„Abschiebe-Flug aus Frankfurt in Kabul gelandet“

15. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebe-Flug aus Frankfurt in Kabul gelandet“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Hessenschau | 14.12.2016

Ungeachtet der Proteste sind 34 abgelehnte Asylbewerber von Frankfurt nach Afghanistan geflogen worden. In einem Fall schritt das Verfassungsgericht ein. Diese erste Sammelabschiebung führte im Landtag zum Eklat.

Gegen 5 Uhr Ortszeit am Donnerstagmorgen landete am Kabuler Hamid-Karsai-Flughafen eine Maschine aus Frankfurt. An Bord: 34 abgelehnte Asylbewerber aus Hessen und fünf weiteren Bundesländern. Die Ankunft verlief in gedrückter Stimmung, aber ruhig – ganz im Gegensatz zu den turbulenten Ereignissen, die sich tags zuvor in Hessen und ganz Deutschland abgespielt hatten.

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„Abschiebungen nach Afghanistan beginnen“

14. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen nach Afghanistan beginnen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: NDR | 14.12.2016

von Carolin Fromm

Samir Narang wartet in Büren bei Paderborn auf seine Abschiebung nach Afghanistan. „Ich habe Todesangst – und das Gefühl, es ist alles ein böser Traum“, sagt er NDR.de am Dienstag. Heute soll der 24-Jährige mit dem Flugzeug nach Kabul gebracht werden. Narang ist damit unter den ersten Afghanen aus Deutschland, die mit einer Sammel-Abschiebung in das Bürgerkriegsland zurückgebracht werden sollen. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte seit Monaten auf solche Flüge gedrungen. Auch Hamburg beteiligt sich nach Angaben der Ausländerbehörde zum ersten Mal daran; sagt aber nicht, wie viele Afghanen mit Narang abgeschoben werden sollen. Nach Informationen von NDR 90,3 sind es mindestens zwei weitere. Wahrscheinlich mehr. Bisher hatte Hamburg keine Afghanen abgeschoben. Die Ausländerbehörde äußert sich nicht zu einzelnen Fällen.

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Skrupellose Abschiebungen

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Skrupellose Abschiebungen · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags: ,

Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats | 3.12.2016

Bayerischer Flüchtlingsrat kritisiert die erste geplante Charterabschiebung nach Kabul

Morgen, am 14.12., soll die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan durchgeführt werden. Basierend auf dem Abkommen zwischen der EU und Kabul bzw. einem ergänzenden Deutsch-Afghanischen Rückübernahmeabkommen sollen morgen die ersten 50 abgelehnten Asylsuchenden vom Frankfurter Flughafen nach Afghanistan abgeschoben werden.

Mehrere Bundesländer haben schon erklärt, dass sie sich vorläufig nicht an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligen wollen. Sie haben erst vom Bundesinnenminister eine neue Einschätzung der Sicherheitslage eingefordert. Bayern dagegen ist bei den Abschiebungen dabei. Mehrere Afghanen sind inzwischen in Abschiebehaft genommen worden und sollen morgen nach Frankfurt überstellt werden.

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„Abschiebe­-Flüge nach Afghanistan: Von Frankfurt ins Ungewisse“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebe­-Flüge nach Afghanistan: Von Frankfurt ins Ungewisse“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online | 13.12.2016

Die Sammelabschiebungen von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern beginnen: Nach SPIEGEL-Informationen soll am Mittwoch der erste Charter-Flug mit 50 Afghanen von Frankfurt nach Kabul starten.

Von Matthias Gebauer

In der afghanischen Hauptstadt werden die gescheiterten Flüchtlinge zunächst von lokalen Behörden aufgenommen und sollen dann in ihre Heimatregionen zurückkehren – wenn diese als halbwegs sicher gelten.

