16. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Sanctuary Cities – ein Modell für Europa? · Kategorien: Kommentar · Tags:

Nicht zufällig wird derzeit auf die Sanctuary- oder Solidarity Cities in Nordamerika an verschiedenen Orten Bezug genommen. Gruppen, die im Sommer der Migrationen auf der Balkanroute aktiv waren, sehen heute, wie Menschen, denen sie geholfen haben, das Land wieder verlassen müssen. Viele, die in der Willkommenskultur aktiv waren, wollen nicht tatenlos zusehen, wie nunmehr eine Abschiebekultur Platz greift. Eine von der Bundesregierung in Auftrag gegebene McKinsey-Studie nennt eine Zahl von 570.000 Abschiebungen für das Jahr 2017. Eine neue Generation von Sans-Papiers, in Deutschland und überall in Europa, wäre die Folge.

Im Wahljahr 2017 dürfte sich das bekannte Muster von rechtspopulistischer Mobilisierung und der reaktiv verstärkten Fremdenfeindlichkeit der politischen „Mitte“ verschärfen. Allerdings zeigt der breite Widerstand gegen die Trump-Dekrete in den USA, dass sich dort die Kultur der Sanctuary Cities halbwegs stabil verankert hat. Es besteht die Möglichkeit, dass die Willkommenskultur auch hier in Europa inzwischen stark genug ist, um nicht tatenlos zusehen zu müssen, wie refugees abgeschoben werden. Die Widerstände gegen den ersten Transport nach Afghanistan am 23. Januar waren ein guter Anfang.

Weiterlesen »

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Städte der Zuflucht · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps · Tags:

Quelle: Netzwerk Flüchtlingsforschung | 24.01.2017

von Helene Heuser

Mit dem Begriff „Städte der Zuflucht“ können diejenigen Städte beschrieben werden, die eine direkte Aufnahme von Flüchtlingen oder MigrantInnen aus dem Ausland in eine bestimmte Stadt fordern. Momentan bilden sich in Deutschland, Europa und weltweit Initiativen auf Städteebene, die auf eine liberale Aufnahmepolitik von Flüchtlingen abzielen. Das ist kein Zufall, denn Städte sind seit jeher weltweit ein Ort der Migration und Flüchtlingsaufnahme. Angesichts der Begrenztheit der nationalstaatlichen Flüchtlingsregime rücken Städte bzw. Kommunen nun – auch in Deutschland – wieder in den Vordergrund.

Aktuelle Städte der Zuflucht

Weltweit formieren sich auf lokaler Ebene meist zivilgesellschaftliche Initiativen, die eine direkte Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Ausland durch ihre Kommune fordern. In Deutschland geht es vor allem um eine Umsiedlung von Asylsuchenden aus den Hotspots in Griechenland und Italien in deutschen Städten.

Weiterlesen »

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Donald Trump Declared War On ‘Sanctuary Cities.’ They’re Already Fighting Back. · Kategorien: USA · Tags:

Huffington Post 25.01.17

The president signed an executive order Wednesday aimed at pressuring jurisdictions to work with him on deportations.

SAN FRANCISCO ― One of President Donald Trump’s first major executive actions on immigration policy is facing massive political blowback and will almost certainly crash and burn under the Constitution once courts begin to scrutinize the fine print. Weiterlesen »

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Einwanderungspolitik: Trump zieht die Zugbrücke hoch · Kategorien: USA · Tags: ,

Quelle: SZ | 26.01.2017

von Johannes Kuhn

  • Trump unterzeichnet das Mauer-Dekret, doch viele Fragen zum Megaprojekt bleiben offen.
  • Die neue US-Regierung setzt amerikanische Städte unter Druck, bei der Abschiebung von undokumentierten Ausländern zu helfen.
  • Am Donnerstag wird Trump einen Erlass unterzeichnen, der Visa aus sieben Ländern mit vorwiegend muslimischer Bevölkerung außer Kraft setzt.
  • Die Vereinigten Staaten werden vorläufig keine syrischen Flüchtlinge mehr aufnehmen.
  • In mehreren Städten demonstrieren US-Amerikaner gegen die neue Einwanderungspolitik.

Am sechsten Tag seiner Amtszeit hat die Einwanderungspolitik des neuen US-Präsidenten konkrete und erwartbar radikale Formen angenommen. Zunächst leitete Donald Trump per Dekret den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko ein und verschärfte die Abschiebungspolitik; dann kursierte ein für den Donnerstag erwarteter Erlass zur Visa-Politik der neuen Regierung.

Weiterlesen »

23. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für US-Widerstand gegen Abschiebungen: Im Menschenschutzgebiet · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: taz | 22.01.2017

Viele Städte und Landkreise in den USA widersetzen sich der nationalen Migrationspolitik. Trump will diesen „Sanctuary Cities“ an den Kragen.

