07. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Aufbau einer US-saudisch geführten „arabischen Nato“? · Kategorien: Algerien, Golfstaaten, Hintergrund, Marokko · Tags: ,

In den Medien der nordafrikanischen Länder finden sich zunehmend Berichte über Präsenz und Beratung der Nato an den Dispositiven des dortigen neuen Grenzregimes. Im Hintergrund ist der Aufbau einer „arabischen Nato“ unter der Führung der USA und Saudi-Arabiens und unter Einschluss Israels im Gange, militärisch gegen den Iran gerichtet. Von einer wachsenden Militärkooperation bzw. -unterordnung erwarten sich klamme arabische Staaten auch Geldspritzen aus den Golfstaaten zur Bekämpfung der sozialen Unzufriedenheit.

Unterdessen wurde bekannt, dass Saudi-Arabien im letzten Jahr Qatar militärisch überfallen wollte, um sich die gigantischen Öl-Einnahmen Qatars einzuverleiben. Die USA sollen Saudi-Arabien zurückgehalten haben. Auch Saudi-Arabien befindet sich in einer wachsenden Wirtschaftskrise.

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06. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Flucht nach Europa: Tot oder gestrandet in Niger · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Niger · Tags: ,

ARD Tagesschau | 05.08.2018

Niger bekommt viel Geld von der EU, auch von Deutschland. Das Ziel: Die Wüstenroute der Migranten soll kontrolliert, ihr Fluchtweg blockiert werden. Für die Menschen dort hat das weitreichende Folgen.

Von Shafagh Laghai, WDR

Agadez, die Wüstenstadt in Niger, ist seit Jahrhunderten eine Handelsmetropole. Waren aus ganz Westafrika wurden von hier durch die Wüste nach Libyen und Algerien gefahren. Doch seit dem Krieg in Libyen ist alles schwieriger geworden. Auch deshalb etablierte sich ein neuer Wirtschaftszweig: Agadez wurde zum Drehkreuz für Migranten.

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04. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Roma im Fadenkreuz · Kategorien: Deutschland · Tags:

Telepolis | 04.08.2018

Trotz Grundgesetz – Landtagsfraktion der sächsischen AfD will die Roma in dem Bundesland zählen lassen

Tomasz Konicz

Mitte Juni reichte der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Carsten Hütter eine der vielen parlamentarischen kleinen Anfragen ein, mit denen die rechtspopulistische Partei für gewöhnlich zu provozieren versucht. Diesmal wollte Hüttner im Namen seiner Fraktion mit seiner Anfrage in Erfahrung bringen, wie viele Sinti und Roma in dem ostdeutschen Bundesland leben, wobei die Landesregierung zudem die Mitglieder dieser von dem NS-Regime verfolgten Minderheit nach ihrer Staatsangehörigkeit aufschlüsseln sollte.

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04. August 2018 · Kommentare deaktiviert für EU-weite Verteilung von Migranten nach Seenotrettung droht zu scheitern · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Welt | 04.08.2018

Nach wie vor gibt es keine Zusagen anderer EU-Länder, bei der EU-Marinemission „Sophia“ gerettete Migranten aufzunehmen. Die Frist, die Italien gesetzt hatte, wird wohl nicht eingehalten werden können.

Von Christoph B. Schiltz, Brüssel

Der Streit zwischen Italien und der Europäischen Union über die Aufnahme von Migranten, die im Rahmen der EU-Marinemission „Sophia“ auf dem Mittelmeer gerettet wurden, droht zu eskalieren.

Die Botschafter der EU-Staaten konnten sich bei einer außerplanmäßigen Sondersitzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) am Freitag nicht, wie von der Regierung in Rom gefordert, auf eine Überarbeitung der Einsatzregeln der Mittelmeer-Marinemission „Sophia“ einigen, wie WELT von hochrangigen informierten EU-Diplomaten erfuhr.

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03. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Nur ein Bruchteil der Flüchtlinge kommt nach Europa · Kategorien: Europa · Tags:

Wiener Zeitung | 03.08.2018

Es ist das beherrschende Thema in der EU seit fast drei Jahren: Flucht und Migration. Doch alleine in der Türkei leben mehr Flüchtlinge als in der gesamten EU.

Wien. Es ist das beherrschende Thema in der EU seit fast drei Jahren: Flucht und Migration. Zunehmend ist der politische und mediale Diskurs von Angst denn von Mitgefühl für Flüchtende geprägt, immer wieder ist von einer „neuen Welle“, „Krise“ oder „Flut“ die Rede. Und das, obwohl sich tatsächlich nur ein Bruchteil aller weltweiten Flüchtlinge in der EU befindet. In der gesamten Europäischen Union leben weniger Flüchtlinge und Asylwerber als beispielsweise alleine in der Türkei.

Weltweit gibt es aktuell fast 70 Millionen Menschen, die gewaltsam vertrieben wurden, wie der Bericht „Global Trends 2017“ des UNO-Flüchtlingshochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zeigt. Das sind um drei Millionen mehr als noch im Jahr davor. Die Zahl jener, die im vergangenen Jahr in der Europäischen Union einen Antrag auf Asyl stellten, sank indes um nahezu die Hälfte auf knapp 650.000.

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02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Flucht nach Europa: Aziz, der Schlepper · Kategorien: Griechenland, Syrien, Türkei · Tags:

taz | 02.08.2018

Er ist 21 Jahre alt, aus Syrien, an der türkischen Küste setzt er Flüchtlinge in Boote. Dann versucht er selbst, es übers Mittelmeer zu schaffen.

