Quelle: FAZ
Schweden, Dänemark und Norwegen überbieten sich im Versuch, Flüchtlinge am besten abzuschrecken. Die nächste Runde wird an diesem Montag eingeläutet.
von Matthias Wyssuwa
Die Öresundbrücke war ein Versprechen: mehr Wirtschaft, mehr Wissenschaft, mehr Nähe. Knapp acht Kilometer lang überspannt sie die Ostsee, verbindet Kopenhagen mit Malmö, Dänemark mit Schweden, und sie bringt den Norden enger an die Mitte Europas heran. Zehntausende Menschen fahren täglich darüber. Gut 15 Jahre ist die Brücke nun alt, lange stand sie für den Fortschritt. Dann aber kam die Flüchtlingskrise. Jetzt steht die Öresundbrücke nicht mehr für Nähe, sondern im Zentrum der Spannungen zwischen den Ländern. Mitten in einem Streit um Flüchtlinge, Grenzkontrollen und das skandinavische Selbstverständnis. Die nächste Runde wird an diesem Montag eingeläutet.
Um zu begreifen, wie es dazu kam, muss man verstehen, was in Schweden passiert ist, dem größten und wichtigsten der skandinavischen Länder. Es war Ende April, als Ministerpräsident Stefan Löfven ein Interview zu dem Thema gab, das die Schweden im ganzen Land bewegte. Immer mehr Flüchtlinge kamen seit Monaten ins Königreich, schon im Jahr zuvor waren es fast 80.000 gewesen. Der Sozialdemokrat Löfven sagte, bei der Aufnahme gebe es keine Obergrenze. Das schwedische „Wir schaffen das“ passte zum Selbstverständnis, ein asylfreundliches Land zu sein. Dann aber kam der September, und mit ihm kamen noch viel mehr Flüchtlinge, Tag für Tag, Woche für Woche. Die Aufnahmestellen waren überfüllt, die Gemeinden stöhnten, Unterkünfte brannten, die Migrationsbehörde erhöhte drastisch ihre Prognosen. Die Umfragewerte der Regierung brachen ein, die der rechtspopulistischen „Schwedendemokraten“ stiegen. Löfven zögerte erst. Ende November stellte er sich doch vor die Presse und sagte, dass Schweden es nicht schaffe. Andere müssten jetzt mehr leisten. Die Obergrenze war offensichtlich erreicht. Kein Land in Europa hat pro Einwohner mehr Flüchtlinge aufgenommen als Schweden, im Jahr 2015 waren es etwa 190.000. Löfven verkündete eine radikale Wende in der Asylpolitik. Er löste damit eine Kettenreaktion im Norden aus. Und da kommt die Brücke ins Spiel.
Denn die meisten Flüchtlinge haben Schweden in Zügen erreicht, die, aus Dänemark kommend, über die Öresundbrücke gerollt sind. Die Dänen hatten sich nicht viel Mühe gegeben, die Flüchtlinge aufzuhalten. Ebenso wie zuvor schon die Deutschen Tausende hatten passieren lassen. In Stockholm hatte das dänische Verhalten für Verstimmungen gesorgt, in Kopenhagen wiederum hatte man wenig Verständnis für die schwedische Flüchtlingspolitik. Seit Jahren verfolgen die Dänen eine strenge Asylpolitik. Im Sommer schaltete die Regierung Anzeigen in ausländischen Zeitungen, die Flüchtlinge davon abhalten sollten, sich überhaupt erst auf den Weg zu machen. Keine 20.000 Menschen haben 2015 Asyl in Dänemark beantragt. Die meisten wollten eben weiter nach Schweden.
Doch die Kehrtwende Stockholms hat die Lage für Kopenhagen verändert. Eine der wichtigsten Maßnahmen, die Löfven nannte, sind verschärfte Grenzkontrollen. Sie beginnen am Montag. Personen ohne Papiere können dann abgewiesen werden. Niemand soll mehr die Brücke nach Schweden überqueren können, ohne kontrolliert zu werden. Zug- und Fährunternehmen stöhnen, denn sie sollen die Kontrollen übernehmen. Zugverbindungen über die Brücke werden massiv eingeschränkt. Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen äußerte sich empört über die schwedischen Pläne. Die Stimmung ist mies. Aber das ist erst der Anfang.
Die Schweden haben mit ihrer Wende nämlich einen Wettbewerb eröffnet: Wer ist am wenigsten attraktiv für Flüchtlinge? Die Dänen haben schon neue Pläne, um sich den ersten Rang zu sichern. Dazu gehört, dass es Polizisten künftig erlaubt sein soll, Flüchtlinge zu durchsuchen und Bargeldbeträge über 400 Euro einzubehalten – als Eigenbeitrag für entstandene Kosten. Im Januar soll das dänische Parlament darüber beraten. In Stockholm ist auch längst noch nicht klar, ob die bisherigen Maßnahmen ausreichen werden – zumindest politisch konnten sie den Absturz der Regierung in den Umfragen nicht bremsen. Kurz vor Silvester hat sich auch Norwegen in den Wettbewerb eingeschaltet: Die Regeln werden verschärft, Flüchtlinge an der Grenze zu Schweden wohl bald zurückgewiesen. Erklärtes Ziel: das Land unattraktiv machen für jene, die „nicht wirklich“ Asyl brauchen. So sagte es die Integrationsministerin. Noch ist also nicht klar, wer den Wettbewerb gewinnen wird.
In seiner Neujahrsansprache sagte Dänemarks Ministerpräsident am Freitag: „Wir wollen nicht wieder Flüchtlinge und Migranten auf unseren Autobahnen sehen. Wir wollen Ruhe und Ordnung sichern.“ Seine Regierung hat sich das Recht zugesichert, kurzfristig Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einzuführen, sollte die Belastung zu groß werden.