Von Bernd Pickert

Vier Tage vor Donald Trumps Amtsantritt hat die Stadt Santa Ana ihren Widerstand offiziell gemacht. Am Dienstag erklärte sich Santa Ana mit 6:0 Stimmen des Stadtrates zu einer „Sanctuary City“. Die Stadt verbietet damit die Nutzung städtischer Mittel zur Durchsetzung von Abschiebungen papierloser Migranten. Ihre Polizisten werden bei Personenkontrollen nicht nach dem Migrationsstatus fragen, und sie wird keine Haftbefehle der Migrationsbehörde ausführen.

Weiterlesen »

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Freiburg: eine Zufluchts-Stadt, die alle ihre Bewohner/innen schützt! · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Freiburger Forum

Einladung zur Auftaktveranstaltung
am 18. Januar 2017, 19:00 h
Universität, Audimax (Kollegiengebäude II, EG)

Städte wie Freiburg sind aber dem Wohlergehen aller Stadtbürger/innen verpflichtet, nicht nur dem Wohlergehen deutscher Staatsbürger/innen. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltstitel sollten nicht dazu führen, dass es in der Stadt Bürger/innen zweiter und dritter Klasse gibt. Deshalb hat sich in den USA, Kanada und Großbritannien die Bewegung der Sanctuary Cities, der Zufluchtsstädte, entwickelt. Mehrere hundert Städte haben sich zu Zufluchtsstädten erklärt, die Allen einen Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen gewährleisten wollen und die sich weigern, an Repressionsmaßnahmen gegen Illegalisierte und an Abschiebungen mitzuwirken. So auch die Freiburger Partnerstadt Madison in den USA. Die Stadt Madison hat Mitte November 2016 erklärt, dass sie ihre Politik trotz der Drohungen Trumps gegen Sanctuary Cities nicht ändern wird. Inzwischen hat sich auch in Europa ein Netzwerk von Zufluchtsstädten entwickelt, an dem sich unter anderem Barcelona und Oxford beteiligen. Die Stadtregierung in Barcelona unter Bürgermeisterin Ada Colau fordert die Bildung eines europäischen Netzwerkes von rebellischen Sanctuary Cities.

Weiterlesen »

11. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migranten in den USA: Rettung vor Trumps Zugriff“ · Kategorien: USA · Tags:

Quelle: Zeit Online | 10.12.2016

Millionen Einwanderern droht nach Donald Trumps Amtsantritt die Abschiebung. Nun formiert sich Widerstand: Hunderte Kirchengemeinden bieten Migranten Asyl.

Ingrid Encalata Latorre hat Angst. Im Januar wird der künftige Präsident Donald Trump sein Amt antreten. Müssen Latorre und ihr einjähriger Sohn Anibal dann das Land verlassen? Die 32 Jahre alte Peruanerin wartet auf einen endgültigen Bescheid aus Washington über ihre drohende Abschiebung. Doch nun hat sie eine Zuflucht gefunden, einen Ort, an dem sie zunächst geschützt ist. Eine Gemeinde der protestantischen Quäker in Denver nahm die verunsicherte Frau und ihren Sohn auf. Seit vergangener Woche leben die beiden im Andachtshaus.

Weiterlesen »

07. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „USA: Undokumentierte Flüchtlinge fürchten Massenabschiebungen“ · Kategorien: USA · Tags:

Quelle: Telepolis | 06.12.2016

Die Zahl der „sanctuary cities“, die Flüchtlinge dulden, ist gestiegen, Donald Trump will weiter schnell Millionen abschieben

Max Böhnel

In den Gemeinden und Vierteln mit Immigranten, besonders bei denen, die sich undokumentiert in den USA aufhalten, geht die Angst um. Trump hatte im Wahlkampf wiederholt einwandererfeindliche und antimuslimische Sprüche gerissen – Stichwort Mauerbau an der Grenze zu Mexiko, Massenabschiebungen und die Zwangsregistrierung von Muslimen. Jetzt, nach seinem Wahlsieg, bekräftigte er bei seinen „victory tours“ durch mehrere Swing States, dass es ihm damit ernst ist.

Weiterlesen »

28. November 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hundreds of churches offer sanctuary to undocumented migrants after election“ · Kategorien: USA · Tags:

Quelle: The Guardian | 27.11.2016

Growing number of synagogues as well as two dozen cities offer protection amid threat of deportation under Trump administration

Hundreds of churches in the US have said they are willing to provide sanctuary for undocumented migrants threatened with deportation following the election of Donald Trump as president.

About 300 churches nationally have come forward in the past two weeks, according to the Philadelphia-based New Sanctuary Movement. It has also seen the number of people in the city registering as volunteers for its “sanctuary in the streets” programme rise from 65 to more than 1,000 since the election.

Weiterlesen »