50 Uhr

Brüssel. – Am Mittwoch haben sich in Brüssel EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström und der italienische Innenminister Angelino Alfano getroffen, um über die Fortführung der Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge im Mittelmeer zu verhandeln. Die Flüchtlingsorganisation PRO ASYL fordert aus diesem Anlass die sofortige Ausweitung und Europäisierung der Seenotrettung.Italien droht, die Militäroperation „Mare Nostrum“ im Oktober zu beenden. Das Land sei nicht mehr in der Lage, diesen Einsatz, der bereits tausenden Flüchtlingen das Leben rettete, zu finanzieren. Mehrfach hat Rom die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten um Hilfe gebeten, mehrfach wurde diese abgelehnt. PRO ASYL befürchtet, dass am Ende der Verhandlungen eine Art „Mare Nostrum light“ entstehen könnte, mit der fatalen Konsequenz, dass noch weniger Menschen gerettet werden. […]

via PRO ASYL fordert Europäisierung der Seenotrettung.