„Was tun mit den Flüchtlingen?“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Was tun mit den Flüchtlingen?“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: der Standard

Fünf Fragen an sieben europäische Regierungschefs: Wie Tschechien, Rumänien, Estland, Lettland, Österreich, Großbritannien und Luxemburg zum Thema Flüchtlinge stehen

Am Umgang mit Flüchtlingen entscheide sich der Fortbestand des Projekts Europa, heißt es oft. Kaum ein Thema bewegt derzeit mehr. STANDARD-Redakteurin Karin Riss hat, unterstützt von unseren Korrespondenten, alle Regierungschefs der 28 EU-Staaten um eine schriftliche Stellungnahme zu fünf identischen Fragen gebeten. Nicht alle haben auf die Fragen des STANDARD geantwortet, aber auch beim aktuellen Flüchtlingsgipfel ziehen nicht alle mit. Sieben Länder, sieben Sichtweisen: Aus den Antworten wird deutlich, warum Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka Quoten für unmöglich hält, der Rumäne Dacian Cioloş das Koppeln der Themen Migration und EU-Fördergelder als ungerecht empfindet und Estlands Taavi Rõivas glaubt, Europa könne nicht alle aufnehmen. Warum Lettlands Laimdota Straujuma die irakische Armee trainieren will und Österreichs Kanzler Werner Faymann Obergrenzen ablehnt. Plus ein Einblick in die Asylpolitik des britischen Premiers David Cameron. Und was Xavier Bettel aus Luxemburg trotz allem zuversichtlich macht.

[…]

„EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU will auch Gewalteinsatz bei Flüchtlingen“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Quelle: n-tv

Die EU-Kommission macht bei der Registrierung einreisender Flüchtlinge ernst: Rom soll seinen Beamten bei der Fingerabdruck-Abnahme Zwangsmaßnahmen erlauben. Den EU-Staaten soll Grenzschutzhilfe notfalls auch aufgezwungen werden können.

Italien soll nach Vorstellung der EU-Kommission bei der Abnahme von Fingerabdrücken zur Registrierung einreisender Flüchtlinge notfalls auch Zwangsmaßnahmen anwenden. Italien brauche „einen zuverlässigeren Rechtsrahmen“, der auch „den Einsatz von Gewalt“ erlauben müsse, erklärte die Kommission. Es müsse „Maßnahmen zum längeren Festhalten von Flüchtlingen geben, die sich der Abnahme verweigern“.

Weiterlesen »

Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Ungarn und Flüchtlinge: „Wir wollen diese Menschen nicht haben“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Ungarn · Tags: ,

Quelle: FAZ

Viktor Orbán wird von einer Dreiviertelmehrheit der Bürger in Ungarn getragen. Der konservative Ministerpräsident erfährt wegen seiner harten Haltung und dem Abschottungskurs in der Flüchtlingskrise eine überwältigende Zustimmung.

von Stephan Löwenstein, Budapest

Am Ende dieses von der Migrationskrise gekennzeichneten Jahres sitzt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán innenpolitisch fester im Sattel denn je. Gerade wurde er auf einem Kongress seiner Partei Fidesz als Vorsitzender und damit auch als Spitzenkandidat für die 2018 anstehende nächste Wahl bestätigt. 1174 von 1177 Delegierten stimmten für ihn. Und der Fidesz steht in den landesweiten Umfragen einsam an der Spitze. Jeder zweite der entschlossenen Wähler würde derzeit für ihn stimmen. Die stärkste Oppositionskraft, die rechtsextreme Jobbik-Partei, bringt nicht einmal die Hälfte davon auf die Waage, dasselbe gilt für die Mitte-links-Opposition, die zudem zersplittert und zerstritten ist.

Weiterlesen »

„Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei: Überleben statt Neuanfang“ · Kategorien: Türkei · Tags: ,

Quelle: ARD Tagesschau

Millionen syrischer Flüchtlinge leben in der Türkei. Doch nur wenige sind in Auffanglagern untergebracht. Die meisten versuchen, sich durchzuschlagen: mit Gelegenheitsjobs zu Hungerlöhnen. Und selbst mit dieser Arbeit gehen sie bereits ein Risiko ein.

Von Thomas Bormann, ARD-Studio Istanbul

Kein Land hat bislang so viele syrische Flüchtlinge aufgenommen wie die Türkei. Schätzungsweise zwei Millionen Syrer leben derzeit in dem Land. Doch die wenigsten von ihnen – nur etwa jeder Achte – sind in einem Flüchtlingslager untergebracht, mit medizinischer Versorgung und mit Schulunterricht für die Kinder. Die meisten syrischen Flüchtlinge schlagen sich auf eigene Faust durch den türkischen Alltag.