In deutschen Regierungskreisen wurden die Pläne für die erste Sammelabschiebung von Afghanen auf Anfrage bestätigt. Innenminister Thomas de Maizière hatte seit Monaten auf solche Flüge gedrängt, er will vor allem nach Afghanistan ein Symbol senden, dass längst nicht alle Flüchtlinge von dort in Deutschland Asyl bekommen und sich die lebensgefährliche Reise über Land oder das Mittelmeer nicht lohnt.

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Migranti: Alfano riabilita i rimpatri collettivi: “Tutto regolare. Anzi, calcherò la mano”

04. September 2016 · Kommentare deaktiviert für Migranti: Alfano riabilita i rimpatri collettivi: “Tutto regolare. Anzi, calcherò la mano” · Kategorien: Italien, Sudan · Tags:

Quelle: Il Fatto Quotidiano

“Il rimpatrio dei sudanesi è stato fatto nel pieno rispetto di un accordo tra la polizia italiana e quella del Sudan”. Lo ha dichiarato il ministro dell’Interno Angelino Alfano a margine di un incontro che lo ha visto tra i relatori del Forum Ambrosetti a Cernobbio.

Il 24 agosto scorso 48 africani sono stati prelevati a Ventimiglia e con un volo da Torino sono stati trasferiti a Khartoum, capitale del Sudan. Di fronte a una procedura, quella dei rimpatri collettivi, vietata dalla convenzione europea sui diritti dell’uomo, realtà come Amnesty International e Caritas hanno denunciato la vicenda e le violazioni del diritto internazionale.

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Migranti, prima espulsione di gruppo: 48 presi a Ventimiglia e rispediti in Sudan. “Ma Khartoum viola diritti umani”

25. August 2016 · Kommentare deaktiviert für Migranti, prima espulsione di gruppo: 48 presi a Ventimiglia e rispediti in Sudan. “Ma Khartoum viola diritti umani” · Kategorien: Italien, Sudan · Tags:

Quelle: Il Fatto Quotidiano

L’operazione organizzata in gran segreto, manifestazione di protesta a Malpensa mentre i migranti venivano dirottati – a quanto trapela – a Torino-Caselle. E‘ il primo frutto del memorandum firmato il 4 agosto con il Paese africano. Protestano le associazioni umanitarie. Alessandra Ballerini (legale Caritas): „Deportazione di massa, la loro vita ora è in pericolo“. Possibile chiama in causa Alfano: „Ci dica se operazione è legittima“

di Pietro Barabino

Quarantotto migranti provenienti dal Sudan, fermi a Ventimiglia nella speranza di passare il confine e raggiungere i propri familiari, sono stati rimpatriati oggi. Il volo charter, destinato alla capitale Khartoum, è stato operato da Egyptair. Secondo le informazioni trapelate nella tarda serata di ieri, il volo doveva partire alle 12.45 dall’aeroporto di Milano Malpensa, dove quell’ora sono arrivati alcuni manifestanti per esprimere solidarietà ai migranti, ma il volo sarebbe invece partito dall’aeroporto di Torino-Caselle intorno alle 13. Si tratta della prima espulsione diretta di questo genere: “Dei ragazzi partiti con quell’aereo ne conoscevamo bene due”, spiegano a ilfattoquotidiano.it alcuni attivisti giunti a Malpensa da Ventimiglia. Ci dicono i nomi dei migranti, ci raccontano le loro storie: “Fino a ieri erano al Centro della Croce Rossa, si sentivano al sicuro e stavano preparandosi per la richiesta di asilo”.

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EU, Türkei: „Rabiater Rechtsbruch“

17. Juni 2016 · Kommentare deaktiviert für EU, Türkei: „Rabiater Rechtsbruch“ · Kategorien: Alarm Phone, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

Quelle: taz

EU schiebt Flüchtlinge illegal zurück

Rabiater Rechtsbruch

Flüchtlinge werden von der griechischen Küstenwache gezwungen, auf türkische Boote umzusteigen. Ein Frontex-Boot ist dabei in Sichtweite.