Meret Michel, Fridolin Schuster

IZMIR taz | Vielleicht wollte Gott ihm eine Lektion erteilen, ihm, dessen Job es war, Menschen gegen Geld auf diese lebensgefährliche Reise zu schicken. Aziz*, der sagt, nichts zu fürchten außer Gott, sitzt zusammen mit fünfzig anderen Flüchtenden in einem Schlauchboot, dessen Steuer er umklammert. Die türkische Küste verschwindet hinter ihm im Dunkel. Der Wind wird stärker, Wellen schlagen gegen den Gummirand. Manche auf dem Boot schreien, andere weinen. Dann stockt der Motor. Aziz hat Angst.

Die Geschichte von Aziz, 21 Jahre alt, Schlepper, beginnt 2013 in einer syrischen Kleinstadt am Euphrat östlich von Deir Ez-Zor. Heute ist sie eine der letzten Enklaven, an denen der „Islamische Staat“ (IS) erbittert festhält. Damals kontrollierte die Al-Nusra-Front die Stadt, unter ständigen Luftangriffen der syrischen Luftwaffe. Aziz wollte raus und machte sich an einem Morgen auf in die ­Türkei.

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02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Seenotrettung: Großstädte wollen Flüchtlinge aufnehmen · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 02.08.2018

Die private Seenotrettung auf dem Mittelmeer wird immer schwieriger. Nun erklären sich mehr und mehr deutsche Städte bereit, gerettete Bootsflüchtlinge aufzunehmen.

Von Rüdiger Soldt

Die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn wollten nicht nur einen wohlfeilen Brief an die Kanzlerin schreiben, sie wollten auch glaubwürdig sein. Deshalb forderten sie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht nur auf, „die Seenotrettung im Mittelmeer“ wieder zu ermöglichen, sie erklärten sich gleichzeitig bereit, selbst einen solidarischen Beitrag zu leisten. „Unsere Städte können und wollen in Not geratene Geflüchtete aufnehmen“, heißt es in dem Brief, der von dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), seinem Kollegen Ashok Sridharan (CDU) in Bonn sowie der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) unterschrieben wurde.

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02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Gehört Seehofer noch zu Deutschland? · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

der Freitag | Juli 2018

Tausende demonstrieren in über 20 deutschen Städten dafür, Flüchtende im Mittelmeer zu retten. Das mediale Echo bleibt allerdings gering. Dieses Kleinschweigen ist fatal

Elsa Koester

Schafft ein, zwei, viele Bilder Foto: imago/snapshot

Es ist eine wahrhaft beängstigende Vorstellung, aber wagen wir sie einmal: Stellen wir uns vor, 12.000 Menschen wären in Berlin gegen zivile Seenotrettung im Mittelmeer auf die Straße gegangen – unter dem Motto #Seemauer. Über Telegram und Online-Foren würden sich deutschlandweit Hunderte Aktivisten vernetzen, in 50 Städten würden sich spontan Initiativen günden, um die Mauer im Meer dicht zu machen, vier Wochen nach der ersten großen Demonstration würden bereits in 20 Städten bundesweit Tausende dagegen demonstrieren, Menschenleben zu retten. Die Zeitungen wären voll davon, und mit voll meine ich: von vorne bis hinten. Titelseite, Schwerpunkt, Kommentare, Reportage, Analysen. Alle Aspekte dieser neuen „Bewegung“ würden durchleuchtet: Wer macht da mit? Aus welcher Motivation? Wäre eine Mauer im Meer tatsächlich machbar? Wie viele Geflüchtete aus dem Meer dürfen noch nach Deutschland, wenn so viele ganz gegen ihre Rettung sind? Muss jetzt nicht auch die SPD eine Mauer in Erwägung ziehen – wo es doch der Wille des Volkes ist? Und die Talkshows: „Muss die Mauer her?“

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02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Die Orbanisierung Europas · Kategorien: Europa, Ungarn · Tags: ,

Hungarian Government  | 28.07.2018

Ende Juli hat Viktor Orban die Bálványos Summer Open University and Student Camp als Forum genutzt, um sich als Wortführer der neuen europäischen Rechten zu präsentieren. Zum bestimmenden Thema der Europawahl im Mai 2019 will er die Migration machen. Damit verbunden ist eine Kampfansage an die 68-er Generation und die liberale Demokratie:

Next May we can wave goodbye not only to liberal democracy and the liberal non-democratic system that has been built on its foundations,
but also to the entire elite of ’68.

Steve Bannon, der in Europa unterwegs ist und auch schon in Budapest war, hat seine Spuren hinterlassen.

02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Bosnien: Sognando l’Occidente · Kategorien: Albanien, Balkanroute, Bosnien, Kroatien · Tags: ,

6.700 Migrant*innen sind in den letzten sechs Monaten in Bosnien angekommen. Für sie ist es eine Zwischenetappe auf dem Weg nach Nordeuropa. Die weitaus meisten bleiben aber in Sarajewo hängen.

Il Manifesto | 02.08.2018

Federico Annibal

Negli ultimi anni il numero dei migranti che entrano in Grecia, passando attraverso la Turchia, si è drasticamente ridotto. L’accordo fra Ue e Turchia – marzo 2016 – ha sicuramente portato i suoi frutti: i confini esterni dell’Unione europea sono stati consolidati. Tuttavia, il flusso non si è completamente interrotto e stando alle cifre dell’Unhcr fino ad oggi più di 13.120 migranti sono entrati nello stato ellenico.

Migliaia di migranti provano a percorrere la cosiddetta «rotta balcanica» per raggiungere familiari o amici in Italia, Germania, Inghilterra e da lì richiedere asilo politico. Le vie legali per arrivare in Europa occidentale stanno diventando sempre più tortuose; l’illegalità, e tutto ciò che ne consegue, diviene così una necessità.

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