Weiterlesen »

IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe

17. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für IOM Monitors Migrant, Refugee Arrivals in Europe · Kategorien: Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags:

Quelle: IOM-Nederland

Greece – IOM estimates 45,255 migrants and refugees have reached the Greek islands from Turkey since the beginning of December. Almost 80 per cent of those have crossed into the Former Yugoslav Republic of Macedonia (FYROM) during the same period.

chart_1

[…]

„Furcht vor Bürgerkrieg im Südosten der Türkei“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Furcht vor Bürgerkrieg im Südosten der Türkei“ · Kategorien: Syrien, Türkei

Quelle: der Standard

Viele Strafexpeditionen der Armee in die Kurdenstädte haben den bewaffneten Widerstand zuletzt offensichtlich nur angeheizt. Jetzt setzt das Militär zur Großoffensive an. Mindestens 200.000 sollen geflüchtet sein

von Markus Bernath

Ankara – Als der türkische Regierungschef vor zwei Jahren den Flughafen in der ärmlichen Grenzprovinz Sirnak eröffnete, tief im mehrheitlich kurdischen Südosten des Landes, da sprach er vom Friedensprozess, von Demokratie und seiner Entschlossenheit, zu einer Lösung der Kurdenfrage zu kommen. Am Mittwoch flog am zweiten Tag in Folge keine Maschine der Turkish Airlines mehr nach Sirnak: Am Boden rollen die Panzer, in den Städten der Region ist faktisch Krieg.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge in Griechenland: Messerstechereien und Prügeleien“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Messerstechereien und Prügeleien“ · Kategorien: Griechenland

Quelle: Telepolis

Überforderte Behörden: Aus Brüssel muss eine Lösung kommen, sonst ist die nächste Eskalation vorprogrammiert

Wassilis Aswestopoulos

Der griechische Premierminister Alexis Tsipras eilt am Mittwoch zunächst mit einer Delegation auf die Insel Chios. Dort möchte er sich vor Ort von der Lage in der Flüchtlingsfrage überzeugen. Direkt danach geht es nach Brüssel zum EU-Gipfeltreffen, wo am Donnerstag über das gleiche Thema beraten wird. In der Heimat des griechischen Premiers geht es derweil drunter und drüber.

Weiterlesen »

„Italiens Kirchen ermöglichen legale Einreisewege“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Italiens Kirchen ermöglichen legale Einreisewege“ · Kategorien: Italien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Kirchliche Organisationen in Italien ersparen 1.000 Flüchtlingen die gefährliche Route über das Mittelmeer. In anderen EU-Ländern sind ähnliche Programme geplant.

Kirchliche Organisationen in Italien ermöglichen mit einem neuen Projekt Flüchtlingen eine legale Einreise. Etwa 1.000 Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten sollen mit ihrer Hilfe gefahrlos ins Land kommen, teilten die katholische Organisation Sant’Egidio und die italienische Gemeinschaft evangelischer Kirchen (FCEI) in Rom mit. Die italienische Regierung stellt die nötigen humanitären Visa aus.

Weiterlesen »

„Flüchtlinge auf der Balkanroute: Misshandelt in Bulgarien“

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf der Balkanroute: Misshandelt in Bulgarien“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien · Tags: , ,

Quelle: taz

Prügel, Fußtritte, Schüsse: Menschenrechtler aus Belgrad erheben schwere Vorwürfe gegen die bulgarischen Behörden.

von Ralf Leonhard

SOFIA taz | „Nach Bulgarien kommt man schwer hinein – und genauso schwer wieder raus“, sagt der junge Mann, der Rash genannt werden will. Man werde mit Prügeln empfangen und mit Prügeln verabschiedet.

Rash tritt als Sprecher einer Gruppe von Afghanen auf, weil er am besten Englisch kann. Sein amerikanischer Akzent verrät, dass er für die US-Truppen tätig war. Grund genug für die Taliban, den Mann aus der ostafghanischen Provinz Laghman zu verfolgen. „Wenn du für die Koalition gearbeitet hast, bist du für sie ein Ungläubiger – und damit ein toter Mann“, sagt Rash.

Weiterlesen »

Hotspots in Italien und Griechenland

16. Dezember 2015 · Kommentare deaktiviert für Hotspots in Italien und Griechenland · Kategorien: Europa, Griechenland, Italien · Tags:

Quelle: RAI News

Hotspot, l’Ue all’Italia: prendere le impronte ai migranti anche con l’uso della forza

Bruxelles striglia il nostro Paese: „Solo uno dei sei hotspot designati è pienamente operativo, a Lampedusa. La Commissione si aspetta che altri due centri, Pozzallo e Porto Empedocle siano aperti a giorni“. Alfano: procedura „irragionevole e ingiusta, ok alla bozza Ue ma con i rimpatri e i ricollocamenti“

Bruxelles chiede all’Italia „un’accelerazione“ nel „dare cornice legale alle attività di hotspot, in particolare per permettere l’uso della forza per la raccolta delle impronte e prevedere di trattenere più a lungo i migranti che oppongono resistenza“. E‘ quanto si legge nel rapporto della Commissione Ue sull’Italia.

Weiterlesen »