BERLIN taz | Drei Tage hatten sie im Versteck gewartet, in der Nacht auf den vergangenen Freitag gaben die Schlepper ihnen dann das Zeichen zum Aufbruch: Sie brachten 39 Männer und Frauen sowie 14 Kinder aus Syrien, Eritrea und dem Irak an den Strand von Altınkum Plajı, südlich von Izmir. Die Flüchtlinge bestiegen ein Boot, um vier Uhr in der Früh fuhren sie los. Das sichere Europa – von hier aus liegt es in Sichtweite, die Insel Chios ist nur etwa 15 Kilometer entfernt. Doch bis dahin kamen sie nie.

SyrerInnen auf der Flucht kommunizieren über offene WhatsApp-Gruppen miteinander. So können sie sich gegenseitig über mögliche Gefahren auf dem Laufenden halten. Ein kollektiver Schutzmechanismus auf einer hochriskanten Reise. Manche, die Europa bereits erreicht haben, lesen die Nachrichten in diesen Gruppen ständig mit, um im Notfall Hilfe leisten zu können.

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„Greece on brink of chaos as refugees riot over forced return to Turkey“

03. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Greece on brink of chaos as refugees riot over forced return to Turkey“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: The Guardian

Rival ethnic groups clash in Piraeus and 800 break out of detention centre on Chios as EU deal brings desperation

The Greek government is bracing itself for violence ahead of the European Union implementing a landmark deal that, from Monday, will see Syrian refugees and migrants being deported back to Turkey en masse.

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An Afghan man holds a prosthetic leg during a recent protest at Moria detention centre, Lesbos. Photograph: STR/AFP/Getty Images

Rioting and rebellion by thousands of entrapped refugees across Greece has triggered mounting fears in Athens over the practicality of enforcing an agreement already marred by growing concerns over its legality. Islands have become flashpoints, with as many as 800 people breaking out of a detention centre on Chios on Friday.

Some 750 migrants are set to be sent back between Monday and Wednesday from the island of Lesbos to the Turkish port of Dikili.

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„Parlament stimmt Flüchtlingspakt EU-Türkei zu“

01. April 2016 · Kommentare deaktiviert für „Parlament stimmt Flüchtlingspakt EU-Türkei zu“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Die Welt

Das griechische Parlament hat über die Umsetzung des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei abgestimmt. Wichtigster Bestandteil ist die Rechtmäßigkeit der geplanten Rückführungen von Migranten.

Das griechische Parlament hat den Weg für die Rückführung von Migranten und Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei geebnet. Ein Gesetz zur Umsetzung des Flüchtlingspakts der EU mit der Türkei wurde mit einer klaren Mehrheit verabschiedet. 169 Abgeordnete votierten dafür, 107 dagegen. Dies teilte das Parlamentspräsidium mit.

Die Übereinkunft sieht vor, dass alle Flüchtlinge, die nach dem 20. März illegal von der Türkei nach Griechenland übergesetzt sind, dann zwangsweise zurückgebracht werden können. Vorher haben die Menschen jedoch das Recht auf eine Einzelfallprüfung in Griechenland.

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„Bundesregierung will Afghanen abschieben“

25. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Bundesregierung will Afghanen abschieben“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Zeit Online

Deutschland setzt sich laut einem Bericht für ein Rücknahmeabkommen mit Afghanistan ein. Das soll den faktischen Abschiebestopp der vergangenen Jahre beenden.

Die Bundesregierung will Flüchtlinge aus Afghanistan einem Zeitungsbericht zufolge künftig verstärkt in ihre Heimat abschieben lassen. Laut Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung dringt sie darauf, dass die Staats- und Regierungschefs aus Ländern entlang der Westbalkanroute ein solches Zeichen setzen, wenn sie an diesem Sonntag in Brüssel zusammenkommen. Nach dem Willen des Kanzleramts soll die EU-Kommission in der Schlusserklärung aufgefordert werden, mit Afghanistan ein Rücknahmeabkommen für abgelehnte Asylbewerber auszuhandeln, schreibt die Zeitung. Sie beruft sich auf Regierungskreise und interne Verhandlungsunterlagen.

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